15a Vereinbarung

Beiträge zum Thema 15a Vereinbarung

Politik
Landesrätin Beate Palfrader begrüßt die geplante Novelle des Bildungsinvestitionsgesetzes.

Gesetzesnovelle
Schulische Tagesbetreuung wird langfristig finanziert

TIROL. Das Bildungsinnovationsgesetz (BIG) soll novelliert werden. Aus diesem Grund stellt der Bund eine langfristige Finanzierung bis 2033 für außerschulische Betreuungsangebote zur Verfügung. Finanzierung außerschulischer BetreuungsangeboteBis 2033 stellt der Bund eine langfristige Finanzierung von außerschulischen Betreuungsangeboten zur Verfügung. Für Tirol sind das 36 Millionen Euro. "Zusätzlich können wir Gelder aus den vergangenen Jahren für den Ausbau der schulischen Tagesbetreuung...

  • 12.04.19
Lokales
Bund zahlt Förderung für schulische Tagesbetreuung ab nächstem Schuljahr nicht mehr: Stadt Klagenfurt würde auf Mehrkosten von über 500.000 Euro pro Jahr sitzenbleiben. Am Donnerstag wird im Gemeinderat Resolution für eine Vertragsverlängerung verfasst

Klagenfurt verliert halbe Million Euro für Schulbetreuung

Ab dem nächsten Schuljahr will der Bund Fördermittel für die schulische Tagesbetreuung streichen. Die Stadt Klagenfurt müsste dadurch mehr als 500.000 Euro selbst aufbringen. Resolution für Vertragsverlängerung geplant. KLAGENFURT. Als "harten Schlag gegen die Städte und Gemeinden" bezeichnet heute Bildungsreferent StR Franz Petritz die drohende Streichung von Bundesfördermittel in der schulischen Tagesbetreuung.  Grund: Mit dem Auslaufen der sogenannten 15a-Vereinbarung werden Gruppen der...

  • 04.03.19
Politik
Wird die schulische Tagesbetreuung bald teurer?

Förderung läuft aus
Villach verliert 300.000 Euro für Tagesbetreuung

Mit Ende diesen Schuljahres fällt die Förderung des Bundes für die schulische Tagesbetreuung weg. Villach fehlen rund 300.000 Euro. Eltern müssen mehr zahlen.  VILLACH. „Es ist ein herber Rückschlag für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, wenn es nicht doch noch eine Novelle des Bildungsinvestitionsgesetzes gibt", sagt Villachs Vize-Bgm. Gerda Sandriesser. Die Bundesregierung habe die Vereinbarung (gemäß Artikel 15a), bisher nicht verlängert, ist die Schulreferentin...

  • 04.03.19
Politik
Thomas Stelzer ist derzeit noch Landeshauptmann-Stellvertreter und wird am 6. April Josef Pühringer nachfolgen.

OÖ kündigt Bundesländer-Vereinbarung

In den Jahren 2013 bis 2015 musste Oberösterreich in Summe rund 2,7 Millionen Euro mehr an andere Bundesländer zahlen, als es erhalten hat. Hintergrund: Es gibt eine Vereinbarung zwischen den Bundesländern (15a-Vereinbarung), die einen Kostenersatz bei der Sozialhilfe regelt. Das bedeutet: Wenn zum Beispiel ein Mindestsicherungsbezieher seinen Wohnsitz in ein anderes Bundsland verlegt, das einen anderen Satz bei der Mindestsicherung hat, muss die Differenz ausgeglichen werden. Dies stehe aber...

  • 10.03.17
  •  1
Politik
Für LHStv. Johann Tschürtz widerspricht das Durchgriffsrecht der Bundesregierung der 15a Vereinbarung aus 1999

Asyl-Durchgriffsrecht: Volksbefragung im Burgenland „absolut denkbar“

Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz spricht von einer Entmündigung der Länder und Gemeinden EISENSTADT (uch). Nachdem sich SPÖ, ÖVP und Grüne auf ein Verfassungsgesetz geeinigt haben, dass dem Bund das Recht einräumt, gegen den Willen von Ländern und Gemeinden Flüchtlingsunterkünfte zu errichten, kommt – wie nicht anders zu erwarten – heftiger Widerstand von LHStv. Johann Tschürtz. Eingriff in die Autonomie der Länder und Gemeinden Für den burgenländischen FPÖ-Chef widerspreche...

  • 18.08.15
  •  1
Politik

608.000 Euro zusätzlich für Gemeinden

Richtlinienänderung der 15a-Vereinbarung in Regierungssitzung beschlossen "Um eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf gewährleisten zu können, ist es mir besonders wichtig, dass auch für Schulkinder das Betreuungsangebot ständig bedarfsgerecht erweitert wird. Die Gemeinden haben in den letzten Jahren viel Geld in die schulische Tagesbetreuung investiert. Mittels einer 15a Vereinbarung stellt der Bund von 2011 bis 2014 6,8 Mio. Euro für den Ausbau der schulischen Tagesbetreuung zur...

  • 27.07.14
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