Nehammer-Rücktritt
Schallenberg als Übergangskanzler angelobt
- Nach dem Rücktritt von Bundeskanzler Karl Nehammer wurde Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) am Freitag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Übergangskanzler angelobt.
- Foto: BKA
- hochgeladen von Maximilian Karner
Nach dem Rücktritt von Bundeskanzler Karl Nehammer wurde Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) am Freitag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Übergangskanzler angelobt.
ÖSTERREICH. Am Freitagvormittag wurde Schallenberg vom Staatsoberhaupt "mit der Fortführung der Verwaltung des Bundeskanzleramtes und mit dem Vorsitz in der einstweiligen Bundesregierung" betraut. Schallenberg führt somit die Geschäfte, bis die nächste Bundesregierung offiziell im Amt ist. Neben seiner Tätigkeit als Interimskanzler wird Schallenberg auch weiterhin Außenminister bleiben.
Van der Bellen spricht von "turbulenten Tagen"
Im Zuge der Angelobung von Alexander Schallenberg als Übergangskanzler hielt Van der Bellen eine kurze Rede. "Die letzten Tage waren turbulent", erklärte der Bundespräsident mit Blick auf die vergangene Woche. Auf Wunsch von Karl Nehammer habe er diesen aus seinem Amt enthoben. Er betonte, dass es die Aufgabe des Staatsoberhaupts sei, sicherzustellen, dass zu jedem Zeitpunkt eine funktionierende Bundesregierung im Amt ist.
- Im Zuge der Angelobung von Alexander Schallenberg als Übergangskanzler hielt Van der Bellen eine kurze Rede.
- Foto: BKA
- hochgeladen von Maximilian Karner
Bei einer Übergangsregierung gebe es jedoch keinen Vizekanzler, der die Aufgaben des Bundeskanzlers übernehmen könnte. Daher beauftrage er das längstdienende Mitglied der aktuellen Bundesregierung mit dieser Aufgabe, so Van der Bellen. "Ich danke Ihnen sehr für die Bereitschaft, jetzt wieder diese Verantwortung zu übernehmen und sich einmal mehr in den Dienst der Republik zu stellen", sagte der Bundespräsident und dankte Schallenberg.
Bereits zweite Amtszeit als Kanzler
Für Schallenberg, das dienstälteste Mitglied der Bundesregierung, ist es bereits die zweite Amtszeit im Bundeskanzleramt. Bereits vom 11. Oktober bis 6. Dezember 2021 leitete Schallenberg die Regierungsgeschäfte, nachdem Sebastian Kurz zurückgetreten war. Mit der Ernennung Nehammers zum ÖVP-Chef und Bundeskanzler trat er damals in die zweite Reihe zurück und übernahm erneut das Außenministerium.
Bereits vor wenigen Tagen bedankte sich Nehammer bei Schallenberg auf dem Kurznachrichtendienst X für dessen Bereitschaft, als Übergangskanzler zur Verfügung zu stehen:
Bereits zu Beginn der nächsten Woche plant Schallenberg einen Antrittsbesuch bei der Europäischen Union in Brüssel. Ein langfristiges Regierungsmitglied wird der Übergangskanzler wohl nicht sein. Schallenberg kündigte Anfang der Woche an, dass er einer FPÖ-ÖVP-Regierung unter einem Bundeskanzler Herbert Kickl (FPÖ) nicht zur Verfügung stehen werde.
Das könnte dich auch interessieren:
Aktuelle Nachrichten aus Österreich auf 
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.