NEOS

Eine Seilbahn zwischen Hütteldorf und Ottakring - quer durch das Otto-Wagner-Areal - ist Teil des Koalitionsabkommens von SPÖ und Neos. Die Machbarkeit sollte bis Ende 2022 geprüft werden. Dies war jedoch bisher nicht der Fall, wie "orf.at" berichtet. Kommt das Projekt ins Wanken? WIEN. Die sonderbare Idee einer eigenen Stadtseilbahn für Wien ist im Koalitionsabkommen von SPÖ und Neos vermerkt. Sie soll "als Ergänzung zum öffentlichen Verkehr das Otto-Wagner-Areal und die künftige Central...

Eine Umgestaltung entlang der 2er-Linie erregt die Gemüter in der Josefstadt: wie soll die Landesgerichtsstraße nach den dortigen Bauarbeiten ausschauen? Für Unmut sorgt, dass das zuständige Magistrat 28 dem Vernehmen nach schon recht konkrete Vorstellungen für die Verkehrsflüsse dort hat – der Bezirk aber bei den Planungen bisher noch nicht eingebunden wurde. Die MA 28 sieht dies anders. WIEN/JOSEFSTADT. Unter großem medialen Interesse präsentierten die Grünen vergangene Wochen ihre...

Auch die Neos in der Donaustadt zeigen sich mit der Umsetzung des "Mega-Radghighways" zufrieden. Eine Lücke haben sie aber dann dennoch mutmaßlich ausgemacht.  WIEN/DONAUSTADT. Das Rad in der Donaustadt dreht sich also weiter. Zuletzt wurde der erste Abschnitt des "Mega-Radhighways" eröffnet. Allgemein stieß das auf ein durchaus positives Echo. Und auch die Neos aus dem 22. Bezirk sehen darin an sich eine gute Errungenschaft.  Jing Hu, Vorsitzende der Neos Donaustadt betont deshalb auch: „Wir...

Der Wiener Landtag kam am Freitag zu einer Sondersitzung auf Wunsch der Grünen zusammen. Es gebe zu wenig Transparenz innerhalb der Stadtregierung – das würde vor allem die Causa Wien Energie samt Kreditvergabe per Notkompetenz des Bürgermeisters Ludwig zeigen. WIEN. "Als Gift der Demokratie" bezeichnete David Ellensohn Intransparenz, Freunderlwirtschaft und Korruption. Der Grünen-Landtagsabgeordnete begründete damit das Landtag-Verlagen seiner Partei zum Thema "Es braucht Transparenz auf allen...

Wir geben einen Überblick über die wichtigsten Nachrichten des Tages aus Wien. Wiener Stadtregierung berät über Klimaschutzgesetz Fahrer nach schwerem Verkehrsunfall festgenommen Tennis-Star Djokovic investiert in Wiener Unternehmen Jetzt glühen die Kufen wieder beim Wiener Eistraum Primärversorgungszentrum in Oberdöbling eröffnet

Bei der zweiten Sitzung der gemeinderätlichen Untersuchungskommission in der Causa Wien Energie stand das Risikomanagement des Energieversorgers im Fokus. Die Oppositionsparteien bezichtigen die Stadtregierung der mangelnden Kooperationsbereitschaft. Für die ÖVP verkommt der Ausschuss "zur Farce". WIEN. Bei der zweiten Sitzung der Wien Energie Untersuchungskommission im Wiener Rathaus am Freitag, 16. Dezember, gaben drei Branchenexperten Auskunft über den Energiemarkt. Alle drei waren sich...

Die Bürgerinitiative Radeln in Döbling (RiD) hat am Montag, 19. Dezember 2022, eine Aktion vor dem Amtshaus in der Grinziger Allee 6 ausgeführt. Damit sollte, gerade vor dem Hintergrund der vielen Änderungen zum Radweg Krottenbachstraße der vergangenen Woche, auf ein „Verplanen in der Verkehrspolitik" hingewiesen werden. Bereits im Vorfeld gab es dazu Kritik von der ÖVP. WIEN/DÖBLING. Am Montagmorgen stand ein Dinosaurier umringt von Menschen vor der Bezirksvorstehung Döbling. Grund dafür war...

Bei der zweiten Sitzung der gemeinderätlichen Untersuchungs-Kommission zur Causa Wien Energie am Freitag werden erstmals Zeugen vorgeladen. Auch ein ganz heißes Eisen steht auf der Tagesagenda: Die Abstimmung zur Beschaffung des Handys von Bürgermeister Michael Ludwig. WIEN. Am Freitag, 16. Dezember, tagt die U-Kommission des Gemeinderats zur Causa Wien Energie. Auf Antrag von ÖVP und FPÖ sollen bei der U-Kommission die Vorgänge um die von Stadt und Bund gewährte Milliardenhilfen geprüft...

Im 9. Bezirk gibt's eine Debatte, wie ein Platz an Erinnerung an die ermordete Trafikantin Nadine W. künftig heißen soll. Diskutiert wird um den spanischen Titel "Ni una menos"-Platz. Auch BezirksZeitung-Redakteur Tobias Schmitzberger hat eine Meinung dazu. WIEN/ALSERGRUND Ich gebe zu: Bis vor Kurzem hatte ich von der südamerikanischen Frauenbewegung "Ni una menos" (Spanisch für "Keine Einzige weniger") noch nie gehört. Nun soll ein Platz im 9. Bezirk nach ihr benannt werden – den Artikel dazu...

"Ni una menos" heißt zu Deutsch "Keine Einzige weniger". Nun soll ein Platz so benannt werden. Weshalb? WIEN/ALSERGRUND. Aktuell ist der Platz vor dem Café Nuss in der Nussdorfer Straße 9 ein namenloser Ort. Das soll sich ändern: Im Kulturausschuss der Alsergrunder Bezirksvertretung hat sich eine Mehrheit darauf geeinigt, dass er künftig Ni-Una-Menos-Platz heißen soll. Den Antrag dazu hatten die Grünen in der Bezirksvertretungssitzung im März eingebracht, seither wurde er diskutiert. Mit dem...

Döblings Bezirksvorsteher Resch und Planungsstadträtin Sima einigten sich rund um den nächsten Abschnitt des Radwegs Krottenbachstraße. Dieser befindet sich im Bau bis zur Flottowgasse, dort soll er jetzt aber nicht weitergeführt werden. Stattdessen kommt Radfahren gegen die Einbahn in der benachbarten Hutweidengasse – das führt zur Kritik unter den anderen Fraktionen. WIEN/DÖBLING. Und plötzlich ist vieles dann doch anders als geglaubt. Nachdem der erste Abschnitt des Radwegs Krottenbachstraße...

Jetzt wird es ernst: Am Freitag hält die Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie ihre erste Sitzung ab. Was auf der Tagesagenda steht, wurde am Mittwoch verraten. WIEN. Am Freitag, 2. Dezember, geht es ans Eingemachte, denn dann nimmt die Untersuchungskommission, bei der die politischen Entscheidungen der Stadt Wien zur Causa Wien Energie beleuchten werden sollen, ihre Arbeit auf. Einen Ausblick auf die erste Sitzung gab der Gemeinderatsvorsitzende Thomas Reindl, der von der Wiener...

Die Stadt Wien hat bei einer Pressekonferenz neue Maßnahmen im Kampf gegen unsachgemäß abgestellte Leih-E-Scooter angesagt. Man möchte die achtlos am Gehweg abgestellten Scooter verbannen. Gleichzeitig müssen die Anbieter nun auch Scooter in Außenbezirken anbieten. WIEN. Leih-E-Scooter sind eine tolle Sache, vor allem für junge Menschen. Einfach ein paar Cent für den Kilometer zahlen und dann klimafreundlich und rasch im Sturmwind der Stadt dahinsausen. Abstellen auf dem Gehweg ist für...

Eine Absage zur Verkehrsberuhigung des Wiener Rings kommt von der SPÖ. Zuvor hatte sich der Koalitionspartner Neos bei seiner Mitgliedersammlung dafür ausgesprochen. WIEN. Klar gefordert wird eine Verkehrsberuhigung des Wiener Rings von Neos: Dieser ist Teil des Wiener Stadtentwicklungsplan 2035, den die Pinken bei ihrer Mitgliedersammlung einstimmig absegneten. Dabei will man beispielsweise Nebenfahrbahnen von Autos befreien. Erstellt werden soll der Stadtentwicklungsplan noch dies...

Statt einer Autobahn soll auf der Trasse der HB 232 in Floridsdorf nun ein "Klima-Highway" für Radfahrer, Fußgänger und Öffentliche Verkehrsmittel entstehen. Verkehrs-Bezirksrat Josef Fischer und die Floridsdorfer NEOS-Klubobfrau Judith Lederer haben sich ein Bild gemacht. WIEN/FLORIDSDORF. Vor Kurzem wurden die Pläne für die Trasse HB 232 präsentiert. Wo einst eine Autobahn entstehen sollte, wird es nun einen "Klima-Highway" geben. Das haben Planungsstadträtin und Floridsdorfs Bezirksvorsteher...

Der Gemeinderat beschloss den Ausbau der VBS Grinzinger Straße. Nun präsentieren die Rathausparteien Neos und SPÖ neue Pläne zum Schulausbau in der Grinzinger Straße 88. Bis 2025 soll der Umbau fertig sein – es gibt aber auch Kritik dazu. Diese kommt von der ÖVP. WIEN/DÖBLING. In der Muthgasse wächst der Wohnraum, viele Familien ziehen in das Gebiet. Die Kinder dieser sollen bald in die VBS Grinzinger Straße gehen. Zur Erinnerung: Die Stadt ist zuständig für diese Schule, im Herbst 2021 wurde...

Das Bildungsgrätz Neu-Stammersdorf wurde vor Kurzem eröffnet. Hier haben sich die Kindergärten und Schulen des Viertels mit der Musikschule, Volkshochschule, dem Jugendtreff und dem Fußball- und Kulturverein zusammengeschlossen. WIEN/FLORIDSDORF. Aller guten Dinge sind Drei: Wobei in diesem Fall auch schon die ersten Zwei überzeugen. Die Rede ist von den Bildungsgrätzln in Floridsdorf, die nun um eines reicher sind. Denn vor Kurzem wurde das Bildungsgrätzl Neu-Stammersdorf eröffnet. Hier haben...

In Kagran wurde das zweite Bildungsgrätzl der Donaustadt vor Kurzem eröffnet. Kinder und Jugendliche sollen durch Bildungsphasen und den Berufseinstieg begleitet werden. Ein Schwerpunkt liegt im Gesundheitsbereich. WIEN/DONAUSTADT. Die Donaustadt hat nun auch ein zweites Bildungsgrätzl. In Kagran sollen künftig Bildungs- und Freizeiteinrichtungen vereint werden. Dies reicht vom Kindergarten bis zur Beraufssausbildung. Kinder und Jugendliche sollen so gut durch die Bildungsphasen begleitet und...

Am Donnerstag, 29. September, tagte das Bezirksparlament in Währing zum ersten Mal nach dem Sommer. Rund eine Stunde wurde über das Thema "Kutschkermarkterweiterung" diskutiert. Denn die BezirksZeitung wirbelte politischen Staub unter den Fraktionen auf.  WIEN/WÄHRING. Was ist Demokratie? Was ist die Aufgabe von Medien? Wie funktionieren politische Gespräche? All das könnte man getrost im Lehrplan "Politische Bildung" in der Schule finden. Doch weit gefehlt, die Rede ist vom Bezirksparlament in...

Der Finanzausschuss des Wiener Gemeinderates stimmte am Montag der Milliardenunterstützung für die Wien Energie nachträglich zu. Abgesegnet wurden die Beschlüsse auch vom Koalitionspartner Neos – nicht ohne dabei der SPÖ Zugeständnisse abgerungen zu haben.  WIEN. Am Montag tagte der Finanzausschuss des Wiener Gemeinderates – dabei wurde unter anderem die Milliardenunterstützung für die Wien Energie abgesegnet. Abgestimmt wurde dabei über zwei Kredite in der Gesamthöhe von 1,4 Milliarden Euro,...

Rund um die Causa Wien Energie wird es nicht ruhiger. Die Wiener ÖVP und FPÖ wollen eine Untersuchungskommission (U-Kommission), die Grünen stehen ebenso dazu. Doch bei so einer Kommission hätte man nur bedingt Einsichten in die Geschäfte der Wien Energie. Die FPÖ fordert nun eine Ausweitung der Minderheitenrechte – und wollen Neos mit an Bord haben. WIEN. Eine U-Kommission ohne Akteneinsicht, kann das funktionieren? Derzeit kann eine U-Kommission nur bedingt die ausgelagerten Gesellschaften...

Die Stadt Wien erteilt dem Döblinger Vorschlag für ein nächtliches Park- und Halteverbot ein "Nein". Dies war durchaus erwartbar. Es ist für den Bezirk ein Rückschlag bei Maßnahmen gegen Roadrunner, nachdem zunächst vieles auf Verbesserungen hindeutete. WIEN/DÖBLING. Dass die Stadt Wien oft anders denkt als die Kommunalpolitik in den Bezirken, zeigt ein weiteres Beispiel aus Döbling. Das gesamte Bezirksparlament beschloss ein nächtliches Park- und Halteverbot am Kahlenbergparkplatz. Das soll...

Nachdem bekannt wurde, dass Wien Energie 1,7 Milliarden Euro an Rücklagen fehlen würden, meldet sich jetzt die Opposition. Sie fordern volle Transparenz und eine rasche Aufklärung. Nepp von der FPÖ will sogar Neuwahlen.  WIEN. Am Sonntagabend schlug die Meldung wie eine Bombe in der Öffentlichkeit ein: Wien Energie sollen 1,7 Milliarden Euro an Rücklagen fehlen. Berichte, dass das Unternehmen vor dem Konkurs stünde, dementierte Wien Energie. Die BezirksZeitung berichtete (siehe unten). Weil...

Einige Antragsteller müssen bis zu sechs Jahre auf ihre Staatsbürgerschaft warten. Die Liste der Vorwürfe an MA 35-Mitarbeiter ist lang, die Behörde kommentierte diese auf BezirksZeitung-Anfrage. Die Wiener Volkspartei spricht von "Organisationsversagen". WIEN. Die BezirksZeitung hat mit mehreren Betroffenen gesprochen, die sehr lange auf eine Antwort der Wiener Einwanderungsbehörde MA 35 warten. Sie bezeichnen sich als "Opfer der Behörde" und möchten sogar das Land verlassen (siehe unten). Die...