Bürgerliste

SALZBURG. Die Bürgerliste plädiert, die Laubbläser auf die Herbstsaison zu beschränken, da die "Laubbläser auch jede Menge gesundheitsschädlichen Feinstaub aufwirbeln und zunehmend auch zum Entfernen von staubigem Rollsplitt verwendet werden, wofür sie weder konzipiert noch geeignet sind", so Bürgerliste-Gemeinderat Bernhard Carl. Heuer wurde der gesetzliche Grenzwert in Salzburg schon an 19 Tagen überschritten. Die EU erlaubt aber nur 25 Tage pro Jahr. Carl wird dazu einen Antrag einbringen,...

Eine neue Bürgerliste will bei den Gemeinderatswahlen im Herbst die Kommunalpolitik im Bezirksvorort Jennersdorf aufmischen. JES nennt sich die Liste, deren Protagonisten zuvor bei der ÖVP oder der Liste Burgenland engagiert waren. "Wir wollen Versäumnisse aufzeigen und dazu beitragen, dass sich die Negativspirale, in die Jennersdorf geraten wird, wieder umkehrt", erklärt Reinhard Deutsch. Der Bezirksstellenleiter der Wirtschaftskammer wird die JES-Liste bei den Wahlen als Spitzenkandidat...

SALZBURG (lg). Salzburgs ÖVP-Vizebürgermeister Harald Preuner begrüßt den Vorschlag von Innenminister Wolfgang Sobotkas (ÖVP), das Demonstrationsrecht einzuschränken. „Nicht nur in Wien, auch in der Salzburger Innenstadt haben die Belastungen durch Demonstrationen gegen irgendetwas beträchtlich zugenommen. Gerade im Bereich des Alten Marktes kommt es vor allem an den Wochenenden fast ständig zu Demonstrationen. Darunter leidet das Geschäftsleben, darunter leiden Anrainer und Passanten. Den...

SALZBURG. Der Kontrollausschuss hat am Montag FPÖ-Gemeinderat Erwin Enzinger zum Vorsitzenden gewählt. Der Beschluss erfolgte mehrheitlich gegen die Stimme der Grünen. Enzinger betont, "Kontrolle in Zeiten wie diesen, sei wichtiger denn je. Gerade der Finanzskandal, der jetzt auch die Stadt voll erwischt hat, zeigt, dass die Kontrolle eine wichtige Funktion in unserem Rechtsstaat ausübt", so Enzinger. Kritik kommt von der Bürgerliste. "Wer offenbar keine Berührungsängste zu Rechtsextremen hat,...

Nach einer Rüge der Gemeindeaufsicht verstärkt die Bürgerliste BMK ihre Kritik an der Finanzgebarung der Gemeinde. "Grob gesetzwidriges Verhalten" wirft die burgenländische Gemeindeaufsicht dem Kukmirner Bürgermeister Franz Hoanzl (ÖVP). Er habe im Oktober ein Girokonto der Gemeinde um 186.000 Euro überzogen, weit über das zulässige und bewilligte Maß hinaus. "Ein eindeutiges Indiz dafür, dass die Gemeinde die laufende Liquidität nicht sicherstellen konnte", heißt es in dem Schreiben der...

Die politischen Parteien und Bürgerlisten von Krems heben sich deutlich voneinander ab. Na ja, nicht ganz. Die „Unabhängigen Bürger für Krems“ haben sich nach einer Namensfindung für „Pro Krems“ entschieden, was aber nicht bedeutet dass man den Begriff für unabhängige Bürger anderen überlassen will. So stehen wir heute zwei Gruppierungen ähnlicher Benennung gegenüber. Einmal „UBK“, einmal „UBpro Krems“ (Pro Krems). Zum Glück ist es unbedeutend wie verwirrend das für den einzelnen ist, diese...

Unter dem Motto „Wir wollen’s wissen“ initiiert die unabhängige Bürgerliste MIT:uns per 27.10. eine Vollbefragung der Bevölkerung in Wolkersdorf und den Katastralgemeinden. Der vierseitigen Fragebogen ergeht postalisch an alle Gemeindebürger ab 16 Jahren mit Hauptwohnsitz in Wolkersdorf und soll ein neutrales Stimmungsbild der Bevölkerung zu vielen wichtigen Themen des Gemeindelebens erheben. Alternativ kann der Fragebogen auch online über die Website www.mit- uns.at ausgefüllt werden....

SALZBURG. Der Neubau des „Hauses 4“ im Gebäudekomplex Seniorenwohnhaus Itzling ist Teil der 70-Millionen-Investition der Stadt in die Runderneuerung und Modernisierung ihrer fünf Seniorenwohnhäuser. 9,3 Millionen Euro netto werden in Itzling in das neue Gebäude investiert. Es beherbergt künftig fünf Hausgemeinschaften mit je zwölf Bewohnern. Heute erfolgte der Spatenstich zum Neubau. Betreuung dementer Menschen Bürgerlisten-GR Ulriker Saghi sieht in dem Neubau vor allem die "angemessene...

Die Bürgerliste Ramsaus geht im Wahlkampf einen eigenen Weg RAMSAU. Der Wahlkampf für die Gemeinderatswahlen am 11. September in Ramsau läuft auch Hochtouren. Doch von der Bürgerliste finden die Wähler kein einziges Plakat. Aus gutem Grund: "Wir sind als Bürgerliste übereingekommen, kein Geld für sinnlose Plakate oder unnötige Werbegeschenke zu verschleudern. Stattdessen wollen wir etwas für die medizinische Sicherheit in Ramsau tun", erklärt Ferdinand Reicherstorfer. So wurde ein Defibrillator...

Bürgerlisten-Klubobmann Helmut Hüttinger findet, in der SPÖ hat die Autofahrerfraktion die Oberhand gewonnen Vor eineinhalb Jahren haben Sie in einem Stadtblatt-Interview gesagt, was sie alles noch erledigt haben wollen, bevor Sie sich aus der Politik zurückziehen: Das Bad bauen, den Residenzplatz pflastern und die Welt retten. Wieviel näher sind Sie Ihren Zielen gekommen? HELMUT HÜTTINGER: Beim Neubau des Paracelsusbades und bei der Pflasterung des Residenzplatzes sehr viel näher. Das Bad wird...

SALZBURG. Aufgrund einer anonymen Anzeige, die dem Kontrollamt und den Fraktionen im Stadtparlament Ende Mai dieses Jahres zugegangen ist, wurde zwei Mandataren der FPÖ vorgeworfen, Steuergelder angeblich missbräuchlich verwendet zu haben. Konkret soll Fraktionsgeld für Wahlkampfhilfe in Tirol verwendet worden sein. Ingeborg Haller, GR der Bürgerliste und Mitglied im Kontrollausschuss hat nach Bekanntwerden der Vorwürfe, die rasche Überprüfung durch das Kontrollamt gefordert. Rechnungen...

Kommentar von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Nein, die Forderung, Josef Thoraks Werke in Salzburg in ihren historischen Kontext eingebettet und entsprechend kritisch zu kommentieren, ist kein "Gesinnungsterror". Terror – ob von links, rechts oder ohne ideologischen Hintergrund – sieht anders aus. Dass FPÖ-GR Erwin Enzinger das Ansinnen, Thorak nicht weiterhin unkommentiert in Salzburg stehen zu lassen, mit "Terror" in Verbindung bringt, ist sprachlich betrachtet entlarvend....

Spuren von Hitlers Lieblingsbildhauer Josef Thorak bleiben in Salzburg mehr als 70 Jahre nach Ende des Nationalsozialismus immer noch unkommentiert Nach dem Salzburger Künstler Bernhard Gewiggner haben sich nun der Münchner Künstler Wolfram Kastner und der Salzburger Künstler Daniel Toporis mit Josef Thoraks Spuren in Salzburg auseinandergesetzt. Nachdem die vor Wochen beschmierte und dann erneuerte Schilder der "Josef Thorak-Straße gestohlen worden waren, startete das Künstlerduo sein Projekt...

Strasshofer Bürgerlistenchef gibt Rückblick und Ausblick über seine Themen im Gemeinderat. STRASSHOF. Hartnäckigkeit macht sich bezahlt, ist die Devise von Paul Ebhart, der am 23. Juni das unrunde Jubiläum "33,33 Jahre im Gemeinderat" feiert, seit 2000 als Chef der Bürgerliste "Für Strasshof - Dr. Ebhart. In einem Rückblick zählt Ebhart jene Bürgerlisten-Themen auf, die - zum Teil recht rasch, zum Teil erst nach Jahren - umgesetzt wurden. Die Härte des Trinkwassers wurde reduziert, der Radweg...

SALZBURG. Kritik an der neuen SPÖ-Kampagne zum Thema "Frisch gekocht an Schulen" kommt von der Bürgerliste. "Die Landes-SPÖ fordert nun für ganz Salzburg frisches Essen an den Schulen, aber in der Stadt müssen wir mit eben dieser SPÖ jedes Mal aufs Neue darum kämpfen. Die SPÖ hat einen großen Fehler gemacht, als sie vor neun Jahren das frische Essen an Salzburgs städtischen Schulen abgeschafft hat. Dass inzwischen ein Lerneffekt eingesetzt hat, muss aber leider bezweifelt werden“, betont...

Opposition setzte im Gemeinderat Wunsch nach mehr Einblick bei Gesellschaften durch. In Bad Radkersburg fand im Gemeinderat auf Antrag von zehn Vertretern der SPÖ, Bürgerliste und FPÖ eine Sondersitzung statt. Diskutiert wurde über die gemeindeeigenen Gesellschaften. Die Opposition fordert schon lange mehr Einblick. Im Zusammenhang mit dem Tagesordnungspunkt "Wahrnehmung der Eigentümerrechte durch Gemeinderat" wurden von der Opposition zehn weitere Anträge vorgebracht. Mit Unterstützung von...

ST. PÖLTEN (red). Mit laut eigenen Angaben "weit mehr als 100 Unterstützungbekundungen" machen sich "dieKÜHNEN.jetzt" auf in Richtung St. Pöltner Rathaus. Ihr Ziel für die Wahl am 17. April ist der Einzug in den Gemeinderat. Punkten wollen die Kühnen bei jenen, die vor fünf Jahren nicht zur Urne schritten. "Über 40 Prozent der Bevölkerung wollte und konnte keine Partei finden, die sie vertritt", heßt es in einer Aussendung. Diesen wollen die Kühnen eine Alternative bieten, wobei sie sich nicht...

TELFS. Herbert Klieber kam bei der Bürgermeisterwahl nur auf 4,65%, seine Bürgerliste schaffte mit 5,06% nur 1 Mandat. Das will Klieber annehmen, als Ersatz würde dann Ex-FPÖ-GR Dieter Schilcher einspringen. "Ich werde mein Programm abarbeiten und Punkt für Punkt die Anträge einbringen", erklärt Klieber. In Richtung ÖVP meint er, er habe das Ergebnis so erwartet und bleibt der ÖVP auch weiterhin fern: "Ich habe die Reißleine vor einem halben Jahr gezogen."

ST. PÖLTEN (red). "Nur wir Neos bringen einen frischen Wind und bringen konkrete und durchdachte Lösungen für die niederösterreichische Landeshauptstadt", so Wolfgang Grabensteiner, Neos-Spitzenkandidat bei den St. Pöltner Gemeinderatswahlen am 17. April. Neben dem Unternehmer werden Georg Priesner, Angestellter und Unternehmensberater, Rechtsanwalt Alexander Kirchmauer, Ergotherapeut Georg Elmer und Pensionistin Regina Perzy-Dengler auf der Neos-Liste kandidieren. Die Liste sieht sich als...

Bürgerliste will Einzug in den Gemeinderat schaffen. Spitzenkandidat ist Mario Wailzer. ST. PÖLTEN (red). Die unabhängige Bürgerliste „BLÜH“ erreichte bei der Gemeinderatswahl 2015 in Herzogenburg mit 3,1 Prozent der Stimmen ein Mandat, das der Versicherungskaufmann Hermann Feiwickl besetzt. Nun tritt die Liste „BLÜH“ auch bei der Gemeinderatswahl in St. Pölten an und nimmt sich vor, ebenfalls den Einzug in den Gemeinderat zu schaffen, wie Gustav Strasser, Bezirksblätter-Regionaut aus Krems,...

Änderung der Hochwasserzonen durch das Land NÖ sorgt für neuen Wirbel in der Gölsentalgemeinde. RAMSAU. "Bürgermeister Reichel hat nicht verhindert, dass Ihre Immobilie seit Kurzem in einer Hochwasserzone mit Bauverbot liegt. Dadurch wurde Ihr Haus/Grundstück massiv entwertet." Diese Hiobsbotschaft flatterte zahlreichen Ramsauer Haushalten in den Briefkasten. Absender: Die Bürgerliste "Stefan". "Frist versäumt" Zur Vorgeschichte: Das Land Niederösterreich berechnete die Hochwasserzonen in der...

TELFS. Unter der Leitung von Bürgermeisterkandidat Herbert Klieber trafen sich vergangene Woche die Mitglieder der „Bürgerliste Telfs - Herbert Klieber“ (Liste 7) und haben gemeinsam die Themen und Ziele für die kommende Gemeinderatsperiode erarbeitet. Das Anliegen der „Bürgerliste Telfs - Herbert Klieber“ ist es: "Die „eine Hand wäscht die andere Politik“ von Wir für Telfs und der ÖVP zu stoppen und damit die absolute Mehrheit zu verhindern! Ausgewogenheit statt Einseitigkeit!" Programm für...

Die Liste "Für Hall" setzt auf den Quereinsteiger Wolfgang Tscherner als Spitzenkandidaten. HALL. "Wir haben sechs schwierige Jahre hinter uns. Seit die ÖVP 2010 die absolute Mehrheit erobert hat, herrscht in der Stadt Stillstand, über die Opposition wurde zuerst von Bgm. Tratter und dann von Bgm. Posch einfach drübergefahren" zog StR Christina Haslwanter, die nicht mehr auf einem vorderen Platz kandidiert, Resümee. Jetzt sei es Zeit für Veränderungen, man setze deswegen auch auf ein neues Team...

Herbert Klieber verlässt die ÖVP Telfs und gründet mit Ex-FPÖ-Mandatar Schilcher eine neue Liste. TELFS. Bauernbundler und ÖVP-Mitglied Herbert Klieber will mit der Telfer ÖVP nichts mehr zu tun haben, die geht nämlich auf Kuschelkurs mit der Liste "Wir für Telfs" unter Bgm. Christian Härting und unterstützt diesen im Kampf um den Bürgermeister-Sessel. Seit dem Sommer vorigen Jahres geht Klieber eigene Wege, kurz vor Weihnachten formierte sich seine neue Liste "BLT Bürgerliste Telfs - ARGE...