Darf sich Darabos über Fristen hinwegsetzen?

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Wien ist ein Dorf, und dort schießen bekanntlich die Gerüchte wie Schwammerln aus dem Boden. In dem für alle Beteiligten unerquicklichen Match zwischen Verteidigungsminister Norbert Darabos und dem von ihm höchstselbst eingesetzten und später wieder abberufenen Generalstabschef Mag. Edmund Entacher fehlt auch Monate nach dem Eklat der entsprechende Bescheid, der die Abberufung begründet. Entacher stand den Plänen Darabos, die Wehrpflicht abzuschaffen, kritisch gegenüber.
Die Abberufung Ende Jänner erfolgte unter erheblichen politischen Kollateralschäden - so zeigt seitdem etwa Bundespräsident Heinz Fischer dem Minister ostentativ die kalte Schulter -, die eigentlich vorgesehene Zweimonatsfrist für den Bescheid verstrich ohne Ergebnis.
Dies und die Auffassung mancher Rechtsexperten, Entacher habe gute Aussichten, gegen seine Demontage erfolgreich zu berufen, lässt nun Heeres-Insider vermuten, es könnte gar nie zu einem Bescheid kommen. Was es nicht gibt, dagegen kann man auch nicht berufen, und irgendwann in absehbarer Zeit werde sich der General wohl in den Ruhestand verabschieden.. .

"Stimmt sicher nicht", beteuert der Sprecher von Hr. Darabos."Es wird einen Bescheid geben." Der Grund für die Verzögerung. Entacher habe um Fristverlängerung angesucht, um auf die in einem 90-seitigen Konvolut aufgelisteten angeblichen Verfehlungen und Pflichtverletzungen antworten zu können.

Mittlerweile ist Entachers Antwort jedoch im Verteidigungsministerium eingelangt. Wann der Bescheid nun endlich ausgestellt wird, steht dennoch in den Sternen. "Das kann ich nicht sagen", so der Sprecher, aber das Verfahren werde mit Sicherheit "ordentlich und gewissenhaft" abgeschlossen werden.
Nun nach sechs Monaten hat aber General Mag. Entacher aber ein neues rechtliches Mittel in der Hand. Er kann eine Versäumnisbeschwerde einbringen. Macht er das – und davon ist auszugehen –, geht der Fall zur Berufungskommission im Bundeskanzleramt.
Übrigens in den Ruhestand treten könnte Entacher jederzeit - wenn er nur wollte. "Wir hätten nichts dagegen", heißt es dazu offen aus dem Büro des Ministers. Fragt sich nur, ob auch der General selbst dem Minister diesen Gefallen tun wird. Derzeit ist Entacher bei einer anderen Stelle dienstzugeteilt.
Hr Darabos sollte einmal "Der Zauberlehrling; Johann Wolfgang von Goethe" lesen.

"Ach, da kommt der Meister! Herr, die Not ist groß! Die ich rief, die Geister werd ich nun nicht los."

So kann es jemanden ergehen der von der Leitung eines Ministeriums keine Ahnung hat.

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