Kpö

Von Arnfels über Leibnitz bis nach Spielfeld. Was sich in den 29 Gemeindestuben des Bezirks Leibnitz - darunter eine Stadt und 16 Marktgemeinden - so alles tut, erfährst zu in aller Kürze in unserem "Politgeflüster". Der Link wird laufend aktualisiert. Hengsberg. Seit Kurzem gibt es auch in Hengsberg im Bezirk Leibnitz eine Grüne Gemeindegruppe, die vom 21-jährigen Bürokaufmann Stefan Rexeis gegründet wurde: „Für die Bewahrung unseres Lebensraumes zählt jeder Beitrag. Wenn wir uns öfter bewusst...

Nachdem die KPÖ-Gemeinderätin Maike Manecke ihr Mandat zurückgelegt hatte, tritt die Grazerin Amrei Lässer an ihre Stelle. Angelobt wurde die 33-Jährige am Donnerstag und besetzt damit einen der 15 Plätze, die die KPÖ im Grazer Gemeinderat inne hat. GRAZ. Im Zuge von Familienplanung und Umsortierung des eigenen Lebens hatte KPÖ-Gemeinderätin Maike Manecke hatte ihr Mandat niedergelegt. Die 33-Jährige hatte in Graz Medizin studiert und ist nun mit Kind und Kegel zurück in ihre Heimatstadt...

Die Zeit drängt: Wenn es auch im Oktober noch einen Schulbus für 300 Kinder mit Beeinträchtigung in Linz geben soll, muss dringend eine Einigung im Tarifstreit auf den Tisch. Der Gemeinderat fordert deshalb geschlossen Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) und Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) zum Handeln auf. LINZ. Der bisherige Anbieter – Busunternehmer Herbert Zauner – hat den Verantwortlichen, wie berichtet, noch eine letzte Galgenfrist bis Ende September gegeben. Sollte sich...

Die KPÖ-Linz kritisiert die mangelnde Präsenz der Opposition im Stadtmagazin "Lebendiges Linz" und fordert mehr Vielfalt im vierteljährlich erscheinenden Informationsblatt. Die Kommunistische Fraktion stellt deshalb einen Antrag zuR Einbeziehung aller im Gemeinderat vertretenen Parteien. LINZ. Die KPÖ-Linz beklagt die unterrepräsentierte Opposition im Stadtmagazin "Lebendiges Linz". Derzeit wären dort nur die Darstellungen der im Stadtsenat vertretenen Parteien - also SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne -...

Nach langen Diskussionen und Ideen steht ein Konzept für den Sportplatz in Hörbing: Er soll vielfältig ausgebaut werden. DEUTSCHLANDSBERG. So alt wie manche Anlage dort ist das Thema zwar noch nicht – aber über einen Umbau des Hörbinger Sportplatzes wird in Deutschlandsberg doch seit Jahren diskutiert. Am Donnerstag wurde ein erster Grundsatzbeschluss getroffen, wonach der in die Jahre gekommene Sportplatz zu einem Freizeitpark umgebaut werden soll. Alle Fraktionen im Gemeinderat stimmten dem...

So könnte man die aktuellste Gemeinderatssitzung in Deutschlandsberg zusammenfassen. Am Dienstag wurde über den Nachtragsvoranschlag des Gemeindebudgets abgestimmt. DEUTSCHLANDSBERG. Durch die Corona-Krise fehlen der Stadt mehr als zwei Mio. Euro an geplanten Einnahmen: über 1,8 Mio. aus Ertragsanteilen, über 200.000 aus Kommunalsteuern. Zwischen 1,2 und 2,5 Mio. Euro kann sich Deutschlandsberg aus dem Kommunalinvestitionsgesetz, dem vom Nationalrat beschlossenen „Gemeindepaket“, holen....

In einem Monat wird gewählt: Am 22. März bestimmen 285 steirische Gemeinden (alle außer Graz), wie ihre Ortspolitik in den nächsten fünf Jahren aussehen soll. Das müssen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger für die Gemeinderatswahl wissen: Seit Freitag müssen alle Wahlvorschläge in den Gemeinden sein. Egal ob Partei oder Bürgerliste, jeder braucht Unterstützungserklärungen, um anzutreten: in Gemeinden bis 3.000 Einwohner zehn, bis 5.000 15 und über 5.000 20. Wahlberechtigt sind alle...

Die KPÖ tritt mit einem Vorschlag an den Gemeinderat heran, ältere Menschen bei digitalen Amtswegen zu unterstützen. Rezeptgebührenbefreiungen, Steuererklärungen sowie viele weitere Anträge werden mittlerweile am besten online eingereicht und auch die Informationen für Amtswege stehen im Internet bereit. So wünschenswert und effizient diese Entwicklung sei, macht KPÖ-Gemeinderat Kurt Luttenberger darauf aufmerksam, dass gerade ältere Menschen mit diesen Vorgehensweisen überfordert sind und...

DEUTSCHLANDSBERG. In der letzten Sitzung des Jahres beschloss der Deutschlandsberger Gemeinderat wie gewohnt das Budget fürs kommende Jahr. Gewöhnlich ist daran aber recht wenig: Ab sofort gilt eine neue Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung für Gemeinden, womit die Finanzen völlig anders dargestellt werden müssen. Den ordentlichen und außerordentlichen Haushalt gibt es nicht mehr, stattdessen müssen Gemeinden nun drei Budgets führen: Ergebnishaushalt (Erträge und Aufwände unabhängig...

Vor zwei Wochen wurde die Gemeinderatssitzung abgebrochen, nun alles beschlossen: Deutschlandsberg bekommt doch sein Hallenbad. DEUTSCHLANDSBERG. Vor zwei Wochen hätte alles ganz schnell gehen sollen: Im Deutschlandsberger Gemeinderat stand eine Abstimmung übers geplante Hallenbad an – für die Opposition zu schnell. Die SPÖ stellte die Vereinbarung mit dem JUFA vor, für die Oppositionsparteien zu spät, da man vorab genauere Informationen vermisste. "Wir wollen alle ein Hallenbad", hieß es von...

"Intransparenz bei Vereinbarungsvertrag nicht hinnehmbar": Die Oppositionsparteien erklären, warum sie im Gemeinderat nicht über das Deutschlandsberger Hallenbad abgestimmt haben. DEUTSCHLANDSBERG. Die Gemeinderäte von ÖVP, FPÖ, Grüne und KPÖ zeigten sich nicht nur am Donnerstag geschlossen: Vor der Abstimmung über das Deutschlandsberger Hallenbad verließen sie die Gemeinderatssitzung, die daraufhin abgebrochen wurde. Nun äußerten sich die Vertreter der Parteien. In einer gemeinsamen...

Die abgebrochene Gemeinderatssitzung in Deutschlandsberg hat kurzfristig auch Auswirkungen auf den Koralmschutz. DEUTSCHLANDSBERG. "Heute beginnt der politische Widerstand!" Das verkündete die Bürgerinitiative "Nein zum Industriepark Koralm" gestern noch auf ihrer Facebook-Seite. Alle fünf Parteien im Deutschlandsberger Gemeinderat – SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und KPÖ – erarbeiteten im Vorfeld einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag. Darin enthalten: eine Petition an das Land Steiermark für...

Im August 2019 ist es leider passiert. 1.000.000 kWh Strom verschwendet!Bei der im November 2012 eröffneten Nahverkehrsdrehscheibe beim Grazer Hauptbahnhof wurde die einmillionste kWh Strom verschwendet. Aktuellste MeldungDie Energie Steiermark benötigte zur Errichtung vom Murkraftwerk Graz weniger Zeit , wie die Graz Linien für die korrekte Lichtsteuerung bei der Nahverkehrsdrehscheibe am Grazer Hauptbahnhof benötigen. Als einfache Variante könnte die Beleuchtung auch von den MitarbeiterInnen...

"Das einzigartige Naturjuwel Bründlteiche darf nicht in einem so desolaten Zustand belassen werden", sagt KPÖ-Gemeinderat Chrsitian Sikora und stellt einen Antrag zur Revitalisierung dieses Naherholungsgebietes im Westen. "Sie sind heute ein bedeutendes Biotop und Rückzugsgebiet zahlreicher bedrohter Arten. Zudem wurde das Gebiet 1990 zum geschützten Landschaftsteil erklärt", betont Sikora die Wichtigkeit und verweist auf ein Provisorium, das mit dem Bau der ersten Tunnelröhre durch den...

"Will man von Herrgott auf der Wies zum Gaisbergsattel wandern, muss man einen fast einen Kilometer langen Umweg auf der Asphaltstraße in Kauf nehmen", kritisiert Gemeinderat Christian Sikora. Denn für die Errichtung von zwei Downhill-Strecken wurde ein Teil des Plabutschkamm-Höhenwegs umfunktioniert. "Ich würde mir eine Lösung für alle wünschen", so Sikora.

Gemeinderätin Elke Heinrichs will klare Vorgehensweisen bei Anzeigen von Lärm-pegelüberschreitung. Die Konflikte zwischen Bewohnern und Gastronomiebetrieben gibt es schon lange. Wenn aber die Gesundheit gefährdet wird, weil die Lärmbelästigung nicht weniger wird, dann gibt es dringenden Handlungsbedarf. Die WOCHE berichtete bereits im November und Dezember 2018 von den andauernden Lärmbelästigungen durch das Café Glockenspiel. In dieser Causa setzte sich auch Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer...

"Der Besuch der primären Bildungseinrichtung muss kostenfrei sein", fordert KPÖ-Bildungssprecher Andreas Fabisch. Laut ihm ist der Kindergarten demnach der Ort, wo wesentliche Grundsteine für die Bildung gelegt werden, Integration selbstverständlich ist und Defizite aller Art frühzeitig erkannt und korrigiert werden können. "Daher darf es keine Gründe geben, jungen Menschen dies vorzuenthalten."

Das Vorhaben wird geprüft - KPÖ stimmte im Gemeinderat dagegen. KNITTELFELD. Im Vorjahr wurde in der Eisenbahnerstadt eine punktuelle Videoüberwachung an neuralgischen Stellen kritisch diskutiert. Jetzt wagt die Stadt-SPÖ einen neuen Vorstoß und fordert ein Alkoholverbot am neuen Hauptplatz. Bürgermeister Gerald Schmid begründet das mit "Beschwerden aus der Bevölkerung". Belästigung Im Vorfeld der Eröffnung des neuen Hauptplatzes soll die "Ordnung dauerhaft gewährleistet ... und etwaige...

"Das Projekt der 'offenen Bibliotheken' macht Büchereien nicht nur attraktiver, sondern auch zum sozialen und kulturellen Treffpunkt", sagt KPÖ-Kultursprecherin Christine Braunersreuther. In Dänemark sind "Open Librarys" von Montag bis Sonntag bis 22 Uhr geöffnet und diese Idee will Braunersreuther nach Graz holen. „Abends gibt es kein Personal. Wer die Sozialversicherungskarte am Eingang steckt, hat Zugang und kann sich darin aufhalten und eigenständig Medien ausleihen“, erklärt sie und meint,...

KPÖ-Gemeinderätin Sigrid Zitek stellt den dringlichen Antrag, eine Behindertendrehscheibe einzurichten. "Der Grund ist ein einfacher: Wir wollen das schwere Leben von Menschen mit Behinderung durch eine zentrale Anlaufstelle für ihre Anliegen erleichtern", erklärt Sigrid Zitek, Gemeinderätin der KPÖ. Sie wird im nächsten Gemeinderat den dringlichen Antrag für eine Drehscheibe für Beratung von Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen stellen. Zentrale Anlaufstelle "Es gibt viele städtische...

Mehr Ermäßigungen für Menschen mit niedrigem Einkommen in der Stadt Deutschlandsberg. Seit 2009 gibt es in Deutschlandsberg den Vinzimarkt, wo Personen mit niedrigem Einkommen (950 Euro im Monat bzw. zu zweit 1.450 Euro im Monat) und Hauptwohnsitz in Deutschlandsberg günstig einkaufen können. Diese Einkaufsberechtigung wird nun zu einem Sozialpass ausgeweitet: In der jüngsten Sitzung beschloss der Stadtrat diesen Ausweis, wie es in ihn anderen Städten auch schon gibt. Neben dem Einkauf im...

Einen Garten für sehbehinderte und blinde Menschen wünscht sich KPÖ-Gesundheitssprecherin Elke Heinrichs und möchte im nächsten Gemeinderat einen Antrag dazu einbringen. "Es gibt zahlreiche Beispiele, wie so ein Garten gestaltet werden kann", sagt Heinrichs. Das Modell eines öffentlichen Blindengartens gibt es in anderen Städten bereits.

Thema wird einmal mehr die Umgestaltung des Deutschlandsberger Hauptplatzes sein. Die Umgestaltung des Deutschlandsberger Hauptplatzes wird die Stadtgemeinde und ihre Bevölkerung noch länger beschäftigen. Eine Gemeindeversammlung zu diesem Thema wurde schon länger im Gemeinderat diskutiert, laut Steiermärkischem Volksrechtegesetz muss eine solche Versammlung ohnehin einmal jährlich in jeder Gemeinde abgehalten werden. Vor einigen Monaten fand bereits eine Beteiligungswerkstatt zum Hauptplatz...

Der Deutschlandsberger Gemeinderat Walter Weiss (KPÖ) will Autos am Hauptplatz durch Fußgänger und Schanigärten ersetzen. Was stört Sie derzeit am Deutschlandsberger Hauptplatz? WALTER WEISS: Es ist eine Durchzugsstraße. Jetzt ist es heiß, weil es zu wenig Bäume gibt, es ist laut, weil Autos durchfahren, es stinkt, wenn alte Dieselfahrzeuge durchfahren. Das ist kein Platz, wo ich mich gerne aufhalte und einen Kaffee trinke. Was kann die Stadtgemeinde dagegen tun? Was man auf jeden Fall...