Abstandsregel nicht eingehalten

Anschober kündigt Folgen nach der Anti-Rassismus Demo an

Bei der Anti-Rassismus-Demo in Wien wurde gestern aufgrund des enormen Zulaufs nicht immer die Abstandsregel von einem 1 Meter eingehalten. Kritik kam deswegen von allen Seiten. Deshalb plant nun das Gesundheitsministerium einen Runden Tisch am Montag.

ÖSTERREICH. Wie meinbezirk berichtete versammelten sich rund 50.000 Menschen bei der Demonstration gegen Rassismus in Wien. Die Abschlusskundgebung fand schließlich am Karlsplatz statt. Anfangs war die Polizei nur von weit über 10.000 Teilnehmern ausgegangen. Das Problem dabei: Eigentlich hätten so viele Menschen an einem Platz auf dichtesten Raum gar nicht zusammenkommen dürfen. Selbst die Veranstalter haben nicht mit so einem großem Interesse gerechnet. „Wir haben mit 3.000 gerechnet, gekommen sind 50.000, da wurde das mit dem Platz ein Problem“, sagte Demo-Organisatorin Mireille Ngosso. Hätte man das gewusst, hätte man einen anderen Ort gewählt. „Die Infektionszahl ist aber so niedrig, dass ich nicht glaube, dass die Demonstration eine Gefahr darstellt“, sagte sie.

Die Polizei konnte die Versammlung nicht auflösen, weil die zuständige Gesundheitsbehörde grünes Licht gegeben hat. Außerdem wolle man keine Demo gegen Polizeigewalt mit Polizeigewalt  auflösen, so Wiens Polizeipräsident Gerhard Pürstl. Man habe sogar eine extra Straße frei gemacht, als immer mehr Teilnehmer auftauchten. Eine derart große Menge wegen Verwaltungsübertretungen aufzulösen, sei sehr schwierig. 

Überhaupt gebe es momentan ein Tauziehen um die Verantwortung der Einhaltung von CoV-Schutzmaßnahmen: Das Innenministerium verwies auf die Gesundheitsbehörden, die wiederum behaupten, die Stadt Wien sei dafür zuständig. Gesundheitsstadtrat Peter Hacker sagte dazu: "In der COVID-19-Lockerungsverordnung sind Versammlungen ausdrücklich von den Regelungen für Veranstaltungen ausgenommen." „Für die Regulierung ist der Bund zuständig. Für den Vollzug die Landespolizeidirektion."

Anschober fordert besseren Pandemieschutz bei Demos

Am Freitag reagierte Gesundheitsminister Rudi Anschober auf die Vorfälle: "Ich freue mich darüber, dass so viele Menschen gegen Rassismus aktiv werden und ihren Beitrag leisten für eine gerechte und faire Gesellschaft ohne Diskriminierung und Rassismus", so der Minister in einer Aussendung.  Er lobte, dass sehr viele Masken verwendet haben, viele auf den Mindestabstand geachtet haben, aber manche Fotos seien "irritierend" gewesen. "Ich habe deshalb für Montag VertreterInnen von Stadt Wien, Wiener Exekutive, Gesundheitsbehörde, Gesundheitsministerium und der VeranstalterInnen zu einem Runden Tisch eingeladen. Bei diesem wird evaluiert, warum die verpflichtenden Abstandsregelungen teilweise nicht eingehalten wurden und wie dies in Zukunft bei Demonstrationen sichergestellt werden kann."

"Integration das beste Mittel gegen Diskriminierung"

Da die Anti-Rassismus-Bewegung nun auch Österreich erreicht hat, wollte RMA-Chefredakteurin Maria Jelenko-Benedikt unter anderem von Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) wissen, welche Maßnahmen gegen Rassismus und für Integration sie als Reaktion jetzt bewusst setze? "Der tragische Tod von Hr Floyd bewegt zurecht Menschen rund um den ganzen Globus. Polizeigewalt ist zu verurteilen. Jede Art von Hass und Rassismus hat in Österreich keinen Platz. Das verfassungsrechtliche Grundrecht der Versammlungsfreiheit kann in Österreich jeder nutzen. Im Integrationsbereich ist eine gelungene Integration das beste Mittel gegen Diskriminierung. Dort, wo Menschen zusammenkommen, müssen Vorurteile abgebaut werden, vor allem in den Regionen ist das gut möglich." 

"Es gibt viele Integrationsarbeiter vor Ort, die ehrenamtliches Engagement leisten. Dieses Engagement der Zivilgesellschaft will ich unterstützen. Ein Programm, das sehr gut wirkt, ist "Zusammen Österreich", bei dem über 300 Integrationsbotschafter, die in Österreich unterwegs sind, von Stars bis hin zu Krankenschwestern, in Schulen gehen und über ihren Integrationsverlauf erzählen. Viele dieser Menschen, die integriert werden, tragen Positives zu unserer Gesellschaft bei. Diesen Menschen muss aber auch bewusst sein, dass sie ihren Teil zur Zivilgesellschaft beitragen müssen", so die Ministerin.
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Auch in den anderen Bundesländern finden Anti-Rassismus Demonstrationen statt: