Politik

Beiträge zum Thema Politik

(v.l.): Mesut Onay (Alternative Liste Innsbruck), Sophia Neßler (ÖH-Vorsitzende Innsbruck), Barbara Plattner (Geschäftsführerin von Innsbruck Tourismus), Andrea Haselwanter-Schneider (Liste Fritz), Peter Paul Mölk (Obmann von Innsbruck Tourismus), Markus Lassenberger (Freiheitliche Partei), Thomas Weber (JA – Jetzt Innsbruck), André Lomsky (Regionalleiter für die Teilregion City bei Innsbruck Tourismus) | Foto: Lucas Micka
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Gemeinsam Gestalten
Die Zukunft des Tourismus in Innsbruck

Die Tourismusstrategie von Innsbruck Tourismus hat wichtige Meilensteine erreicht, darunter der Abschluss der Zukunftsbildworkshops mit über 300 Teilnehmenden aus verschiedenen Bereichen. Die Zusammenarbeit mit der Bevölkerung und politischen Vertretern war zentral, um Ideen für die nachhaltige Entwicklung der Region zu sammeln. INNSBRUCK. Innsbruck Tourismus arbeitet intensiv an einer neuen Tourismusstrategie und hat kürzlich einen wichtigen Meilenstein erreicht: den Abschluss der...

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Die Innsbrucker Stadtregierung im Mai 2018: Bürgermeister Georg Willi (2.v.r.): 1. Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer, 2. Vizebürgermeister Franz X. Gruber, Stadträtin Uschi Schwarzl, Stadträtin Elisabeth Mayr (v.l.) | Foto: Forcher
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Politische Zeitgeschichte
Was die Innsbrucker Politik 2018 wollte

Erinnern Sie sich noch? 2018 starteten Grün, Gelb, Schwarz und Rot das Projekt Stadtregierung Innsbruck. Stolze 280 Projekte wurden im Arbeitsübereinkommen 2018 bis 2024 definiert. Die BezirksBlätter-Redaktion wirft einen Blick auf das inzwischen zeitgeschichtliche Dokument. INNSBRUCK. Der 21. Jänner 2021 war das Ende der Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ. Markus Lassenberger wurde vom Gemeinderat zum Vizebürgermeister gewählt und Georg Willi sah darin einen Bruch des...

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Bürgermeister Georg Willi und der damalige Vizebürgermeister Johannes Anzengruber stehen sich in der Stichwahl um das Bürgermeisteramt gegenüber. | Foto: IKM
Aktion Video 2

Bürgermeisterstichwahl
Vier Fragen an G. Willi und J. Anzengruber

"Umtriebig, flexibel, emotional" gegen "Freundlich, umgänglich, unbeholfen". So beschreiben sich die beiden Kandidaten der Stichwahl um den Bürgermeistersessel in Innsbruck gegenseitig. Einig sind sich Georg Willi und Johannes Anzengruber bei ihrem Appell an die Wähler: "Nehmt bitte an der Bürgermeisterstichwahl teil". INNSBRUCK. Georg Willi, seit 2018 amtierenden Bürgermeister und Johannes Anzengruber, 2018 in den Gemeinderat eingezogen, 2020 zum Vizebürgermeister gewählt und im Dezember 2023...

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Der Stadtteil O-Dorf steht leer – In der Landeshauptstadt stehen rund 3.500 Wohnungen leer, das entspricht einem ganzen Stadtteil.  | Foto: Apa/Herbert Neubauer
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„Leerstand erheben, Leerstand beleben!"
Liste Fritz für Wandel in der Wohnungspolitik

In Innsbruck gehört leistbarer Wohnraum zu einer der größten Herausforderungen der Stadtpolitik. Laut Liste Fritz besteht nach Jahren einer verfehlten Wohnungspolitik dringender Handlungsbedarf.  INNSBRUCK. In Innsbruck stehen derzeit rund 3.500 Wohnungen leer. Vor kurzem präsentiert die Liste Fritz im Rahmen einer Pressekonferenz, Vorschläge die Wohnungspolitik in Innsbruck auf einen anderen Kurs zu bringen. Laut Liste Fritz-Gemeinderat Tom Mayer ist das sündteure Wohnen in Innsbruck...

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v.l. Mario Toferer, Shari Kuen, Julia Seidl, Lukas Schobesberger und Alban Egger | Foto: Lisa Kropiunig
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Gemeideratswahl
Die NEOS möchten mit Einigkeit und Innovation punkten

Die ersten fünf Kandidatinnen und Kandidaten der NEOS stehen fest und auch das Wahlprogramm wurde vorgestellt. Hauptaugenmerk sind die Themen Mobilität, Leerstände, Jugend und Kinderbetreuung in Innsbruck.  INNSBRUCK. Mit neuen Leuten, die nicht in erster Linie aus der Politik kommen, gehen die NEOS jetzt in die Gemeinderatswahl. Bei der Vorstellung des Wahlprogramms betont Spitzenkandidatin Julia Seidl vor allem die Einigkeit der NEOS, im Gegensatz zu den Streitereien der anderen Fraktionen in...

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Die Podiumsdiskussion fand im Queens Club statt. | Foto: Lisa Kropiunig
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Nachtleben
Elefantenrunde zum Club- und Kulturleben in Innsbruck

Vor kurzem fand die erste Club-Kultur Konferenz in Tirol statt.  Die Innsbruck Club Commission lud unter dem Motto "Nachtleben" nicht nur Politikerinnen und Politiker ein, sondern auch alle Nachteulen, die sich für die Kulturszene in Innsbruck interessieren. INNSBRUCK. Die Clubszene in Innsbruck wird immer kleiner und das findet nicht nur die Bevölkerung schade, sondern auch die Innsbruck Club Commission. Deshalb veranstaltete sie vor kurzem eine Konferenz mit Fokus auf dem Innsbrucker...

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Leerstand und Überteuerungen der Wohnungen in Innsbruck sind ein großes Problem. | Foto: pixabay
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Polit-Ticker
Mittelstandsliste und Vergaberichtlinie sorgen für Kritik

Für die Innsbrucker Grünen ist die Mittelstandsliste, die von FI, ÖVP und FPÖ beschlossen wurde, ein Misserfolg. Außerdem sind die NEOS der Meinung, dass nicht die Vergaberichtlinien das größte Problem für den schwierigen Wohnungsmarkt in Innsbruck sind.  INNSBRUCK. Da das Thema Wohnen im Gemeinderat immer aktuell ist und Bürgermeister Georg Willi vor Kurzem eine Überarbeitung der Richtlinien zur Wohnungsvergabe präsentiert hat (den Beitrag dazu finden Sie hier), melden sich diverse Parteien...

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Die Themen des Stadtsenats im Überblick | Foto: Karl Künstner
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Stadtsenat 17. Jänner
Publikumspreis, Schwimmkurse, Kinderschutzkonzepte

Auch am 17. Jänner tagte der Stadtsenat wieder und besprach folgende Themen: Neuer Publikumspreis gestiftet, Anspruchsberechtigung bei Anfängerschwimmkurse erweitert, Kinderschutzkonzepte für städtische Einrichtungen. INNSBRUCK. Die Themen des Stadtsenats für den 17. Jänner wurden von der Innsbrucker Politik wieder vorgestellt.  DIAMETRALE FilmwettbewerbDie Stadt Innsbruck stiftet ab 2025 den Publikumspreis des „DIAMETRALE Kurzfilmwettbewerbs“. Der Stadtsenat stimmte dem Vorschlag einstimmig...

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Das MCI wehrt sich gegen Vorwürfe. Im Bild das Projekt MCI Neu. | Foto: Henning Larsen
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Projekt MCI Neu
Mutmaßungen werden vom MCI heftig zurückgewiesen

Als völlig unbegründet weist das MCI die medial erhobenen Vorwürfe zurück, das MCI könnte für die Probleme beim Neubauprojekt „MCI Campus“ verantwortlich sein. "Kostensteigerungen, jahrelange Verzögerungen und chaotische Projektstrukturen beim MCI Campus können nicht der Hochschule zugeschrieben werden", hält das MCI fest. INNSBRUCK. „Die öffentlich in den Raum gestellten Mutmaßungen sind befremdend und es wäre durchaus zumutbar, sich mit den Fakten zu befassen, bevor man unzutreffende...

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Jean Paul Lagarde (österreichischer Konsul, l.), LaToya Cantrell (Bürgermeisterin v. New Orleans; 3.v.l.) und Rosine Pema Sanga (Leiterin der internationalen Beziehungen der Stadt New Orleans; 4.v.l.) begrüßten Lucas Krackl (2.v.l.), Janine Bex, Renate Krammer-Stark und Irene Heisz sowie Gerhard Auer (v.l.; Regionalleiter home4students) in New Orleans. | Foto:  Stadt Innsbruck/Heiß

Partnerschaft mit New Orleans
Innsbrucker Politik zu Besuch in den USA

Um die Partnerschaft mit New Orleans zu stärken, reiste die Innsbrucker Delegation in die Vereinigten Staaten und wohnte dort dem "International Arts Festival" bei. INNSBRUCK. New Orleans und Innsbruck sind Städtepartner und diese Verbindung wollte die Innsbrucker Politik stärken, indem die Delegation nach New Orleans reiste. Dort fand das "International Arts Festival" statt, zu dem die Tiroler Landeshauptstadt eingeladen wurde. Die Innsbrucker Delegation, bestehend aus den Gemeinderätinnen und...

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Die dringende FPÖ-Anfrage an Bgm. Willi und Vizebgm. Anzengruber sollen Aufklärung bringen. | Foto: Zeitungsfoto.at
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Causa Kartenverteilaktion
Keine Parteispende, Anzengruber soll mögliche Forderungen übernehmen

Die Kartenverteilaktion der ErlebnisCard-Tirol durch Vizebgm. Johannes Anzengruber hat u. a. zu einer rechtlichen Prüfung des Vorgangs durch die ÖVP geführt. Anzengruber will ein eigenes Rechtsgutachten erstellen lassen. Aufklärung in die ganze Angelegenheit soll auch eine dringende FPÖ-Anfrage mit 16 Fragen bringen. INNSBRUCK. Nach der juristischen Prüfung der Annahme der ErlebnisCards-Tirol durch Vizebgm. Johannes Anzengruber hat die ÖVP eine juristische Stellungnahme eingeholt. LGF Sebastian...

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"Hoch die Räder" für den Erhalt der Conrad-Radwerkstatt von WAMS in der Ampfererstraße | Foto: Martin Kink
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Conrad-Radwerkstatt
Solidaritätsaktion für Erhalt des WAMS-Radwerkstatt

Rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten mit der Conrad-Radwerkstatt in der Ampfererstraße ihre Solidarität. Aufgrund von Einsparungsmaßnahmen plant Wams die Schließung der Conrad-Werkstatt und der WAMS-Filiale in Halle. Die Radwerkstatt ist Arbeitsplatz für sechs Fachkräfte in der Werkstatt und im Verkauf, neun Transitarbeitsplätze in der Werkstatt. INNSBRUCK. "Die Conrad-Radwerkstatt hat stets mehr als nur Räder bewegt." lautet die Devise der Einladung zur Solidaritätsaktion. "Sie...

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Noch vor den Gemeinderatswahlen droht eine Spaltung der Innsbrucker ÖVP. | Foto: zeitungsfoto.at
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ÖVP Innsbruck
Will einheitliche Bürgerplattform trotz innerer Spaltung

„Nicht die Profilierung einzelner darf jetzt im Mittelpunkt stehen“ – so VP-Tirol Landesgeschäftsführer Sebastian Kolland über die Entwicklungen der Innsbrucker ÖVP. Ziel ist es, eine geeinigte Bürgerinitiative zu schaffen, um Innsbruck wieder auf die Beine zu helfen. INNSBRUCK. Gemeinsam mit der Liste "Für Innsbruck" und dem Seniorenbund möchte die ÖVP Innsbruck eine Allianz bilden, welche der Tiroler Landeshauptstadt zugutekommt. Die Gespräche für eine einheitliche Bürgerplattform sind in...

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Im Cafe Central diskutierten Vertreter der Bürgerinnen und Bürger eine Alternative zum Studentenheim. Es soll ein Wohnprojekt für mehrere Generationen entstehen. Im Bild (v.l) Gemeinderat Tom Mayer, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, Architekt Schweiger, Bettina Schlorhaufer und Christian Filler von der Bürgerinitiative.  | Foto: Martina Obertimpfler
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Studentenheim Frau Hitt
Wohnprojekt für mehrere Generationen

Nach dem Beschluss des geplanten Ausbaus des Studentenheims in der Frau-Hitt-Straße gab es unter den Anrainern Proteste. Mit einer Petition haben sie sich Gehör verschafft und vor kurzem präsentierten sie einen alternativen Vorschlag zum bestehenden Projekt: ein Mehrgenerationenhaus.  INNSBRUCK. Auf dem Areal des ehemaligen Klosters der Herz-Jesu-Missionare in der Frau-Hitt-Straße soll bis 2025 ein neues Studentenwohnheim mit 125 Plätzen erbaut werden. Doch die Anrainerinnen und Anrainer sind...

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IVB-Linien C und N1: Die Haltestellen Peterbrünnlweg, Sieglanger Schule, Primelweg, Speikweg und Sieglanger können bis 20 Uhr nicht bedient werden.  | Foto: IKB
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Stadt-Telegramm
IVB-Umleitung in Sieglanger, wer fürchtet sich vor 4%-Hürde?

Wegen Asphaltierungsarbeiten wird die Weingartnerstraße zwischen der Haltestelle Peterbrünnlweg und Sieglanger Kirche bis 20:00 Uhr gesperrt. Die 4%-Hürde bei der Gemeinderatswahl in Innsbruck beschäftigt weiter die Politik. INNSBRUCK. Aufgrund von Asphaltierungsarbeiten wird die Weingartnerstraße zwischen der Haltestelle Peterbrünnlweg und Sieglanger Kirche am kommenden Montag, den 14. August, zwischen 05:00 und 20:00 Uhr gesperrt. Die IVB-Linien C und N1 werden lokal umgeleitet. Die...

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Das Stadtsenatszimmer, aktuell besteht der Stadtsenat aus sieben Personen: Bgm. Willi, Vgm. Lassenberger und Anzengruber, StR Schwarzl, Mayr, Oppitz-Plörer und Rudi Federspiel. | Foto: Stadt Innsbruck
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Polit-Ticker aus dem Stadtsenat
Wahltermine, Sicherheitspoller, Verkehrsgarten

Im Stadtsenat wurden zahlreiche wichtige Beschlüsse gefasst. Neben der Fixierung des Wahltermins auf den 14.4.2024 sowie des Stichwahltermins auf den 28.4. wurden die Sicherheitseinrichtungen für die Innenstadt beschlossen. Der Verkehrsgarten Wilten wird 2024 neu gestaltet. INNSBRUCK. Die Wahl des Innsbrucker Gemeinderates und der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters soll auf Wunsch der Stadt Innsbruck kommendes Jahr am Sonntag, 14. April, stattfinden. Die BürgermeisterIn-Stichwahl ist für...

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Erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Industrie, Wirtschaft, Forschung und Bildung in Innsbruck. | Foto: DINA4 Architektur
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Region Tirol
Erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Industrie und Forschung

Weltweit tätige Unternehmen sowie regionale Wirtschaftsbetriebe nutzen die Forschungskompetenz der Universität Innsbruck zur Weiterentwicklung ihrer Dienstleistungen und Produkte. INNSBRUCK. In den vergangenen Jahren hat die Universität Innsbruck ihre Bemühungen zum Wissenstransfer gebündelt und bietet nun mit der Transferstelle Wissenschaft - Wirtschaft - Gesellschaft, die neben Unterstützung bei der Suche nach geeigneten Kooperationspartnern aus der Wissenschaft auch beispielsweise einen...

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Kurze Krisensitzung an der Sillpark-Kreuzung | Foto: Robert Koch
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Radtour der Radlobby Tirol
Stellungnahme der Innsbrucker Politik

Um in Innsbruck Gefahrenstellen und dergleichen für Radfahrer aufzuzeigen, wurde von der Radlobby Tirol die Idee einer Stadtrundfahrt mit Politikern und Politikerinnen ins Leben gerufen. Seit März 2022 wurde nach einem passenden Termin gesucht - am 05. Juni 2023 war es so weit. INNSBRUCK. Die Bezirksblätter berichteten bereits von der stattgefundenen Radtour - hier: (Regnerische) Radtour mit der Innsbrucker Politik Da sich die Anzahl der Teilnehmer auf drei von 16 eingeladenen Politikern und...

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Vom 17. April bis 24. April können in Innsbruck sieben Volksbegehren unterschrieben werden. | Foto: stock.adobe.com/Symbolfoto
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Aktuelle Volksbegehren
Ihre Stimme zählt - Laut Machen mittels Unterschrift

Vom 17. April bis 24. April findet in Innsbruck eine Eintragungswoche für Volksbegehren statt. Sieben unterschiedliche Anliegen können im Rathaus (Maria-Theresien-Straße 18, 6. Stock, Zimmer 6101) eingesehen und unterschrieben werden. INNSBRUCK. Volksbegehren. Sie dienen dazu, dem Volk die Möglichkeit zu geben, gewünschte Gesetzesvorschläge im Nationalrat zu behandeln. Dafür braucht es nur eine Unterschrift der Bürger. In der Stadt Innsbruck liegen vom 17. bis 24. April sieben Volksbegehren...

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Äußerungen von FPÖ-Klubobmann LA Markus Abwerzger werden im Rassismusbericht von SOS-Mitmensch scharf kritisiert. | Foto: BezirksBlätter
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Rassismusbericht
Scharfe Kritik an Äußerungen von Markus Abwerzger

Zum fünften Mal hat SOS Mitmensch einen Bericht über antimuslimischen Rassismus in der österreichischen Politik herausgebracht. Für das Jahr 2022 wurden auf über 100 Seiten 23 Vorfälle im Bereich der Spitzenpolitik dokumentiert, darunter auch aus der Tiroler Landespolitik. INNSBRUCK. "Es ist erschreckend, dass antimuslimische Ausgrenzungs- und Feindbildkampagnen in Teilen der Politik inzwischen fest verankert sind. Selbst der Bundeskanzler grenzt auf einem wichtigen Kommunikationskanal...

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In Wasser steckt so viel Lebensenergie | Foto: Jo Hermann
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Politik News
Nicht nur aus Flüssen kann die Wasserkraft genutzt werden

Im Stadtsenat am 8. Februar 2023 wurde laut Bürgermeister Georg Willi viel diskutiert. Dabei ging es unter anderem ums Thema nachhaltige Energie. Mit neuen Technologien soll nun auch das Grundwasser Innsbrucks genutzt werden.  INNSBRUCK. Zum Thema nachhaltige Energie unterhielten sich die Innsbrucker Politiker im Stadtsenat am 8. Februar 2023. Im Zuge des Umbaus am Boznerplatz soll ein Brunnen gebaut werden, mit dem das Grundwasser Innsbrucks als Energiequelle genutzt werden kann. Diese...

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Der Neuwahlantrag wird im November oder Dezember im Gemeinderat behandelt. Der Jahreswechsel könnte im Zeichen des Wahlkampfes stehen. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Zweidrittel-Mehrheit scheint möglich
Jahreswechsel im Wahlkampfmodus

Statt vorweihnachtlicher Adventsstimmung sind strategische Planungen in den Innsbrucker Parteibüros angesagt. Der angekündigte Neuwahlantrag könnte die nötige Zweidrittel-Mehrheit erhalten. Offen ist derzeit, ob der Antrag im November- oder Dezember-Gemeinderat diskutiert wird und zur Abstimmung kommt. INNSBRUCK. Teilweise ein klares Ja, manchmal der Hinweis auf eine bevorstehende Klubsitzung oder eine klare Ablehnung. Die Nachfrage zur Meinung über den angekündigten Neuwahlantrag der NEOS bei...

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Vizebgm. Lassenberger soll zu gelöschten "Grüss Göttin"-Posting Stellung beziehen. | Foto: zeitungsfoto.at
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Gelöschtes Instgram-Posting
Aus "Grüß Göttin" wurde "Grüß Gott", Diskussion zwischen FP und SP

Die SPÖ Innsbruck fordert von Vizebgm. Markus Lassenberger eine Klarstellung über ein gelöschte Posting. Lassenberger hat ein Foto des "Grüss-Göttin"-Schildes, auf dem nur mehr "Grüss Gott" erkennbar ist, mit den Worten "Die Welt ist wieder in Ordnung" kommentiert. Das Posting hat Lassenberger wieder gelöscht. INNSBRUCK. "FPÖ-Vizebürgermeister Lassenberger goutiert Vandalismus – Klarstellung gefordert!" lautet die Überschrift der Aussendung der SPÖ-Innsbruck. GR Irene Heisz und GR Benjamin...

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Ch. Appler und Z. Arslan: Angelobung am 25.10 im Landtag, anschließend zur Gemeinderatssitzung. | Foto: Land Tirol
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Appler und Arslan
Landtagsziele, GR-Arbeit und Olympische Winterspiele

Christoph Appler und Zeliha Arslan werden am 25.10. bei der konstituierenden Landtagssitzung als Landtagsabgeordnete angelobt. Nach der Landestagssitzung geht es für die neue Landtagsabgeordneten in die Messe zur Gemeinderatssitzung. Appler und Arslan werden künftig auf Landes- und Gemeindebene ihrer politischen Arbeit nachgehen. Die BezirksBlätter Innsbruck haben nachgefragt: über Ziele, Vorstellungen und den möglichen Olympiastandort Seefeld. INNSBRUCK. Im Innsbrucker Gemeinderat ist...

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