EZB

Nächste Woche (11 und 12.06.2013) sind wieder die Karlsruher Richter am Zug und sollen feststellen, ob die EZB ihr Mandat überschreitet und damit das deutsche Grundgesetz verletzt. Konkret geht es dabei um Aufkäufe von giftigen Papieren der maroden Staaten durch die EZB, wodurch Deutschland verpflichtet wird, auch wenn es gegen diese Maßnahme stimmt. Im Rahmen des Entscheides zum ESM haben die Karlsruher Richter festgestellt, dass das deutsche Parlament die Budgethoheit hat und somit...

Die EU präsentiert sich heute wie eine Schiffsflotte mit vielen Kapitänen, die sich in unterschiedliche Richtungen mit unterschiedlichem Tempo bewegen und ihre Besatzungen in den Heimathäfen zurückgelassen haben. Von Zeit zu Zeit trifft man sich und bespricht und entscheidet und wenn man dann wieder die Heimathäfen anläuft, dann erklärt man, dass man das alles gar nicht so haben wollte, sondern die in Brüssel es so entschieden haben. Durch diese Vorgangsweise hat sich in den Nationalstaaten ein...

Jeder der glaubt, dass durch diese Einigung Zypern gerettet wurde oder dass jetzt die Eurokrise der Vergangenheit angehört muss ich enttäuschen. Was wirklich passiert ist, ist dass der Hass in den Südstaaten gegen den Norden und hier vor allem gegen Deutschland neuerlich geschürrt wurde. Der Süden fordert permanent Solidarität doch wo bleibt z. B. die Solidarität der Zyprioten gegenüber den kleinen Sparern in Österreich oder Deutschland, die bei ihren Veranlagungen unter Berücksichtigung der...

Was als erfolgsversprechendes Friedensprojekt begann, wo Werte wie Frieden, Toleranz und vor allem die in der Europäischen Union lebenden Menschen im Mittelpunkt standen, droht in einem Fiasko zu enden, weil die politischen Kräfte auf wirtschaftliche Notwendigkeiten keine Rücksicht genommen haben. Die ersten offensichtlichen Fehler sind den Machthabern unterlaufen, als sie Staaten, die keinesfalls eurofit waren in die Gemeinschaftswährung aufgenommen haben. Während in einer Zeit des allgemeinen...