Vizekanzler Kogler
"Abschiebungen nach Afghanistan wird es nicht geben"
- Vizekanzler Kolger geht davon aus, dass Abschiebungen rechtlich scheitern werden, "auch wenn Stimmen aus dem Innenministerium anderes sagen".
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Für Kogler sind Abschiebeflüge nach Afghanistan "unvorstellbar".
ÖSTERREICH. Die Debatte um Abschiebungen nach Afghanistan geht in die nächste Runde. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) kritisierte im oe24-Sommergespräch am Donnerstagabend die Linie der ÖVP und stellt sich dabei auch direkt gegen Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). Angesichts der Eroberungen vieler Städte durch die Taliban meint er: "Wie es in Afghanistan zugeht, ist richtig schlimm. Das hat auch Konsequenzen. Auch wenn die eine oder andere Stimme aus dem Innenministerium anderes sagt: Abschiebungen gibt es derzeit nicht nach Afghanistan."
Dass sich daran in den nächsten Monaten etwas ändern könnte, bezweifelt Kogler: "Auch in weiterer Ferne entwickelt sich die Lage so, dass ich es de facto für unmöglich halte, dass es zu weiteren Abschiebeflügen aus Österreich nach Afghanistan kommen wird."
"Keine Landeerlaubnis mehr"
So werden Abschiebungen sowieso rechtlich scheitern, "auch wenn Stimmen aus dem Innenministerium anderes sagen". Denn neben Frankreich stoppt auch Dänemark wie am Donnerstag bekannt wurde Abschiebungen nach Afghanistan. Einzelfallprüfungen werden Kogler zufolge dazu führen, "dass dies nicht mehr in Frage kommt". Und weiter: "Es ist faktisch nicht möglich, weil es für die Flieger gar keine Landeerlaubnis in Afghanistan gibt."
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