Gemeinden

Vom Spar-Gedanken sind viele Budgets geprägt, die die Gemeinden in den vergangenen Wochen für das Jahr 2024 beschlossen haben. Denn sieht man von Kreditrückzahlungen, Personalkosten, Sozialabgaben und anderen, kaum oder gar nicht steuerbaren Ausgaben ab, bleibt für Investitionen oft nicht viel übrig. Vorhaben verschoben"Wir haben das meiste heruntergestrichen, sonst würde es sich nicht ausgehen", sagt der Bocksdorfer Bürgermeister Franz Pelzmann. Das neue Gemeindefahrzeug, die...

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

Enorme Abzüge des Landes bei den Ertragsanteilen fordern Gemeinden massiv. "Die Unterstützung der Gemeinden durch das Land lässt weiter auf sich warten", kritisieren die Bürgermeister Hans Unger, Bernd Strobl und Manuel Weber. OBERWART. Die Lage der Gemeinden im Burgenland wird immer dramatischer. Die Ausgaben haben sich in den vergangenen zwei Jahren massiv erhöht. Die so genannten Ertragsanteile, Steuereinnahmen, die er Bund den Gemeinden zur Verfügung stellt, sind gestiegen, doch der Zuwachs...

Hinter den notwenigen Schneeräumen steckt jedes Jahr viel Arbeit. Die Gailtaler Gemeinden im Gespräch. GAILTAL. Auch dieses Jahr sind die ersten Schneeflocken schon gefallen und auch die ersten Schneeräumungen mussten schon vorgenommen werden. Jedes Jahr gibt es rund um die Schneeräumung im Tal einiges zu planen und abzuklären. Wir haben bei den heimischen Kommunen nachgefragt, wie es heuer um diese Arbeit steht. Feistritz/GailIn der Gemeinde Feistritz wurden für die kommende Schneeräumung zwei...

Abgangsgemeinden müssen bei Förderungen für Vereine den Sparstift ansetzen: Das sagen Köttmannsdorf, Maria Rain, Ludmannsdorf und Schiefling/See zum aktuellen Budgetdebakel. KLAGENFURT LAND. "Es passieren keine Reformen, null. Es wird wieder nur geredet, danach wird alles im Sand verlaufen", wettert Köttmannsdorfs Bürgermeister Josef Liendl (ÖVP). Anfang November warnten Städte- und Gemeindebund: Den Gemeinden droht ein Finanzkollaps – Einnahmen werden immer geringer, zugleich steigen die...

Weniger Geld vom Bund als geplant: Auch bei den Gemeinden wird es eng, sie hoffen auf den Finanzausgleich. WELS, THALHEIM, MARCHTRENK. Schlechte Nachrichten flatterten den Gemeinden per Post ins Haus: Die Bundesertragsanteile – siehe unten – fallen niedriger aus, als ursprünglich geplant. "Das hängt mit der Konjunkturprognose zusammen, aber die wird immer schlechter", sagt der Welser Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ). "Die Industrie schlittert in die Rezession, die Baubranche schwächelt, das...

Schiefling/See fordert gerechtere Verteilung der Erträge aus Kommunalsteuer. Eine Mehrzwecksporthalle ist in Schiefling geplant. Maria Saal hat sich von Minusgemeinde zur Vorzeigegemeinde entwickelt. KLAGENFURT LAND. Für den Schieflinger Bürgermeister Thomas Wuksch (ÖVP) ist das Thema Kommunalsteuer ein Reizthema. Er sieht seine Gemeinde im Vergleich zu anderen benachteiligt. "Wir sind von der Industrie nicht begünstigt, da wir keine Flächen dafür haben", sagt Wuksch. Er spricht sich für eine...

Unter den wenigen Wirtschaftsdaten, die über Gemeinden vorliegen, stellen die Steuerkraft-Kopfquoten - also die Einnahmen aus Steuern und Abgaben pro Einwohner - einen interessanten Indikator der Finanzkraft und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit dar. Die Landesstatistik Steiermark hat am 27. Jänner 2023 den entsprechend Bericht für das Jahr 2021 veröffentlicht. Finanzkraft der Gemeinden in der Steiermark und die Bundesländer Bezüglich der Kopfquote (Steuerkraft/Steuereinnahmen pro Einwohner)...

Jedes Jahr bereiten sich die Gemeinden auf Schnee vor. Auch heuer wurde wieder ein Plan erstellt. GAILTAL. Das Thema Schneeräumung ist vor allem für jene wichtig, die bereits in den frühen Morgenstunden beispielsweise mit dem Auto unterwegs sind. Wir haben bei den Gailtaler Gemeinden nachgefragt, wie es heuer um die Schneeräumung steht. Nötsch „Wir haben bereits Ende Sommer unser diesjähriges Winterdiensthandbuch mit unseren Partnern, dem Kärntner Maschinenring, den regionalen Landwirten und...

So unterschiedlich wie die Gemeinden sind, fallen auch die geplanten Projekte aus. Ein kleiner Einblick. BEZIRK. Eines gleich vorweg: bei Gesprächen mit verschiedenen Entscheidungsträgern wurde deutlich, dass sie sich nicht auf Biegen und Brechen auf das Umsetzen ihrer Projekte versteifen wollen. Die Unsicherheit von 2022 schwingt mit; und man fürchtet wohl weitere Krisen, die Zeitpläne für Projekte durcheinanderwirbeln könnten. In Aspangberg-St. Peter ... ... fließen rund 270.000 € in die...

Pielachtals Gemeinden setzen im Jahr 2023 auf Energiesparmaßnahmen in der Budgetplanung. PIELACHTAL. Die Gemeinden stecken mitten in der Budgetplanung für das Jahr 2023. Trotz Krise wird investeriert, allerdings sind Projekte zum Energiesparen in den Vordergrung gerückt. 430.000 Euro für neue LEDs Kirchberg hat bereits begonnen die Straßenbeleuchtung auf LED umzurüsten, die Gesamtkosten hierfür betragen 310.000 Euro. Weiter geht es mit der Umrüstung der Gemeindegebäude auf LED um 120.000 Euro....

"Graz steht vor der Pleite", so die große Schlagzeile der letzten Tage. Der Rechnungshof warnt die steirische Landeshauptstadt vor einer Zahlungsunfähigkeit bis zum Jahr 2023. Graz ist dabei längst kein Einzelfall. Viele Gemeinden kämpfen derzeit mit der finanziellen Situation – so auch im Mürztal. MÜRZTAL. "Jede dritte Gemeinde könnte finanziell ins Trudeln kommen", prognostiziert Karoline Mutter Zentrum für Verwaltungsforschung unlängst im Ö1 Morgenjournal. Die Gründe dafür liegen auf der...

Die Gemeinde Krakau (Bezirk Murau) ist aktuell steirischer Impfkaiser - das hat auch einen tragischen Grund. Weitere Gemeinden in der Obersteiermark dürfen ebenfalls auf die Impfprämie hoffen. MURAU/MURTAL. Gleichzeitig mit der Impfpflicht hat die Regierung auch eine Reihe von Anreizen beschlossen. Was für die Bürger die Impflotterie ist, ist für Gemeinden die Impfprämie. Damit können die Kommunen ab einer Impfquote von 80 Prozent zusätzliche Gelder lukrieren. Diese sind von der Einwohnerzahl...

Es war eine (weitere) Initialzündung für eine brisante Debatte: Der südweststeirische Bürgermeister Stephan Oswald (St. Stefan/Stainz) hatte in einem offenen Brief an Städte- und Gemeindebund sowie an hochrangige Politiker auf seine prekäre Situation aufmerksam gemacht – und gleich einen Lösungsansatz mitgeliefert. Seine Anregung in Kurzform: Man möge doch erstens in der Raumordnung darüber nachdenken, in welchen Gemeinden es Sinn mache, dass sich Industrie- und Gewerbebetriebe ansiedeln. Und...

SPÖ befürchtet bis zu 20 Prozent Einbußen im Budget einzelner Gemeinden durch die Corona-Krise. Eine Bürgerinitiative fordert 100-prozentige Abgeltung des finanziellen Ausfalls für Städte und Gemeinden. BEZIRK PERG. „Mit unseren Städten und Gemeinden steht und fällt unser tägliches Leben! Die Gemeinden sind für Kinderbetreuung, Rettungs- und Feuerwehrwesen, Schulerhaltung, Spitalsfinanzierung, Abwasserentsorgung und Wasserversorgung, Spitalserhaltung, Pflege und vieles mehr zuständig. Kurz...

Gemeinden stöhnen unter der finanziellen Last BEZIRK.  Den Gemeinden schlägt in Österreich und besonders in Oberösterreich aktuell rauer Wind entgegen. Die Erstellung der Budgets für das Jahr 2018 stellt so gut wie alle BürgermeisterInnen vor große Probleme. „Viele Bürgermeister wissen nicht ob sie einen ausgeglichen Haushalt präsentieren können. Die sinnvolle Maßnahme den Pflegeregress abzuschaffen, schlägt sich bei den Gemeindehaushalten äußerst negativ nieder. Der Bundesgesetzgeber hat...

MATTSEE (lin). Zwar kann sich das Neun-Millionen-Euro-Budget der Trumerseen-Gemeinde Mattsee mit ihrem Musikfestival, dem Tourismus und den hohen Grundstückspreisen durchaus sehen lassen. Dennoch zählt Mattsee nicht zu den reichen Gemeinden. Der Grund ist ein mit sieben Millionen Euro außergewöhnlich hoher Schuldenstand. "Als ich 2012 Bürgermeister wurde, waren es noch zehn Millionen", sagte Rene Kuel. Jetzt profitieren wir von den niedrigen Zinsen. Hineingeritten in die Verschuldung wurde die...

Die meisten Kommunen können ihr Haushaltsbudget ausgleichen, aber es heißt: Gürtel enger schnallen. BEZIRK (fog). Das Budget 2017 steht nun in den 27 Gemeinden in Urfahr-Umgebung fest. Der Finanzspielraum der Kommunen ist noch kleiner geworden. Das soll sich laut der OÖ Landesregierung erst im Jahr 2018 ändern. Die Ertragsanteile – das sind die Einnahmen der Gemeinden durch den Finanzausgleich mit dem Bund – werden 2017 nur gering mehr und die Pflichtausgaben steigen erheblich. Vor allem der...

„Dieses Budget ist Spiegelbild der rot-blauen Landespolitik: Keine Innovationen, keine Maßnahmen für die Zukunft, keine Schritte für bevorstehende Herausforderungen. Aus Verantwortung für die Menschen in diesem Land können wir diesem Budget nicht zustimmen“, sagt Landesparteiobmann Thomas Steiner in der heutigen Landtagssitzung. Das Budget zeigt die Politik der alten Trampelpfade. „Rot-Blau ignoriert die Herausforderungen in Sachen Arbeitsmarkt und Wirtschaftsstandort. Wir können diesem...

Zwölf Millionen Euro ermöglichen 2017 Förderungen im Schul- und Straßenbau, bei Gemeinde- und Verbindungsstraßen und in der Sicherheitsstruktur Heute wurde in der Sitzung des Kärntner Regionalfonds über die geplanten Bauvorhaben 2017 berichtet. „Das Land stellt im Zuge des Fonds für 2017 rund zwölf Millionen Euro zur Verfügung, die als Darlehen den Gemeinden gewährt werden“, so Finanzreferentin Gaby Schaunig. Heuer wurden die Förderrichtlinien des Kärntner Regionalfonds geändert. Im Bereich...

Der Finanzausgleich regelt die Aufteilung der Finanzmittel des Staates hauptsächlich aus Steuern und Abgaben auf Bund, Länder und Gemeinden. Es geht auch um die Verteilung der Aufgaben und die daraus resultierenden Ausgaben und die Einnahmen. BEZIRKSBLÄTTER fragten den Telfer Bürgermeister Christian Härting zur Thematik, Härting ist Vizepräsident des Tiroler Gemeindeverbandes: REGION. Interview zum Thema Finanzausgleich mit Telfer Bgm. Härting, Vizepräsident des Tiroler Gemeindeverbandes. Wo...

Weg vom Heim: Durch Systemumstellung bleibt Geld für lokale Projekte Die Ausgaben für Sozialleistungen rissen in den vergangenen Jahren ein immer größeres Loch in die Budgets von Städten und Gemeinden. Insgesamt geben Land und Kommunen in Niederösterreich derzeit rund 500 Millionen Euro für Pflege, Sozialhilfe und Mindestsicherung aus. Die Hälfte davon tragen die Bürgermeister, pro Jahr stiegen die Ausgaben zuletzt um drastische sieben Prozent. Bereits vor längerer Zeit zog das Land deswegen...

Das geplante Gemeinderadar in Klosterneuburg birgt Konfliktpotenzial. Die FPÖ reagiert mit massiver Kritik auf die Pläne zur Geschwindigkeitsüberwachung. KLOSTERNEUBURG (mh). Die Ankündigung von Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager (ÖVP), dass Klosterneuburg im Rahmen eines Pilotprojektes eventuell ab Oktober auf Gemeindestraßen wieder eigene Radarboxen zur Geschwindigkeitsüberwachung auf "scharf" stellen wird (die Bezirksblätter berichteten), sorgt für politischen Gegenwind. "Bei uns wird...

Der weitgehend schneelose Dezember und Jänner machten die Straßenräumung bisher überflüssig. REGION WIENERWALD (mh). Der verspätete und bis vergangene Woche sehr warme Winter verwirrte nicht nur die Natur, er spülte auch Millionen in die Kassen von Gemeinden und Land. Grund: Die Kosten für die Schneeräumung sind dramatisch gesunken. Im Gespräch mit den Bezirksblättern bestätigt Karl Heinrich, Leiter der Straßenmeisterei Neulengbach, einen deutlichen Spareffekt. Für die 250 Straßenkilometer in...