Oberösterreich - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Klaus Lindinger (v.li.), gf. Stadtparteiobfrau Alexandra Platzer und Laurenz Pöttinger geben Einblick in die kurz- wie langfristigen Maßnahmen des Bundes | Foto: Markus Wiesinger
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ÖVP informiert über Entlastungen
Teuerungen sollen abgefedert werden

Rund vier Milliarden Euro solle die Entlastung für die Menschen schwer sein. Dies teilten Stadtparteiobfrau Alexandra Platzer (ÖVP) sowie die Nationalratsabgeordneten Klaus Lindinger (ÖVP) und  Laurenz Pöttinger am 30. März bei einer Pressekonferenz in Wels mit. WELS. Gerade in Zeiten wie diesen sei der Druck durch Teuerungen im Alltag für die Menschen in Österreich deutlich spürbar. Darüber sind sich die ÖVP-Politiker einig. Es ginge nun darum, deutlich zu machen, mit welchen Entlastungen zu...

SP für "Teuerungs-Stopp"
"Viele können sich Leben nicht mehr leisten"

Sofortigen "Teuerungs-Stopp" gefordert: Mit großen, roten Schildern macht die SPÖ auf die stark steigenden Kosten bei Gas, Strom, Mieten, Kraftstoff sowie Lebensmittel aufmerksam und fordert die Regierung zum Handeln auf. BEZIRK PERG. "Viele können sich das Leben schlicht nicht mehr leisten", sagt SPÖ-Bezirksparteichef Erich Wahl. Das Leben sei teuer wie nie. Über hundert Euro für einen vollen Einkaufskorb mit dem Nötigsten, eine Tankfüllung mehr als 100 Euro, Gaspreise, bei denen viele die...

  • Perg
  • Michael Köck
Landtagsabgeordneter Bgm. Anton Froschauer mit Bgm. Martin Gaisberger, Bezirksrettungskommandant Christian Geirhofer und Naarner Gemeindevertretern überzeugen sich vom aktuellen Baufortschritt beim Projekt „Altersgerechtes Wohnen“ in Naarn. | Foto: ÖVP Perg
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Bezirk Perg
Landtagspräsident Hiegelsberger besuchte zukunftsträchtige Projekte

„Max Hiegelsberger konnte sich bei seinem Besuch in Perg von zukunftsträchtigen Projekten überzeugen, die durch engagierte Menschen möglich wurden“, fasst Landtagsabgeordneter Bürgermeister Anton Froschauer den Bezirkstag des Landtagspräsidenten in Perg zusammen. BEZIRK PERG. Regionale Produktion und Nahversorgung standen etwa beim „Marktplatzl“ in den Räumen der Raiffeisenbank Ried in der Riedmark im Fokus. Dort bieten lokale Bäuerinnen und Bauern rund um Romana Peterseil ihre regionalen...

  • Perg
  • Michael Köck
Von links: Erna Pfleger, Bauernbund-Direktor Wolfgang Wallner, Staatssekretärin Claudia Plakolm, LAbg. Sepp Rathgeb, Sabine Lindorfer, Karl Wögerer, Hannes Roitner, Heinz Hussar | Foto: ÖVP
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Gemeindeparteitag
Sabine Lindorfer zur ÖVP-Parteiobfrau gewählt

„Wenn du schnell gehen willst, dann gehe alleine. Wenn du weit gehen willst, dann gehe gemeinsam“. Unter dieses Motto stellte die 1. Vizebürgermeisterin der Marktgemeinde Feldkirchen, Sabine Lindorfer, den Gemeindeparteitag der ÖVP Feldkirchen. FELDKIRCHEN. Lange mussten die Mitglieder der ÖVP auf diesen Tag warten. Der Grund war – wie die zahlreichen Verschiebungen bei so vielen Veranstaltungen – Corona. Mit dem Parteitag der ÖVP Feldkirchen am 1. April wurde die 1. Vizebürgermeisterin der...

Saxen/OÖ
Rosa Ecker ist Landesobmann-Stellvertreterin der FPÖ

Die Nationalrats-Abgeordnete Rosa Ecker aus Saxen ist eine von fünf Stellvertretern des wiedergewählten Landesparteichefs Manfred Haimbuchner. SAXEN, OÖ. Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner wurde am Samstag (2. April) mit 93,4 Prozent als Landesparteiobmann der FPÖ bestätigt – siehe Bericht. Fünf Personen wurden in einer offenen Wahl von den Delegierten einstimmig als Landesobmann-Stellvertreter gewählt, unter anderem Rosa Ecker. Die Saxnerin ist seit Herbst 2019 Abgeordnete zum...

  • Perg
  • Michael Köck

Oö. Landesregierung
Donat erneut zum Umweltanwalt bestellt

Die Oö. Landesregierung hat, auf einstimmigen Vorschlag des Umweltbeirates, Martin Donat erneut zum Oö. Umweltanwalt für die Dauer der Funktionsperiode der Oö. Landesregierung bestellt. OÖ. Donat wurde am 2. März 1965 in Linz geboren, ist verheiratet und Vater zweier Kinder. Nach der Matura am Stiftsgymnasium Kremsmünster im Jahr 1983 absolvierte Donat das Studium an der Universität für Bodenkultur in Wien, das er 1989 mit dem Diplom-Ingenieur der Kulturtechnik und Wasserwirtschaft abschloss....

OÖ Seniorenring Bezirk Ried im Innkreis
Führungswahl im Seniorenring

Am 26. März wurde die Führung des Seniorenringes Bezirk Ried im Innkreis neu gewählt. NEUHOFEN. Im Gasthaus Sternbauer in Neuhofen trafen die Vertreter der Seniorenring Ortsgruppen zusammen und wählten die Bezirksleitung. Die Neuwahl, wurde von Seniorenring Landesobfrau Anneliese Hoppenberger durchgeführt. Der seit elf Jahren als Bezirksobmann tätige Herbert Stockinger wurde für weitere drei Jahre mit einhundert Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Der Mehrnbacher Herbert Stockinger ist...

  • Ried
  • Marion Aigner

In Vichtenstein
Michael Kinzl löst Konrad Berndl als ÖVP-Obmann ab

Michael Kinzl wurde mit 100 Prozent der Stimmen zum neuen Ortsparteiobmann der ÖVP Vichtenstein gewählt. VICHSTEINSTEIN. Am 3. April fand der Ortsparteitag der Vichtensteiner ÖVP mit Neuwahl des Parteivorstands im Gasthaus "Zur Schlofferin" statt. ÖVP-Bundesrätin Barbara Tausch und Bürgermeister Andreas Moser waren anwesend. Mit 100 Prozent Zustimmung wurde Michael Kinzl zum neuen Parteiobmann gewählt. Der 46-jährige Gemeindebedienstete ist seit September 2021 auch Fraktionsobmann der ÖVP im...

Initiative "Verkehrswende, jetzt!"
Erstes Protestcamp gegen geplanten Bau der A26-Bahnhofsautobahn

Am Wochenende organisierten mehrere Linzer Initiativen und Privatpersonen ein Protestcamp nahe dem Wissensturm gegen den geplanten Bau der A26. Ab Mai ist ein dauerhaftes Camp nach Vorbild der Wiener Lobau-Proteste vorgesehen. Mehr Infos und die Möglichkeit, seine Unterschrift für eine Volksbefragung abzugeben, HIER. LINZ. Trotz widrigen Wetterbedingungen fand am 1. und 2. April das erste Protestcamp gegen den geplanten Bau der A26-Bahnhofsautobahn sowie den geplanten Westring-Tunnel statt. Auf...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Rieds SPÖ-Bezirksvorsitzender Fritz Hosner (2.v.r.) machte gemeinsam mit Funktionärinnen und Funktionären bei einer Aktion zum Teuerungsstopp auf die SPÖ-Vorschläge aufmerksam. | Foto: SPÖ Ried
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Aktion gegen Teuerung
SPÖ Ried fordert: "Die Preise müssen runter"

Die Teuerung ist auf Rekordhoch und betrifft vor allem Treibstoff, Strom und Gas, aber auch Mieten und Güter des täglichen Bedarfs. Die SPÖ schlägt vor, wie vor allem Menschen mit niedrigem Einkommen entlastet werden können – mit dem "5-Punkte-Programm gegen die Teuerung"  BEZIRK RIED. „Es brennt der Hut. Für Viele ist die Fahrt in die Arbeit nicht mehr leistbar, heizen wird zum Luxus und die Schlangen vor den Sozialmärkten werden immer länger. Wer den Menschen helfen will, muss für einen...

  • Ried
  • Kathrin Schwendinger

Freiheitliche wählten Spitze
Haimbuchner als FPÖ-Landesparteiobmann bestätigt

Manfred Haimbuchner wurde beim FPÖ-Landesparteitag mit 93,4 Prozent der Stimmen als Parteiobmann der FPÖ-Oberösterreich bestätigt. LINZ. Beim 35. Ordentlichen Landesparteitag der FPÖ, Landesgruppe Oberösterreich, wurde Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner mit 93,4 Prozent der 439 abgegebenen Delegiertenstimmen in seinem Amt als Landesparteiobmann bestätigt. Seit 2010 an der Parteispitze Haimbuchner ist der siebte Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich und steht an der Spitze...

Politik
Seniorenbund hebt steigende Bedeutung der Generation 60+ hervor

Der demografische Wandel sorgte in den vergangenen Jahren für eine steigende Bedeutung der Seniorinnen und Senioren. Seniorenbund-Landesobmann Josef Pühringer fordert daher mehr Wertschätzung und die Umsetzung relevanter Themen. GRIESKIRCHEN. Mehr als 16.000 Menschen gehörten im Bezirk Grieskirchen bei der vergangenen Landtags- und Gemeinderatswahl der Generation 60+ an. Das entspricht einen Anteil von rund 32 Prozent der Wählerinnen und Wähler. Man dürfe die Seniorinnen und Senioren daher...

Oö. Gemeindebund
Peter Oberlehner als Gemeindebund-Vizepräsident wiedergewählt

In der Sitzung des Oö. Gemeindebund Landesausschusses der Bürgermeistersprecher des Bezirkes Grieskirchen wurde Peter Oberlehner, Landtagsabgeordneter und Bürgermeister in Pötting, einstimmig als Gemeindebund-Vizepräsident gewählt. PÖTTING, OÖ. Er bekleidet diese Position bereits seit 2010 und wird sich nun eine weitere Periode für die Anliegen der Gemeinden Oberösterreichs einsetzen. Als zweite Vizepräsidentin wurde Bettina Lancaster, Bundesrätin und Bürgermeisterin in Steinbach am Ziehberg,...

Foto: ÖVP
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Wahl
Drei Urfahraner ÖVP-Vertreter im neuen Landesparteivorstand

Claudia Plakolm aus Walding, die Engerwitzdorferin Johanna Haider und Wolfgang Wallner aus Feldkirchen wurden in den ÖVP-Landesparteivorstand gewählt. URFAHR-UMGEBUNG. Am Landesparteitag der OÖVP-Oberösterreich wurden erstmals drei Frauen als Stellvertreterinnen und ein Stellvertreter von Landeshauptmann Thomas Stelzer in der OÖVP gewählt: LH-Stv. Christine Haberlander, LRin Michaela Langer-Weninger, WKO OÖ-Präsidentin Doris Hummer und Klubobmann August Wöginger. Im neugewählten...

Birgit Seifried  (Obmann-Stellvertreterin) und Hannes Rohrmoser (Obmann) | Foto: FPÖ
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FPÖ Waldzell
Hannes Rohrmoser neuer FPÖ Chef

Beim Ortsparteitag wurde ein neuer Obmann für die FPÖ Waldzell gewählt. Hannes Rohrmoser ist nun neuer FPÖ Chef und löst somit Willi Maier ab.  WALDZELL. Seit 2003 leitete Willi Maier die Geschicke der FPÖ Waldzell. Beim Ortsparteitag, der beim „Sauereiwirt“ stattfand, wurde Hannes Rohrmoser einstimmig zum neuen FPÖ Ortsparteiobmann gewählt. Bezirksparteiobmann Landtagsabgeordneter Thomas Dim und FPÖ Geschäftsführer Erhard Weinzinger bedankten sich bei Willi Maier für seine langjährige...

  • Ried
  • Marion Aigner
Ulrike Feichtinger und Stefan Krapf sind sich über den Fahrplan für die Gmundner Klimastrategie einig. | Foto: Stadtgemeinde Gmunden
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Kooperation der Politik mit Experten
Gmunden erarbeitet heuer eine Klimastrategie

Die Stadt Gmunden wird heuer eine Klimastrategie erarbeiten, einen Fahrplan mit konkreten Zielen und Maßnahmen für die kommenden acht Jahre und darüber hinaus, kompetent begleitet von Klimabündnis Oberösterreich. GMUNDEN. Die Bezirkshauptstadt ist sich ihrer Verantwortung in Sachen Klimaschutz bewusst und entwickelt als eine der ersten Gemeinden in OÖ eine strukturierte und umsetzungsorientierte Klimastrategie, um nationale und oberösterreichische Klimaziele zu erreichen. Bis 2030 ist ein...

Budget 2022
Freistadt einigt sich auf schwarze Null

FREISTADT. Nachdem sich der Freistädter Gemeinderat in der Dezember-Sitzung auf ein reines Verwaltungsbudget geeinigt hatte, wurden in der jüngsten Sitzung am 28. März die Investitionsschwerpunkte für das heurige Jahr beschlossen. „Ich bedanke mich bei allen Fraktionen für die guten Gespräche und angeregten Diskussionen. Gemeinsam haben wir uns auf wichtige Investitionen und eine schwarze Null geeinigt“, resümiert Bürgermeister Christian Gratzl (SPÖ). Der Nachtragsvoranschlag wurde...

Kommentar
Wie viel Herkules steckt in Hajart?

Der neue Verkehrsreferent Martin Hajart will eine Mobilitätswende in Linz schaffen und braucht dafür die Kraft eines Herkules, kommentiert Christian Diabl in der BezirksRundSchau. LINZ. Es gibt sicher Einfacheres, als aus der Linzer ÖVP eine erfolgreiche Stadtpartei zu machen. Trotzdem ist die zweite Mission des neuen ÖVP-Chefs Martin Hajart die eigentliche Herkulesaufgabe: Als Verkehrsreferent will er nichts weniger als eine Mobilitätswende in Linz schaffen und dabei vor allem auf das Fahrrad...

  • Linz
  • Christian Diabl

SPÖ Bürgermeister
Mehr Lohn für Gemeindebedienstete gefordert

Nationalrat Alois Stöger lud am 30. März die Mühlviertler SPÖ-Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zu einem Vernetzungstreffen in Gallneukirchen ein. Schwerpunkt des ersten Treffens nach der Wahl war das Kennenlernen und der Austausch über die aktuellen Themen in den Gemeinden. GALLNEUKIRCHEN. Qualität in der Kinderbildung, Nahwärme Projekte, Feuerwehren, Verwaltung und vieles mehr - die Aufgaben der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind sehr vielschichtig. „Viele Themen beschäftigen uns...

Die Investitionen umfassen vier Löschfahrzeuge, zwei Kleinlöschfahrzeuge, zwei Kommandofahrzeuge, ein Tanklöschfahrzeug sowie ein Rüstlöschfahrzeug (Symbolfoto).  | Foto: BRS
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Beschaffungsprogramm 2023
Zehn neue Fahrzeuge für die Feuerwehren im Bezirk Perg

Feuerwehr-Beschaffungsprogramm 2023: 2,3 Millionen Euro werden im Bezirk Perg in die Sicherheit investiert BEZIRK PERG. „Die Feuerwehren sind unerlässlich für die Sicherheit unserer Bevölkerung. Damit das auch in Zukunft so bleibt, investieren Land Oberösterreich, die Gemeinden sowie der OÖ Landes-Feuerwehrverband in modernes Gerät“, freut sich Landtagsabgeordneter Bürgermeister Anton Froschauer (VP) über das nun präsentierte Beschaffungsprogramm 2023. Insgesamt zehn Fahrzeuge mit Kosten von...

  • Perg
  • Michael Köck
Martin Hajart ist auch privat überzeugter Radfahrer und will mehr Linzer zum Umstieg auf das Fahrrad bewegen. | Foto: BRS/Diabl
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Interview
Martin Hajart: "Der Handlungsbedarf bei Radwegen liegt auf der Hand"

Der neue Verkehrsreferent und Vizebürgermeister Martin Hajart will eine Mobilitätswende in Linz einläuten und dabei ganz auf das Fahrrad setzen. Ein Gespräch über die urbane ÖVP, Radwege, Pendler, Verkehrsberuhigung und die Stadtseilbahn.  LINZ. Der Linzer ÖVP-Obmann Martin Hajart (38) ist seit zwei Wochen für den Verkehr zuständig und hat große Pläne. Sie haben zwei kleine Kinder. Wie schaffen Sie es, Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen? Durch eine gute Abstimmung mit meiner Frau. Ich...

  • Linz
  • Christian Diabl

Landessicherheitsrat tagte
Gut 4.300 ukrainische Flüchtlinge in Oberösterreich erfasst

Bei einer Tagung des Landessicherheitsrates im Linzer Landhaus stand die gemeinsame und bestmögliche Bewältigung der Flüchtlingsbewegungen aus der Ukraine in Oberösterreich auf dem Programm. OÖ. Bei der Tagung des Landessicherheitsrates am 29. März sprachen Landeshauptmann Thomas Stelzer, Sozial- und Integrations-Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (beide ÖVP), OÖ. Rotes Kreuz (OÖ RK)-Präsident Walter Aichinger sowie Landespolizeidirektor Andreas Pilsl über aktuelle Entwicklungen bezüglich...

MFG Gemeinde Aurolzmünster
"Blackout Veranstaltung" der Partei MFG

Die Partei Menschen – Freiheit – Grundrechte (MFG) organisierte ein "Blackout-Veranstaltung" in der Gemeinde Aurolzmünster.  AUROLZMÜNSTER. Der Vortrag von Josef Lindner vom Zivilschutzverband kam bei den Besuchern sehr gut an. Bürgermeister Peter Kettl informierte über Vorsorgemaßnahmen seitens der Gemeinde und im Anschluss wurde bei dem einen oder anderen gemütlichen Getränk noch über das Thema diskutiert. Der Landtagsabgeordnete der MFG Österreich Joachim Aigner war ebenfalls anwesend und...

  • Ried
  • Marion Aigner

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