Feldbach: Josef Ober will eine neue Finanzierung
- Josef Ober: "Die Ausgaben steigen stark, aber die Zuschüsse vom Bund über die Ertrags-anteile nur wenig."
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Feldbachs Stadtchef Josef Ober fordert eine Pflegefinanzierung über den Bund.
Feldbach stöhnt unter der finanziellen Last der Sozialausgaben. Mehr als 4,6 Millionen Euro soll die Stadt 2018 in den Sozialhilfeverband buttern. Wie andere Gemeindechefs auch, sieht Bürgermeister Josef Ober das System kollabieren. Der Stadtchef fordert die künftige Bundesregierung auf, die Pflege auf eigene Beine zu stellen. Nach der Abschaffung des Pflegeregresses ist der finanzielle Brocken auf den Sozialhilfeetat herabgestürzt. Und nun schlügen die Kosten dem Fass den Boden aus, so der Stadtchef.
Ober geht es bei seinem Vorstoß um Aufklärung. "Es gibt viele Anträge, die wir nicht erfüllen können." Was die wenigsten wüssten: Alle Sozialleistungen werden über den Sozialhilfeverband abgewickelt – auch die Pflege. Hinter all dem Aufwand stehe in Feldbach eine Zahl: 4,65 Millionen Euro. Das sind die 40 Prozent, die man für den Sozialhilfeverband aufbringen muss. 60 Prozent kommen vom Land. Mehr als 11,5 Millionen beträgt Feldbachs Sozialhilfebudget, bezirksweit sind es fast 94 Millionen.
Die Kosten, sprich die Sozialhilfeumlage, steigen im Vergleich mit den Zuschüssen, also den Ertragsanteilen vom Bund, verhältnismäßig stark. Mit der Abschaffung des Pflegeregresses habe der Bund eine Dynamik eingeleitet, die anhalten werde. In ein paar Jahren dürfte man in Feldbach bei 7 Millionen angekommen sein, so Ober. Er fordert eine Finanzierung der Pflege über eine Versicherung oder die Dotation über eine bereits bestehende Steuer wie die Mehrwertsteuer.
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