#graz17: EU-Bürger als Zünglein an der Waage

„Freude, schöner Götterfunken“ – die Europahymne können in Graz Staatsbürger aller Mitglieder der Europäischen Union anstimmen, denn in der Murmetropole leben Bürger aus jedem EU-Mitgliedstaat. Welcher Staat mit wie vielen Einwohnern zum 1. November 2016 in Graz vertreten war, ist in der Grafik links angeführt.

Hauptwohnsitz entscheidend

Bei den Gemeinderatswahlen sind – im Gegensatz zu Wahlen auf Bundesebene – auch EU-Bürger ab 16 Jahren wahlberechtigt, sofern sie in dieser Gemeinde ihren Hauptwohnsitz haben. „Der Stichtag zur Gemeinderatswahl wird der 25. November sein. Ich denke aber, dass sich nicht mehr sehr viel ändern wird“, meint Wolfgang Schwartz, Leiter des Wahlreferats der Stadt Graz über die Zahl der Wahlberechtigten. Schwankungen können sich durch Neu- bzw. Abmeldungen der Hauptwohnsitze, Todesfälle, Erreichen des 16. Geburtstags oder Wahlausschließungsgründe ergeben.
Insgesamt sind 256.790 Bürger aufgerufen, einen neuen Gemeinderat zu wählen, 26.419, also rund zehn Prozent, entfallen auf EU-Bürger.

Kroaten nehmen erstmals teil

Die meisten Bewohner aus EU-Mitgliedstaaten kommen aus Rumänien, Deutschland und Kroatien. Die Kroaten stellen mit 5.543 Bewohnern über 16 Jahre in der Landeshauptstadt die meisten Wahlberechtigten eines EU-Staates. Zugleich gehen sie auch zum ersten Mal zu den Urnen, sind sie doch als jüngstes Mitglied erst seit 2013 bei der EU. „Ich freue mich sehr über Möglichkeit, in der Stadt, in der ich lebe, bei der Gemeinderatswahl teilnehmen zu können“, meint Jakša Buljubašić. Er selbst ist Kroate und seit über 20 Jahren in Graz, Opernchorsänger und zugleich Vorsitzender des Migrantenbeirates der Stadt Graz. Buljubašić hofft auf eine hohe Wahlbeteiligung aller Wahlberechtigten und betont, dass es besonders wichtig sei, die EU-Bürger über ihr Wahlrecht zu informieren, damit sie es auch ausüben können. Die Oper Graz sieht Jakša Buljubašić als Positivbeispiel für das gute Zusammenwirken von Menschen verschiedenster Herkunft, denn die 38 Mitglieder des Opernchors haben 14 unteschiedliche Nationen. "Das macht mich glücklich und stolz", meint Buljubašić, der seine Funktion als Vorsitzender des Migrantenbeirats mit der Neuzusammensetzung des Gemeinderats zurücklegen wird, da Kroaten durch die EU-Mitgliedschaft nicht mehr für den Migrantenbeirat-, sondern nunmehr für den Gemeinderat wahlberechtigt sind.

Migrantenbeirat für Nicht-EU-Bürger
Der Migrantenbeirat der Stadt Graz – also die politische Interessensvertretung der Zuwanderer in Graz – wird im Rahmen der Gemeinderatswahlen von Nicht-EU-Bürgern gewählt. Bestehend aus neun Mitgliedern berät der Beirat die Verwaltung sowie politisch Verantwortliche der Stadt Graz und stellt die Bedürfnisse von Migranten in den Mittelpunkt.
Insgesamt 25.257 Ausländer (Stand 1. November) sind für den Migrantenbeirat stimmberechtigt. Aus Bosnien und Herzegowina stammen mit 5.691 Personen die meisten Wahlberechtigten, gefolgt von 3.773 türkischen Staatsbürgern sowie 1.617 Afghanen.