ÖVP

Graz hat gewählt: Siegfried Nagl (ÖVP) fährt einen klaren Sieg ein, zweiter Gewinner: die KPÖ Graz hat gewählt – und hat sich wieder für Siegfried Nagl entschieden. Erste Hochrechnungen sagen ihm Stimmenzugewinne voraus. Klarer zweiter Platz für die KPÖ, rund 20 Prozent der Stimmen. Herbe Niederlagen für die SPÖ und die Grünen. Die FPÖ gewinnt zwar dazu, verliert das Duell um Platz zwei gegen die Kommunisten aber klar. "Ich empfinde tiefste Dankbarkeit, dass mir so viele Menschen wieder ihr...

Die WOCHE live aus dem Rathaus. Wir halten hier mit den Ereignissen rund um die Graz-Wahl am Laufenden. [17.50]:Die Würfel sind gefallen. Der große Sieger der Grazer Gemeinderatswahl ist Siegfried Nagl und die ÖVP. Wir beenden an dieser Stelle unsere Live-Ticker – danke für die Aufmerksamkeit. Alle Bezirksergebnisse findet ihr hier. [17.46]: Niko Swatek dürfte mit den NEOS den Einzug in den Gemeinderat geschafft haben – allerdings ohne Klubstatus. "Wir sind voll zufrieden, heute wird noch...

Die FPÖ hat sozusagen eine Schlacht verloren, aber nicht den "Krieg". Kanzler Christian Kern kann weiter seine Neuwahlpläne schmieden und die ÖVP steht vor einer Zerreißprobe. ÖSTERREICH. Die Bundespräsidentenwahl hat natürlich innenpolitische Folgen. Kommen wir zunächst zur FPÖ. Sie hat zwar militärisch ausgedrückt eine Schlacht verloren, aber nicht den "Krieg". >> Hier finden Sie das Ergebnis der BP-Wahl 2016 Norbert Hofer ist klar als Kandidat seiner Partei angetreten und hat gar nicht erst...

Der Hundeauslaufplatz in der Parkanlage Endemanngasse ist wieder sicher! Am 10. Jänner 2015 wurden durch Sturmeinwirkung, große Teile der GEWISTA-Plakatwand in der Atzgersdorfer Straße Nr. 64 umgeworfen. Zwischenzeitlich wurden wieder neue Plakatflächen, jedoch in anderer Ausführung, auch im Bereich der angrenzenden Hundeauslaufzone, errichtet. Durch diese bauliche Abänderung entstand bei der unmittelbar anschließenden Einfriedung des Hundeauslaufplatzes (Parkanlage Endemanngasse) ein...

Wirtschaft vor Gesundheit ´ Fluglärm ist seit vielen Jahren ein altbekanntes und immer noch sehr aktuelles Thema in Liesing und mindestens ebenso lange engagieren sich Anrainer und Betroffene, in Form von Bürgerinitiativen seit Jahren für eine Entlastung des Bezirks. Am Samstag, den 3. Oktober 2016, demonstrierten ca. 400 Personen gegen den Plan, am Flughafen Wien Schwechat eine 3. Piste zu errichten. Seit mehreren Jahren stößt dieses Projekt auf Widerstand in Liesing. Unterstützt werden die...

Wir müssen einfach nur GERECHT sein, also möglichst jedem einzelnen gerecht werden… „Soziale Gerechtigkeit“, ist eines der beliebtesten Schlagwörter unserer Tage. Was aber bedeutet das genau? Wenn Gerechtigkeit gerecht ist – was ist dann "soziale Gerechtigkeit"? Warum wird das Wort „sozial“ vorangestellt? Würde es nicht völlig genügen, einfach von Gerechtigkeit zu sprechen? Es gibt zwei Möglichkeiten: entweder „soziale Gerechtigkeit“ und „Gerechtigkeit“ bedeutet das gleiche. Dann ist das...

Den Erfolg der FPÖ mit dem dumpfen Argument der „Dummheit der Bevölkerung“ zu begründen geht weit an den eigentlichen Ursachen vorbei. Diese Stigmatisierung mittlerweile großer Teile der Bevölkerung wird weder dazu führen, dass sich ein heimlicher oder bekennender FPÖ Anhänger umstimmen ließe, noch trifft sie den Kern der Ursachen. Diese Ursachen sind dennoch sehr einfach zu analysieren: Basis bildet das politische Engagement der sogenannten „bürgerlichen Parteien“ der letzten Jahrzehnte. Die...

Fraktionen wollen mehr rechtliche Sicherheit bei Gemeinderatsbeschlüssen. Stadtamtsdirektor Erich Kofler als Jurist gefordert. SPITTAL (ven). Im Spittaler Gemeinderat gehen die Wogen hoch. Nach einer fünfseitigen Stellungnahme der Gemeindeaufsicht, nachdem das Verfahren zur Abänderung des bereits beschlossenen Örtlichen Entwicklungskonzeptes (ÖEK) als rechtswidrig erachtet wurde (das Schreiben liegt der Redaktion vor), forderten ÖVP, Team Spittal, Neos, FPÖ und Grüne nun in einem...

Eine Kundgebung zum Schutz der Ziesel am Grund des ehemaligen Heeresspitals entwickelte sich zu einem politischen Schlagabtausch zwischen Blau und Grün. FLORIDSDORF. "Die Grünen lassen uns im Stich!" Mit diesem Ruf eines Teilnehmers entlud sich die Wut vieler Demonstranten, die sich in Floridsdorf zum Schutz der Ziesel versammelten. Nur zwei Wochen Vorlaufzeit hatten die Organisatoren der IGL Marchfeldkanal, um eine Demonstration für die Ziesel auf die Beine zu stellen. Grund: die vor Kurzem...

Hitzige Diskussionen ums Parkpickerl: Jetzt plant die Mobilitätskommission das weitere Vorgehen. HIETZING. Das Streitthema Parkpickerl geht in Hietzing in die nächste Runde. Bei der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung wurde von SPÖ und Grünen erneut die Einführung in stark betroffenen Gebieten wie Alt-Hietzing beantragt. ÖVP und FPÖ sprechen sich weiterhin dagegen aus. Eines ist fix: Der Druck auf die Politik wird immer größer. "Wir sind überzeugt, dass die Belastung im Bereich Wienzeile so...

Ortsteile Mühlriegl, Mantscha und Riederhof beschäftigen Hitzendorf. Die NEOS sowie die SPÖ-Fraktion im Hitzendorfer Gemeinderat haben vergangene Woche die Einberufung einer Gemeinderatssitzung außerhalb des Sitzungsplanes beschlossen. Diese muss bis spätestens 29. Februar stattfinden. Grund für die Einberufung ist der neuerliche Antrag zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für die Abtretung oder Belassung der Ortsteile Mantscha, Mühlriegl und Riederhof an die Gemeinde Seiersberg-Pirka. "Der...

In der ersten Bezirksvertretungssitzung des Jahres wurde das flächendeckende Parkpickerl für den 18. Bezirk mit Grün-Roter Mehrheit beschlossen. WÄHRING. Während es draußen vor dem Gebäude der Bezirksvorstehung zu lautstarken Protesten von Parkpickerlgegnern kam, gingen auch im Festsaal die Emotionen hoch. Die NEOS betonten, der Einführung eines 25 Jahre alten Konzeptes ohne konstruktive Verbesserungen aktuell nicht zustimmen zu können. Bezirksvorsteherin Stellvertreter Johannes Schreiber (ÖVP)...

Es ist nicht das erste Mal, dass der Verfassungsgerichtshof die Politik zu einer Lösung zwingt, zu der diese sich selbst nicht durchringen kann. Der befasste Gerichtshof ist daher gehalten demnächst wieder eine verpatzte Regelung im Familienrecht aufzuheben: Dem „Verbot der Doppelresidenz“, ein offizieller Wohnsitz der Kinder bei beiden Elternteilen und Aufforderung begleitende Gesetze (Melderechtsgesetz, Versicherungsrecht, Unterhalt, Wohnbaufördermittel, Steuergesetzen, Familienbeihilfen und...

Es ist nicht das erste Mal, dass der Verfassungsgerichtshof die Politik zu einer Lösung zwingt, zu der diese sich selbst nicht durchringen kann. Der befasste Gerichtshof ist daher gehalten demnächst wieder eine verpatzte Regelung im Familienrecht aufzuheben: Dem „Verbot der Doppelresidenz“, ein offizieller Wohnsitz der Kinder bei beiden Elternteilen und Aufforderung begleitende Gesetze (Melderechtsgesetz, Versicherungsrecht, Unterhalt, Wohnbaufördermittel, Steuergesetzen, Familienbeihilfen und...

Inserat rund um Kanal- und Wassergebühren erhitzt die Politik-Gemüter in Spittal. SPITTAL (ven). Großen Wirbel in der Spittaler Stadtpolitik verursachte ein kürzlich in der WOCHE geschaltenes Inserat vom Team Kärnten. Darin bemängeln Landes- und Gemeinderat Gerhard Köfer und Stadtrat Gerhard Klocker, die Spittaler SPÖ habe in punkto Kanal- und Wassergebührenerhöhung "kein Interesse für die Bürger", auch ÖVP, Grüne und Neos stehen unter Kritik. "Selbstüberschätzung" Die Spittaler Parteien wollen...

Über die Stärke der SPÖ und die Leiden der Kleinparteien. Fünf Thesen zum Wahlausgang. Zu guter Letzt hat die SPÖ also wieder bewiesen, dass sie im „roten Wien“ am besten mobilisieren kann. Die Grünen hingegen konnten als kleiner Koalitionspartner aus den vergangenen fünf Jahren keinen Profit schlagen. Die ÖVP droht nach dem empfindlichen Minus in die Bedeutungslosigkeit abzurutschen, während sich die NEOS nach langem Zittern als neue politische Kraft etablieren konnten. Aber warum ist die...

AUEN, WOLFSBERG (pemö). Nach dem Erscheinen des WOCHE-Berichtes "Vulgo-Name sorgt für böses Blut" vom 26. August kann der Wolfsberger Klaus Peter Kreuzer nun aufatmen. Wie berichtet wurde der Name der Straße seiner Wohnanschrift auf Antrag des von der ÖVP geführten Straßenreferates von Auen 49 2013 auf Umrieglweg 10 sowie 2014 einmal mehr auf Großneudeggerweg 2 umbenannt. Dokumente umschreiben "Sollen wir jetzt alle Jahre unsere gesamten Dokumente umschreiben lassen?", fühlte sich der vierfache...

Auch Social Media wird für den Wahltag von den Parteien genutzt, um das letzte Mal Stimmung zu machen und mehr oder weniger wichtige Botschaften an die vermeintlichen Wähler auszusenden. WIEN. Die SPÖ Wien bedankt sich bereits vor dem Ende der Wahl bei Ihren Wählern für Ihre Stimme, die laut den Roten ein Zeichen für "Haltung" ist. Auch sonst war die SPÖ auf Facebook am Wahltag sehr umtriebig und hat gleich acht Beiträge zur Wahl auf Ihrer Seite www.facebook.com/spoewien gepostet Die FPÖ...

Die Wien-Wahl 2015 ist geschlagen. Die SPÖ konnte den ersten Platz mit überraschend starken 39,5 Prozent verteidigen. Die FPÖ kommt mit einem Plus von 5,3 Prozentpunkten auf 31 Prozent der Stimmen. Die Grünen verlieren leicht, die ÖVP stürzt ab. Die Neos schaffen es in den Gemeinderat. Die Ergebnisse aus den Bezirken finden Sie hier. Den gesamten Wahltag zum Nachlesen gibt es hier im bz-Newsticker. 00:28 Uhr - WIEN: Schluss für heute Liebe Leserinnen, liebe Leser! Für heute dürfen wir unsere...

FPÖ schafft im Bezirk Historisches. ÖVP verliert viele "Absolute" – dabei ist Wahl noch gar nicht vorbei. BEZIRK (ebd). In gleich drei Gemeinden werden die Bürger am 11. Oktober nochmals an die Wahlurnen gerufen. Und zwar in Riedau, Raab und Schärding. Während sich in Riedau Bürgermeisterin Berta Scheuringer (ÖVP) mit SPÖ-Kandidat Franz Schabetsberger um den Ortschefsessel duellieren muss, könnte in Raab die FPÖ einen weiteren Bürgermeistersessel erobern. Denn Josef Heinzl fehlten nur acht...

Kurz vor der Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl in Wien artet der Wahlkampf in der Donaustadt beim Stadlauer Kirtag zu einer regelrechten Materialschlacht aus. Der Stadlauer Kirtag fand heuer vom 25. bis 27. September statt - also 2 Wochen vor der "Mutter aller Wahlschlachten", der Wahl zum Wiener Gemeinderat und den 23. Bezirksvertretungen. Neben Unterhaltung für Groß und Klein, Live-Musik und reichlich Speisen und Getränken wurde das Fest auch für den heuer besonders spannenden,...

Wenig Frauen, ein paar Unabhängige und Wahlwerbung zum Niederlegen – im Bezirk treibt die Wahl seltsame Blüten. BEZIRK (ebd). Eines gleich vorweg: Die Politik im Bezirk ist nicht unbedingt Sache der Frauen – zumindest was das Streben nach Führungsrollen betrifft. Denn nur drei Damen wollen im Bezirk auf den Bürgermeisterthron. Eine davon ist Berta Scheuringer von der Riedauer ÖVP, der dies bereits gelungen ist und die ihren Posten nun verteidigen möchte. Keine Unbekannte ist auch Paula...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

Auf Einladung der Neos war der ehemalige ÖVP-Vizekanzler, Wissenschaftsminister und Bundesparteiobmann letzte Woche zu einer Publikumsdiskussion in Wels. Obwohl seine Partei, die ÖVP, nur etwa 700 Meter Luftlinie entfernt ihren mit Steuergeld finanzierten pompösen Wahlkampfauftakt zelebrierte, zog es der frühere Vizekanzler vor, auf Einladung der NEOS mit rund hundert Welserinnen und Welsern über die heimischen politischen Baustellen zu diskutieren. Fazit des Abends: Die Politik und die...