Politik

SPÖ-Vizebürgermeister Günter Streicher nimmt Kurs auf das Schärdinger Bürgermeisteramt. SCHÄRDING (ebd). „Schärding dauerhaft als Platz zu gestalten, an dem alle Bürger gerne leben“, dafür bringt Vizebürgermeister Günter Streicher seit drei Jahrzehnten seine Stimme in die Schärdinger Stadtpolitik ein. Als Bürgermeister möchte er ab 2021 die Chance bekommen, weitere wichtige Themen für die Barockstadt in Angriff zu nehmen. „Ich werde ein Bürgermeisterkandidat für alle Schärdinger sein. Auch als...

Die SPÖ Suben stellt die Weichen für die Gemeinderatswahl 2021 – und wählt neuen Ortsparteivorsitzenden. SUBEN (ebd). Eigentlich ist die alle zwei Jahre stattfindende Jahreshauptversammlung der SPÖ Suben Routine. In Zeiten von Covid-19 ist dies jedoch nicht so einfach. Dennoch hielt die SPÖ eine Versammlung ab – und stellte dabei die Weichen für die Zukunft. Demnach wurde der politische Quereinsteiger Adrian Mayr einstimmig zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. Damit übernimmt er den Vorsitz...

Die Corona Krise hinterlässt auch im Andorfer Gemeindebudget tiefe Spuren – dennoch wird investiert. ANDORF (ebd). Trotz der finanziellen Verwerfungen durch die Corona-Krise konnte ein ausgeglichener Nachtragsvoranschlag mit 10,4 Millionen Euro vorgelegt werden, der einstimmig beschlossen wurde. Die Einbrüche in der Kommunalsteuer sind laut ÖVP-Fraktionsobmann Karl Buchinger mit einem Minus von 60.000 Euro verkraftbar. Hingegen entfallen laut den jüngsten Prognosen Ertragsanteile in der Höhe...

Durch Corona verlieren die Gemeinden in Österreich aus Sicht der SPÖ Bezirksorganisation Rohrbach zwei Milliarden Euro. Wie die Bundesregierung damit umgeht, zeige, wie wenig sie die wertvolle Arbeit der Gemeinden kennt und schätzt. BEZIRK ROHRBACH.  Die Gemeinden seien für das Leben der Menschen zudem so wichtig, wie kaum etwas sonst. Die Verantwortlichen kümmern sich um die Wasserversorgung, die Kinderbetreuung, die Pflege bis hin zur Feuerwehr. All das koste Geld – und das fehle...

Roland Mayrhofer (SPÖ) ist seit 20. Mai Bürgermeister in Altschwendt – der 37-Jährige hat viel vor. ALTSCHWENDT (ebd). Im Interview spricht Mayrhofer über die ersten Tage im Amt, darüber, für welche Politik er steht und was er von unrealistischen Versprechen hält. Ab wann war für Sie klar, dass Sie das Bürgermeisteramt übernehmen werden? Mayrhofer: Nach ungefähr einem Jahr Gemeinderatstätigkeit. Das Interesse an dem Posten ist stets gewachsen – und schließlich wollte ich mich noch intensiver...

Die SPÖ-Bürgermeister des Bezirks schlagen gemeinsam mit SPÖ-Bezirksparteivorsitzendem Karl Walch Alarm: Ohne Maßnahmen des Landes steuern die Gemeinden auf einen finanziellen Kollaps zu. BEZIRK SCHÄRDING (ebd). Die Corona-Krise belastet nicht nur die Menschen, sondern auch die Gemeinden massiv. Zum einen sinken die Einnahmen aus der Kommunalsteuer sowie aus den Bundesabgabenertragsanteilen und zum anderen steigen laufend die Kosten für das Gesundheitswesen wie etwa im Pflegebereich. „Um dem...

Nach dem Rücktritt von Roswitha Waas, die jahrelang im Gemeindevorstand und als Sozialausschuss-Obfrau in der Gemeinde Micheldorf tätig war, kürte die SPÖ-Fraktion Martina Reinthaler als ihre Nachfolgerin. MICHELDORF (sta). Martina Reinthaler ist seit 25 Jahren als Bewährungshelferin tätig, verheiratet und Mutter von zwei Kindern. Sie blickt bereits auf eine langjährige politische Erfahrung als Gemeinderätin, Mitglied im Sozialausschuss, Schriftführerin der Ortspartei und in der Bezirkspartei...

Für die SPÖ Bezirk Schärding steht fest: Niemand darf jetzt durch die Corona-Krise soziale und wirtschaftliche Probleme bekommen. BEZIRK SCHÄRDING (ebd). "Team Österreich heißt, alles zu tun, damit niemand in Not gerät. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass nach überstandener Krise, sowohl die österreichische Wirtschaft als auch unser Zusammenleben wieder gut funktionieren. Es wird daher notwendig sein, die Mittel des 38 Milliarden schweren Hilfspakets klug einzusetzen und die Last der Krise...

Nun ist die Katze aus dem Sack. Bei der jüngsten Parteiausschusssitzung wählte die SPÖ einen neuen Bürgermeisterkandidaten für die Gemeinderatswahl im Herbst 2021.  ANDORF. Dabei wurde der bisherige Fraktionssprecher Reinhard Köstlinger einstimmig  als Kandidat gewählt. Köstlinger ist 45 Jahre alt und arbeitet seit fast 30 Jahren bei der ÖBB als Fahrdienstleiter in der zentralen Fahrdienstleitung für OÖ in Linz. Am Anfang seiner beruflichen Laufbahn war er der jüngste Fahrdienstleiter...

In der jüngsten Gemeinderatssitzung beschloss der Gemeinderat ein ausgeglichenes Budget für 2020 – doch der Ausgabendruck steigt. ANDORF (ebd). Trotz steigender Ausgaben stellt sich der Finanzierungshaushalt mit 10,5 Millionen Euro ausgeglichen dar. Das gemeindeeigene Steueraufkommen sieht ein leichtes Plus von 2,7 Prozent vor. "Das ist deutlich zu wenig um den steigenden Anforderungen auf der Ausgabenseite gerecht zu werden", schlägt ÖVP-Parteiobmann Karl Buchinger Alarm. Laut ÖVP profitiert...

Nach 27 Jahren übergab Enzenkirchens Bürgermeister Franz Hochegger sein Amt an Johann Starzengruber. ENZENKIRCHEN (ebd). Im Interview spricht der neue SPÖ-Ortchsef über seine Vorhaben, weswegen er sich für die Bürgermeisterwahl 2021 sehr gute Chancen ausrechnet und was er von den Problemen seiner Mutterpartei hält. Herr Starzengruber, wie lange sind Sie bereits politisch tätig? Starzengruber: Seit 1997. Von 1997 bis 2016 war ich bereits Vizebürgermeister – ebenso von März 2019 bis November...

Aus den Negativ-Schlagzeilen heraus zu kommen, ist für die krisengeschüttelte SPÖ kein Kinderspiel. Ganz im Gegenteil: Doch Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch kündigte nun dennoch an, die "permanenten öffentlichen Meldungen möglichst rasch zu beenden." Ein Seitenhieb auf einige SPÖ-Landeschefs und Bürgermeister, die sich zuletzt offen für einen Rücktritt von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ausgesprochen hatten. ÖSTERREICH. Welche Parteichefs konkret damit gemeint sein könnten, lässt...

Am Dienstag, 29. Oktober 2019, gastierten Landtagspräsident Viktor Sigl (ÖVP), Gottfried Hirz (Grüne), Klaus Lindinger (ÖVP), Michael Fischer (FPÖ) und Roswitha Bauer (SPÖ) auf ihrer "Gemeinsam für Oberösterreich – OÖ Landtag Unterwegs"-Tour im Stiftskeller Lambach. LAMBACH (mef). Während der Pressekonferenz in rustikaler Umgebung präsentierten die Landtags- und Nationalratsabgeordneten die Arbeit des oberösterreichischen Landtags sowie laufende Projekte für die Bezirke Wels und Wels-Land....

INNVIERTEL (juk). Im Lokal "Inncider" wurde Mitte September die Sozialistische Jugend Innviertel gegründet. Die junge Gruppe hat sich einiges vorgenommen: "Mit unterschiedlichen Veranstaltungen wollen wir für junge, politikinteressierte Menschen in der Umgebung abwechslungsreiche Aktivitäten bieten. Außerdem wollen wir als SJ die Interessen der örtlichen Jugend bestmöglich vertreten. Wir werden uns nicht scheuen unangenehme Themen anzusprechen", gibt sich der neu gewählte Vorsitzende, Xaver...

Der Wernsteiner SPÖ-Ortsparteiobmann und ÖGB-Bezirksvorsitzende Karl Walch übernimmt als Bezirkschef. BEZIRK (ebd). Der designierte SPÖ-Bezirkparteivorsitzende folgt auf Petra Mairinger, die die Geschicke seit 2015 geleitet hat. Wie Walch sagt, habe Mairinger das Amt aus zeitlichen Gründen zurückgelegt. "Ende November wird im Rahmen einer Konferenz der Vorsitzwechsel amtlich gemacht", so Walch zur BezirksRundschau. Da der 49-Jährige Vollzeit berufstätig ist und zudem als Bezirksvorsitzender von...

August Wöginger (ÖVP) und Hermann Brückl (FPÖ) ziehen so gut wie fix in den Nationalrat ein. BEZIRK (wie, ebd). Sechs Kandidaten aus dem Wahlkreis Innviertel haben am 29. September Chancen auf ein Nationalratsmandat. Platz eins der ÖVP-Landesliste belegt August Wöginger aus Sigharting. Sein Platz im Nationalrat ist damit sicher. Wie Wöginger sagt, erwarte er sich zumindest auf Bezirksebene ein Ergebnis über den 38,5 Prozent aus der letzten Nationalratswahl. „Hier hoffe ich schon, dass wir...

EBERSCHWANG. Unter dem Motto „Durchs Reden kommen d‘ Leut zam“ wurde am Dienstag, 27. August 2019, in Eberschwang über das Thema Pflege diskutiert. Landesparteivorsitzende und Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer gab zu Beginn einen kurzen Einblick in das Pflegemanifest 2030 der SPÖ Oberösterreich und skizzierte die wichtigsten Forderungen und Problemstellungen. Derzeit gibt es 80.000 Pflegebedürftige in Oberösterreich. Im Jahr 2040 werden es bereits 126.000 sein. Neben Birgit Gerstofer standen...

BEZIRK SCHÄRDING (ebd). Karl Walch wird als Bezirks- und Landeskandidat der SPÖ bei der Nationalratswahl im Herbst antreten. Im Wahlkreis Innviertel kandidiert der Wernsteiner auf Platz drei hinter Gabriele Knauseder aus Braunau und Christin Meingassner aus Eberschwang Aus dem Bezirk Schärding werden weiters Anita Rackaseder aus Diersbach und Roland Mayrhofer aus Altschwendt auf der Wahlliste stehen. "Gerechtigkeit wiederherstellen" „Ich kandidiere für den Nationalrat, weil ich überzeugt bin,...

BEZIRK SCHÄRDING (ebd). Bei der Bezirksfrauenkonferenz der SPÖ Frauen wurde Brigitte Rienesl – die das Amt seit zehn Jahren inne hat – ebenso wie der neue Bezirksfrauenvorstand mit 100 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Als Ehrengast war die Landesfrauenvorsitzende der SPÖ Frauen OÖ, Sabine Promberger, zu Gast.

Nach Aus für ÖVP-FPÖ-Koalition auf Bundesebene, geht's auf Landesebene weiter – für viele unverständlich. BEZIRK SCHÄRDING (ebd). ÖVP-Landtagsabgeordneter und Eggerdings Bürgermeister Johann Hingsamer meint "was Freiheitliche Spitzenpolitiker des Bundes hier angerichtet haben, ist ein Wahnsinn. In Oberösterreich funktioniert die Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen. Die Bereitschaft zu personellen Veränderungen waren dabei eine wesentliche Grundlage für eine weitere Zusammenarbeit. Wir sind...

KOPFING (ebd).  SPÖ Bezirksgeschäftsführer Hannes Bogner und Bezirkspartei-Vorstandsmitglied Paula Rackaseder überraschten beim Pensionistenball in Kopfing die Frauen mit blühenden Zimmerblumen. Über 120 „Flammende Käthchen“ verteilten Rackaseder und Bogner zur Anerkennung und Ehrung aller Mütter. Der Pensionistenball war auch so wieder ein großer Erfolg. Die Veranstaltung war sehr gut besucht, es konnten neben den Abordnungen der Pensionistenvereine aus dem Bezirk Schärding auch die...

Wohnen im Bezirk viel zu teuer – SPÖ fordert endlich Maßnahmen. BEZIRK SCHÄRDING (ebd). Im Bezirk sind aktuell rund 280 Einzelpersonen und Familien gemeldet, die auf Wohnungssuche sind. Für SPÖ-Klubobmann Christian Makor sind die Wohnungen im Allgemeinen viel zu teuer. Vor allem für junge Menschen, die keine Spitzenverdiener sind. Deshalb startet der Landtagsklub unter dem Motto "Damit Wohnen im Bezirk Schärding wieder leistbar wird" eine Infokampagne. "Oft ist bei den Betroffenen ein großer...

SPÖ Taufkirchen feierte Hunderter mit Buchpräsentation, Festreden und einer hohen Auszeichnung. TAUFKIRCHEN/PRAM (ebd). „Die SPÖ Taufkirchen wurde am 1. März 1919 gegründet. Von Persönlichkeiten, die Visionen für eine bessere Gesellschaft hatten“, so Hans Hofer bei der Buchpräsentation. Auch die Festredner blickten zurück. „Sozialdemokratie bedeutet, gemeinsam für eine Sache einzustehen. Für Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit und Solidarität“, so Bürgermeister Hannes Heide aus Bad Ischl, EU...

Stefan Wimmer ist aktuell die Nummer zwei der Schärdinger Stadt-SPÖ. Aber wie lange noch? SCHÄRDING. Im Interview spricht der Umwelt-Stadtrat über seine politische Zukunft, Mülltrennung und weshalb er mit der Bundespolitik nicht immer zufrieden ist. Herr Wimmer, Sie haben im Juni 2018 die Agenden als Umweltstadtrat von Margareta Stockenhuber übernommen. War für Sie gleich klar, dass Sie das machen? Wimmer: Fraktionsintern eigentlich schon. Deshalb habe ich das Amt gerne übernommen. Ich war bis...