Klimabonus

"Verstehe das System nicht ganz"

Die unterschiedlichen Klimabonus-Stufen in der Region sorgen für Kopfschütteln und Kritik.

MURAU/MURTAL. Höchst unterschiedlich wird die vergangene Woche von der Regierung präsentierte Steuerreform (Info) bewertet. Erstmals ist darin eine CO2-Bepreisung vorgesehen, die den Bürgern aber in Form eines Klimabonus zumindest teilweise rückerstattet werden soll. Und das wiederum sorgt für Irritationen in den Gemeinden. Dieser Klimabonus ist nämlich von 100 bis 200 Euro gestaffelt und unterscheidet sich je nach Wohnort. Die Kriterien dafür kommen von der Statistik Austria und richten sich etwa nach ländlichem oder urbanem Raum. Hinzugezogen wurde auch die Anbindung an den öffentlichen Verkehr. 

"Nachvollziehbar"

Das Ergebnis: Im Bezirk Murau bekommt laut Entwurf jeder Gemeindebürger den Vollbetrag von 200 Euro. Ausgenommen ist lediglich die Bezirksstadt Murau, die in der zweithöchsten Kategorie zu finden ist. "Ich gehe davon aus, dass da die Verkehrsanbindung eine Rolle spielt", sagt Bürgermeister Thomas Kalcher (ÖVP). "Im Vergleich zu den Nachbarn haben wir ein dichteres Netz - das ist logisch. Daher ist das schon nachvollziehbar."

"Bürger zahlen selbst"

Etwas komplizierter wird es im Bezirk Murtal: Auch hier sind die meisten Gemeinden der höchsten Kategorie mit 200 Euro zugeordnet. Lediglich im Aichfeld gibt es Unterschiede. Judenburg, Fohnsdorf, Zeltweg und Knittelfeld fallen in die dritthöchste Kategorie mit 133 Euro Klimabonus pro Bürger. "Ich verstehe dieses System nicht ganz", sagt Knittelfelds Bürgermeister Harald Bergmann (SPÖ). Er vermutet, dass der gut angenommene Aichfeldbus eine Rolle spielt. Dieser werde teilweise aber über die Gemeinden finanziert. "Die Bürger zahlen sich das also quasi selbst", gibt Bergmann zu bedenken. 

Andere Kategorie

Obwohl mitten im Aichfeld gelegen, wird die Gemeinde Spielberg beim Klimabonus anders kategorisiert als ihre Nachbarn. So richtig erklären kann sich das auch Bürgermeister Manfred Lenger (SPÖ) nicht: "Ich kenne die Kriterien nicht so genau. Aber anscheinend sind andere Gemeinden besser angebunden als wir", spricht Lenger etwa eine fehlende S-Bahn-Haltestelle an und fügt hinzu: "Aber es freut mich für die Bürger, dass sie dafür einen höheren Bonus bekommen." Allerdings wurde laut Lenger der öffentliche Verkehr gerade erst mit einer Taktverdichtung ausgebaut und der Aichfeldbus fährt auch durch Spielberg.

Kritik

Heftige Kritik an den Steuerreform-Plänen insgesamt kommt auch von SPÖ-Nationalrat Max Lercher: "Bei uns am Land gibt es meist keine Alternativen. Man kann aus vielen Teilen des Bezirkes Murau nicht mit Öffis pendeln." Viele Bürger könnten somit nicht auf klimafreundliche Verkehrsmittel umsteigen.