Wirbel um Reise zu den Taliban

FPÖ-Mandatar legt Funktion zurück

Die Afghanistan-Reise der ehemaligen FPÖ-Politiker Andreas Mölzer und Johannes Hübner sorgte in den vergangenen Tagen für Wirbel innerhalb der Freiheitlichen Partei und zog nun auch erste personelle Konsequenzen nach sich: Der Nationalratsabgeordnete Axel Kassegger kündigte am Donnerstag an, seine Funktion als außenpolitischer Sprecher der FPÖ mit sofortiger Wirkung zurückzulegen. Kassegger hatte zunächst selbst geplant gehabt, die Taliban zu besuchen, zog seine Teilnahme an der Kabul-Reise aber dann doch zurück. 

ÖSTERREICH. Bereits am Mittwoch hatte FPÖ-Chef Herbert Kickl angekündigt, dass er sich persönlich mit dem "Rentnerausflug nach Afghanistan" auseinandersetzen werde. So plane er, das Gespräch mit Hübner und Mölzer zu suchen, wobei Kickl als Konsequenz auch keine Partei-Ausschlüsse ausschließen wollte. Die Freiheitlichen und ihr Vorsitzender betonten aber stets, dass die Partei von der Kabul-Reise nichts wusste und es sich bei Hübner und Mölzer um "keine FPÖ-Politiker" mehr handle. Wie sich nun herausstellte, wäre aber beinahe auch ein aktiver Nationalratsabgeordneter der Blauen zu den Taliban gereist.

"Geplante Reise war ein riesengroßer Fehler"

Der Mandatar und Grazer FPÖ-Chef Axel Kassegger bestätigte am Donnerstag Medienberichte, wonach seine Teilnahme an der Afghanistan-Reise ebenfalls geplant gewesen war. Kassegger habe seine Pläne aber "nach reiflicher Überlegung und gründlicher Lagebeurteilung" nochmals geändert und sei daher nicht nach Kabul geflogen. Dennoch sei bereits die Planung der Reise "ein riesengroßer Fehler" gewesen, betonte der Nationalratsabgeordnete. Aufgrund seiner Vorgangsweise habe "die wichtige Funktion des Außenpolitik-Sprechers Schaden genommen", weshalb er der Führung des Parlamentsklubs mitgeteilt haben, diese Funktion mit sofortiger Wirkung zurückzulegen. 

Kickl sieht in Rückzug logische Konsequenz 

Der Chef der Freiheitlichen kündigte bereits an, dass er die Entscheidung Kasseggers "wohlwollend zur Kenntnis" nehme. "Er hat eingesehen, dass seine geplante Afghanistan-Reise ein riesengroßer Fehler war, dass eine solche Vorgangsweise nicht mit der Funktion des Außenpolitischen Sprechers kompatibel ist und daraus die logische Konsequenz gezogen", so Kickl, der dieses Vorgehen "als einen Akt der tätigen Reue" bezeichnete.

Kassegger sei mit seinem Schritt einer von Kickl beantragten Abwahl aus dieser Funktion zuvorgekommen; die rasche Entscheidung sei aber ein Beweis dafür, "dass die Fehlerkultur innerhalb unseres Klubs funktioniert". Der Nachfolger Kasseggers in der Funktion als außenpolitischer Sprecher der Freiheitlichen soll in der nächsten Sitzung des Nationalratsklubs gewählt werden.

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