Beantwortung

Wie eine parlamentarische Anfragebeantwortung zeigt, flossen über fünf Millionen in die neue Justizanstalt am Münnichplatz. Während die Verzögerungen aufgrund des Denkmalschutzes keine Mehrkosten erzeugten, machten etwa Haftraumschlösser rund 244.000 Euro aus. Beim Personal sind nach wie vor nicht alle Planstellen besetzt.   WIEN/SIMMERING. Das Jugendgefängnis am Münnichplatz in Simmering befindet sich seit 1. Februar offiziell in Vollbetrieb. Vor der Eröffnung begleitete die Justizanstalt (JA)...

Anfragen im Gemeinderat sind ein wichtiges Instrument in der Demokratie. In der Aprilsitzung des Gemeinderates gab es dreizehn Anfragen. Über "irriges Kunstverständnis, Drohnen und Beamen oder die Lebensdauer von Bäumen und Gemeinderätinnen und Gemeinderäten" oder die Aufklärung über Kassenstärkern. INNSBRUCK. Das oberste Organ der Stadt Innsbruck ist der Gemeinderat. Laut Innsbrucker Stadtrecht besteht dieser aus 40 Mitgliedern. Die Zusammensetzung ergibt sich aus dem Ergebnis der...

Die Gemeinderatswahl hat einige Veränderungen mit sich gebracht. Zwar sind es immer noch 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sowie sieben Mitglieder im Stadtsenat. Aber die Anzahl an Parteien hat sich von zehn (GR Wahl 2018) auf sieben aufgrund der 4-Prozent-Hürde verringert. INNSBRUCK. Nach der Gemeinderatswahl im Jahr 2024 wurden durch den neu gewählten Bgm. Johannes Anzengruber die Räumlichkeiten für die jeweiligen Parteien, die ressortführenden Stadträte und Bgm.-Stellvertreter sowie die...

Anfrage der Grünen zum Herzkatheterlabor am BKH St. Johann; Beantwortung durch LR Cornelia Hagele. ST. JOHANN, TIROL. Wie mehrfach berichtet liegt nach wie vor keine Genehmigung für Herzkatheter-Untersuchungen an der Angiografie im BKH St. Johann vor. Kritik an der Anschaffung des Angiografiegeräts übten wiederholt die Grünen, die die Investition von 2 Millionen Euro hinterfragten. Jüngst stellte LA Petra Wohlfahrtstätter dazu eine Anfrage an die ressortzuständige LR Cornelia Hagele. Gefragt...

Um rund 45.000 Euro höher als 2023 liegen die Einnahmen der Stadt Innsbruck bei der Hundesteuer in diesem Jahr. Fast 575.000 Euro wandern in die Stadtkasse. Die Hundesteuer ist jedoch nicht zweckgebunden. Eine Gemeinderatsanfrage bringt Aufklärung. INNSBRUCK. Der liebgewonnene Vierbeiner kostet für die Hundebesitzerinnen und Hundebesitzer in Innsbruck 124,80 Euro in diesem Jahr. Rund 4.600 Hunde sind offiziell gemeldet. Da die Einnahmen der Hundesteuer nicht zweckgebunden sind, verlangte GR...

Meinhardstraße, Haltestelle Patscherkofelbahn oder Igler Berg. Ölspuren sorgen für gefährliche Momente im Straßenverkehr. Verursacht durch Dieselbusse der IVB. Feuerwehreinsätze für die Sicherung nötig. Im Jahr 2024 liegen die Kosten dafür bei rund 10.000 Euro. INNSBRUCK. Die Wartung der IVB-Busse wird nach Herstellvorschrift alle 60.000 km durchgeführt. So die Beantwortung einer Anfrage von GR Thomas Mayer im Gemeinderat zum Zustand der Dieselbusse der IVB und Einsätzen wegen Ölspuren. "Immer...

Während der "Bote für Tirol" das Amtsblatt der Behörden, Ämter und Gerichte Tirols ist, versteht sich die "Tiroler Landeszeitung"  als Informationszeitung für die Tiroler Bevölkerung. Fünf normale Ausgaben und eine Sondernummer werden produziert. Die Opposition sieht das Informationsblatt kritisch. INNSBRUCK. Das Informationsmagazin der Tiroler Landesregierung erscheint in einer Auflage von 236.500 Stück. Zielsetzung ist die "Information der BürgerInnen über die Arbeit der Landesregierung, der...

Anfragen im Gemeinderat Fieberbrunn zum Hotelprojekt Tragstätt und zu Freizeitwohnsitzwidmung. FIEBERBRUNN. GR Stephanie Pletzenauer (parteifrei) brachte mit Unterstützung der Grünen in der jüngsten GR-Sitzung eine Anfrage bzw. einen Fragenkatalog zum aktuellen Stand der Überprüfung der Gesamtfinanzierung des Hotelprojekts Tragstätt ein. Auch die Grünen wollten Auskunft, ob eine Freizeitwohnsitzwidmung für ein bestimmtes Grundstückes besteht. Da die Anfragen erst unmittelbar vor der...

Innsbruck und seine Mountainbike-Trails. Vom geschlossenen Trail auf der Nordkette über den in Fertigstellung befindlichen Hofwaldtrail bis zur Zukunft des Paschbergtrail. Ein MeineBezirk-Faktencheck zu den Mountainbiketrails in Innsbruck. INNSBRUCK. Spätestens mit Beginn der Radsaison sind die Mountainbike-Trails in Innsbruck wieder aktuell. Das Radfahren in den Bergen zählt zu den beliebtesten Freizeitsportvergnügen der Innsbruckerinnen und Innsbrucker. Neben den Konflikten beim Fahrverhalten...

Zum Jahreswechsel sorgte das ehemalige Schlosshotel in Igls für Schlagzeilen. Die von René Benko errichtete Villa steht im Visier der Finanzprokuratur und die Politik fordert umfgassende Aufklärung. Nach einer Anfrage von GR Julia Seidl gibt es im Gemeinderat viele Antworten über den behördlichen Ablauf der Villa. INNSBRUCK. Die Schlosshotel Igls Betriebs GmbH & Co KG besitzt das Grundstück mit der Grundbuchnummer 81112 in Igls. Das Schlosshotel Igls war weit über die Landesgrenzen bekannt. Ab...

Der Bericht der BezirksBlätter Innsbruck zu den Plänen am Innsbrucker Flughafen führte zu einer Anfrage im Innsbrucker Gemeinderat. In der Beantwortung wird die Wichtigkeit des Neubaus des zentralen Flughafenterminals schon aus rein sicherheitstechnischen Gründen unterstrichen. INNSBRUCK. "Im Jahr 2019 bestand seitens der Tiroler Flughafen Betriebsgesellschaft m.b.H. und der Eigentümer Stadt Innsbruck und Land Tirol die Absicht, einen Neubau des Terminals vorzunehmen. Die europaweite...

Gleich fünf Gemeinderatsanfragen befassen sich mit den Innsbrucker Verkehrsbetrieben. Im Mittelpunkt die Personalsituation. Als Entschuldigung  für die Schwierigkeiten werden die IVB im Weihnachtsmailing an alle Innsbrucker Haushalte diesmal acht Gratistickets beilegen. INNSBRUCK. GR Helmut Buchacher, GR Mesut Onay, GR Benjamin Plach und GR Gerald Depaoli haben Anfragen zu den Innsbrucker Verkehrsbetrieben eingebracht. Im Mittelpunkt die Personalsituation und die Arbeitsverhältnisse der...

Die Fraktion "Zukunft Landeck" hatte Bgm. Herbert Mayer zehn Fragen zum Thema Venet Bergbahnen zur Beantwortung vorgelegt. Mit Hinweis auf die Tiroler Gemeindeordnung wurde nur eine Frage beantwortet. Windmessungen für einen Windpark sollen durchgeführt werden. LANDECK (otko). Kaum eine Gemeinderatssitzung in Landeck, in der nicht das Thema Venet in irgendeiner Weise, ob auf der Tagesordnung oder nicht, diskutiert wird. So auch bei der Sitzung am 16. Februar. Die Stadtgemeinde ist mit 46,21...

Wo ist die Quellnymphne? Wo ist das "Mädchen mit dem Krug"? In den sozialen Medien wird über den Verbleib der Figur am Brunnen am Haydnplatz spekuliert. Die denkmalgeschützte Figur wird derzeit gesäubert und anschließend wieder aufgestellt. INNSBRUCK. Die Aufregung ist groß. Seit 1953 ist die Brunnenfigur Bestandteil des Hadynplatzes. In den sozialen Medien wird jetzt über eine mögliche Entfernung bis hin zur Zerstörung der Figur spekuliert. Anlass für die Spekulationen sind die...

Anfrage der Grünen zu aktuellen bzw. geplanten Fieberbrunner Hotelprojekte im Gemeinderat beantwortet. FIEBERBRUNN. Bei der 7. Sitzung des Gemeinderates wurde eine Anfrage der Grünen zu allen geplanten und in Bau befindlichen Hotelprojekten beantwortet. Der Amtsleiter nahm in Absprache mit dem Bürgermeister Stellung, wie Vize-Bgm. Hannes Fleckl (Grüne) berichtet. Fleckl stellte die Anfragebeantwortung zur Verfügung (wir zitieren in der Folge daraus). Hotelprojekt TragstättMit Stichtag 31. 12....

INNSBRUCK. Die "Grenzen töten"-Demo am 30. Jänner in Innsbruck hat zu zahlreichen parlamentarischen Anfragen in Wien geführt. Jetzt liegen eine weitere Beantwortungen von Justizministerin Alma Zadić, vor, bei der auch die Brandstiftung in Hötting eine Rolle spielt. AnfrageNationalrat Hermann Gahr hat eine Anfrage betreffend „Vorgehen einer Tiroler Abgeordneten und des lnnsbrucker Bürgermeisters nach Demo-Eskalation in Innsbruck“ eingebracht. Die ersten 14 Fragen betreffen Telefonate und...

INNSBRUCK. Es war einer der Aufreger zu Jahresbeginn. Fotos vom Barocksaal zeigten ein enormes Ausmaß an Zerstörungen des ruhmreichen Saals. Jetzt liegt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage durch Minister Werner Kogler, Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport, vor. Die AnfrageNationalrat Peter Wurm (FPÖ) hat die schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend die Zerstörung des neubarocken Festsaals im ehemaligen Hotel Europa eingebracht. Was haben die...

INNSBRUCK. Innsbruck und das studentischen Wohnen. Eine Frage, auf diese zwar Antworten gibt, deren Realisierung aber noch offen ist. Zumindest zwei Projekte finden sich in der Priorisierung weit vorne. Die IIG soll ein Projekt im Schlachthofblock mit rund 75 umsetzen, die NHT kann im Pradler Saggen (alte Südtiroler Siedlungen) 40 Einheiten mit Platz für 100 Studenten schaffen. Im Gemeinderat musste Bgm. Georg Willi eine umfangreichen Anfrage von Thomas Mayer (Liste Fritz) beantworten. Erste...

TIROL/ISCHGL (sica). Nach einer öffentlichen Anfrage des Magazins "profil" um "die Recherchen nachvollziehbar zu machen", stellt der Einsatzstab des Landes Tirol der interessierten Öffentlichkeit detaillierte Antworten zu Ereignissen in Ischgl zur Verfügung. Zur VorgeschichteIn der "Causa Ischgl" warf das Magazin "profil" den Tiroler Behörden vor, einen Erlass des Gesundheitsministeriums von Ende Februar missachtet zu haben, wonach alle engen Kontaktpersonen von Covid-19 Infizierten per...

INNSBRUCK. Die Leerstandserhebung in Innsbruck bleibt weiterhin Politthema. GR Julia Seidl von den NEOS hat 39 Fragen an Bürgermeister Georg Willi gestellt. Die Antworten liegen jetzt vor. GR Julia Seidl sieht in den Antworten zur kritisierten Leerstandserhebung durch Bürgermeister Wille als „ein bewußtes Hochschrauben der Leerstandszahlen durch falsch interpretierte Daten und eine fehlende datenschutzrechtliche Prüfung vor Präsentation, sind für mich wirklich unfassbar!“ Düsteres BildNeben...