Causa Blümel

Mit "Kurz" war Martina Kurz gemeint, nicht der Kanzler

Hat sich Novomativ-Eigentümer Johann Graf mit Sebastian Kurz getroffen oder war es doch Ex-Novomatic-Aufsichtsrätin Martina Kurz? Diese Frage ist nun geklärt. Denn Frau Kurz gab nun in einer eidesstattlichen Erklärung bekannt, dass sie mit dem Kalendereintrag vom Juli 2017 gemeint gewesen sei. Eine Namensverwechslung also.

ÖSTERREICH. Sind die Korruptionsvorwürfe damit vom Tisch? Nach der Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) am Donnerstag ist nun durch die eidesstattliche Erklärung fix, dass Novomatic-Eigentümer Johann Graf eben nicht Bundeskanzler Sebastian Kurz in jenen Tagen im Juli 2017 getroffen hatte. Über seinen Anwalt ließ er wissen, es sei Ex-Novomativ-Aufsichtsrätin Martina Kurz gemeint gewesen, und die gab auch prompt eine eine eidesstattliche Erklärung ab. 

Klarstellung ist mir ein Anliegen

Martina Kurz schreibt darin: "Ich war im Juli 2017 Mitglied des Aufsichtsrates der NOVOMATIC AG und hatte am 25.07.2017 um 13:00 Uhr einen persönlichen Termin mit Prof. Johann Graf. Es ist mir ein Anliegen, mit dieser Klarstellung die in den letzten Tagen öffentlich kommunizierte Verwechslung aufzuklären." Damit soll nun verifiziert sein, dass es sich bei dem in der Durchsuchungsanordnung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) angesprochenen Termin mit dem Betreff "Kurz" um eine Besprechung zwischen Graf und der damaligen Aufsichtsrätin und Schwiegertochter Grafs Martina Kurz gehandelt habe.

Es gab keine Spenden


Grund für die Hausdurchsuchung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) bei Finanzminister Gernot Blümel war der begründete Verdacht, Blümel hätte interveniert und ein Treffen zwischen Kanzler Kurz und Novomatic-Eigentümer Graf herbeigeführt. Vergangene Woche bezeichnete Blümel diese Vorwürfe als falsch. Seit Kurz und er bei der ÖVP in den Führungspositionen (im Bund und in der Wiener Landespartei) aktiv seien, habe es keine Spenden von Glücksspiel-, Tabak- oder Waffenkonzernen mehr an die ÖVP oder an ÖVP-nahe Vereine gegeben.

"Tu es für mich!

Währenddessen veröffentlichte die FPÖ unter der Website tuesfuermich.at einen Countdown, der am Montag, 11 Uhr ausläuft. Die URL spielt dabei eine SMS an, die Blümel dem Generalsekretär des Finanzministeriums Thomas Schmid zukommen ließ. Darin bat er um einen Rückruf bei Ex-Novomatic-Manager Neumann - mit dem Hinweis "Tu es für mich 😘".

"Höhepunkt an Verfehlungen und Schlampereien der WKStA"

Am Donnerstagnachmittag nahm ÖVP-Klubobmann August Wöginger zu den Ereignissen Stellung.  Dies sei der "Höhepunkt an Verfehlungen und Schlampereien der WKStA". Nun sei eine Richtigstellung seitens der WKStA gefordert. Man hätte erwarten können, dass die WKStA sich erkundigt, wer denn mit "Kurz" im Kalender gemeint gewesen sei, zog Wöginger die Kritik an der WKStA weiter.