Krieg in der Ukraine
Van der Bellen warnt vor Folgen von Gas-Boykott
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich in der "ZIB 2" am Donnerstagabend skeptisch gegenüber einem Boykott von russischem Gas geäußert. Er verwies darauf, dass nicht nur Privathaushalte, sondern auch Industrie und Gewerbe stark von russischen Gaslieferungen abhängig seien.
ÖSTERREICH. Es wäre „ganz schlecht, eine Maßnahme zu treffen, von der wir wissen, wir halten sie nicht durch“, betonte der Bundespräsident. In der Vergangenheit wurde "immer pünktlich geliefert, wir können uns über die Vergangenheit nicht beschweren. Das hat uns vielleicht rückblickend zu sehr in Sicherheit gewiegt", meinte Van der Bellen.
Aus Sicht des Bundespräsidenten geht es jetzt darum, eine Rezession und einen deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit abzuwenden. Ziel müsse es ein, die Lieferanten insbesondere im Gasbereich, aber auch bei Öl und Kohle zu diversifizieren: "Wie sich jetzt herausstellt, war es nicht klug, sich darauf zu verlassen, dass russisches Gas immer geliefert wird."
Europäische Union "geschlossen wie noch nie"
Die Europäische Union siehe nicht tatenlos zu. "Die Wirtschaftssanktionen wirken", sagte Van der Bellen zum Vorgehen Europas. Der militärische Vormarsch entspreche "ganz sicher nicht den Erwartungen" Wladimir Putins. Aus Sicht Van der Bellens habe die Europäische Union "geschlossen wie noch nie" auf einer nicht militärischen Ebene reagiert.
Österreichs Beziehungen zu Russland
Zu Österreichs wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland – Vizekanzler Werner Kogler hatte zuvor in der "ZIB 2" kritisiert, die Wirtschaftskammer habe Putin den roten Teppich ausgerollt – sagte der Bundespräsident: "Österreich hat mit russischen Firmen, mit ukrainischen Firmen, auch mit Unternehmen aus Weißrussland über Jahrzehnte keine schlechten Erfahrungen gemacht." Mit den Ereignissen der vergangenen zwei Wochen habe außer den USA "ja niemand gerechnet, wenn wir uns ehrlich sind", sagte Van der Bellen.
Auf die Frage von ZiB2-Moderator Martin Thür, ob er sich schon bezüglich einer möglichen Wiederkandidatur als Bundespräsidentschaftskandidat im Herbst entschieden habe angesprochen, antwortete Van der Bellen: "Nice try, lieber Herr Thür, aber wie Sie schon sagen, jetzt haben wir wirklich andere Dinge im Kopf."
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