Großes Jubiläum

Der Gemeindebund Steiermark feiert seinen 75. Geburstag

Seit 75 Jahren ist der Gemeindebund Steiermark ein starker und verlässlicher Partner der heimischen Kommunen. In einem großen Festakt ließ man nicht nur diese 75 Jahre Revue passieren, sondern blickte auch engagiert in die Zukunft.

STEIERMARK. Rund 300 Gäste aus Politik und Verwaltung trafen sich im Forum Kloster in Gleisdorf, um das 75-jähriges Bestehen des Gemeindebund Steiermark zu feiern. Der Festakt stand dabei im Lichte vieler bemerkenswerter Leistungen in der Vergangenheit. Im Mittelpunkt standen aber auch die großen Aufgaben und Herausforderungen für die steirischen Gemeinden und den Gemeindebund in der Zukunft – ein Aspekt, den vor allem  Landeshauptmann Christopher Drexler und LH-Vize Anton Lang hervorhoben. Ein ganz besonderer Auftritt in diesem Zusammenhang war jener der beiden Landeshauptmänner außer Dienst, Franz Voves und Hermann Schützenhöfer.

Vergangenheit und Zukunft gut im Blick

Die Eröffnungsrede der gelungenen Feier kam vom steirischen Gemeindebund-Präsidenten Erwin Dirnberger. Er ging  auf die Geschichte des Gemeindebundes ein, der unter dem späteren Landeshauptmann Josef Krainer senior am 29. Jänner 1948 gegründet wurde.

Dirnberger blickte dabe besonders auf die großen Herausforderungen seiner Amtszeit zurück. Allen voran steht dabei die Gemeindestrukturreform, wesentlich waren aber auch das für die gesamte öffentliche Verwaltung durch die EU-Fiskalrahmenrichtlinie vorgegebene neue Haushalts- und Rechnungswesen, die Corona-Pandemie und nun die Folgen der Ukraine-Krise. Dazu kommen noch zwei Finanzausgleichsverhandlungen.

Aber auch aktuell gibt es ordentlich zu tun: Es gilt, die geplanten großen Reformen im Sozialbereich und der Kinderbetreuung umzusetzen und vor allem mit der, auch für die Gemeinden kaum zu bewältigenden, Teuerung fertig zu werden. Dazu kamen die Gäste in den Genuss eines spannenden Gastreferats: "Vor einer ähnlichen Situation stehen auch die Kommunen in Deutschland", erläuterte der Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Christoph Landscheidt.

Steiermark ist gut vertreten

In den Finanzausgleichsverhandlungen im Jahr 2016 ist es, so Dirnberger, anlässlich der Einführung des Strukturfonds gelungen, für die Steiermark einen überproportional hohen Anteil von den neuen Geldern zu erhalten. Dennoch bleibt die Steiermark gegenüber den westlichen Bundesländern benachteiligt. Nun gelte es bei den aktuell wieder bevorstehenden Verhandlungen Verbesserungen für die Steiermark zu erreichen, um weiter aufzuholen, kündigte Dirnberger an. Eine klare Absage erteilte er hingegen der Idee einer Abgabenautonomie für Gemeinden, diese würde lediglich den Wettbewerb zwischen den Gemeinden erhöhen und sogenannte Gunstlagen bevorzugen.

Positiv hob er die Kommunalen Investitionsprogramme des Bundes (KIP 1 und 2) sowie die vom Land Steiermark gewährte 25-prozentige Zuzahlung für die Abwicklung des KIP 1 hervor. Gerade während der Corona-Pandemie habe sich, wie immer in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, gezeigt, dass die Gemeinden mit ihren Investitionen einen wesentlichen Beitrag zum Funktionieren der Wirtschaft und damit zur Wertschöpfung beitragen.

Das ist der steirische Gemeindebund

Der Gemeindebund ist ein Zusammenschluss aller Gemeinden und Städte im Bundesland Steiermark, allerdings ohne die Landeshauptstadt Graz. Damit werden rund eine Million Menschen, die in steirischen Gemeinden leben, durch den Gemeindebund vertreten. Den Auftrag für seine Tätigkeiten erhält er aus der Bundes- und der Landesverfassung sowie der Geschäftsordnung des Landtag Steiermark, die ein Mitspracherecht im Gesetzgebungsverfahren im Land Steiermark sicherstellt.

Seine Geschäftsstelle berät die Mitglieder unter anderem in rechtlichen Angelegenheiten, in Fragen des kommunalen Rechnungswesens, in betriebswirtschaftlichen Angelegenheiten und bei Fragen zum Gebühren- und Abgabenwesen. Die Ausbildung der Funktionärinnen und Funktionäre sowie der MitarbeiterInnen  und Mitarbeiter – auch während der Corona-Pandemie - sowie Dienstleistungen nach datenschutzrechtlichen Bestimmungen bilden weitere Schwerpunkte der Tätigkeiten.

Die Leistungsbilanz des steirischen Gemeindebunds der letzten 5 Jahre:

• 12.341 Geschäftsfälle
• Teilnahme an einer Vielzahl von Sitzungen diverser Gremien
• 327 Rundmails in allgemeinen Angelegenheiten
• 58 umfangreiche, fachspezifische E-Mails zu CORONA Themen
• SMS-Informationsdienst
• 361 Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene
• 266 Gesetzgebungsverfahren auf Landesebene
• 379 Präsenzseminare mit 8.769 TeilnehmerInnen
• 127 Onlineseminare mit 3.155 TeilnehmerInnen
• 16 zweiwöchige Basis- und Ausbildungslehrgänge mit 660 TeilnehmerInnen
• 6 zweiwöchige Standesbeamtenlehrgänge mit 176 TeilnehmerInnen
• Organisationsberatungen in 182 Gemeinden
• Datenschutzbeauftragte für 159 Gemeinden und 4 Regionalmanagement GmbHs

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