Stubai-Wipptal - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Grünen kontern die Kritik der Kammern und Bauträger zum leistbaren Wohnen.  | Foto: Pixabay/mastersenaiper (Symbolbild)

Leistbares Wohnen
Grüne kontern Kritik der Kammern und Bauträger

TIROL. Das leistbare Wohnen in Tirol würde von Kammern und Bauträgern blockiert, kritisiert der Grüne Klubobmann Gebi Mair. Die "Blockierer" würden gegen die Novelle zum Tiroler Raumordnungsgesetz vorgehen und "mit fadenscheinigen Argumenten" kontern.   Verpflichtung zur Ausweisung von VorbehaltsflächenEs scheint den Kammern und Bauträgern übel aufzustoßen, dass es nun statt einer Freiwilligkeit, eine Verpflichtung zur Ausweisung von Vorbehaltsflächen für leistbares Wohnen der Gemeinden gibt,...

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Nach der Waldarbeit ist Kettenschleifen angesagt. Der Kurs Forstwirtschaft ist mit 36 Teilnehmern der bestbesuchte. Das Interesse auch der Südtiroler Schüler an Techniken wie der Seilkranbringung ist groß.  | Foto: Land Tirol/Entstrasser-Müller
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5. EUREGIO-Mobilitätswoche
Tiroler landwirtschaftliche SchülerInnen sammeln Erfahrung in der Euregio

TIROL. Während der Euregio-Mobilitätswoche haben 275 landwirtschaftliche SchülerInnen die Möglichkeit, die Schule mit SchülerInnen aus Tirol, Südtirol und dem Trentino für eine Woche zu tauschen. Euregio-Mobilitätswoche – SchülerInnen sammeln neue Erfahrungen275 SchülerInnen aus landwirtschaftlichen Schulen haben die Möglichkeit während der Euregio-Mobilitätswoche an Schulen in Tirol, Südtirol und dem Trentino neue Fachbereiche und Techniken kennenzulernen. Es werden die unterschiedlichsten...

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LH Platter, VP-Spitzenkandidtain Thaler und Tirols Wirtschaftsministerin Schramböck fiebern auf die EU-Wahlen am Sonntag hin.  | Foto: © Tiroler VP/Angerer
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EU-Wahl Tirol 2019
Wahlkampf geht in die finale Runde

TIROL. Es geht ins Finale beim Europawahl-Wahlkampf. Vorne mit dabei die Spitzenkandidatin der VP Barbara Thaler. Thaler bekommt Rückwind von Tirols Landeshauptmann Platter und ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer. In der Messe Innsbruck fand zudem eine Wahlkampfveranstaltung mit etwa 600 UnterstützerInnen der Kandidatin statt.  "Eine starke Kraft der Mitte"Bundeskanzler Kurz konnte aufgrund der innenpolitischen Entwicklungen nicht zu dem Termin in der Messe kommen, dafür...

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SPÖ NRin Yildirm fordert strengere Regelungen bei der Parteispenden und der Wahlkampffinanzierung.  | Foto: SPÖ
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Parteispenden
Yildirim fordert strengere Regeln und Strafmöglichkeiten

TIROL. Nach NRin Yildirim zeig die Ibiza-Affäre unter anderem, dass strengere Kontrollen und Strafen durch den Rechnungshof nötig sind. Es müssen "strengere Regeln für Parteispenden und Wahlkampffinanzierungen" her.  "Regelungen möglichst rasch verschärfen"Es wäre "ungeheuerlich" was man in den Ibizia-Videos zu illegalen Parteispenden gehört hätte, so Yildirim. Die SPÖ Nationalrätin möchte sich nun für eine möglichst rasche Verschärfung der Regelungen einsetzen und dem Rechnungshof mehr...

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NRin Selma Yildirim und LA Elisabeth Fleischanderl sehen dringenden Handlungsbedarf gegen die drohende Altersarmut von Frauen. | Foto: SPÖ tirol

SPÖ-Frauen
Dringender Handlungsbedarf bei Altersarmut

TIROL. Dass die Altersarmut besonders Frauen betrifft, ist schon lange kein Geheimnis mehr. Besonders PensionistInnen und Alleinerziehende sind davon betroffen, dies bestätigt nun auch eine Umfrage der SPÖ-Frauen. Ein Viertel der befragten Frauen hat Angst, in der Pension von Armut betroffen zu sein.  "Entschiedenes Vorgehen gegen Frauenarmut notwendig"Die Umfrage der SPÖ-Frauen im Frühjahr machte einmal mehr klar, wie wichtig es ist, entscheidend gegen die Frauenarmut vorzugehen. Jede vierte...

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Bei der Pressekonferenz im Anschluss an die EVTZ-Vorstandssitzung berichteten LH Günther Platter und seine Amtskollegen LH Arno Kompatscher sowie LH Maurizio Fugatti von den Ergebnissen der Sitzung. 
 | Foto: © Landespresseagentur Südtirol
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Euregio
Euregiospitze forciert Verkehrsstrategie

TIROL. Kürzlich tagte die Euregiospitze in der Franzensfeste. Tirols LH Günther Platter, Südtirols LH und der derzeitige Euregiopräsident Arno Kompatscher sowie der Trentiner LH Maurizio Fugatti tauschten sich über Themen wie Mobilität, Jugend und einheitliche Zusammenarbeit aus.  Verkehrsstrategie wird weiterhin forciertDer Schwerpunkt lag, wie so oft bei den Euregiotreffen, auf der Verkehrspolitik, die man gemeinsam bewältigen möchte.  "Mit der Konzessionsvergabe der Südtiroler A 22 an...

  • Tirol
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Da war die Welt noch in Ordnung: Abwerzger, Tomac, Kickl | Foto: © LPD Tirol/Gruber Bernhard
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FPÖ Tirol gegen Polizei
FPÖ-Chef Abwerzger: "Postenschacher bei Tiroler Polizei"

TIROL. Für Tirols FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger und FPÖ-Klubobmann im Innsbrucker Gemeinderat Markus Lassenberger sind die jüngsten Aussagen der Tiroler Exekutivführung „ein Affront gegenüber der Bevölkerung“. In Medienberichten sollte es aus der Tiroler Polizei über den Abgang Kickls geheißen haben: "Den weint keiner eine Träne nach." „Der ehemalige Innenminister Herbert Kickl war allein der Bevölkerung von Österreich verpflichtet und nicht einigen wenigen leitenden Beamten in...

  • Tirol
  • Sieghard Krabichler
In Österreich dürfen Jugendliche schon ab 16 Jahren bei den EU-Wahlen teilnehmen. Umso interessanter sind die Ergebnisse der Umfrage. | Foto: Pixabay/succo (Symbolbild)

EU-Wahl Tirol 2019
Wie denkt die österreichische Jugend über die EU-Wahlen?

TIROL. Vor der anstehenden Europawahl wurden die Jugendlichen in Österreich befragt. Wer wählen geht, welche Themen am wichtigsten für sie sind und warum sie an der EU-Wahl teilnehmen. Mehr als die Hälfte will "sicher" wählen gehenZwar war die Beteiligung von österreichischen Jugendlichen an den Europawahlen immer eher gering, doch am kommenden Sonntag könnte sich dies ändern. Laut der jährlichen ÖGfE-Jugendumfrage wollen 54 Prozent diesmal "sicher" an den EU-Wahlen teilnehmen. 29 Prozent der...

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LandesintegrationsreferentInnenkonferenz in Salzburg: v.li. LR Christian Illedits (Burgenland), Tirols Integrationslandesrätin Gabriele Fischer, LRin Doris Kampus (Steiermark), LRin Sara Schaar (Kärnten), BMin Karin Kneissl, Gastgeberin LRin Andrea Klambauer (Salzburg), LR Rudolf Anschober (Oberösterreich) und LR Gottfried Waldhäusl (Niederösterreich).  | Foto: © LMZ/Franz Neumayr
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LandesintegrationsreferentInnenkonferenz
Integration leidet unter Kürzungsmaßnahmen

TIROL. Bei der LandesintegrationsreferentInnenkonferenz in Salzburg standen Integrationsgesetze, verschiedene Integrationsmaßnahmen und Deutschkurse im Fokus. Zudem die Neuregelung des Anerkennungsbeitrages für gemeinnützige Tätigkeiten durch AsylwerberInnen.  Ein volles Programm wurde abgearbeitetFür Tirol war Integrationslandesrätin Gabriele Fischer vor Ort und brachte sich ein. Auch bei Diskussionspunkten wie möglichen Bildungsmaßnahmen für Erwachsene und Jugendliche oder bei Themen wie...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Um 13 Uhr werden die neuen Minister angelobt. | Foto: Bundesheer/Carina Karlovits; Sabine Hauswirth; H. Schwameis; Uni Salzburg/privat
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Regierungskrise
Das sind die neuen Minister

Um 13:00 werden die neuen Minister von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Das Innenministerium übernimmt der frühere Präsident des Obersten Gerichtshofs (OGH), Eckart Ratz.  Walter Pöltner, ehemaliger Sektionschef, wird von Beate Hartinger-Klein das Sozialressort übernehmen. Die Chefin der Flugsicherung Austro Control, Valerie Hackl, übernimmt von Norbert Hofer das Ministerium für Infrastruktur. Das Verteidigungsministerium geht an den burgenländischen Offizier Johann Luif. Die...

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  • Innere Stadt
  • Linda Osusky
In der aktuellen Regierungssitzung konnte eine Erhöhung des Heizkostenzuschusses beschlossen werden.  | Foto: Pixabay/ri (Symbolbild)

Heizkostenzuschuss
Erhöhung für Heizkostenzuschuss beschlossen

TIROL. Die aktuelle Regierungssitzung konnte einen höheren Heizkostenzuschuss für die kommende Heizperiode 2019/2020 festlegen. Einmalig wird der Betrag von 225 auf 250 Euro angehoben, wie auch die Einkommensgrenze, die als Voraussetzung für den Anspruch auf Heizkostenzuschuss gilt. Drei Millionen Euro stellt das Land dafür bereit.  Niemand soll in den eigenen vier Wänden frierenDer neue Heizkostenzuschuss soll verhindern, dass die TirolerInnen in ihren eigenen vier Wänden frieren bzw. in...

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Wahlappell: S. Kircher, S. Ledl-Rossmann, D. Oberhofer, A. Haselwanter-Schneider, Ch. Ranzmaier, M. Mingler, B. Lentsch | Foto: © Tiroler Landtag
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EU-Wahl 26.5.
Appell an Tirol: "Geht bitte wählen"

Alle politischen Parteien sehen in der kommenden EU-Wahl einen Richtungsentscheid für das "Projekt Europa". TIROL. Bei der vergangenen Landtagssitzung stand „Europa der Regionen: Machen wir was draus“ auf der Agenda der "Aktuellen Stunde" und im Anschluss richteten alle Parteien einen gemeinsamen Appell an die TirolerInnen: „Bitte machen Sie von Ihrem demokratischen Recht Gebrauch und gehen Sie am 26. Mai wählen. Europa sind wir alle, und es geht um unsere gemeinsame Zukunft." So sieht es auch...

  • Tirol
  • Sieghard Krabichler
Die parteilose, von der FPÖ nominierte Karin Kneissl bleibt Außenministerin. | Foto: BMEIA/Mahmoud
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Regierungskrise
Karin Kneissl bleibt Außenministerin

Um 12:30 trafen Kanzler Sebastian Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg zusammen. Thema des Gesprächs war, wie es mit der Regierung weitergeht. ÖSTERREICH. Nachdem Innenminister Herbert Kickl gestern entlassen wurde, haben in Folge alle FPÖ-Minister geschlossen ihren Rücktritt angekündigt. Als einzige von der FPÖ nominierte, aber parteilose Ministerin, bleibt Karin Kneissl in der Regierung. "Als unabhängige Expertin fühle ich mich verpflichtet, meinen eingeschlagenen...

  • Linda Osusky
Dornauer möchte möglichst schnell die Listen fixieren, dass man sich auf den Wahlkampf vorbereiten kann.  | Foto: SPÖ tirol

Neuwahlen für Österreich
SPÖ Tirol bereitet sich für Wahlkampf vor

TIROL. Nach der Ibiza-Affäre machen sich die Parteien bereit für die anstehenden Neuwahlen. So natürlich auch die SPÖ und mit ihr die SPÖ Tirol, die nun durch Landesparteivorsitzenden Georg Dornauer verkünden lässt: "Wir stehen geschlossen hinter Pamela Rendi-Wagner und gehen mit voller Kraft in diese Wahlauseinandersetzung." Organisatorische Weichen wurden gestelltEs wird ein enger Zeitplan für alle Parteien, doch Dornauer betont, dass man davor nicht zurückschrecken werde. Man habe nun die...

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  • BezirksBlätter Tirol
Immer mehr Menschen brauchen Pflege, doch es gibt nicht genug Personal.  | Foto: iStock
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Personalnot
Streit um Pflegelehre

Die Personalknappheit bei Pflegekräften ist hoch und das Problem droht sich künftig noch zu verschärfen. In der Branche streitet man darüber, ob eine Pflegelehre eingeführt werden soll. Rechtlich könnte dies problematisch sein. ÖSTERREICH. Rund 450.000 Personen erhalten in Österreich Pflegegeld. Eine wichtige Säule für die Pflege der Betroffenen sind neben den Angehörigen die professionellen Pflegekräfte. Prognosen legen nahe, dass der Anteil der zu Pflegenden weiter zunehmen und somit auch der...

  • Linda Osusky
"Jede Stimme ist entscheidend", betont LRin Zoller-Frischauf. Die Jugendlandesrätin appelliert insbesondere an junge Menschen, ihr Wahlrecht bei der kommenden Wahl zum Europäischen Parlament wahrzunehmen und über ihre Zukunft mitzuentscheiden. | Foto: © Land Tirol/Kathrein

Eu-Wahl Tirol 2019
Jugendliche an die Wahlurne!

TIROL. Die EU-Wahlen rücken immer näher und Jugendlandesrätin Zoller-Frischauf möchte die Gelegenheit nutzen, besonders die Jugendlichen zur Teilnahme an den Wahlen aufzufordern. Das Motto ist klar definiert: "Wählen und mitentscheiden!" Verantwortung übernehmen und mitbestimmenZoller-Frischauf möchte die jungen Menschen vor der EU-Wahl daran erinnern, dass sie mit ihrer Stimme ein zentraler Bestandteil der Demokratie sind. Geht man wählen, übernimmt man Verantwortung und gestaltet die Zukunft...

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"Wir werden jetzt die technischen Beschlüsse fassen und den Verfahrensleiter festlegen und nach den Wahlen mit der Aufarbeitung der TSD beginnen", plant Dornauer schon vor.  | Foto: SPÖ Tirol

TSD U-Ausschuss
SPÖ-Dornauer sieht sich am Ziel, VP-Kuenz sieht keinen Anlass für Verschiebung

TIROL. Auf den Vorschlag Dornauers, den Untersuchungsausschuss des TSD zu verschieben, gab es heftige Reaktionen von allen Parteien. Dornauer selbst sieht in den Reaktionen eine "breite Zustimmung" zu seinem Vorschlag und stellt fest, sein "Ziel erreicht" zu haben. VP-Kuenz hält dagegen: es gäbe "überhaupt keinen Anlass, den U-Ausschuss zu verschieben".  Dornauer sieht sein "Ziel als erreicht"Liest man die Worte, des SPÖ Landesparteivorsitzenden und Klubobmann Georg Dornauer, könnte man meinen,...

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Wissenschaftslandesrat Bernhard Tilg mit dem österreichischen Analog-Astronauten für den Mars, Robert Wild aus Tirol.
 | Foto: © Land Tirol/Berger
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Österreichisches Weltraum Forum
Tiroler unter den neuen ÖWF-Analog-AstronautInnen

TIROL. Am Montag wurden vom Österreichischen Weltraum Forum die neuen acht ÖWF-Analog-AstronautInnen vorgestellt. Die AstronautInnen können sich nun auf eine einzigartige Ausbildung freuen. Das internationale Team aus AstronautInnen wird schon bei der nächsten Mars-Missions-Simulation im Herbst 2020 zum Einsatz kommen.  Steuerung der ÖWF-RaumanzugprototypenIn ihrem Training bis September 2019 lernen die Analog-AstronautInnen besonders die Steuerung der ÖWF-Raumanzugprototypen. Die Anzüge...

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Ex-Vizekanzler H.C. Strache 2018 auf dem Weg zum Wahlkampf-Fest im Telfer Rathaus mit seinen Mitstreitern (v. li.) FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger, Telfer GV Michael Ebenbichler und Alfred Pöschl.
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Nach Straches Skandal-Sagern in Ibiza: Neuwahl!
"Müssen Vertrauen in die Politik wieder herstellen!"

BEZIRK. Im September werden die Karten im Parlament neu gemischt, das Vertrauen der Bürger in die Politik soll wieder hergestellt werden, sind sich die Politiker auf Landes- und Gemeindebene einig. Alle geben sich "geschockt" und "erschüttert", das zeigt unsere Umfrage: Statements unserer Landes- und GemeindepolitikerDer Telfer FPÖ-GV Michael Ebenbichler gibt anlässlich des Ibiza-Videos zu bedenken, mit welchen Mitteln gearbeitet wird, um Politiker in eine Falle zu locken und die Karriere zu...

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  • Georg Larcher
LA Haselwanter-Schneider/LA Sint: "Neuwahl im Bund darf nicht Stillstand im Land bedeuten!" | Foto: Liste Fritz

TSD Untersuchungsausschuss
Verschiebung des TSD U-Ausschusses?

TIROL. Auf Bundesebene sind nun also Neuwahlen angesagt. Für LA Haselwanter-Schneider der Liste Fritz allerdings noch lang kein Grund dafür, dass im Land Tirol Stillstand herrschen sollte. Die Landtagsabgeordnete betont, dass der kommende Wahlkampf getrennt von den Aufklärungsarbeiten im TSD Untersuchungsausschuss ablaufen muss und vor allem nicht verschoben werden soll, wie es SPÖ-Dornauer vorgeschlagen hat. Aufklärung, Transparenz und KontrolleDie Liste Fritz will beim anstehenden...

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Mit der Förderung des Landes können noch mehr Studierende ihre Soft-Skills aufwerten.  | Foto: Pixabay/geralt (Symbolbild)

Bildung in Tirol
Land fördert Soft-Skills-Möglichkeiten für Studierende

TIROL. Die UNIT-Akademie der Österreichischen Hochschülerschaft Innsbruck kann sich über eine finanzielle Unterstützung von 30.000 Euro freuen. Das Geld soll in das kostenlose Angebot von Zusatzqualifikationen fließen.  Soft-Skill-Förderung durch das LandDie Zusatzqualifikationen, die die UNIT-Akademie anbietet, kann den Studierenden helfen, ihre Soft-Skills zu verbessern. Davon würde auch das Land Tirol profitieren, da es noch besser ausgebildete Fachkräfte erhält. Deshalb gibt es wohl auch...

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LHStv Josef Geisler und Reinhard Hetzenauer, Präsident des Landesverbands für Bienenzucht, sehen im Service der Landeswarnzentrale einen Beitrag zum guten Miteinander von ImkerInnen und Bevölkerung.
 | Foto: © Land Tirol/Entstrasser
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Weltbienen-Tag
Ausgeflogener Bienenschwarm? Bis Mitte Juni Hauptschwarmzeit

TIROL. Passend zum Weltbienen-Tag informiert das Land Tirol über die Möglichkeiten, die man hat, wenn man einem schwärmenden Bienenschwarm begegnet. Immerhin ist seit Mitte April bis Mitte Juni die Hauptschwarmzeit der Bienen. In besagten Fällen informiert man die Landeswarnzentrale, welche wiederum die örtlichen Imker in Kenntnis setzt.  "An sich ungefährlich, kann aber zu Verunsicherung führen"Die Hauptschwärmzeit der Bienen ist schon seit ein paar Wochen im Gange, trotzdem konnte man dieses...

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LRin Zoller-Frischauf (hinten, 2. v. li.) und LH Platter (re.) bei der Station „Rüstungen probieren“. Sich einmal selber als Ritter oder Burgfräulein kleiden und fühlen, das wollten insbesondere die kleinen BesucherInnen am Familienfest des Landes.  | Foto: © Land Tirol/Die Fotografen
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Tiroler Familienfest
Familien feiern unter dem Motto des Maximilian-Jahrs

TIROL. Im Innsbrucker Zeughaus wurde ganz im Zeichen des Kaiser Maximilian das Tiroler Familienfest gefeiert. Das Land lud zum fünften Mal zum großen Fest ein und suchte sich mit dem Zeughaus eine würdige Kulisse aus.  In die Welt des "letzten Ritters" eingetauchtDa in diesem Jahr das Maximilian-Jahr ausgerufen wurde, hatte man für das Familienfest auch schon ein passendes Motto. Große aber besonders kleine Besucher freuten sich über das "Ritter-Motto". So konnte man mittelalterliche Tänze...

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Steht hinter Kurz: LH Günther Platter
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Neuwahlen - so denkt Tirol
Platter: "Neuwahlen sind richtig"

TIROL. Nach der Erklärung von Kanzler Kurz wird es Neuwahlen geben. Laut Kurz so schnell wie möglich. Der schnellste Termin wäre der 15. Juli. Wie aber zu erfahren war, wird wohl im September in Österreich gewählt werden. Landeshauptmann Günther Platter ließ sich bis nach der Kurz-Erklärung Zeit mit einem Statement: „Im gestern aufgetauchten Video sind unfassbare Aussagen und Entgleisungen zweier österreichischer Spitzenpolitiker zu sehen, die auf das Schärfste zu verurteilen sind. Es ist nicht...

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