Hilfspaket

Gemeinden könnten eine Milliarde Euro erhalten

In Österreichs Städten und Gemeinden hat die Corona-Krise zu massiven Steuerausfällen geführt.

ÖSTERREICH. Ein Hilfspaket der Regierung soll dem entgegenwirken, wie Bundeskanzler Sebastian Kurz bereits am vergangenen Freitag bei der Landeshauptleute-Konferenz in Linz angekündigt hatte. Dass soll nun rund eine Milliarde Euro schwer sein, wie die Tiroler Tageszeitung (TT) und die Oberösterreichischen Nachrichten (OÖN) in ihrer Mittwoch-Ausgabe berichten.

Kurz: "Gemeindepaket noch diese Woche"

Das Gemeindepaket soll noch diese Woche vorgestellt werden. Laut Informationen der APA findet Mittwochnachmittag dazu eine weitere Gesprächsrunde im Kanzleramt statt. Bundeskanzler Kurz sagte gegenüber der Tiroler Tageszeitung, es gehe darum, wichtige "Investitionen vor Ort auszulösen und die regionale Wirtschaft zu beleben". Laut Kurz gebe es bei den Plänen drei Schwerpunkte: Direktinvestitionen sollen den Öffentlichen Verkehr und die Digitalisierung an Ort und Stelle ankurbeln. Ein zweiter Schwerpunkt sei die finanzielle Unterstützung für Investitionen der Gemeinden an Ort und Stelle. Drittens sollen Kommunen zu den sehr günstigen staatlichen Kreditkonditionen Zugang erhalten.

Gemeinden wichtige Investoren 

Die Oberösterreichischen Nachrichten berichteten ebenfalls, dass die Summe "dem Vernehmen nach" rund eine Milliarde Euro schwer sein soll. Die kolportierte Summe wollte Bundeskanzler Kurz gegenüber den OÖNachrichten zwar nicht bestätigen, er dementiert sie aber auch nicht. „Wir sind in intensiven Gesprächen mit den Ländern und Gemeinden und wollen noch diese Woche ein Gemeindepaket zustande bringen“, sagte Kurz zu den OÖN. Die Gemeinden seien gerade in dieser Zeit wichtige Investoren, damit die regionale Wirtschaft gut laufe, so Kurz.