Grüne

Der Südburgenlandbus nahm mit drei Linien mit 11. Jänner den Betrieb auf. ÖVP, FPÖ, Grüne und Neos begrüßen die Steigerung der Mobilität, üben aber an der Gründung einer Landesgesellschaft Kritik. SÜDBURGENLAND. Der Südburgenlandbus wurde als Tochter der bestehenden Landesgesellschaft Verkehrsinfrastruktur Burgenland GmbH. Diese ist ihrerseits wiederum eine 100-Prozent-Tochter der Landesholding Burgenland GmbH.  "Das Motto war: „Rascher in die Steiermark kommen – und Stärkung des...

Fast die Hälfte des Personal wird in den kommenden zwölf Jahren den Ruhestand treten.  ÖSTERREICH. Ein nun veröffentlichter Personalbericht der Bundesbediensteten bestätigt, dass diese wesentlich älter sind als ihre Kollegen in der Privatwirtschaft. In den nächsten zwölf Jahren dürfte fast die Hälfte des Personals die Pension antreten. "Bis 2032 werden rund 48 Prozent des bestehenden Personals aufgrund von Pensionierungen ausscheiden", heißt es im Personaljahrbuch des Bundes 202, der  der APA...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) erklärte am Mittwochabend in der ZIB2, er hoffe in der Frage der Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern auf „Mehrheiten“ mit der ÖVP. ÖSTERREICH. Kogler halte es für " möglich, dass wir die (Anm. Mehrheiten) noch erreichen“, sagte der Vizekanzler am Mittwoch in der ZIB2. Die Zuständigkeit liege aber alleine beim Innenminister. Man habe Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) den Plan für die Aufnahme von 100 Familien in Österreich vorgelegt, etwa über den...

OBERWART. Bei der Gemeinderatssitzung in Oberwart am 15. Dezember wurden einige Weichen für die Zukunft gestellt - vom Bildungscampus bis zur Müllbehandlungsgebühr. So wurde der Budgetvoranschlag für 2021 mehrheitlich mit den Stimmen der ÖVP und SPÖ beschlossen. Dieser sieht Investitionen von 2,7 Mio. Euro vor, ohne dass, wie Bgm. Georg Rosner betonte, ein Kredit notwendig sei: "Es gibt auch keine Neuverschuldung. Der Schuldenstand wird wieder um rund 800.000 Euro verringert. Durch eine...

Die burgenländischen Grünen haben ein Problem. So engagiert sie auch im Land agieren und zurecht auf Defizite im Bereich des Umweltschutzes, beim Ausbau des öffentlichen Verkehrs oder bei der Einschränkung der Bodenversiegelung hinweisen, sind sie doch in der öffentlichen Wahrnehmung von der Bundespartei abhängig. Diese befindet sich seit rund einem Jahr in einer Koalition mit der ÖVP und muss zunehmend über ihren eigenen Schatten springen. Es liegt dann an der grünen Klubobfrau Sigrid Maurer,...

Digitalisierungsstrategien und leistungsfähiges Internet. Das waren die Hauptthemen, die bei der Gemeinderatssitzung der Stadt Pinkafeld am Freitag, 6.11.2020, behandelt wurden. PINKAFELD. Die Sitzung begann um 18:30 Uhr mit der Vorstellung der Agenda. Eines der ersten Themen war die Klima- und Energiemodellregion Pinkatal, die vom 1. Vizebürgermeister Franz Rechberger (SPÖ) vorgestellt wurde. Das Projekt umfasst Initiativen wie LED-Systeme im Innenbereich, Energieeinsparungen, E-Ladestationen,...

Gastronom Walter Eselböck plant ein neues Restaurant, direkt am Seeufer des Neusiedler Sees zu bauen. Laut einem Bericht der BVZ gibt es Seitens der ÖVP-Widerstände gegen das Projekt. Auch die Grünen schließen sich jetzt mit Kritik an. RUST. Am Seeufer in Rust will Star-Gastronome Walter Eselböck ein neues Projekt hochziehen. Ein Restaurant mit Lounge & Apartments soll auf der Wiese zwischen dem Seehotel und dem Spielplatz gebaut werden. Dafür würde ein Teil der Fläche an die Familie Eselböck...

Olympiasieger und GRÜNER Bezirkssprecher Georg Tischler begrüßt die überparteiliche Initiative SOS Hallenbad, die das Kapitel des gesperrten Bades in Neusiedl am See wieder aufschlagen will. NEUSIEDL AM SEE/ GOLS. "Als ehemaliger Spitzensportler weiß ich nur zu gut wie wichtig gute Infrastruktur für den Sport im Allgemeinen aber besonders für den Spitzensport ist. Wenn man von heute auf morgen seine Trainingsstätte verliert, ist das für die Vorbereitungen auf Meisterschaften und Wettkämpfen...

Die Güssinger Grünen laden für Sonntag, den 11. Oktober, zu einer naturkundlichen Wanderung entlang der Fischteiche ein. Der Biologe Joachim Tajmel enthüllt dabei manch naturwissenschaftliches Geheimnis. Treffpunkt ist um 9.30 Uhr auf dem Freibad-Parkplatz. Die Wanderung dauert etwa zwei Stunden.

Am Dienstag, 22. September, fand in Pinkafeld die Gemeinderatssitzung statt. PINKAFELD. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Verkehrsangelegenheiten, die Erweiterung des Bürgerservices, die weitere Vorgehensweise für den zweiten Kindergarten, ein Tagesordnungspunkt der Grünen und ein Tagesordnungspunkt der Neos. Verkehrssicherheit in PinkafeldBeim Kinderspielplatz in der Turbagasse wird ein Piktogram zur Verkehrsberuhigung angebracht. Weiters wird der Schutzweg Hinter der Au/Grazerstraße...

BEZIRK EISENSTADT. Wie gut kommt man ohne Auto zu den Seebädern rund um die Landeshaupstadt? Genauer gefragt: wie gut kommt man vom Ortszentrum die berühmte letzte Meile mit Öffis zum See? Diese Frage stellen sich die GRÜNEN im Bezirk Eisenstadt Umgebung und machen die Probe aufs Exempel. Getestet werden die öffentlichen Verbindungen in Purbach, Breitenbrunn, Oggau, Rust und Mörbisch. Mit dem Gmoabus zum Wasser Mit dem Zug oder Bus waren alle getesteten Orte gut zu erreichen. Purbach und...

Die in Österreich lang erwartete erste Schaltung der Corona-Ampel steht unmittelbar bevor. Der Bezirk Kufstein in Tirol, sowie Wien, Linz (OÖ) und Graz (Steiermark) werden mit der Ampelfarbe "Gelb"starten. Der Rest Österreichs wird auf Grün gestellt. Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober, Innenminister Karl Nehammer sowie Daniela Schmid, die Sprecherin der Corona-Kommission, präsentieren am Freitag die Corona-Ampel, deren Ergebnisse per...

Justizministerin Alma Zadic (Grüne), Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab (beide ÖVP) stellen das angekündigte Gesetz gegen Hass im Netz vor.   ÖSTERREICH.  Nach den Morddrohungen an die mit ihrem ersten Kind schwangere Justizministerin nimmt diese nun erstmals Stellung dazu und sagt: "Ich vertraue hier auf die Staatsanwaltschaft, die sich der Sache annehmen, ich möchte das auch nicht weiter kommentieren....

Bereits vor dem Ende des Begutachtungsverfahrens der geplanten Novelle zum Covid-19-Gesetz am Freitag hagelte es wieder Kritik von Experten. Transparency International, Volksanwaltschaft und Co empfehlen dringende Änderungen an dem Text.  ÖSTERREICH. Vor allem beim Betretungsverbot sowie der geplanten Gästeliste für die Gastrobetriebe äußerten zahlreiche Rechtsexperten ihre Bedenken. Sie warnen davor, dass der Verfassungsgerichtshof (VfGH) die zweite Auflage des Covid-19-Maßnahmengesetzes...

Die Schutzmaßnahmen für Erwerbstätige, die einer gesundheitlichen Risikogruppe angehören, wurden bisher monatlich verlängert und würden eigentlich Ende August auslaufen. ÖSTERREICH. Die Ausnahmen werden nun vorerst bis Jahresende verlängert, hieß es in der gemeinsamen Aussendung des Gesundheitsministeriums und Arbeitsministeriums. Auf diese Weise sollen Personen mit einem Covid-19-Risikoattest bei der Arbeit geschützt werden.  “Personen, die noch im Erwerbsleben stehen und ein sehr hohes Risiko...

Laut dem Gesundheitsministerium verstärken sich gewisse Trends: Immer jüngere Betroffene und Symptomlose sind unter den positiv Getesteten. ÖSTERREICH. Heute wurden 242 Neuinfektionen in Österreich gemeldet, denen stehen 99 Neu-Genesene gegenüber. Die Zahl der aktiv Erkrankten ist damit in den vergangenen Wochen deutlich auf heute 3.105 gestiegen. Während die Zahl der Erkrankten in Spitalsbehandlung auf Normalstationen gestiegen ist, bleibt die Zahl der Corona-PatientInnen auf Intensivstationen...

Die Grünen und der Verein „Freunde des Neusiedlersees“ sehen den Welterbe-Status akut bedroht. BEZIRK EISENSTADT. Deshalb machen sie sich gemeinsam für einen Baustopp des Hafenprojekts in Fertörakos und die Einbindung der UNESCO stark. "Der Welterbestatus ist für den Erhalt der Natur, der außerordentlichen Tierarten und für den Tourismus und damit tausende Arbeitsplätze am Neusiedler See wichtig. Wenn das einmal zerstört ist, ist weder die Umwelt noch die Wirtschaft zu retten. Darum brauchen...

Die GRÜNEN zeigen sich überrascht von der Aussage des Seewasser-Taskforce-Leiters Christian Sailer, dass es eine Studie gäbe, die eine künstliche Wasserzufuhr in den Neusiedler See als problemlos erachtet. BEZIRK NEUSIEDL AM SEE. "Wir haben vor kurzem Akteneinsicht in mehrere Studien gehalten und sind dabei auf viele eher kritische Ergebnisse gestoßen, die eine Wasserzufuhr in den See sehr problematisch sehen", berichtet die GRÜNE Klubobfrau Regina Petrik. Studien veröffentlichen Im Sinne der...

Anlässlich des Equal Pension Day, heute am 30. Juli rufen Parteien nach finanziellen Verbesserungen für Frauen auf. Denn Frauen erhalten um 41,86 Prozent weniger Pension als Männer – in Österreich ist der Unterschied besonders stark. ÖSTERREICH. Der Equal Pension Day markiert jenen Tag, an dem Männer bereits so viel Pension erhalten haben, wie Frauen erst bis Jahresende erhalten haben werden. Dieser Tag fällt 2020 österreichweit auf den heutigen 30. Juli. Damit hat sich die Höhe der...

Am Freitag, 22. Juli, fand in Pinkafeld die Gemeinderatssitzung statt. PINKAFELD. Auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung standen unter anderem das Fachmarktzentrum in Pinkafeld, die Straße durch Gfangen und Allfälliges. Fachmarktzentrum in Pinkafeld Nach dem Bau einer neuen Billa-Filiale soll an der Wiener Straße nun ein Fachmarktzentrum gebaut werden. Die Grünen stellten bei der Gemeinderatssitzung einen Antrag auf Widmungsstopp im Bereich der Wiener Straße. Dieser wurde mehrheitlich...

Kanzler Kurz hat für Sonntag eine Entscheidung über eine etwaige Maskenpflicht angekündigt. ÖSTERREICH. Die Wiedereinführung der Maskenpflicht, zumindest in bestimmten Bereichen, dürfte kurz bevor stehen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte angesichts steigender Zahlen von Coronavirus-Infizierten eine baldige Entscheidung über eine etwaige Maskenpflicht an. Die Entscheidung über eine Wiedereinführung wird auf Montag verschoben, wie der "Kurier" berichtet. Vizekanzler Werner Kogler...

In Österreich wurden bereits mehr als 700.000 Tests auf das Corona-Virus durchgeführt. Weltweit steigen die Infektionszahlen.  ÖSTERREICH. In einer Aussendung erklärte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Montag, dass der weltweite Höhepunkt der Pandemie noch nicht erreicht sei. Waren es im April und Mai rund 100.000 tägliche Neuinfektionen, so sind es mittlerweile etwa 200.000 weltweit. Anschober wies vor allem auf die rasanten Zuwächse in den USA mit rund 59.000 weiteren...

Die Bundesregierung präsentierte ihre Pläne unter dem Namen "Gemeinsam gegen Hass im Netz". In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die Ministerinnen Karoline Edtstadler (Europa und Verfassung, ÖVP) Susanne Raab (Frauen, ÖVP), Alma Zadic (Justiz, Grüne) und die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer am Donnerstag ein Gesetzespaket vorgestellt, das die Opfer schützen und die Täter greifbarer machen soll. Darunter fällt zum Beispiel das Verbot von „Upskirting“ (heimliches Fotografieren unter dem...