Kommentar
Das "Jahr 1" in der blau-schwarzen Steiermark
- Kommentar: Jahr 1 für die blau-schwarze Regierung in der Steiermark.
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Vor Weihnachten war es eher nur Geplänkel – jetzt geht es ans Eingemachte: Die neue steirische Regierung muss den Überschriften Taten folgen lassen. Eine erste Analyse.
STEIERMARK. In höchstem Tempo hat man in der Steiermark im letzten Jahr noch alles unter Dach und Fach gebracht. Im Stakkato folgten Ende 2024 auf die Regierungsverhandlungen die Programmpräsentation, die konstituierende Landtagssitzung, die Angelobung des neuen Landeshauptmannes und die erste Regierungssitzung – danach verabschiedeten sich Mario Kunasek, Manuela Khom und Co. flugs in den Weihnachtsurlaub.
- Auf die neue Regierungsmannschaft in der Steiermark warten zahlreiche Aufgaben.
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Bewährungsprobe 2025
Eine erste weise Entscheidung der neuen Regierenden. Einerseits, weil die Bürgerinnen und Bürger nach dem Super-Wahljahr ohnehin dringend eine Politiker-Pause gebraucht haben. Andererseits, weil das achtköpfige Regierungsteam im neuen Jahr frische Kräfte brauchen wird. Denn die diversen Brennpunkte in unserem Bundesland haben keine Pause gemacht und verlangen ungebremst nach Maßnahmen. An erster Stelle steht dabei sicherlich die schwächelnde Wirtschaft, vor allem die Industrie hat längst ihre Forderungen auf den Tisch gelegt, im Konzert mit dem Bund sollte man dort schnell hingreifen, die Auswirkungen auf den Standort Steiermark könnten sonst fatal sein.
Nicht minder drängend sind die Probleme in der Gesundheitsversorgung, das ungelöste Problem des Leitspitals Liezen steht hier als stellvertretendes Mahnmal für eine dringend notwendige Strukturreform. Spannend wird zu sehen sein, wie man mit der Evaluierung in der Obersteiermark umgehen wird – denn die Experten werden wohl wieder zum Schluss kommen, dass ein Leitspital in Stainach-Pürgg am meisten Sinn ergibt. Hand in Hand mit den Spitälern bleibt das Thema Pflege auf der Agenda, dazu sollte man noch Bildung, Umwelt und Wohnen am Radar haben. Damit hätte man einmal die Pflicht, die Kür mit Kultur und Sport sollte dann noch folgen.
- Das Leitspital Liezen bleibt weiter Thema.
- Foto: ARGE Maurer Franz&Sue
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Keine 100 Tage Zeit
Eine Herkules-Aufgabe, die auf die neuen Regierer zukommt. Die FPÖ wird lernen müssen, dass Umsetzen schwieriger ist als aus der Opposition heraus zu fordern. Ex-Minister Kunasek sollte darauf aber gut vorbereitet sein. Manuela Khom auf ÖVP-Seite führt ohnehin ein erfahrenes Team an, es sollte also keine 100 Tage benötigen, bis den Überschriften aus dem Regierungsprogramm konkrete Maßnahmen folgen.
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