Streit um Corona-Impfstoff

Anschober zieht Beamten Auer aus Impfprogramm ab

Gesundheitsminister Rudi Anschober (Die Grünen) zieht Spitzenbeamten Clemens-Martin Auer  (ÖVP) aus dem Impfprogramm ab. Grund dafür ist, dass er Anschober über zusätzlichen Impfstoff nicht informiert hatte. Für eine Suspendierung, wie von der ÖVP gefordert, würden die Verfehlungen aber nicht reichen.

ÖSTERREICH. Clemens-Martin Auer ist eigentlich ein ÖVP-Mann, dennoch forderte die Volkspartei, konkret ÖVP-Gesundheitssprecherin Gabriela Schwarz, die Suspendierung des Spitzenbeamten im Gesundheitsministeriums. Anschoben selbst bestätigt im ORF „Ungereimtheiten“ bei der Impfstoffbeschaffung, eine Suspendierung werde es aber nicht geben. Auer wird aber „abgezogen“.

"Politisch schwarzes Urgestein"

Der Hintergrund: Clemens Martin Auer ist im Gesundheitsministerium Sonderbeauftragter und außerdem stellvertretender Vorsitzender jenes Steuerungsgremiums in der EU, das für die Impfstoffbeschaffung zuständig ist. Alle wesentlichen Entscheidungen laufen über seinen Schreibtisch. Auer soll politisch ein schwarzes Urgestein sein, aber dennoch ist er nicht Intimus des Bundeskanzlers. Sebastian Kurz hatte Auer bereits früher für den schleppenden Start der Impfaktion in Österreich verantwortlich gemacht und öffentlich kritisiert.

"Anschluss an Türkis verpasst"

Clemens-Martin Auer war erst unter Vizekanzler Erhard Busek (ÖVP) und dann unter Kanzler Wolfgang Schüssel Leiter (ÖVP) Leiter der Politischen Abteilung der ÖVP. Seit 2003 ist er im Gesundheitsministerium tätig. Ministerin Maria Rauch-Kallat (ÖVP) hatte ihn als ihren Kabinettschef geholt. Bis dato galt er als eine Art „graue Eminenz“ im Ministerium. Auer ist bestens vernetzt und kann auf viel Erfahrung im Gesundheitswesen zurückblicken. Nachgesagt wird ihm, ein „Urgestein der ÖVP“ zu sein, doch man munkelt, er habe „den Anschluss an die türkise Bewegung von Kurz verpasst“. Die aktuelle Attacke um seine Person von der ÖVP ist nun wohl sein politisches Ende.

Streit um Corona-Impfstoff

Grund dafür ist der Streit um die Beschaffung der Corona-Impfstoffe für Österreich. Österreich habe offenbar weniger Impfstoff gekauft, als man hätte bekommen können. Die ÖVP forderte die Suspendierung Auers, aber auch jene von Beamtin Ines Stilling. Doch zu einer Suspendierung ist es jetzt doch nicht gekommen, denn für Anschoben, der zum Zeitpunkt der politischen Attacke mit einer Kreislaufschwäche im Spital lag, würden dafür die Verfehlungen Auers nicht ausreichen.

„Über zweiten Topf nicht informiert“

Im Ö1-„Morgenjournal“ sagt Anschoben, dass er bei der Beschaffung des Corona-Impfstoffes zwar Ungereimtheiten gegeben hätte, doch den dafür zuständigen Spitzenbeamten Auer werde er nicht suspendieren, sonder in seiner Funktion „abziehen“. Grund: Dieser habe Anschober nicht über die Möglichkeit zur Beschaffung von zusätzlichem Impfstoff von BioNTech/Pfizer informiert, so der Minister im Interview. Und weiter: Für eine Suspendierung würden die Verfehlungen nicht reichen. Aber: Auer hätte ihn aber über einen zweiten Topf, wo mehr Impfstoff abgerufen hätte werden können, informieren müssen. Das habe er nicht getan, sondern eigenmächtig auf weitere Bestellungen verzichtet. Un das, obwohl genug Geld für weitere Bestellungen zur Verfügung gestanden hätte.

„Habe keine Burn-out“


Anschober bezeichnete im Interview mit Ö1 die "politische Attacke" der ÖVP auf sein Ressort als „ungewöhnlichen Zeitpunkt, aber ich gehe zur Tagesordnung über". Er wolle sein Bestes geben. Entwarnung gibt der Minister bezüglich seines Gesundheitszustands: „Ich habe kein Burn-out, ich hatte nur einen Kreislaufkollaps aufgrund von Überarbeitung.“