"Protestfieber"

2023 gab es in Graz mehr als eine Demo pro Tag

Demonstrationen, Fanmärsche und Co. sind in Graz steter Begleiter des Stadtlebens. Im Vorjahr gab es laut Angaben der Polizei 375 angemeldete und 30 unangemeldete "Versammlungen", sprich mehr als eine pro Tag. Vor der Pandemie wurde noch mehr protestiert. 

GRAZ. Der Krieg in der Ukraine, das Klima, die Maßnahmen der Regierung oder der Nahost-Konflikt – Gründe, warum Menschen 2023 in Graz auf die Straßen gingen, gab es viele. So viele sogar, dass es in der steirischen Landeshauptstadt im Schnitt zu mehr als einer Demonstration pro Tag kam. Insgesamt haben nämlich 375 angemeldete Versammlungen stattgefunden, so die offizielle Bezeichnung. Die größte Demonstration der letzten 14 Monate war allerdings in diesem Jahr, Anfang Februar, als mehrere Tausend Menschen unter dem Titel "Demokratie verteidigen" in einem Ableger der "Demos gegen Rechts" durch die Grazer Innenstadt zogen. Diese ist auch generell Hauptanlaufpunkt für Demonstrierende, vor allem der Bereich zwischen Hauptbahnhof, Hauptplatz und Oper wird regelmäßig "Demonstrationsgebiet".

30 nicht angemeldete Demos

Zu den 375 angemeldeten Demos kamen auch noch 30 weitere, die im Vorfeld nicht bei der Behörde gemeldet wurden. Laut Polizeidirektion Steiermark mussten 20 dieser illegalen Demos "behördlich aufgelöst" werden. Hier kam es vor allem durch Protestaktionen der "Letzten Generation" zu einem starken Anstieg. Zahlen zu Verhaftungen im Zuge von Demo-Aktionen wurden von der Polizei nicht kommuniziert.

Für das ungeschulte Auge sind Fanmärsche bei Fußballspielen sehr ähnlich, auch hier ziehen Menschenmassen lautstark durch die Stadt. Vor allem bei internationalen Partien, wie zuletzt beim Spiel von Sturm gegen Slovan Bratislava, halten die Auswärtsfans Stadt und Einsatzkräfte auf Trab, aber auch das Grazer Derby hinterließ Spuren. Trotzdem würden diese Fanmärsche nicht als Versammlungen oder Kundgebungen gelten und werden somit in der Jahresstatistik auch nicht mitgezählt, erläutert man seitens der Polizei, die sowohl bei Demos als auch bei Fanmärschen gefordert ist. Bis zu mehrere hundert Einsatzkräfte aus ganz Österreich seien teilweise im Einsatz, die Zahl der Beamten hänge aber immer von der Anzahl der erwarteten Personen ab.

"Früher" über 500 Demos

Die rasante Folge von Demonstrationen, Fanmärschen und Klimaprotesten verleiten fast zur Annahme, dass aktuell mehr auf die Straße gegangen werde denn je. Ein Blick auf die Zahlen zeigt allerdings ein ganz anders Bild, denn vor der Pandemie, im Jahr 2019, gab es in Graz in 501 angemeldete und neun unangemeldete Versammlungen, also insgesamt über 100 Kundgebungen mehr als im vergangen Jahr. Das Recht zu protestieren ist in Österreich in der Verfassung verankert, zum Glück, der Anmeldevorgang ist ein relativ einfacher. Möchte man eine Demonstration veranstalten, hat man bis 48 Stunden vor Start der Kundgebung Zeit, dies schriftlich bei Landespolizeidirektion oder Bezirksverwaltungsbehörde kund zu tun. Weitere Genehmigung brauche es keine, so kein Untersagungsgrund vorliege, so die Polizei. Im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) heißt es dazu: "Ein generelles Verbot von Demonstrationen kann nur gerechtfertigt werden, wenn ein wahrhaftiges Risiko besteht, dass sie zu Unruhen führen, die man durch andere, weniger strenge Maßnahmen nicht verhindern kann." Sprich: Wer demonstrieren möchte, kann das in fast allen Fällen auch tun. Die Ausnahme stellen Demomärsche zweier Konfliktparteien oder verfeindeter Gruppen dar.

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