Nach knappem Gemeinderatsbeschluss
Aufsichtsbeschwerde wegen möglicher Befangenheit
- Aufsichtsbeschwerde: Es wird nicht ruhig um das geplante Bauprojekt am Hitzendorfer Schornweg.
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Weiter Unruhe herrscht um ein geplantes Bauprojekt am Schornweg in Hitzendorf. Nach der knappen Abstimmung im Gemeinderat wurde das Land eingeschaltet. Die Gemeindeführung muss nun auf eine Aufsichtsbeschwerde reagieren.
HITZENDORF. Seit dem Vorjahr sorgt ein geplantes Bauprojekt am Schornweg in Hitzendorf für teilweise hitzige Diskussionen im Ort. Auch die Gemeinderatssitzung im heurigen Februar, bei der ein Teil diese Fläche in Bauland umgewidmet werden sollte, verlief eher hitzig. Der Beschluss im Gemeinderat fiel mit 14:7 Stimmen denkbar knapp für eine Umwidmung aus.
War Gemeinderätin befangen?
Bereits damals haben Zuhörer und Zuhörerinnen Vermutungen in den Raum gestellt, dass eine ÖVP-Mandatarin unter Druck gesetzt worden wäre. "Wir haben das sehr neutral behandelt. Die Gemeinderäte sollen grundsätzlich neutral bleiben", sagte ÖVP-Ortschef Andreas Spari im Februar. Allerdings flatterte Anfang Mai ein brisantes Schreiben der steirischen Landesregierung ins Gemeindehaus Hitzendorf.
- Hitzendorfs Bürgermeister Andreas Spari steht der Aufsichtsbeschwerde gelassen gegenüber.
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Aufsichtsbeschwerde eingebracht
Es wurde nämlich eine Aufsichtsbeschwerde eingebracht. Darin heißt es, dass für das Land erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Beschlussfassung bestehen würden. Warum? Weil besagte Gemeinderätin sich bei der Flächenumwidmung für befangen hätte erklären müssen, weil ihr Ehemann Einwendungen eingebracht und sie damit über diese abgestimmt habe. Brisant ist die Sache auch deshalb. Hätte die Mandatarin nicht mitgestimmt, wäre die Abstimmung nur 13:7 ausgegangen und die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit für die Umwidmung wäre nicht zustande gekommen.
Gemeinde gibt Stellungnahme ab
Der Bürgermeister sieht die Sachlage weiter gelassen. "Wir werden unsere Stellungnahme so abgeben, dass es keine Befangenheit war. Es wurden zehn verschiedene Ansuchen über das große Gemeindegebiet verstreut beschlossen und nicht nur dieses einzelne. Die Entscheidung warten wir natürlich ab. Dann wird man weitersehen", so Spari.
Wir haben über die damalige Gemeinderatssitzung bereits berichtet:
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