Politik

Beiträge zum Thema Politik

Der der Pressekonferenz der FPÖ Fraktion im Waidhofner Rathaus. | Foto: Daniel Schmidt
5

Nach FP-Ankündigungen
Reaktionen auf Wahlkampfauftakt in Waidhofen

Nachdem die FPÖ eine "Bürgerbewegung" für Waidhofen vorgestellt hat, wurde der Wahlkampf für die Gemeinderatswahl 2025 in der Bezirkshauptstadt inoffiziell eröffnet. Hier die Reaktionen der anderen Gemeinderatsfraktionen. WAIDHOFEN/THAYA. Spitzenkandidat Gottfried Waldhäusl stellte das neue Konzept einer "Bürgerbewegung" vor, mit dem er den Bürgermeistersessel in der Bezirkshauptstadt bei der Gemeinderatswahl 2025 erobern möchte. Mehr dazu hier: Waldhäusl will mit Bürgerbewegung Rathaus erobern...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Angelobung Bürgermeister & Gemeinderat für die Periode 2022-2027. | Foto: Bad Sauerbrunn

Lokales
Neuer Gemeinderat in Bad Sauerbrunn

Es ist offiziell, das sind die neuen Mitglieder des Gemeinderates in Bad Sauerbrunn.  MFG ist zum ersten Mal im Gemeinderat und die Grünen zum ersten Mal als eingeständige Partei. LIBS, 9 GR: Bgm. Gerhard Hutter, VzBgm. Ing. August Gruber, Ing. Gerhard Keiblinger, Monika Payer, Betina Balla, Otmar Florian, Fabian Tribrunner, Florian Schöntag, Delan Hutter Ersatzgemeinderat §15: Joakim Schweiger-Ortiz. ÖVP, 5 GR: Stefan Neubauer, Mag. Rita Heiss, Ralph Rösener, Ing. Marion Reisner, Alfred...

  • Bgld
  • Mattersburg
  • Alejandra Ortiz
Bürgermeister Resch verkündet das Ergebnis, | Foto: Necker
1 Video 8

Gemeinderatswahl in Krems
Resch-SPÖ holt mit Verlust Platz 1, KLS legt zu, NEOS und MFG ziehen ein

Viele Kremser kamen am Sonntagabend ins Rathaus und verfolgten die Entwicklung der Ergebnisse. KREMS. Kurz vor 20 Uhr war es soweit und Bürgermeister Reinhard Resch verkündete die Ergebnisse. Neu Im Gemeinderat sind Nik-Neos und MFG. SPÖ verliert 2 Mandate bleibt aber stimmenstärkste Partei. Die ÖVP verliert ein Mandat. KLS gewinnt ein Mandat dazu. Das vorläufige Ergebnis 2022Bürgermeister Dr. Resch - Liste SPÖ (RESCH) – 40,9 %, 17 Mandate Volkspartei Krems  – Team Florian Kamleitner (ÖVP) –...

  • Krems
  • Doris Necker
Hans-Peter Pressler und VP Krems-Spitzenkandidat Florian Kamleitner  | Foto: VP Krems

Politik
Hans-Peter Pressler ist im Kremser ÖVP-Team

Spitzenkandidat Florian Kamleitner stellte kürzlich den nächsten Kandidaten in seinem Kompetenzteam vor. Hans-Peter Pressler wird sich besonders für Vereine und Sport einsetzen. KREMS. Nach der Präsentation Doris Berger-Grabners als wichtiges Mitglied in seinem Kompetenzteam und nach der Vorstellung seines Programmschwerpunktes „Mehr Grün statt Grau“ gegen die zunehmende Verbauung setzte Volkspartei-Spitzenkandidat Florian Kamleitner am Freitag das nächste Zeichen: Hans-Peter Pressler verstärkt...

  • Krems
  • Doris Necker
Isabella Blaha übte zwölf Jahre das Amt als Bürgermeisterin in der Gemeinde Scharnitz aus und gehört somit zu den am längsten tätigen Ortschefinnen.  | Foto: © Land Tirol/Die Fotografen
4

Ehrung
Vergelt's Gott an ehemalige BürgermeisterInnen

Vor Kurzem wurden in Igls bei Innsbruck Verabschiedungen und Ehrungen der ehemaligen BürgermeisterInnen von Tiroler Gemeinden vorgenommen.  TIROL. Insgesamt 125 bisheriger BürgermeisterInnen sind nach der letzten Gemeinderats- und BürgermeisterInnenwahl im Februar nicht mehr im Amt. Im Rahmen eines Festaktes wurde ein Großteil von ihnen im Beisein von Landeshauptmann Günther Platter, Gemeindelandesrat Johannes Tratter und Gemeindeverbandspräsidenten Ernst Schöpf verabschiedet. „Jede und jeder,...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Spitzenkandidat Dominik Heinz,  LA Helmut Hofer-Gruber, JUNOS-Mitglied und Moderatorin Leonie Pohl,  NR Helmut Brandstätter, Landesvorsitzende Junos Kathrin Kaindl,  NR Yannick Shetty,  | Foto: NEOS

Politik
Junos: "Europa red´ ma drüber"

Am „Europawochenende“ dem Wochenende vor dem Europatag veranstalteten die JUNOS – junge liberale NEOS Niederösterreich und NEOS Niederösterreich zusammen eine Europadiskussion im Kolpinghaus in Krems. KREMS. Das Podium bestand aus dem Landtagsabgeordnetem Helmut Hofer-Gruber und den zwei Nationalratsabgeordneten Helmut Brandstätter und Yannick Shetty. Leonie Pohl, selbst Studentin und Mitglied der Junos, stellte Fragen zu den Themen Ukraine Krieg und Klimakrise aber auch zum aktuellen...

  • Krems
  • Doris Necker
Christian Ihrenberger(links) setzte sich recht deutlich gegen seinen Konkurrenten Siegfried Gaugg durch. | Foto: Lair

Gemeinderatswahlen 2022
Christian Ihrenberger ist neuer Bürgermeister in Scharnitz

SCHARNITZ. Christian Ihrenberger wurde mit 62,93% der Stimmen zum neuen Bürgermeister von Scharnitz gewählt.  Auch meiste MandateIm wohl spannendsten Wahlkampf des Seefelder Plateaus setzte sich Christian Ihrenberger gegen seinen Konkurrenten Siegfried Gaugg(37,07%) durch. Mit sechs Mandaten konnten sich Ihrenberger und seine Liste "Gemeinsam für Scharnitz" auch die meisten Sitze im Gemeinderat sichern. Gauggs Liste "Für Scharnitz" hat mit fünf Mandaten einen weniger. Komplettiert wird...

  • Tirol
  • Telfs
  • Nicolas Lair
In 273 von 277 Tiroler Gemeinden wird am 27. Februar 2022 gewählt.

Gemeinderatswahlen 2022
Wahlgang in 625 Wahllokalen in Tirol möglich

TIROL. Am Sonntag, den 27. Februar 2022, wird in 273 Tiroler Gemeinden ein neuer Gemeinderat und ein/e neue/r BürgermeisterIn gewählt. Damit jeder seine Stimme abgeben kann, sind in ganz Tirol 625 Wahllokale geöffnet. Zu den ÖffnungszeitenIn den meisten Kleingemeinden haben die Wahllokale nur vormittags geöffnet, in größeren Kommunen ist der Urnengang auch nachmittags möglich.  Am frühesten öffnet das Wahllokal in der Gemeinde Flirsch: um 5.30 Uhr. Der Großteil der Wahllokale ermöglicht die...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Das Imster Stadtcafe ist eine Bauruine und steht seit vielen Jahren leer. | Foto: Perktold
2

Stadtcafe Imst soll reaktiviert werden?
Wahlk(r)amp mit weltfremden Ideen

Die Vorwahlzeiten treiben seltsame Blüten. Der Vorschlag, das Imster Stadtcafe wiederzubeleben, löst neben anderem Kopfschütteln aus. IMST. Die Liste IFI will das Imster Stadtcafe wieder zu einem Treffpunkt für Jung und Alt machen. Ein schöner Wunsch, der jedoch laut Bürgermeister Stefan Weirather jenseits jeglicher Realität angesiedelt ist. Stadt mit Angebot "Die Stadt Imst hat schon vor längerer Zeit der Bank, die im Besitz des Stadtcafe-Areals ist, ein Angebot gemacht. Im Zuge einer...

  • Tirol
  • Imst
  • Clemens Perktold
In Tirol finden am 27.2. die Gemeinderats- und BürgermeisterInnenwahlen statt. 856 Listen treten zu den Gemeinderatswahlen an. | Foto: pixabay/geralt

Gemeinderatswahlen 2022
Wahlkarten beantragen, ausfüllen, abgeben?

TIROL. Bald ist es soweit und die Gemeinderats- und BürgermeisterInnenwahlen stehen am 27. Februar 2022 an. Noch bis zum 25. Februar können Wahlkarten beantragt werden. Wahlen in 273 Tiroler GemeindenMit Ausnahme von Innsbruck, Matrei am Brenner, Musau und Wängle, werden am 27. Februar 2022 die restlichen Tiroler Gemeinden neue GemeinderätInnen und BürgermeisterInnen wählen.  Für alle Wahlberechtigten, die am Wahlsonntag aus bestimmten Gründen das Wahllokal nicht selbst aufsuchen können,...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
In Tirol werden am 27. Februar die Gemeinderäte und die Bürgermeister neu gewählt. | Foto: Neumayr/MMV (Symbolbild)
52

Politik auf einen Blick
Der lokale Gemeinderatswahl-Ticker

Die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen finden in Tirol am 27. Februar statt – hier ist der Ticker für die Regionen Westliches Mittelgebirge sowie Völs, Kematen und Umgebung. Für die Wahlen stimmberechtigt sind alle Unionsbürger, die spätestens am Tag der Wahl, also am 27. Februar, das 16. Lebensjahr vollendet sowie zum Stichtag 15. Dezember 2021 ihren Hauptwohnsitz in der jeweiligen Gemeinde haben und nicht durch ein Urteil eines inländischen Gerichtes vom Wahlrecht ausgeschlossen sind....

  • Tirol
  • Westliches Mittelgebirge
  • Manfred Hassl
Christian Nösig, Patrick Fiegl, Alexander Reiter, Heidi Maldoner, Alexander Wolf, Daniela Plattner, Bernhard Friedle, Robert Plattner, Martin Neururer, Danko Cvijanovic (v.l.) | Foto: Oetzer Zukunft

Kein Kandidat für Chefsessel nominiert
Liste Oetzer Zukunft will dringende Themen ansprechen

Die neue Liste "Oetzer Zukunft" äußert sich zur Bürgermeisterkandidatur, der Listenerweiterung und weiteren Themenblöcken. OETZ. Der Gemeinderatswahlkampf in Tirol hat begonnen, in den Kommunen wurden bereits die Kandidaturen für die Gemeinderatswahl am 27. Februar eingereicht. Die neu gebildete Liste „Oetzer Zukunft“ stellt ihre Hauptanliegen, ein Statement zur Bürgermeisterkandidatur und die vollständige Liste, vor. „Für uns sind in der bevorstehenden Zeit die Themen rund um den Verkehr, das...

  • Tirol
  • Imst
  • Clemens Perktold
Spitzenkandidat Armin Mairhofer, NEOS Abgeordnete zum Europäischen Parlament, Claudia Gamon, und Markus Trainer (Listenplatz 2) bei der NEOS-Listenpräsentation in Thiersee.   | Foto: Barbara Fluckinger
5

NEOS
Junges Team will Thiersee vereinen

Junge NEOS Liste präsentiert sich in Thiersee und fordert neben "Vereinigten Staaten von Thiersee" unter anderem besseres Öffi-Angebot.  THIERSEE. Die Vereinigten Staaten von Thiersee – so lautet die Vision der NEOS für Thiersee. Mit Spitzenkandidat Armin Mairhofer (20) und dem auf Listenplatz zwei gereihten Markus Trainer (21) treten zwei auffallend junge Kandidaten für die Gemeinderatswahlen an. Hinter ihnen steht ein ebenso junges Team, der Altersdurchschnitt der insgesamt 15...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Barbara Fluckinger
Foto: Michalka
2

Politik
Au wählte einen neuen Gemeinderat - die Ergebnisse

AU/LEITHABERGE. Heute fand in der Gemeinde Au am Leithaberge die vorgezogene Gemeinderatswahl statt. 775 gültige Stimmen wurden abgegeben. Die ÖVP erhielt die meisten Stimmen der Bevölkerung.  Die Ergebnisse So haben die BewohnerInnen abgestimmt:  Zukunftsbündnis Mihaly (ZUM) 310 Stimmen, 40,0%, 6 Mandate -52 Stimmen, - 8,3%, -2 Mandate (vgl. GRW 2020)  Team Volkspartei Au am Leithaberge (ÖVP) 351 Stimmen, 45,3%, 7 Mandate +57 Stimmen, +6,1%, +1 Mandat (vgl. GRW 2020) Au bewegt uns 46 Stimmen,...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
Foto: Michalka
4

Politik
Au am Leithaberge wählt einen neuen Gemeinderat

Der Gemeinderat trat im August 2021 aufgrund von Missständen geschlossen zurück. Die Neuwahl findet kommenden Sonntag, am 30. Jänner 2022 statt.  AU/LEITHABERGE. Nachdem es in der Kommunalpolitik bereits vor einiger Zeit zu Unstimmigkeiten gekommen war und der Leidensdruck bei der Bevölkerung immer größer wurde, trat der Gemeinderat in Au im August geschlossen zurück. Nun steht am 30. Jänner 2022 die Neuwahl an. Probleme im Gemeinderat In einem Schreiben informierten die Gemeinderäte die 951...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka

Politik
Au am Leithaberge wählt am 30. Jänner 2022 neu

AU/LEITHABERGE. Nachdem es in der Kommunalpolitik bereits über längere Zeit zu Unstimmigkeiten gekommen war, trat der Gemeinderat in Au im August des vergangenen Jahres geschlossen zurück. Nun steht am 30. Jänner 2022 die Neuwahl an. Keine Zusammenarbeit "Der Gemeinderat hat sich selbst aufgelöst, weil es keine Zusammenarbeit des Bürgermeisters mit den Mandatarinnen und Mandataren gab. Die Volkspartei Au ist besonders breit aufgestellt, die Hälfte der Kandidatinnen und Kandidaten ist neu. Es...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
Wolfgang Raudaschl übergibt den Vorsitz der Bürgerliste (Neu: "Bürger:innenliste) an Anna Koch. | Foto: privat

Bürgerliste Natters
Neue Ideen und frisches Engagement

„Die kommenden Gemeinderatswahlen bieten die Möglichkeit, uns mit neuen Ideen und frischem Engagement aufzustellen", ist man sich bei der Bürgerliste Natters sicher. Mit Anna Koch, die dankenswerterweise als Bürgermeisterkandidatin zur Verfügung steht, und der Weiterentwicklung der Bürgerliste zur Bürger:innenliste, können wir auf ein sowohl bodenständiges als auch zukunftsorientiertes Team zählen,“ zeigt sich Wolfgang Raudaschl, der damit offiziell die Listenführung an Anna Koch übergibt,...

  • Tirol
  • Westliches Mittelgebirge
  • Manfred Hassl
„Das N in NEOS steht offenbar für Naivität und wird dort nicht umsonst auch noch großgeschrieben.“, so FPÖ Ranzmaier.  | Foto: BB Archiv
2

Wahlen 2022
Kritik an Neos Vorschlag zur Wahl-Verschiebung

TIROL. Der Vorschlag der Neos Tirol, die Gemeinderatswahlen in 2022 pandemiebedingt auszusetzen, sorgt für Häme in den Reihen der FPÖ Tirol. Auch die Grünen Tirol können diesem Vorschlag nichts abgewinnen. Ranzmaier erteilt Neos Vorschlag AbsageEin Vorschlag, der der ÖVP nur in die Hände spielen würde, so der Vorwurf des FPÖ-Politikers Ranzmaier zur kürzlichen Idee der Neos Tirol, die Gemeinderatswahlen in 2022 auszusetzen. Mit ihrem Vorschlag würden die Neos der türkis-schwarzen Partei eine...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Die Tiroler Gemeinden wählen, mit Ausnahme der Landeshauptstadt und den Gemeinden Matrei am Brenner, Mühlbachl und Pfons. | Foto: Pixabay/mohamed_hassan (Symbolbild)

Wahlen 2022
Ausschreibung Gemeinderats- und BürgermeisterInwahlen 2022

TIROL. Im kommenden Jahr werden in Tirol 3.650 GemeinderätInnen neu gewählt. Die Kundmachung findet am heutigen Mittwoch auf den Amtstafeln jener 274 Tiroler Gemeinden statt, in denen gewählt wird. Tiroler Gemeinden wählen – mit AußnahmenNach der Ausschreibung der Gemeinderats- und BürgermeisterInwahlen vom 27. Februar 2022 im Landesgesetzblatt findet heute die Kundmachung auf den Amtstafeln jener 274 Tiroler Gemeinden statt, in denen gewählt wird. Ausnahmen sind die Landeshauptstadt Innsbruck,...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Aufschwung Zirl mit Obmann Matthias Mair will den Platz der scheidenden FPÖ im Zirler Gemeinderat einnehmen. Der amtierende Bürgermeister Thomas Öfner(Für Zirl) will mehr Sitze für seine Fraktion.  | Foto: Aufschwung Zirl, Lair
2

Wahlen 2022
Zirler Fraktionen machen sich bereit – FPÖ tritt nicht mehr an

ZIRL. GR-Wahl in Zirl: FPÖ streicht die Segel, Grüne erfinden sich neu, ein Dreikampf um die Spitze bahnt sich an. Keine FPÖ mehr in ZirlIn Zirl formieren sich die Parteien so langsam und machen sich bereit für die Gemeinderatswahlen im Februar 2022. Die größte Überraschung dabei: Es wird keine FPÖ-Liste mehr geben. Blau verschwindet somit also von der Zirler Polit-Landkarte. Die frei werdende Lücke möchte Matthias Mair mit seiner neuen Liste "Aufschwung Zirl" füllen. Seine Bürgerliste sieht er...

  • Tirol
  • Telfs
  • Nicolas Lair
Thomas Larl veröffentliche den Listennamen und erste Inhalte der "offenen Liste Axamer Bürger:innen"! | Foto: privat

Thomas Larl
Neue Liste für GR-Wahl: "6094! – Axams"

Seine Bürgermeisterkandidatur in Axams hat Thomas Larl schon im Juli dieses Jahres angekündigt. Nun stellt seine "offen geführte Liste Axamer Bürger:innen" den Listennamen vor und gewährt auch einen Einblick in den ersten wesentlichen Programmpunkt. Ruhe bewahren 
„Das sind gerade turbulente Zeiten in unserer Regionalpolitik. Vorrangig heißt es nun jedoch Ruhe zu bewahren“, hält Larl zum überraschenden Rücktritt von Bgm. Abenthung fest: „Diese persönliche Entscheidung ist zu akzeptieren. Ohne...

  • Tirol
  • Westliches Mittelgebirge
  • Manfred Hassl
1

ÖVP Schärding
Paul Königsberger wird neuer Stadtrat

Schärdinger ÖVP-Fraktion wählt neue Führungsspitze. Dabei kam es zu einer überraschenden Postenbesetzung. SCHÄRDING. Bei der Gemeinderatswahl Ende September erreichte die ÖVP 13 Mandate und stellt damit die mandatsstärkste Fraktion im Schärdinger Gemeinderat. Nun wurde die neue Führungsspitze gewählt. Als erster Vizebürgermeister wird Christoph Danner gemeinsam mit Michaela Lechner Teil des ÖVP-Stadtratsteams sein, das durch den 33-jährigen Paul Königsberger verstärkt wird. Pacher bleibt...

  • Schärding
  • David Ebner
Schärdings ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger. | Foto: OÖAAB
4

Gemeinderatswahl 2021
"Wollten klare Nummer eins sein"

ÖVP kann in 25 Gemeinden zulegen. Dafür verlor die FPÖ in 28 Gemeinden – bleibt aber oö-weit stärkster Bezirk. BEZIRK SCHÄRDING. In 28 Gemeinden haben die Freiheitlichen Stimmen verloren. Prozentuell am meisten in Raab mit einem Minus von 16,67 Prozent, gefolgt von Vichtenstein (-14,47%). Zulegen konnten sie lediglich in den beiden Gemeinden Enzenkirchen (+8,08%) und St. Willibald (+0,36%). Dazu FPÖ-Bezirksparteiobmann Hermann Brückl: "Zum Bezirksergebnis kann ich sagen, dass Schärding...

  • Schärding
  • David Ebner
Nach der Wahl werden im Brunnenthaler Sitzungssaal aufgrund der Verkleinerung der Gemeinderäte statt 25 nur mehr 19 Mandatare tagen. | Foto: Gemeinde Brunnenthal

Verkleinerung Gemeinderäte
"Das schwächt die Opposition"

Landesregierung hat Ende Mai Verkleinerung der Gemeinderäte beschlossen. Betroffen sind sieben Gemeinden. BEZIRK SCHÄRDING. So wird es nach der Gemeinderatswahl am 26. September in insgesamt 73 oberösterreichischen Gemeinden zu einer Verringerung der Zahl der Gemeinderäte kommen. Grund ist eine neue Staffelung nach Einwohnerzahl (siehe zur Sache). Im Bezirk sind davon die sieben Gemeinden Brunnenthal, Kopfing, Raab, Riedau, St. Willibald, Waldkirchen und Zell an der Pram betroffen. Brunnenthal...

  • Schärding
  • David Ebner

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.