Nach Demo in Graz: Polizeieinsatz schlägt hohe Wellen

Die Grazer Innenstadt war am vergangenen Samstag wieder einmal Schauplatz von Kundgebungen: Einerseits trafen sich Bürger am Hauptplatz zur (angemeldeten) "Kundgebung gegen den Great Reset". Deren Organisatoren wird ein Naheverhältnis zu den Identitären nachgesagt. Andererseits kam es zu einer Gegen-Demo der "Antifa", die allerdings nicht angemeldet war. Unter anderem enthüllte die Kommunistische Jugend Graz ein 60-Quadratmeter-Spruchband gegen Rechtsextremismus, Verschwörungsmythen und Corona-Leugnertum. Kritik wurde von Seiten der KJÖ Steiermark, die die Gegen-Kundgebung begleitet hat, im Nachhinein laut, als die Polizei die nicht angemeldete Demonstration auflöste. 

Protokoll eines Verhafteten

Am Rande der spontanen Gegendemonstration kam es nämlich zu einer Verhaftung. Während die Polizei ihren Einsatz im Nachhinein in den Medien als maßvoll beurteilte, schilderte der Verhaftete seine Sicht der Dinge. Laut KJÖ berichtet er von Armbruchdrohungen und Luftabschneiden. "Als die Polizei ,Einkesseln!' rief, kam schon Panik in mir hoch, da ich mich eigentlich schon längst entfernen wollte. Ich wurde von hinten in Richtung der Polizei gedrückt. Aus Videoaufnahmen ist klar ersichtlich, dass die Polizei die ganze Gruppe von beiden Seiten zusammendrängte, was dazu führte, dass ich ganz vorne stehend in die Reihen der Polizei gedrückt wurde. Durch das Gedränge wurde ich wieder in Richtung der Polizei zurückgestoßen. Das führte dazu, dass ich nach vorne fiel und versuchte, mich mit den Händen abzufangen. Ich wollte mich zwar erklären, hatte dazu aber keine Gelegenheit, da mich die Beamten offensichtlich zu Boden bringen wollten. Videos zeigen aber, dass ich mich gegen diese gewaltsame Behandlung im Reflex gewehrt und versucht habe, auf den Beinen zu bleiben", wird der Verhaftete zitiert. 

KJÖ übt Kritik

Simon Gostentschnigg, Vorsitzender der KJÖ Steiermark, stellt der Exekutive kein gutes Zeugnis aus: "Die Polizei ging mit völlig unverhältnismäßiger Härte gegen eine kleine Gegendemonstration vor, während nur wenige Meter daneben hundertfach gegen die geltenden Corona-Maßnahmen verstoßen wurde. Das rigorose Vorgehen der Polizei und die große Anzahl der anwesenden PolizistInnen in Kampfmontur lassen die Vermutung zu, dass hier auf eine Eskalationsstrategie gesetzt wurde." Von Seiten der Landespolizeidirektion war zu erfahren, dass es bei etwaigen Misshandlungsvorwürfen ein klares Prozedere gebe. Diese werden dem Bundesministerium für Inneres gemeldet und selbstverständlich auch überprüft.