Gars am Kamp

Opposition boykottiert geplante Gebührenerhöhung

Aufstand im Rathaus: In Gars am Kamp lodert der politische Konflikt! Während Bürgermeister Martin Falk (ÖVP) Gebührenerhöhungen von bis zu 900 Euro durchsetzen will, rebelliert die Opposition mit voller Wucht – und blockiert kurzerhand die Gemeinderatssitzung.

GARS AM KAMP. In Gars am Kamp herrscht politische Hochspannung. Bürgermeister Martin Falk (ÖVP) wollte bei der jüngsten Gemeinderatssitzung eine massive Gebührenerhöhung durchsetzen – doch die Opposition stellte sich geschlossen quer. Mit einem klaren Signal verweigerten Werner Groiß (Liste Servus), Helmut Gröschel (FPÖ), Josef Wiesinger und Helmut Spittaler (beide SPÖ) mit deren Politik-Kollegen den Einzug in den Sitzungssaal. Stattdessen positionierten sie sich vor dem Rathaus – Schilder in den Händen, die Botschaft unübersehbar: „Dialog statt Diktat“ und „Strukturreform statt Abzocke der Bürger“.

Die Gebührenerhöhungen, die laut Opposition bis zu 900 Euro Mehrbelastung für eine vierköpfige Familie im Jahr bedeuten würden, sorgen für Zündstoff. Besonders Wasser- und Kanalgebühren sowie die Aufschließungsabgabe stehen im Fokus. Werner Groiß, selbst ehemaliger ÖVP-Nationalrat, attackierte den Bürgermeister scharf: „Es darf nicht sein, dass Falk solche massiven Erhöhungen macht, ohne mit uns zu reden. Es könnte ja auch andere Wege geben!“ Emotional und unmissverständlich kritisierte auch Josef Wiesinger von der SPÖ: „Es gibt keinen Dialog seit der Wahl. Wir wollen endlich gemeinsam Lösungen erarbeiten.“

Aufstand der Opposition

Für Bürgermeister Martin Falk, der sich an diesem Abend durch den Hintereingang ins Rathaus begab, war die Situation eine Premiere: „In 26 Jahren habe ich so etwas noch nie erlebt – das ist Arbeitsverweigerung!“ Gelassen gab er sich dennoch und erklärte, dass die geplanten Erhöhungen einem gesetzlichen Auftrag entsprechen würden. Unterstützung bekam er von seiner Vizebürgermeisterin Pauline Uitz (ÖVP), die ohne Zögern den Vordereingang des Rathauses wählte und die Geschehnisse aus dem Saalfenster beobachtete.

Stadtamtsdirektor Lukas Rehrl prüfte währenddessen die rechtliche Lage. Klar war: Ohne Opposition keine Sitzung, da zwei Drittel der Mandatare fehlten. Eine Neuansetzung innerhalb von vierzehn Tagen wurde angekündigt – ein zweiter Versuch, der für Bürgermeister Falk einfacher werden könnte, da dann nur noch die Hälfte der Stimmen für einen Beschluss notwendig ist. Doch die Frage bleibt: Wird die Opposition auch diesmal Widerstand leisten?

Falk bleibt gelassen

Besonders heikel ist der Vorwurf, dass wichtige Themen nicht in Ausschusssitzungen, sondern erst in den Gemeinderatssitzungen selbst diskutiert würden. Für die Opposition ist dieses Vorgehen ein „Friss oder Stirb“-Prinzip, das sie nicht länger hinnehmen will. Helmut Gröschel (FPÖ) und Helmut Spittaler (SPÖ) zeigten sich ebenso empört wie ihre Kollegen: Statt eines offenen Dialogs orten sie eine Blockadepolitik des Bürgermeisters. Dass auch noch Protokolle unvollständig unterzeichnet seien, gießt weiteres Öl ins Feuer.

Nach knapp 25 Minuten war das Spektakel beendet – ohne Beschlüsse, aber mit einem klaren Signal. Während Bürgermeister Falk betonte, er werde die Erhöhungen keinesfalls von der Tagesordnung nehmen, zogen sich die Fraktionen in getrennte Gasthäuser zur Nachbesprechung zurück. Oder, wie es ein Beobachter zugespitzt formulierte: „Somit bleibt im Garser Rathaus der Falk(e) in seinem Sitzungssaal und nicht am Rathausbalkon für den allgemeinen Gemeinderats-Frieden.“ Damit ist klar: Der Konflikt um die Gebühren ist nicht beendet, sondern geht in die nächste Runde. Der politische Schlagabtausch in Gars am Kamp hat gerade erst begonnen – und verspricht noch für ordentlich Feuer zu sorgen.

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