Politik

Aus gutem Grund verließ die Bürgerliste "Gemeinsam für Würflach" ihren Angaben nach die jüngste Gemeinderatssitzung. Der ÖVP-Ortschef hingegen spricht von der Verweigerung einer "sachlichen Diskussion". Worum es ging? Um Geld und eine schiefe Optik. WÜRFLACH. Die Mitglieder der Bürgerliste "Gemeinsam für Würflach" rund um Gemeinderat Roland Reiter und die ÖVP unter Ortschef Franz Woltron werden wohl keine Freunde mehr. Zu oft kommt Kritik an Entscheidungen des Bürgermeisters. So auch zuletzt in...

Am außerordentliche Gemeindeparteitag der VP-Himberg fand eine erfolgreiche Übergabe der Funktion der Gemeindeparteiobfrau statt. Claudia Hofbauer hat nach sechs erfolgreichen Jahren als oberste Spitze der ÖVP Himberg das Zepter an Vera Sares übergeben. HIMBERG. Sares wurde einstimmig zur neuen Obfrau der VP-Himberg gewählt und übernimmt ab sofort die Verantwortung der Gemeindeparteiagenden. Mit ihrer beeindruckenden Motivation und Energie wird die geschäftsführende Gemeinderätin die großartige...

Forderung zur Verlängerung der erhöhten Pendlerbeihilfe wurde im NÖ Landtag diskutiert. Bundesrätin Viktoria Hutter (ÖVP): "Mit 30. Juni droht 7.000 Pendler im Bezirk der Verlust von 1,4 Millionen Euro". BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. „In dieser Landtagssitzung standen wieder zahlreiche wichtige Beschlüsse für die Niederösterreicher auf der Tagesordnung. Unter anderem die Forderung nach einer Verlängerung der erhöhten Pendlerpauschale durch den Bund, die Einrichtung des Corona-Fonds, die...

Vorwort :  Mein Name ist Sabine Kleist. Jahrgang 1962,wohnhaft in 2630 Ternitz Niederösterreich. Tiere, insbesondere Pferde, Katzen und Hunde haben mich seit meinem 8 Lebensjahr immer schon fasziniert. Gerade diese Tierliebe hat mich zu einer Ausbildung als telepathische Tierkommunikatorin geführt. Hunde hatte ich schon seit ich denken kann. Zuerst einen Collie- Mischling, dann zwei Dackel, und zuletzt drei Rottweiler und einen Dobermann weil mein ehemaliger Mann im Wachdienst beschäftigt war....

Der neue Landesgeschäftsführer der Wiener Volkspartei ist der bisherige Kommunikationschef Peter Sverak. Das bestätigte die Partei am Donnerstag. Sein Stellvertreter und neuer Büroleiter wird Lorenz Mayer. WIEN. Markus Keschmann wurde 2021 zum ÖVP-Landesgeschäftsführer in Wien genannt, nachdem Karl Mahrer Ex-Finanzminister Gernot Blümel als neuen Landesparteichef abgelöst hatte. Doch nach nicht einmal eineinhalb Jahren bekommt die ÖVP Wien einen neuen Landesgeschäftsführer, den bisherigen...

Laut einem Bericht trennt sich die Wiener Volkspartei von ihrem Manager Markus Keschmann. Als Nachfolger des Penzinger Politikers wird Kommunikationschef Peter Sverak gehandelt. WIEN. "Der neue Manager der ÖVP" titelte die BezirksZeitung im Februar vergangenen Jahres. Die Rede ist vom gebürtigen Niederösterreicher Markus Keschmann, der seit 30 Jahren Penzinger ist. Keschmann wurde zum ÖVP-Landesgeschäftsführer genannt, nachdem Karl Mahrer Gernot Blümel als neuen Landesparteichef abgelöst hatte....

TELFS. Am 21. April 2023 fand der Ortstag der Jungen Volkspartei (JVP) Telfs im Schweizer Hof statt. Dabei wurde sowohl ein neuer Vorstand gewählt als auch die Umstrukturierung der JVP Telfs beschlossen. Fokus auf gesamte RegionManfred Lerch, der bisherige Obmann der JVP Telfs, wurde durch Noah Wartelsteiner abgelöst. Wartelsteiner wird nun die Verantwortung für die Leitung der Organisation übernehmen. Die Neuwahlen des Vorstands gingen Hand in Hand mit einer grundlegenden Umstrukturierung der...

Eine Reform der Notkompetenz von Wiener Bürgermeistern Michael Ludwig (SPÖ) und Stadtsenat fordert die ÖVP. Der Antrag wurde im Landtag mehrheitlich abgelehnt. WIEN. Grundsätzlich bekennt sich die ÖVP zum Instrument der Notkompetenz. So sei diese während der Corona-Pandemie durchaus sinnvoll gewesen, sagt Landtagsabgeordneter Markus Wölbitsch-Milan (ÖVP). Harsche Kritik übt er aber in Sachen Wien Energie und Stadtwerke. Deshalb stellte man bei der Sitzung des Landtags am Mittwoch, 26. April,...

Ehemaliger Bürgermeister Hermann Grüssinger aus Muckendorf-Wipfing legte sein Amt nieder. Vizebürgermeister Harald Germann wurde demnach zum Bürgermeister gewählt. MUCKENDORF-WIPFING. Nachdem der ehemalige Bürgermeister Hermann Grüssinger aus Muckendorf-Wipfing sein Amt niedergelegt hat, wurde in der letzten Gemeinderatssitzung ein Nachfolger bestimmt. Harald Germann, ehemaliger Vizebürgermeister wurde mit 13 von 17 abgegebenen Stimmen zum Bürgermeister gewählt. "Es ist am naheliegendsten, dass...

Die Stimmen sind gezählt und die Landtagswahlen in Salzburg sind nun vorbei. Hier findest du, was Pongaus Politiker der ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS zu dem Wahlergebnis zu sagen haben. PONGAU. Die Wahlzettel sind gezählt und das Ergebnis steht fest. Um euch einen genaueren Einblick in die Wahlergebnisse spezifischer Gemeinden im Pongau zu gewähren, haben sich diese Obfrauen und Obmänner der Parteien bereit erklärt, das Ergebnis mit den BezirksBlättern und MeinBezirk zu besprechen: Hannes...

Auf der einen Seite brächte das REWE-Zentrallager in Hart viele neue Arbeitsplätze, auf der anderen Seite würde ein schönes Stück Natur dem Bau zum Opfer fallen. Die Wogen gehen hoch, die BezirksBlätter haben nachgefragt. ST. PÖLTEN. Wie man einer Pressemeldung der Stadt entnehmen kann, handelt es sich bei dem geplanten REWE Zentrallager-Standort um ein 114.140 Quadratmeter großes Grundstück, welches im Eigentum der Stadt steht. Demnach nahm die städtische Wirtschaftsservicestelle Ecopoint...

Die ÖVP Döbling wird in der Sitzung des Bezirksparlaments am Donnerstag einen Antrag für eine Verkehrsstromanalyse einbringen. Die Stadt soll diese veranlassen. Damit soll vor allem der Durchzugsverkehr ermittelt werden und diese Infos könnten dann in die Verkehrsplanung einfließen. WIEN/DÖBLING. Der 19. Bezirk als Autofahrer-Mekka? Wer schon mal bei wichtigen Knotenpunkten wie der Heiligenstädter Brücke gestanden ist, kann es nicht verschweigen. Hier rollt der Verkehr ordentlich. Die ÖVP...

Nach den Äußerungen der VPNÖ hat sich auch Wolfgang Zwander, Landesgeschäftsführer der SPÖ Niederösterreich mit den Worten "Wer im blauen Glasaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen," ausgedrückt. Nun gibt's weitere Statements beider Parteien. NÖ. "Unzufriedenheit in der ÖVP über Wortbruch-Koalition mit der FPÖ wächst offenbar täglich", so Zwander.  „Genau das ist das Problem der kleinen elitären Wiener SPÖ Führung in NÖ – die SPÖ NÖ ist nicht Opposition, sie ist in der NÖ Landesregierung...

Die ÖVP hat mit Mikl-Kickl-Pakt auch die mehr als fragwürdigen Russland-Positionen der Kickl-FPÖ hoffähig gemacht. NÖ. "Die ÖVP Niederösterreich wäre sehr gut beraten, zu den aktuellen Diskussionen in der SPÖ zum Thema Russland und Ukraine zu schweigen. Ja, man kann und muss über bestimmte Wortmeldungen aus der Vergangenheit aus den Reihen der SPÖ eine Diskussion führen. Aber die ÖVP Niederösterreich hat bei diesem Thema mit dem Kickl-Mikl-Pakt jede Glaubwürdigkeit verloren," so Zwander. "Im...

Nachdem sich die ÖVP NÖ und die FPÖ NÖ auf ein Arbeitsübereinkommen für die kommende Legeslaturperiode des NÖ Landtags geeinigt hatten, gab es breite Kritik an Teilen des Abkommens. Die designierte Bundesrätin des Bezirks Waidhofen, Viktoria Hutter, im Gespräch über ihre Sicht auf die neue Landesregierung. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. „Der 29. Jänner hat ein Wahlergebnis gebracht mit dem klar war, dass drei Parteien in der neuen Landesregierung vertreten sein werden. Und zwar mit vier Mitgliedern...

Obmannwechsel bei der Esternberger ÖVP. Otto Kargl hört auf und übergibt sein Amt an einen Jung-ÖVPler. ESTERNBERG. Beim Gemeindeparteitag am 24. März im Gasthaus Hubinger wurde der langjährige JVPler Roland Krivec mit 100 Prozent der Stimmen zum neuen Gemeindeparteiobmann gewählt. Für Krivec eine “echte Herausforderung“, wie er sagt. "An die ich aber mit großer Freude herangehe." Der 27-Jährige neue Obmann dankte seinem Vorgänger Kargl, der weiterhin als Stellvertreter im Vorstand bleiben...

Während die SPÖ in einem Dringlichkeitsantrag das Aussetzen der Mieterhöhungen für Gemeindewohnungen forderte, informierte die ÖVP mittels Flyer ihre Mieter von einer Mietpreisbremse. NEUNKIRCHEN. Zwei Parteien, ein Gedanke – oder die Interaktionen zum Wohle der Mieter von Gemeindewohnungen haben sich einfach überschnitten. Jedenfalls ähnelten die Vorgänge zur Entlastung der Mieter ein wenig einander. Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP) räumte jedoch ein, dass die Mietpreisbremse eine...

Für den designierten SPÖ-Landeschef Sven Hergovich sind die Gespräche mit der ÖVP noch nicht gänzlich gescheitert. Bei seinem Neunkirchen-Besuch äußerte er Bedenken an der Beständigkeit der Landesehe von Türkis-Blau und eine große Hoffnung. BEZIRK "Politisch ist mir wichtig, dass wir die Glaubwürdigkeit zurückgewinnen müssen", läutete Sven Hergovich das Gespräch in der SPÖ-Parteizentrale mit Medienvertretern ein. Bezeichnend sei das Aushungern mancher Regionen Niederösterreichs punkto...

Stinksauer wurde Neunkirchens Andrea Kahofer (SPÖ) als die Debatte über den Verkauf der Bestattung und der Neunkirchner Wirtschaftsbetriebe losging. NEUNKIRCHEN. "Da bin ich auch laut geworden, denn uns für dumm zu verkaufen, das geht nicht", macht SPÖ-Stadträtin Andrea Kahofer ihrem Ärger im BezirksBlätter-Gespräch Luft. Zustimmung war erwünscht Auslöser dieses Ärgers war die Debatte in der Gemeinderatssitzung am 27. März. Denn hier sollte der Gemeinderat laut Kahofer nachträglich den...

In erster Linie ist Manfred Paar Künstler. Doch der Breitenauer führt auch einen "spitzen Pinsel", wenn's um die politischen Entwicklungen in unserem schönen Niederösterreich geht. BREITENAU. Eben erst karikierte Manfred Paar das neue Miteinander im Landhaus von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Udo Landbauer (FPÖ). Nun verblüfft der Breitenauer mit einem ersten Ergebnis dieser Liaison – einer typischen neuen Speisekarte. Das könnte dich auch interessieren Breitenauer karikierte...

GABLITZ (pa). Angesichts der Angelobung der neuen niederösterreichischen Landesregierung warnt die GRÜNE Liste Gablitz vor negativen Auswirkungen auch auf die Gemeinden - darunter auch die Marktgemeinde Gablitz. Keine Zukunft “Mit dem vorgelegten Regierungsprogramm wird keine Zukunft gemacht - sie wird zerstört. Es werden Menschen für politische Zwecke gegeneinander ausgespielt, wissenschaftliche Fakten geleugnet und in Sachen Klimakrise die Hände in den Schoß gelegt. Man sieht, wohin die ÖVP...

„Mit ihm verlässt unser ‚Mr. LUP‘ die Stadtpolitik“, so Vizebürgermeister und VP-Stadtparteiobmann Matthias Adl und VP-Klubobmann LAbg. Florian Krumböck. ST. PÖLTEN (pa). Der heute 38-jährige Krempl-Spörk engagierte sich seit mehr als 17 Jahren in der Volkspartei. Zunächst als Stadt- und Bezirksobmann der JVP, ab 2011 als Gemeinde- bzw. ab 2013 als Stadtrat, von 2010 bis 2014 als Landesgeschäftsführer der JVP NÖ und zuletzt auch als Obmann der Kinderwelt NÖ. „In dieser Zeit hat Markus die Stadt...

Einmal selbst das Parlament besuchen? Donaustädterinnen und Donaustädter, die das immer schon vorhatten, denen bietet sich im April eine neue Gelegenheit. Um Anmeldung wird gebeten. WIEN/DONAUSTADT. Das im Jänner neu eröffnete Parlament, übt weiterhin Faszination auf die Menschen in Wien aus. Die Donaustädter ÖVP-Bezirksparteiobfrau und Nationalratsabgeordnete Gudrun Kugler hat sich deshalb für die Menschen im 22. Bezirk etwas Besonderes ausgedacht. In speziellen Führungen hat sie...

Die Waldviertelautobahn steht nicht im Arbeitsübereinkommen, aber das Mobilitätspaket für NÖ ist beschlossene Sache.  NÖ. „Es gilt, was im Mobilitätspaket Nördliches NÖ bereits 2020 ausverhandelt wurde. Selbstverständlich werden in diesem Zusammenhang Straßen und Schiene ausgebaut – insgesamt im Volumen von 1,8 Mrd. Euro," so VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. Einstimmige BeschlüsseDazu habe auch der Regionalverband Waldviertel, dem auch Vertreterinnen und Vertreter der FPÖ angehören,...