NEOS

Die Bürgerinitiative Radeln in Döbling (RiD) hat am Montag, 19. Dezember 2022, eine Aktion vor dem Amtshaus in der Grinziger Allee 6 ausgeführt. Damit sollte, gerade vor dem Hintergrund der vielen Änderungen zum Radweg Krottenbachstraße der vergangenen Woche, auf ein „Verplanen in der Verkehrspolitik" hingewiesen werden. Bereits im Vorfeld gab es dazu Kritik von der ÖVP. WIEN/DÖBLING. Am Montagmorgen stand ein Dinosaurier umringt von Menschen vor der Bezirksvorstehung Döbling. Grund dafür war...

Bei der zweiten Sitzung der gemeinderätlichen Untersuchungs-Kommission zur Causa Wien Energie am Freitag werden erstmals Zeugen vorgeladen. Auch ein ganz heißes Eisen steht auf der Tagesagenda: Die Abstimmung zur Beschaffung des Handys von Bürgermeister Michael Ludwig. WIEN. Am Freitag, 16. Dezember, tagt die U-Kommission des Gemeinderats zur Causa Wien Energie. Auf Antrag von ÖVP und FPÖ sollen bei der U-Kommission die Vorgänge um die von Stadt und Bund gewährte Milliardenhilfen geprüft...

Im 9. Bezirk gibt's eine Debatte, wie ein Platz an Erinnerung an die ermordete Trafikantin Nadine W. künftig heißen soll. Diskutiert wird um den spanischen Titel "Ni una menos"-Platz. Auch BezirksZeitung-Redakteur Tobias Schmitzberger hat eine Meinung dazu. WIEN/ALSERGRUND Ich gebe zu: Bis vor Kurzem hatte ich von der südamerikanischen Frauenbewegung "Ni una menos" (Spanisch für "Keine Einzige weniger") noch nie gehört. Nun soll ein Platz im 9. Bezirk nach ihr benannt werden – den Artikel dazu...

"Ni una menos" heißt zu Deutsch "Keine Einzige weniger". Nun soll ein Platz so benannt werden. Weshalb? WIEN/ALSERGRUND. Aktuell ist der Platz vor dem Café Nuss in der Nussdorfer Straße 9 ein namenloser Ort. Das soll sich ändern: Im Kulturausschuss der Alsergrunder Bezirksvertretung hat sich eine Mehrheit darauf geeinigt, dass er künftig Ni-Una-Menos-Platz heißen soll. Den Antrag dazu hatten die Grünen in der Bezirksvertretungssitzung im März eingebracht, seither wurde er diskutiert. Mit dem...

Döblings Bezirksvorsteher Resch und Planungsstadträtin Sima einigten sich rund um den nächsten Abschnitt des Radwegs Krottenbachstraße. Dieser befindet sich im Bau bis zur Flottowgasse, dort soll er jetzt aber nicht weitergeführt werden. Stattdessen kommt Radfahren gegen die Einbahn in der benachbarten Hutweidengasse – das führt zur Kritik unter den anderen Fraktionen. WIEN/DÖBLING. Und plötzlich ist vieles dann doch anders als geglaubt. Nachdem der erste Abschnitt des Radwegs Krottenbachstraße...

Jetzt wird es ernst: Am Freitag hält die Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie ihre erste Sitzung ab. Was auf der Tagesagenda steht, wurde am Mittwoch verraten. WIEN. Am Freitag, 2. Dezember, geht es ans Eingemachte, denn dann nimmt die Untersuchungskommission, bei der die politischen Entscheidungen der Stadt Wien zur Causa Wien Energie beleuchten werden sollen, ihre Arbeit auf. Einen Ausblick auf die erste Sitzung gab der Gemeinderatsvorsitzende Thomas Reindl, der von der Wiener...

Am Donnerstag wurde es fixiert: Die Untersuchungskommission, bei der die politische Entscheidungen der Stadt Wien zur Causa Wien Energie beleuchten soll, steht. Die erste Sitzung findet am 2. Dezember statt. Die Wiener Neos entsenden ihrerseits zwei Mitglieder für das Gremium. WIEN. Im Grunde genommen war die Abstimmung im Gemeinderat am Donnerstag nur formeller Natur. Die Beantragung einer Kommission ist in Wien ein Minderheitsrecht und somit auch ohne Regierungsmehrheit möglich. Eingebracht...

Am Donnerstag, 29. September, tagte das Bezirksparlament in Währing zum ersten Mal nach dem Sommer. Rund eine Stunde wurde über das Thema "Kutschkermarkterweiterung" diskutiert. Denn die BezirksZeitung wirbelte politischen Staub unter den Fraktionen auf.  WIEN/WÄHRING. Was ist Demokratie? Was ist die Aufgabe von Medien? Wie funktionieren politische Gespräche? All das könnte man getrost im Lehrplan "Politische Bildung" in der Schule finden. Doch weit gefehlt, die Rede ist vom Bezirksparlament in...

Der Finanzausschuss des Wiener Gemeinderates stimmte am Montag der Milliardenunterstützung für die Wien Energie nachträglich zu. Abgesegnet wurden die Beschlüsse auch vom Koalitionspartner Neos – nicht ohne dabei der SPÖ Zugeständnisse abgerungen zu haben.  WIEN. Am Montag tagte der Finanzausschuss des Wiener Gemeinderates – dabei wurde unter anderem die Milliardenunterstützung für die Wien Energie abgesegnet. Abgestimmt wurde dabei über zwei Kredite in der Gesamthöhe von 1,4 Milliarden Euro,...

Rund um die Causa Wien Energie wird es nicht ruhiger. Die Wiener ÖVP und FPÖ wollen eine Untersuchungskommission (U-Kommission), die Grünen stehen ebenso dazu. Doch bei so einer Kommission hätte man nur bedingt Einsichten in die Geschäfte der Wien Energie. Die FPÖ fordert nun eine Ausweitung der Minderheitenrechte – und wollen Neos mit an Bord haben. WIEN. Eine U-Kommission ohne Akteneinsicht, kann das funktionieren? Derzeit kann eine U-Kommission nur bedingt die ausgelagerten Gesellschaften...

Derzeit herrscht in Wien ein Mangel an Betreuungsplätzen für behinderte oder beeinträchtigte Kindergartenkinder. Deshalb müssen einige Eltern fast drei Jahre lang auf einen Platz warten. Die Stadt spricht von einem Mangel an Fachpersonal am Arbeitsmarkt. WIEN. "Mangel" – dieses Wort liest man seit einigen Wochen öfter in vielen Branchen österreichweit: Mangel an Arbeitskräften, Mangel an Interessierten, Mangel an Ressourcen. So auch in den städtischen Kindergärten in Wien, und zwar Mangel an...

Die Kulturgarage in der Seestadt stellte dieses Mal die Bühne für die Bezirksvertretungssitzung. Es gab eine Reihe von Anträgen zu behandeln – bisweilen wurden auch Spitzen verteilt. WIEN/DONAUSTADT. Das Parkpickerl ist auch knapp drei Monate nach seiner Einführung ein heißes Thema im Bezirk, das war bei der Bezirksvertretungssitzung zu spüren. Auch die Bautätigkeit im Bezirk führte zu bisweilen intensiven Debatten. Generell waren an mehreren Punkten durchaus Spannungen zu spüren. Der Grüne...

Die von der Stadt angekündigte Radwegoffensive ist für Neos und Grüne den Namen nicht wert. WIEN/HERNALS. 44 neue Projekte zur Verbesserung der Radinfrastruktur wurden als "Mega-Radwegoffensive" angekündigt. Online zukünftig mit #radliebewien gekennzeichnet. Die Grünen und Neos tun sich schwer, Sympathie dafür aufzubringen, von Liebe kaum zu reden. In Hernals ist ein baulicher Einrichtungsradweg und Radfahrstreifen in der Jörgerstraße vorgesehen. Genauer gesagt vom Hernalser Gürtel bis zur...

Vom Parkpickerl über die Praterstraße bis zum Radeln gegen die Einbahn: Diese Neuerungen hat die Bezirksvertretung Leopoldstadt in der vergangenen Sitzung beschlossen.   WIEN/LEOPOLDSTADT. Ganze drei Stunden tagte die Bezirksvertretung, um Aktuelles im Zweiten zu besprechen. Von der Praterstraße über die Sport & Fun Halle bis zum Radfahren gegen die Einbahn: Das Parlament hatte verschiedenste Themen auf der Agenda. Aufgrund der Pandemie fand die Sitzung im Mehrzwecksaal des BRG/BORG...

Die Leopoldstädter Bezirksvertretung hat getagt. Vom Kulturzentrum am Nordbahnhof bis zu barrierefreien Müllcontainern: Auf diese Erneuerungen können sich Leopoldstädter nun freuen. WIEN/LEOPOLDSTADT. In der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung Leopoldstadt ging es wieder hoch her. Thematisiert wurden etwa barrierefreie Müllcontainer, Awarenessteams am Donaukanal oder neues Grün für die Heinestraße.  Aufgrund der Pandemie fand die Sitzung im Mehrzwecksaal des BRG/BORG Lessinggasse...

Das Regenbogenbankerl in der Hietzinger Wolkersbergenstraße 170 wurde beschmiert und mit Hundekot beschmutzt. WIEN/HIETZING. "Hundekot und homophobe Beschmierungen: So haben wir unser Regenbogenbankerl in der Früh vorgefunden", sagt Andrea Exler von der Hietzinger SPÖ. Hintergrund: Nachdem der Antrag von SPÖ, Grünen und Neos auf ein "offizielles" Hietzinger Regenbogenbankerl in der Bezirksvertretung keine Mehrheit fand, griff man selbst zum Pinsel und verwandelte die seit jeher auf dem Vorplatz...

Bald startet der Umbau des Gersthofer Platzls. Die bz informiert über alle Details. WÄHRING. Nach jahrelangen Diskussionen startet im Sommer der Umbau des Gersthofer Platzls. Vor kurzem wurde in der Währinger Verkehrskommission an den letzten Details gefeilt: Was nun tatsächlich umgesetzt wird, hat die bz in der Bezirksvorstehung erfahren. "Das regensichere Wartehäuschen für den 10A haben wir gemeinsam mit den Wiener Linien zuletzt konkretisiert. Insgesamt wird es mehr Sicherheit für Fußgänger,...

Gleich zwei Anträge gestellt: Auch in der Brigittenau soll ein Live-Stream der Bezirksvertretungssitzung bald Realität werden. BRIGITTENAU. Bezirkspolitik live im Internet verfolgen? In Neubau, Favoriten oder Döbling ist das schon gang und gäbe. Dort kann man die Sitzungen der Bezirksvertretung in Form einer Online-Übertragung sehen. In der Brigittenau war bislang keine Rede von einem Live-Stream. Dies scheint sich jetzt zu ändern. Sogar zwei Anträge wurden in der vergangenen Sitzung des...

Erste Gespräche mit Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (Neos) verliefen positiv. So wurde zum Beispiel die Suche nach Alternativen für die Baumfällungen im neuen Bildungscampus zugesagt. JOSEFSTADT. Das erste offizielle Treffen zwischen Vizebürgermeister und Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) und Bezirksvorsteher der Josefstadt Martin Fabisch (Grüne) verlief für beide Seiten sehr aufschlussreich. Gesprochen wurde vermehrt über aktuelle und zukünftige Bildungsthemen sowie Projekte...

Im Finanzausschuss wurden 347.000 Euro für den Umbau des Gersthofer Platzl beschlossen. WÄHRING. Die Freigabe der Mittel wurde letztendlich von Grünen und Neos beschlossen. Die Entscheidung stand auf des Messers Schneide, denn ÖVP (vier Mandate) und SPÖ (zwei Mandate) waren dagegen, die Grünen (fünf Mandate) und Neos (ein Mandat) stimmten allerdings dafür. Somit lag es am grünen Ausschussvorsitzenden Marcel Kneuer, eine Entscheidung zu fällen. Und dieser sprach sich für die Bereitstellung der...

In der ersten Sitzung des Bezirksparlaments nach der Wahl standen einige Punkte auf der Tagesordnung. WÄHRING. Es erinnerte ein bisschen ans Bundesheer: „Ich gelobe, meine Pflichten als Währinger Bezirksrat gewissenhaft zu erfüllen“, antworteten alle 40 Bezirksräte der Reihe nach pflichtbewusst, als Cornelia Ehmayer-Rosinak, Büroleiterin der Bezirksvorstehung, die Gelöbnisformel vorlas. Stattgefunden hat die konstituierende Sitzung samt Angelobung des neu gewählten Währinger Bezirksparlaments...

Die neue Brigittenauer Bezirksvertretung ist im Amt. Ab sofort vertreten neun Parteien die Interessen der Brigittenauer. BIGITTENAU. Am 11. Oktober haben die Brigittenauer die Bezirksvertretung für die kommenden fünf Jahre gewählt. Nun trafen die Politiker erstmals offiziell aufeinander. Diese sogenannte konstituierende Sitzung fand Corona-bedingt in der Brigittenauer Sporthalle in der Hopsagasse statt. Neu verteilt wurden die 56 Sitze in der Bezirksvertretung. Fortan hält die SPÖ 27, die...

Josefstädter Künstler und Gastrobetriebe bekommen nun eine Sonderförderung von insgesamt 25.000 Euro. JOSEFSTADT. Die Kulturbranche hat in den vergangenen Monaten besonders unter dem Coronavirus gelitten, weil Veranstaltungen wegen der strengen Coronaregeln immer schwieriger organisiert werden konnten. Aus Vorsicht sind auch viele Menschen lieber zu Hause geblieben. Ähnlich verhält es sich auch in der Gastronomie, wo die Gästezahl deutlich hinter der Zeit vor Corona zurückgeblieben ist....

Die Wien-Wahl 2020 ist geschlagen, die Stimmen sind ausgezählt: Jetzt geht es an die Verteilung der Mandate im Bezirksparlament. MARIAHILF. 8.118 - soviele Wahlkarten wurden für die Wien-Wahl im 6. Bezirk von den insgesamt 24.831 Wahlberechtigten beantragt. 15.402 Mariahilferinnen und Mariahilfer wählten am 11. Oktober auch tatsächlich: Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 62,03 Prozent. Ungültige Stimmen gab es immerhin 247, das sind 1,6 Prozent aller Stimmen. Für das neu gewählte...