Innenpolitik Österreich
Kickl fordert Volksbefragung zu "Asyl"
FPÖ-Chef Herbert Kickl fordert von Bundeskanzler Karl Nehammer eine "Volksbefragung zu Asyl". Er spricht von einer "Festung Österreich" der errichtet werden muss.
ÖSTERREICH. Angesichts der Zahl Geflüchteter meldete sich FPÖ-Chef Herbert Kickl am Sonntag, 6. November, mit einer Forderung nach einem Referendum in Sachen Asyl zu Wort. Er fordert von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) eine entsprechende "Volksbefragung".
Als Grund nannte Kickl in einer Aussendung: „Wir müssen jetzt unsere eigene ‚Festung Österreich‘ gegen die illegale Einwanderung und den Asylmissbrauch bauen“. Wenn sich Nehammer vor der EU und seinem Koalitionspartner fürchte, solle er sich über eine Volksbefragung den Rückhalt der Menschen für den „Kampf gegen illegale Einwanderung und Asylmissbrauch und für einen Asylstopp, echten Grenzschutz und kompromisslose Abschiebungen“ holen.
Demonstration in Wien
Währenddessen kam es in Wien zu einer Demonstration zu dem Thema. Zum Teil sehr rechte Demonstranten luden in die Innenstadt zu einer Kundgebung, bei der auch Michael Schnedlitz, Generalsekretär der FPÖ, eine Rede hielt.
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