1.000 Genossen in Wien
Babler stellt sich bei SPÖ-Parteitag zur Wiederwahl
- SPÖ-Chef Andreas Babler stellt sich beim ordentlichen Bundesparteitag der Wiederwahl.
- Foto: APA-Images / dpa / Daniel Bockwoldt
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Beim ordentlichen Bundesparteitag der SPÖ am Samstag stellt sich Parteivorsitzender Andreas Babler der Wiederwahl. Auch die Parteigremien werden neu gewählt. Überraschend: Nur vier Landesparteichefs kandidieren für diese.
ÖSTERREICH/WIEN. Mehr als 1.000 Genossinnen und Genossen werden am Samstag in der Wiener Messe erwartet. Doppelt so viele, wie beim vergangenen Parteitag, hieß es im Vorfeld von Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim. Bis auf Hans Peter Doskozil (Burgenland), der sich im Vorfeld entschuldigt hatte, werden alle Landeschefs erwartet.
Nur vier Landesvorsitzende kandidieren diesmal für einen Platz in den Parteigremien. Ein Ausdruck fehlender Geschlossenheit sei dies freilich nicht, da diese auch ohne Funktion im Bund an den Sitzungen teilnehmen könnten, so Seltenheim.
Kein Gegenkandidat
Im Zentrum des Parteitags steht aber dann doch die Wiederwahl Andreas Bablers zum Bundesparteivorsitzenden. Da sich Altkanzler und Ex-Parteichef Christian Kern zuletzt doch nicht zu einer Kandidatur durchgerungen hatte, bleibt Babler ohne Gegenkandidaten. Eine Revolte bleibt also aus. Spannend wird nun die Frage, wie Babler abschneiden wird. Bei seinem Antritt 2023 erhielt er 88,8 Prozent.
Altbekannte und neue Themen
Nach Bablers Rede und dem Wahlvorgang widmen sich die Genossinnen und Genossen dem 216 Seiten umfassenden Antragsheft. Neben dem bereits länger bekannten Leitantrag, der klassische rote Forderungen wie die Vermögenssteuer und die gemeinsame Schule enthält, umfasst es auch zahlreiche Anliegen der Teilorganisationen. Für die meisten dieser Anträge wird eine Weiterbehandlung im Vorstand empfohlen – was faktisch die mildere Form einer Ablehnung darstellt.
Dazu gehört etwa ein Antrag im Bereich der Migrationspolitik - jener Bereich, den Babler „neu ordnen“ will. Darin verlangen die Jugendorganisationen (JG) die umgehende Wiederaufnahme des Familiennachzugs. Zudem sprechen sie sich „gegen ein Kopftuchverbot oder andere Kleidervorschriften gegenüber FLINTA*-Personen aus, die in das Selbstbestimmungsrecht eingreifen“.
Zwei Anträge dürften wohl tatsächlich abgelehnt werden: zum einen die Einführung eines verpflichtenden Ernährungs-Screenings bei der Aufnahme in Krankenhäuser (eingebracht von der Bezirksorganisation Alsergrund) und zum anderen die Forderung nach einem „Freiwilligen Verwaltungsjahr“ (eingebracht vom Bund sozialdemokratischer AkademikerInnen ).
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