Unsere Beatrix Karl will in Europa mitreden
Die Top-Politikerin mit südoststeirischen Wurzeln kandidiert bei der EU-Wahl.
Vorschriften zur Gurkenkrümmung und das Verbot der Glühbirnen waren ausnahmsweise nicht Thema der EU-Fragestunde. Beatrix Karl, auf Platz sechs der ÖVP-Liste für die EU-Wahl am 25. Mai und steirische Spitzenkandidatin, klärte am Europa-Telefon unter anderem darüber auf, was die Europäische Union aus den Bankenpleiten gelernt habe. Grundsätzlich machte die ehemalige Justizministerin aus Bad Gleichenberg Stimmung für die Mitsprache in Europa.
Der Steuerzahler würde nicht mehr zur Kasse gebeten, so Karl am Telefon in der ÖVP-Zentrale in Feldbach. Die Geldinstitute würden künftig in einen Bankenabwicklungsfonds einzahlen. Die Gelder aus dem Topf sollen zur Abwicklung maroder Banken hergenommen werden. Vor allem in Sachen Umweltschutz oder Datenschutz müsse das Subsidiaritätsprinzip gelebt werden. "In diesen Fragen brauchen wir die Union", so Karl. Auf europäischer Ebene werde sehr viel beschlossen, was die Menschen oft gar nicht wüssten – wie etwa die Mutterschutzrichtlinie oder Mindeststandards im Arbeits- und Sozialrecht. Aber die Nationen selbst sind es, die der EU ein schlechtes Image verpassen. Auf unpopulären Richtlinien bleibe Brüssel meist selber sitzen, während die einzelnen Regierungen positive Verordnungen gerne als ihren eigenen Erfolg verkaufen. Ein zentrales Problem in Europa sieht Karl in der hohen Jugendarbeitslosigkeit vor allem unter Schulabbrechern.
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