Kein Live-Streaming der Gemeinderatssitzungen mehr

Leibnitzer Opposition fordert mehr Transparenz

Zwei Mal wurden die Gemeinderatssitzungen der Stadtgemeinde Leibnitz via Live-Stream im Internet übertragen. Damit ist nun Schluss, was der Opposition sauer aufstößt.

LEIBNITZ. Zwei Mal hatten interessierte Bürger die Chance, die Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Leibnitz live im Internet zu verfolgen. Zusätzlich waren die Videos eine Woche lang online abrufbar. Die SPÖ rund um Bgm. Helmut Leitenberger hat diesem Projekt nun den Garaus gemacht, sehr zum Missfallen der Opposition.

Geschlossene Opposition

Berndt Hamböck (ÖVP), Walter Lesky (Die Grünen), Manuela Kittler (Bürgerforum) und Daniel Kos (FPÖ) ziehen nun an einem Strang und fordern von Bgm. Leitenberger, die Live-Übertragung wieder zu genehmigen. "Es ist für uns nicht nachvollziehbar, warum die Live-Übertragung durch den Filmclub Leibnitz von der SPÖ abgedreht wurde. Es handelt sich dabei um ein einfaches Instrument, welches für mehr Transparenz in der Gemeindepolitik sorgt", betont Kittler. Für die Vertreter der Oppositionsparteien ist die Live-Übertragung ein Zusatzangebot, gerade für all jene, die aus beruflichen Gründen nicht persönlich zur Sitzung kommen können. "Das ist wie bei einem Skirennen. Sicher kann jeder die Möglichkeit, hinzugehen, dennoch würde niemand auf die Idee kommen, die Fernsehübertragung deshalb nicht zu machen", so Lesky. "Es hat den Eindruck, als wollte die SPÖ nicht, dass die Bürger sehen, wie sie über die anderen Parteien drüberfährt", meint Berndt Hamböck.

Transparenz gefordert

Der Live-Stream sei, trotz wenig Bewerbung, sehr gut von den Bürgern angenommen worden. "Inklusive der sieben Tage, wo das Video online ist, haben wir damit 600 Aufrufe generieren können", betont Kos. Für Bürgermeister Helmut Leitenberger ist das Interesse an der Live-Übertragung zu gering. "Maximal 30 Personen sahen die Sitzung über den Live-Stream. Viele davon waren auch nur kurz „dabei“. Daraus ergibt sich, dass bis auf Weiteres keine Liveübertragungen des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzungen mehr geplant sind", so der Bürgermeister, der jedoch alle Bürger herzlich zu den öffentlichen Gemeinderatssitzungen im Kulturzentrum Leibnitz einlädt.

Lob an den Filmclub Leibnitz

Lob gibt es von allen Parteien, auch von der SPÖ, für den Filmclub Leibnitz, der eine qualitativ hochwertige Übertragung auf die Beine gestellt hat.
Den Vorwurf der Opposition, dass die Transparenz in der Stadtgemeinde zu kurz kommt, lässt Leitenberger nicht auf sich sitzen. "Transparenz steht für uns weiter im Vordergrund. Wer etwas anders behauptet, möchte dieses Thema nur politisch missbrauchen. Dafür sind wir nicht zu haben."

Die Opposition hofft, dass die Live-Übertragungen wieder gestartet werden. Das hängt jedoch von der SPÖ ab, die über die absolute Mehrheit im Gemeinderat verfügt.