Wer oder was ist ACTA?

Das internationale Abkommen ACTA sorgt bei der Jugend weltweit für Aufruhr.

Die Abkürzung ACTA steht für Anti Counterfeiting Trade Agreement (Anti Produktpiraterie Handelsabkommen) und soll internationale Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen setzen. Was sich auf den ersten Blick nach einer "guten Sache" anhört, hat in Wirklichkeit viele Schattenseiten.

Kein Twitter oder Facebook

Die Internetprovider müssen ihre Kunden streng überwachen, ob sie illegal Lieder oder Filme downloaden oder teilen. Bei Missbrauch könnten sie die Daten ohne richterlichen Beschluss an den Urheber weitergeben.
Dazu kommt noch, dass einige Artikel des 51-Seiten langen Pakts nicht exakt formuliert sind. Somit ist das Ausmaß von ACTA, auch im Bezug auf die Bürgerrechte, schwer einzuschätzen. Websites wie Twitter, Facebook oder Youtube wären nicht mehr möglich, da schon aufeinander aufbauende Ideen, Zitate oder die Hintergrundmusik in privaten Videos strafbar wären. Von fremden Filmen, Musikstücken und Fotos ganz zu schweigen. Darüber hinaus wäre die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Das heißt Blogs, Magazine und Portale würden einfach so von der Bildfläche verschwinden.

Demos in ganz Österreich

Im Feber kam es in den österreichischen Landeshauptstädten erstmals zu Demonstrationen gegen ACTA. Organisiert wurde der Marsch unter anderem von den Grünen und der Piratenpartei sowie einigen Anonymous-Aktivisten. Insgesamt waren über 9.000 Protestler auf den Straßen unterwegs, allein in Graz demonstrierten 1.000 Jugendliche.
"Ich sah die ganzen Leute am Hauptplatz mit ihren Plakaten und Schildern mit Aufschriften wie 'ACTA erwürgt die Demokratie' oder 'Stoppt die totale Überwachung'", erzählt die Studentin Fabienne Schantl (19) aus St. Stefan im Rosental. Florian Muhry (18) aus Kirchbach ging es ähnlich. "Leider hörte ich erst im Nachhinein von den Demonstrationen, sonst wäre ich sofort dabei gewesen." Der nächste Protestmarsch ist am 25. Feber um 15 Uhr beim Landhaus angesetzt.
Auf der Website www.stopp-acta.info wird unter anderem zu einer Online-Petition aufgerufen. Die BWL-Studentin Martina Leber (20) aus Paldau hat bereits ihre digitale Signatur gesetzt. "Ich möchte im Internet frei surfen können und nicht ständig überwacht werden! Es muss eine andere Möglichkeit geben die Produktpiraterie zu stoppen."
Bevor ACTA überhaupt in Kraft treten kann, müssen das EU-Parlament und alle internationalen Parlamente dem internationalen Abkommen beipflichten. Eine Abstimmung ist für diesen Sommer geplant.