Kommentar
Grazer Bezirksräte brauchen eine Reform
- Wie geht's weiter mit den Grazer Bezirksräten? Nicht nur in Mariatrost ist man ratlos ...
- Foto: Contrada
- hochgeladen von Roland Reischl
In allen Grazer Bezirken gibt es neue Bezirksräte. Das System bleibt aber das alte. Das ist auf Sicht wenig erfolgsversprechend.
Mit einigen Anlaufschwierigkeiten haben sich mittlerweile in allen Grazer Bezirken die Bezirksräte konstituiert. Viele neue Gesichter sind zu sehen, das System bleibt aber seit Jahrzehnten das alte. In der Praxis heißt das: Die Bezirkspolitiker dürfen sich an vorderster Front die Kritik der Bevölkerung abholen und die politischen "Watschn" abholen. Bewirken können sie hingegen gar nichts, mit ihren Anliegen können sie zum Gemeinderat oder zum Stadtsenat pilgern – manchmal werden sie gehört, meistens nicht. So zieht man sich halt auf das Aufstellen des einen oder anderen Bankerls oder Wasserspenders zurück und versucht bei neuen Projekten zumindest Informationen zu bekommen. Was ohne jedwede Parteienstellung halt auch schwierig ist.
Aktuell versucht die FPÖ eine Reform loszutreten, der nächste Versuch in einer Reihe vieler bereits gescheiterter Anläufe. Aber vielleicht nimmt ja die neue Stadtregierung dieses Thema ernst(er). Denn eigentlich gibt es nur zwei Möglichkeiten: Entweder man stattet die Bezirksräte mit stärkeren Rechten aus. Oder man schafft sie ab.
Die FPÖ-Reformpläne für die Bezirksräte:
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