Paukenschlag
UVP-Verhandlung zur Deponie in Premstätten abgebrochen
- Zahlreiche Gegner der geplanten Deponie kamen in die Messehalle A nach Graz, wo die UVP-Verhandlung für drei Tage anberaumt war.
- Foto: Gemeinde/Pokorn
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Das ist wohl eine einzigartige Vorgehensweise. Die für drei Tage anberaumte UVP-Verhandlung zur geplanten Baurestmassen-Deponie in Premstätten wurde am zweiten Tag abgebrochen.
PREMSTÄTTEN. Die sachlich fundierten und durch Experten professionell vorbereiteten Einwände der Gemeinde Premstätten, zahlreicher Bürgerinnen und Bürger, der Initiative „DepoNie und Nimmer“ sowie der Bürgerinitiative "Pro Premstätten" hätten laut Gemeindeführung maßgeblich dazu beigetragen, dass die für drei Tage angesetzte Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zur geplanten Baurestmassen-Deponie bereits am zweiten Verhandlungstag abgebrochen wurde.
- Nadelöhr: Hier im Bereich einer Sackstraße unter der Autobahn hindurch wäre die Zufahrt zur Deponie geplant.
- Foto: MeinBezirk/Alois Lipp
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Fachliche Bewertung nicht mehr möglich
Im Laufe der mündlichen Verhandlung sah sich die Firma Strabag als Projektwerber gezwungen, das Vorhaben derart grundlegend abzuändern, dass eine fachliche Bewertung durch die Sachverständigen nicht mehr möglich war. Die Vielzahl an qualifizierten Einwänden in rechtlicher Hinsicht und aus den zentralen Fachbereichen – insbesondere zu Verkehr, Immissionsschutz, Wasser, Naturschutz und Lebensqualität – legte gravierende Schwachstellen des Projekts offen und führte letztlich dazu, dass eine Weiterführung des Verfahrens nicht zulässig war, so die Gemeinde.
- Premstättens Bürgermeister Matthias Pokorn und die Bürgerinitiative „DepoNie und Nimmer“ setzen sich gegen die Baurestmassendeponie ein.
- Foto: KK1
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Resultat guter Vorbereitung
Für Premstättens Bürgermeister Matthias Pokorn ist dieses Ergebnis schlüssig: „Unsere Gemeinde und die engagierte Bürgerinitiative haben mit durchdachten, rechtskonformen und fachlich abgesicherten Einwänden den Maßstab für eine kritische Projektprüfung gesetzt. Der Abbruch der Verhandlung ist vor allem das Resultat der guten Vorbereitung und Zusammenarbeit aller Projektgegner.“ Die Marktgemeinde Premstätten und die Initiative „DepoNie und Nimmer“ werden den künftigen Verlauf des UVP-Verfahrens mit gleicher Entschlossenheit und Sorgfalt weiter begleiten und stehen geschlossen für Transparenz, Umweltbewusstsein sowie den Erhalt der Lebensqualität ein, heißt es. Auch die Bürgerinitiative "Pro Premstätten, die von über 400 Bürgerinnen und Bürgern unterstützt wird, will sich weiterhin dafür einsetzen, dass die Deponie in Premstätten nicht errichtet wird.
Projektwerber weiter zuversichtlich
Für die Strabag heißt es jetzt wohl zurück an den Start. "Aufgrund von erforderlichen Projektänderungen muss nun amtsseitig eine neue Bewertung erfolgen. Daher wurde das UVP-Verfahren zur Deponie Premstätten heute unterbrochen. Strabag wird der Behörde für diese Bewertung ergänzende Informationen zur Verfügung stellen. Wir sind zuversichtlich, dass das Projekt danach genehmigt und umgesetzt werden kann", so die Strabag in einer ersten Stellungnahme.
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