Grüne

Georg Tischler wurde einstimmig zum neuen Bezirkssprecher der GRÜNEN Neusiedl am See gewählt. BEZIRK NEUSIEDL/SEE. Der Golser übernimmt die Sprecherrolle von der Neusiedler Gemeinderätin Andrea Kiss, die Bezirkssprecher-Stellvertreterin wird. "Ich werde mich verstärkt für den Erhalt unserer intakten Natur und für echten Klimaschutz einsetzen. Mein zweiter und sehr persönlicher Schwerpunkt ist die Barrierefreiheit im Bezirk. Da weiß ich aus leidvoller Erfahrung, dass da noch sehr viel zu tun...

Die Grippeimpfung wird erstmals in das Kinderimpfprogramm aufgenommen und zwar kostenlos für Kinder und Jugendliche. Dafür habe man 3,2 Millionen Euro für die Finanzierung zur Verfügung gestellt, verkündete Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Dienstag nach dem Ministerrat. ÖSTERREICH. Während die Pandemie weltweit "besorgniserregend" sei, sind die zuletzt wieder steigenden Coronavirus-Infektionszahlen für Anschober nicht dramatisch. In Österreich bemerke man derzeit vermehrt...

Nachdem Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) am Freitag Vormittag ihren Rücktritt erklärte, wurde bereits heute ihre Nachfolgerin vorgestellt: Andrea Mayer, zuletzt Kabinettsdirektorin von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, hat als ehemalige Leiterin der Kunst- und Kultursektion Erfahrungen in der Szene und kündigte ein neues Krisenmanagement an. ÖSTERREICH. "Wir haben einen echten Profi, mit entsprechenden Managementqualitäten, der auch im Kulturbereich, krisenfest,...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) fordert zur "gerechten Krisenfinanzierung" eine Erbschafts- und Schenkungssteuer. Die ÖVP zeigte sich über Koglers Forderung wenig erfreut. ÖSTERREICH. Inzwischen stellt sich immer mehr die Frage, wer die vielen Hilfspakete nach der Corona-Krise bezahlen wird. Der Vizekanzler unterbreitete seine Idee. "Ich bin für einen rigorosen Beitrag von Millionen und Milliarden-Erben", sagte er gegenüber der "Tiroler Tageszeitung". "Immer, wenn es in Millionenhöhe zu...

Die virusbedingten Verkehrsbeschränkungen bis nach Ostern gelten nicht für herumfliegenden Müll in Zurndorf. ZURNDORF. An vielen Stellen verteilt sich Verpackungsmaterial in der Landschaft – vieles davon Plastik, das in den wertvollen Ackerboden und damit auch in unsere Lebensmittel und ins Grundwasser gerät. Ruhende Baustellen Der GRÜNE Landtagsabgeordnete Wolfgang Spitzmüller verlangt auch in Zeiten der Gesundheitskrise, dass geltende Umweltschutzbestimmungen von Großbetrieben eingehalten...

Verwundert über den Alleingag der Landesregierung über den fixierten Spitalsstandort in Gols zeigen sich die GRÜNEN. GOLS. "So ein komplexes und weitreichendes Projekt darf nicht hinter verschlossenen Türen verhandelt werden. Warum wurde ausgerechnet dieser Standort in einem sensiblen Naturschutzgebiet ausgewählt? Wir wollen diese Standortanalyse, die das Land durchgeführt hat, sehen und selbst analysieren", fordert die GRÜNE Landessprecherin Regina Petrik und verweist auch auf die vielen...

Am Sonntag hat das Burgenland seinen neuen Landtag gewählt. Hier findest du das Ergebnis der Landtagswahl Burgenland 2020 im Bezirk Oberwart OBERWART. Beim Ergebnis handelt es sich um keine Hochrechnung, sondern um den tatsächlichen Auszählungsstand. Der Beitrag und die Ergebnisse zur Landtagswahl Burgenland 2020 werden laufend aktualisiert. Das sagen die Parteien zu den Ergebnissen der Landtagswahl Burgenland 2020 im Bezirk Oberwart:  Bereits am vorgezogenen Wahltag hat NEOS-Spitzenkandidat...

Nun ist es bald soweit: Am 26. Jänner 2020 findet im Burgenland die Landtagswahl statt. Die Möglichkeit der Stimmabgabe bestand bereits am vorgezogenen Wahltag, den 17. Jänner 2020 – 27.580 Burgenländer haben da bereits gewählt. Wen wählen Sie am Sonntag? BURGENLAND. Zur Wahl treten die „Liste Doskozil – SPÖ Burgenland“ (SPÖ), „Die neue Volkspartei – Team Burgenland“ (ÖVP), die „Freiheitliche Partei Österreichs“ (FPÖ), DIE GRÜNEN – Die Grüne Alternative“ (GRÜNE), das „Bündnis Liste Burgenland“...

Welche Positionen nehmen die Parteien, die bei der Landtagswahl antreten, zu wichtigen Themenbereichen ein? Wir haben nachgefragt… Die Themen reichen vom öffentlichen Verkehr, über das Aussterben der Ortskerne und dem Ärztemangel bis hin zum Projekt Sicherheitspartner, der direkten Demokratie und dem Klimaschutz. Vielleicht helfen Ihnen die Antworten bei der Wahlentscheidung.

Am 7. Jänner wurde die erste ÖVP-Grüne-Bundesregierung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Die Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) haben am 2. Jänner ihr Regierungsprogramm, das 326 Seiten stark ist, vorgestellt. Die Richtung: Schutz der Grenzen und der Umwelt. Insgesamt gehen von den 14 Ministerämtern zwölf aufs Konto der ÖVP, fünf werden von Grünen besetzt. Zwei Staatssekretärposten (Ulrike Lunacek, Kultur sowie Magnus Brunner, Umwelt) komplettieren...

OBERWART. Am 13. Jänner veranstaltete die HBLA Oberwart eine Podiumsdiskussion in der Aula um ihre Schülerinnen und Schüler optimal auf die kommende Landtagswahl am 26. Jänner vorzubereiten. Jede Partei hatte insgesamt 2 Minuten Zeit um auf interessante Themen wie Umwelt, Bildung und Arbeitsplätze einzugehen. Am Ende jeder Themenrunde wurden offene Fragen beantwortet. So konnte jede Partei ihre Meinung zu den jeweiligen Punkten präsentieren. Vertreter der Parteien SPÖ - Christian DaxÖVP -...

Der aktionistischen Wurzeln ihrer Partei besannen sich die neu formierten Grünen in Güssing. Auf dem Marktplatz hissten sie ein riesiges Transparent mit der Aufschrift "Klimaschutz wählen", die ihre politische Kernbotschaft sichtbar ausdrückt. "Ausbau des öffentlichen Verkehrs, Ausbau des Radwegenetzes und ein Anschluss von Güssing ans Bahnnetz Richtung Oberwart und weiter nach Wien - das sind unsere Ziele", sagte Sylvia Sammer, Bezirksspitzenkandidatin für die Landtagswahl am 16....

Die neue Bundesregierung probt den Einsatz von "Community Nurses " (Gemeinde-Krankenschwestern), eine eigene Pflegeversicherung, wie von der ÖVP gefordert, kommt offenbar aber nicht.  ÖSTERREICH. Mehr als 460.000 Menschen beziehen in Österreich Pflegegeld. 950.000 Menschen pflegen ihre Angehörigen. "Die demographischen Entwicklungen lassen diese Zahlen in den nächsten Jahren deutlich ansteigen" heißt es im Regierungsprogramm der ÖVP und der Grünen. Die Statistik Austria prognostiziert, dass im...

Am Dienstag übernahmen alle neuen Minister und Ministerinnen ihre Ämter. ÖSTERREICH. Nach der Angelobung der neuen Bundesregierung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen fand die offizielle Amtsübergabe an die einzelnen Regierungsmitglieder statt. Im Rahmen eines festlichen Aktes übernahmen die neuen Minister die Agenden vor ihren Vorgängern.  Hier ein Überblick über die Mitglieder der neuen Bundesregierung. Den Anfang machte die Bundeskanzlerin der Übergangsregierung, Brigitte...

Neben einem Ausbau der Kinderbetreuung sind u.a. eine Absicherung von Pflegeeltern und Pflegekindern und Neuerungen im Familien- und Eherecht vorgesehen.  ÖSTERREICH. Drei Seiten umfasst das Kapitel "Familie und Jugend" im insgesamt 324-seitigen Regierungsprogramm von ÖVP und Grünen, dass die beiden Parteichefs am Donnerstag präsentierten. Jede Familie solle die Wahlmöglichkeit haben, ihr gemeinsames Leben zu gestalten, heißt es darin. "Aufgabe der Bundesregierung ist es, dafür die passenden...

Am Samstag stimmt der Bundeskongress der Grünen in Salzburg über den Koalitionspakt mit der ÖVP ab. Grünen-Chef Werner Kogler verkündete bereits, dass der Erweiterte Bundesvorstand sich am Freitag einstimmig für eine Koalition mit der ÖVP ausgesprochen habe.  ÖSTERREICH. In Salzburg sind die Grünen am Freitag zu ihrer Gremiensitzung zusammengekommen. Am Freitag kam zunächst der Erweiterte Bundesvorstand (EBV) zu Wort. Zuerst nahmen an Fragerunden und Berichten 29 stimmberechtigte Mitglieder im...

ÖVP und GRÜNE brachten einen Antrag zur Evaluierung der A3-Verlängerung nach Klingenbach im Nationalrat ein. BEZIRK. Die ÖVP-Nationalratsabgeordneten Christoph Zarits, Gaby Schwarz, sowie die GRÜNEN-Abgeordneten Michel Reimonn und Hermann Weratschnig brachten im Nationalrat einen Entschließungsantrag zur Evaluierung der Auswirkungen und Folgen einer Verlängerung der A3 nach Klingenbach ein. "In diesem Evaluierungsbericht sollen Varianten erstellt werden, wie sich negative Entwicklungen auf die...

Bewusste Falschmeldungen zu platzieren werfen die Grünen nun der ÖVP vor; Konkret Bundesparteiobmann Sebastian Kurz, der in einigen Interviews von skurrilen Forderungen der Grünen berichtet hatte. Diese seien total falsch und wohl bewusst an die Medien gespielt worden, um die Grünen der 'Lächerlichkeit preiszugeben'. ÖSTERREICH. Stein des Anstosses sind Interviews – meinbezirk.at berichtete –, die Kurz am Wochenende 'Krone' und 'Kurier' gegeben hatte. Dort klagte er unter anderem über...

Die neu formierten Grünen des Bezirks Güssing treten erstmals mit einer eigenen Veranstaltung an die Öffentlichkeit. Am Samstag, dem 14. Dezember, schenkt die Bezirksgruppe in der Galerie-Vinothek Con Clusius am Hauptplatz von 11.00 bis 13.00 Uhr Punsch und Tee aus. Dazu gibt es Musik von Erich Sammer und Vlado Blum. Wunschzettel können abgegeben werden - wenn auch nicht fürs Christkind, sondern für die Landespolitik.

Die burgenländischen Grünen haben für die Landtagswahlen im Jänner 2020 ihre Kandidatenlisten für die Bezirke Jennersdorf und Güssing nominiert. Im Bezirk Jennersdorf geht die St. Martiner Gemeinderätin Petra Eischer von der Spitzenposition aus ins Rennen. Dahinter folgen Milo Nemling und Ruth Wagner aus Jennersdorf sowie Isa Schachenhofer aus Zahling. Für den Bezirk Güssing ist Sylvia Sammer aus Sulz als Spitzenkandidatin fixiert. Auf Platz 2 folgt Bezirksgeschäftsführer Philipp Novakovits aus...

Ende November erfolgte die Grundsteinlegung für den Bau des XXXLutz-Zentrallagers in Zurndorf. Grüne und Alliance for Nature fordern nach wie vor eine Umweltverträglichkeitsprüfung. ZURNDORF. Proteste von Grünen, Anrainern und der Alliance for Nature gegen den Bau des XXXLutz-Zentrallagers in Zurndorf wurden mit der Grundsteinlegung und dem Baustart Ende November abgeschmettert. Das Projekt wird vor allem von den Grünen und der Alliance for Nature noch immer kritisch gesehen: Sie fordern ein...

Im Budgetausschuss wurde der ÖVP-Antrag über eine Regelung, wie mit Asylwerbern in Lehre umgegangen werden soll, beschlossen.  ÖSTERREICH. Am Dienstag einigten sich die Parteien im Parlament darauf, dass abgelehnte Asylwerber künftig nicht mehr während ihrer Lehre abgeschoben werden sollen. SPÖ, Grüne und NEOS stimmten dem Antrag der ÖVP trotz Bedenken zu. Die Initiative wird nächste Woche im Nationalrat beschlossen.  Abschiebung erst nach LehrabschlussDerzeit befinden sich in Österreich 786...

Am Montag zogen ÖVP und Grüne eine Zwischenbilanz über die bisherigen Regierungsverhandlungen. ÖSTERREICH. ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler berichteten beide in ihren Statements von Übereinstimmungen, aber auch Punkten, bei denen man weit auseinanderliege. Die Gespräche mit den Grünen seien „herausfordernd“, erklärte Sebastian Kurz und fügte hinzu, dass die kommenden Wochen "sicherlich eine sehr entscheidende Phase" seien.  Ende der Verhandlungen nicht in SichtAn den Zielen...