Politik

Am 4. Mai 1919 wurde in Wien das erste Mal der Gemeinderat demokratisch gewählt. Stärkste Kraft waren damals die Sozialdemokraten. WIEN. Mit dem Ende des Kaiserreichs erlebte die Demokratie in Österreich, aber auch in Wien, eine Sternstunde. Nur ein Jahr nach dem Ende des Ersten Weltkriegs fand ein richtiges Superwahljahr statt. So wurde am 16. Februar 1919 die konstituierende Nationalversammlung gewählt. Es war die erste Wahl, bei der auch Frauen wahlberechtigt waren.  Knapp danach, am 4. Mai...

2027 schreiten die Tirolerinnen und Tiroler wieder zur Wahlurne und werden einen neuen Landtag wählen. Seit Oktober 2022 arbeitet die Koalition aus ÖVP und SPÖ unter Führung von Landeshauptmann Anton Mattle, die FPÖ, Grüne, NEOS und Liste Fritz sind in Opposition. LA Andrea Haselwanter-Schneider mit ihrer Zwischenbilanz. INNSBRUCK. Halbzeit in der Landesregierung. Nach dem großen MeinBezirk-Tirol-Politbarometer haben wir bei den Parteispitzen der im Landtag vertretenen Parteien eine...

Große Beteiligung, viel Zuspruch und ein spürbarer Wille zur Veränderung: Beim Meet & Greet der SPÖ Bezirksorganisation Steyr-Land stellte sich Martin Winkler, Bewerber um den Vorsitz der SPÖ Oberösterreich, zahlreichen interessierten Mitgliedern vor. STEYR-LAND. Der Abend war geprägt von offener Diskussion, ehrlichem Austausch und neuen politischen Impulsen. Martin Winkler nutzte die Gelegenheit, um seine Motivation und seine inhaltlichen Leitlinien zu skizzieren: Es brauche einen kraftvollen...

Bei der Wien-Wahl 2025 wird über die Zukunft der Stadt und ihrer 23 Bezirke entschieden. MeinBezirk tickert für euch den ganzen Tag live hindurch. von Kevin Chi, Kevin Gleichweit, Ronja Reidinger, Johannes Reiterits, Barbara Schuster, Antonio Šećerović und Vanessa Zrzavy. 01:46 - Es war sehr schön, es hat uns sehr gefreut! In diesem Sinne beenden wir den Liveticker zur Wien-Wahl 2025. Wir hoffen, ihr hattet Spaß beim Lesen und wünschen eine gute Nacht! 01:14 - So verteilen sich die Mandate 100...

Oberösterreichs Koalitionspartner trafen sich Anfang April zu einer gemeinsamen Arbeitsklausur und fixierten eine Reihe an Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft und zur Sicherung von Arbeitsplätzen. STEYR. Mit dem Zukunftsfonds und dem Oberösterreich-Plan hat das Land bereits eigene Konjunktur-unterstützende Investitionspakete im Umfang von rund 300 Millionen Euro für 2025 geschnürt. Diese beiden stehen jedoch nicht allein – sie sind Teil der „Mission 2025“, die ein Gesamt-Investitionsvolumen...

Weiter Aufregung um den Plan von Landeshauptmann Mario Kunasek, die Landeshymne in der Verfassung zu verankern. Hymnen-Experte Gerhard Ruiss fordert Abgeordnete auf, im Landtag dagegen zu stimmen. STEIERMARK. Aus gutem Grund hätten es steirische Landesregierungen bis jetzt vermieden, das Dachsteinlied zum verfassungsgesetzlich geschützten Landessymbol zu machen, sagt der Experte Gerhard Ruiss von der „IG Autoren/Autorinnen zum wiederholten Mal. Aktuell hat er einen offenen Brief an alle...

Aktuelles aus dem Steyrer Stadtsenat: Förderung für "Steyr lebt!", Drehscheibe Kind, Tierheim, Styraburg Festival und Freunde der Geschichte STEYR. Förderung für Verein „Steyr lebt!“ Stadtsenat beschließt Unterstützung für Shoppingweekends in der Innenstadt: Die beiden Shopping Weekends im Frühling und im Herbst in der Steyrer Innenstadt, organisiert vom Verein „Steyr lebt!“ bieten mit Modenschauen, Picknick und Livemusik Unterhaltung für die ganze Familie und locken viele Besucherinnen und...

Als ältester Gemeinderat leitete Ernst Hofer die konstituierende Sitzung und Angelobung des neuen Gemeinderates. Der Gemeinderat umfasst 14 Mitglieder, ein Sitz bleibt frei. Der Leiter der Sitzung nahm die Angelobung aller Gemeinderäte vor, drei Mitglieder sind neu im Gemeinderat vertreten. Die Sitzverteilung im Wenigzeller Gemeinderat ist wie folgt: 11 ÖVP, 2 LIWE (Liste Wenigzell), 1 SPÖ. Der Gemeindevorstand wurde mit jeweils 13 Stimmen und je einer ungültigen Stimme gewählt: Bürgermeister:...

Stadt Wien will auf mehr Demokratieteilhabe setzen. Gefördert werden sollen vor allem Projekte, die Frauen und Mädchen gezielt zur aktiven Mitgestaltung des gesellschaftlichen Lebens ermutigen. WIEN. Die Stadt Wien hat neue Förderprogramme angekündigt, die Projekte zur Stärkung von demokratischer Teilhabe unterstützen sollen. Einen Fokus wolle man dieses Jahr laut eigenen Angaben auf Frauen und Mädchen setzen. Vereine, Initiativen, Unternehmen und auch Einzelpersonen sind dazu eingeladen, sich...

Markus Reiter ist bei der Bezirksvertretungswahl am Neubau der Spitzenkandidat der Grünen. Er will erneut Bezirksvorsteher des 7. Bezirks werden.  WIEN/NEUBAU. Markus Reiter ist seit sieben Jahren der Bezirksvorsteher des 7. Bezirks. Bei den Bezirksvertretungswahlen am Sonntag, 27. April, tritt er erneut als Spitzenkandidat für die  Grünen Neubau an.  Warum er erneut Bezirksvorsteher werden will und was er als solcher geplant hat, verrät er im Interview mit MeinBezirk:  Warum wollen Sie...

Am Samstag treten die Spitzenkandidaten der Wiener Parteien in der Lugner City beim Wahlkampffinale "Gemma wählen" auf – mit Politik, Bier und Würsteln. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Einen Tag vor der Wahl wird die Lugner City zur Bühne für den letzten Wahlkampf. Im Rahmen der Veranstaltung "Gemma wählen" präsentieren sich am Samstag die Spitzenkandidaten der fünf im Rathaus vertretenen Parteien – und versuchen, ihre Wählerschaft noch einmal direkt zu mobilisieren. ProgrammVon 13 bis 18 Uhr gehört...

Die Volkspartei Burgenland stellt sich personell neu auf: In der Sitzung des Landesparteivorstands am Samstag wurde Christoph Zarits einstimmig zum neuen Landesparteiobmann gewählt. Zeitgleich übernimmt Bernd Strobl die Funktion des Klubobmanns im Landtag. Beide betonen die künftige Zusammenarbeit auf Augenhöhe und eine klare Trennung der Aufgaben. BURGENLAND. „Wir schlagen einen neuen Weg ein, getragen von Verantwortung, Respekt und dem Willen zur Erneuerung“, erklärte Zarits nach seiner Wahl....

Die Task Force Sozialleistungsbetrug (TF SOLBE) hat 2024 insgesamt 4.865 Verdachtsfälle aufgedeckt – ein Anstieg im Vergleich zum Vorjahr – bei einer Aufklärungsquote von fast 100 Prozent. Seit ihrer Gründung 2018 wurden über 25.000 Tatverdächtige identifiziert und ein Schaden von rund 135 Millionen Euro festgestellt oder verhindert. Besonders viele Fälle gab es in Wien. ÖSTRERREICH. Die Task Force Sozialleistungsbetrug (TF SOLBE) des Bundeskriminalamts hat ihre Jahresbilanz für 2024...

LH Kaiser eröffnet mit dem stellvertretenden Premierminister Sloweniens, Matej Arčon, in Europas Kulturhauptstadt Nova Gorica/Gorizia die Ingeborg-Bachmann-Kuppel als Botschafterin für grenzüberschreitende Kulturkooperation. GORIZIA/NOVA GORCIA. 2025 sind Nova Gorica in Slowenien und das benachbarte italienische Gorizia (Görz) die erste grenzüberschreitende Kulturhauptstadt Europas. Seit dem gestirgen Freitag ist nun auch Kärnten mit der verspiegelten und begehbaren Bachmann-Kuppel des...

Unverhofft, dafür voller Motivation führt Monika Fischer ihr Amt als Bürgermeisterin von Pyhra. MeinBezirk erzählt sie von ihren Plänen für die Gemeinde. PYHRA. "Es stand definitiv nicht in meinem Lebensplan, Bürgermeisterin zu werden", sagt Monika Fischer im Interview mit MeinBezirk. Sie war ab 2020 geschäftsführende Gemeinderätin und ist seit Juli 2024 offiziell das Oberhaupt der Gemeinde Pyhra. Bei der Gemeinderatswahl im Frühjahr 2025 wurde ihre Partei auch mit 56,7 Prozent (für die ÖVP)...

Im Rahmen ihrer Initiative #draufgschAUT hat die Junge ÖVP Burgenland mehrere junge Landwirtinnen und Landwirte im Land besucht – mit dem Ziel, das Bewusstsein für regionale Produkte, nachhaltige Landwirtschaft und die Bedeutung bäuerlicher Betriebe zu stärken. DEUTSCHKREUTZ. Eine der Stationen war das Bio-Weingut von Alexander Artner in Deutschkreutz, das seit mehreren Generationen im Familienbesitz ist und mit viel Engagement ökologischen Weinbau betreibt. „Der direkte Austausch mit jungen...

Neu gemischt wurden die Karten bei der konstituierenden Sitzung in der Marktgemeinde Preding. Erstmals in der Geschichte waren jeweils ein Vorstandssitz an SPÖ, ÖVP und FPÖ zu vergeben. Dabei kam es zur Verschiebung im Gemeinderat:  Kassier und Bürgermeister haben die Funktionen getauscht, MeinBezirk war dabei. PREDING. Begleitet von guter Stimmung ging die konstituierende Sitzung im Panoramasaal der Marktgemeinde Preding über die Bühne. Nachdem alle 15 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ihr...

Der Stopp des Familiennachzugs sowie das Defizitverfahren nach Maastricht-Regeln sind aktuell zentrale Themen der politischen Debatte. Deshalb hat MeinBezirk bei Walter Obwexer, EU-Rechtsexperte der Universität Innsbruck, nachgefragt, was es damit auf sich hat.  ÖSTERREICH. Der Familiennachzug ermöglicht es, Familienangehörige nach Österreich zu holen, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Dazu zählen etwa ein gültiger Aufenthaltstitel für die in Österreich lebende Person, ausreichender...

Am Sonntag wird in Wien gewählt. MeinBezirk hat sich auf der Mariahilfer Straße umgehört, ob die Wienerinnen und Wiener überhaupt ihre Stimme abgeben werden.  WIEN. Nach wochenlangem Wahlkampf ist es endlich so weit: Die Wienerinnen und Wiener entscheiden über die Zukunft der Bundeshauptstadt und ihrer 23 Bezirke. Am Sonntag, 27. April, können 1,3 Millionen Menschen ihre Stimme abgeben.  Doch wird die Bevölkerung am Wahlsonntag wirklich ein Kreuzerl auf dem Stimmzettel in der Wahlkabine machen?...

2027 schreiten die Tirolerinnen und Tiroler wieder zur Wahlurne und werden einen neuen Landtag wählen. Seit Oktober 2022 arbeitet die Koalition aus ÖVP und SPÖ unter Führung von Landeshauptmann Anton Mattle, die FPÖ, Grüne, NEOS und Liste Fritz sind in Opposition. Landeshauptmannstellvertreter Philip Wohlgemuth mit seiner Zwischenbilanz. INNSBRUCK. Halbzeit in der Landesregierung. Nach dem großen MeinBezirk-Tirol-Politbarometer haben wir bei den Parteispitzen der im Landtag vertretenen Parteien...

Am Sonntag entscheiden mehr als 1,3 Millionen Wahlberechtigte über die Zukunft Wiens und der 23 Bezirke. Unser Spezial-Flashback gibt eine Übersicht, was du alles wissen musst. WIEN. Am 27. April werden die Wienerinnen und Wiener zur Wahlurne gebeten. Gewählt wird der Gemeinderat (der in Wien zugleich auch der Landtag ist) sowie die 23 Bezirksvertretungen. Wer wird vom Wahlrecht Gebrauch machen, wer darf überhaupt was wählen und welche Themen sind für die Bevölkerung entscheidend? Flashback hat...

Der neue Staatssekretär für Entbürokratisierung, Sepp Schellhorn (NEOS), will Österreich von überbordender Bürokratie befreien. Im Gespräch mit MeinBezirk erklärt er, wo es besonders hakt, warum der Föderalismus reformiert werden muss – und wie er durch Zuhören und praktische Erfahrung zu spürbarer Entlastung beitragen will.  ÖSTERREICH. Wir befinden uns in der österreichischen Nationalbibliothek, zu deren Hauptaufgaben die Sammlung und Archivierung aller in Österreich erscheinenden...

Vier Bezirksvorsteher aus dem 1., 6., 7. und 10. Bezirk sorgen für viele Lacher mit ihrem Wahlaufruf-Video auf Instagram. Alle heißen Markus oder Marcus, und am Namenstag veröffentlichten sie ein lustiges Wahl-Video. Für Schmunzler sorgte auch ein Foto von Döblings Bezirkschef Daniel Resch (ÖVP). WIEN. Am 25. April wird alljährlich der Markustag, Gedenktag des Heiligen Markus, gefeiert. Damit gilt der Freitag als Namenstag für alle, die etwa Markus oder Marcus heißen. Aus dem Anlass haben sich...

Vor fünf Jahren gab es bei der letzten Wien-Wahl in vier Bezirken Unterschiede bei den Gewinnern auf Landes- und Bezirksebene. Oft "tauschten" SPÖ, ÖVP und die Grünen die Plätze bei den Wahlen. MeinBezirk mit einem Rückblick von der Wien-Wahl 2020. WIEN. Oft kommt es zu Wahlphänomenen beim Urnengang in den jeweiligen Wiener Bezirken. Während etwa eine Partei bei der Gemeinderatswahl die stimmenstärkste im Bezirk ist, kann eine andere der Sieger bei der Bezirksvertretungswahl sein. Zwei...