reaktionen

Am Donnerstag gab der langjährige Europaabgeordnete der ÖVP, Othmar Karas, bekannt, dass er bei der EU-Wahl im kommenden Jahr nicht mehr antreten werde. Wie der erste Vizepräsident des Europäischen Parlament erklärte, seien die Gründe für den Abgang auf das Zerwürfnis zwischen ihm und der Volkspartei zurückzuführen. Während die ÖVP die Entscheidung "zur Kenntnis" nahm, reagierte die Opposition mit massiver Kritik an der Volkspartei und ortet einen "Zerfallsprozess" und eine "Radikalisierung"...

Nachdem die FPÖ eine "Bürgerbewegung" für Waidhofen vorgestellt hat, wurde der Wahlkampf für die Gemeinderatswahl 2025 in der Bezirkshauptstadt inoffiziell eröffnet. Hier die Reaktionen der anderen Gemeinderatsfraktionen. WAIDHOFEN/THAYA. Spitzenkandidat Gottfried Waldhäusl stellte das neue Konzept einer "Bürgerbewegung" vor, mit dem er den Bürgermeistersessel in der Bezirkshauptstadt bei der Gemeinderatswahl 2025 erobern möchte. Mehr dazu hier: Waldhäusl will mit Bürgerbewegung Rathaus erobern...

Nun ist es offiziell: Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) brachte am Freitag gegen den früheren Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz einen Strafantrag ein. Kurz muss sich im Oktober wegen mutmaßlicher Falschaussagen im "Ibiza-U-Ausschuss" vor Gericht verantworten. In der Politik stößt die Entscheidung der Justiz auf viel Gegenliebe: Während die Oppositionsparteien die Gerichte am Zug sehen und hoffen, dass der bevorstehende Prozess das Vertrauen in die Politik und...

Die stark rückläufigen Schülerzahlen der HTL Karlstein ließen bei der SPÖ des Bezirks Waidhofen die Alarmglocken schrillen. Auch ÖVP, FPÖ und Grüne zeigen sich besorgt. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Grund dafür sind die Anmeldezahlen für das neue Schuljahr 23/24, wo es mittlerweile einen Einbruch von knapp 28 Prozent im Zeitraum zwischen 2012 (215 Schüler) und 2023/24 (155 Schüler) gäbe. Zum Nachlesen: SPÖ sorgt sich um HTL-Standort in Karlstein ÖVP verweist auf neues Schulkonzept"Im Herbst 2023...

Das Ministerium hat die Durchführung der Airpower bestätigt - darauf folgt Kritik von Grünen, Neos und KPÖ. Die erste Flugstaffel ist bereits bestätigt. ZELTWEG. "Ich glaube, dass es gerade jetzt wichtig ist, der Öffentlichkeit zu zeigen, was unsere Aufgaben sind." Mit diesen Worten hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Donnerstag die Durchführung der Airpower 2022 in Zeltweg bestätigt. Damit geht die Flugshow wie geplant am 2. und 3. September am Fliegerhorst Hinterstoisser über...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Ein Gastronom in Ternitz bekam Besuch von 39 Polizeibeamten plus Finanzpolizei. Unter seinen Gästen befand sich auch ein prominenter Vertreter der rechten Szene.  Mehr dazu liest du hier. Stimmen aus der Stadt-Politik "Die Hintergründe für den Einsatz sind uns nicht bekannt, wir sind uns sicher dass die  Exekutive und Justiz Ihre Aufgaben erfüllen." Martin Kurz, FPÖ-Gemeinderat Ternitz "Als Gewerbetreibender ist es mir unverständlich wie eine Gaststätte solange ohne...

Land Steiermark hat eine Generalüberholung für 5 Millionen Euro angekündigt - die Zukunftslösung lässt auf sich warten. MURAU/MURTAL. Eine "Weichenstellung für eine zukunftsfitte Murtalbahn" hat die Landesregierung angekündigt. Vieles bleibt dabei allerdings noch unklar. Neben dem Erhalt der Bahn hat Verkehrsreferent Anton Lang vorerst eine Generalüberholung beschlossen. "Wir müssen jetzt rasch handeln, um den Betrieb zu sichern und die Zuverlässigkeit zu verbessern", sagt Lang. Konkret sollen...

FPÖ, Grüne und Neos kritisieren Bezirkshauptfrau-Besetzung ohne Auswahlverfahren und kündigen Anfrage im Landtag an. MURTAL. Die Entscheidung über eine neue Leitung der Bezirkshauptmannschaft wurde im Murtal mit Spannung erwartet. Vor allem, da BH-Stellvertreter Peter Plöbst aufgrund einer Erkrankung der ehemaligen Bezirkshauptfrau bereits seit Jahren die interimistische Führung übernommen hatte. Plöbst hat in dieser Zeit etwa die Fäden in der Coronakrise gezogen oder Großveranstaltungen wie...

Bis zu den tatsächlichen Wahlen am 26. September 2021 haben die Parteien noch Zeit, am Ergebnis zu drehen. OÖ, BEZIRK BRAUNAU (ebba). Laut BezirksRundschau-Umfrage in Ausgabe Nr. 26 sähe das Wahlergebnis derzeit wie folgt aus: 40 bis 44 Prozent der Stimmen entfielen auf die ÖVP, mit 21 bis 24 % läge die FPÖ auf Platz zwei. 16 bis 18 % würden die SPÖ wählen, 10 bis 12 Prozent die Grünen und die Neos brächten es auf 4 bis 6 % und würden damit an die Tür des Oö. Landtages klopfen. Wir haben...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Scheiblingkirchens FPÖ-Landtagsabgeordneter Jürgen Handler über die Zwänge und Verbote der Bundesregierung. Die Maßnahmen der Bundesregierung zeigen, dass wir vom Licht am Ende des Tunnels weiter entfernt sind als jemals zuvor. Die Anzahl an Zwängen und Verboten wird von Tag zu Tag mehr und zeugt von wenig Hausverstand. Im Bezirk Neunkirchen haben von den 44 Gemeinden die meisten unter 2.000 Einwohner und hier müssen die Behörden mit vernünftigen Lösungen arbeiten. Mit dem...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Corona-Ausreise-Kontrollen für das benachbarte Wiener Neustadt lässt auch St. Egydens FPÖ-Gemeinderat Robert Toder nicht kalt. Als Gemeinderat von St. Egyden am Steinfeld, wir sind ja faktisch eine Nachbargemeinde von Wiener Neustadt, halte ich die Ausreisebeschränkungen aus Wiener Neustadt auf Grund der dortigen CORONA – Lage für überzogen und nicht notwendig. So sind 99,27% der Wiener Neustädter Bevölkerung gesund. Die Sterblichkeitsrate bei CORONA – Erkrankungen liegt...

Überraschungen und Reaktionen zur Gemeinderatswahl im Bezirk Amstetten. BEZIRK AMSTETTEN. Die Gemeinderatswahl liefert Überraschungen. Für die wohl größte sorgen dabei die Ferschnitzer (neben den Amstettnern – hier mehr dazu). Die Überraschungen bei der Gemeinderatswahl Die Liste "Vielfalt für Ferschnitz" kam bei ihrem ersten Antreten auf 34,55 % und zog mit 7 Mandaten in den Gemeinderat ein. Die ÖVP verlor satte 21,09 %. Die SPÖ mehr als halbiert sich, die FPÖ fällt gar aus dem Gemeinderat...

BEZIRK AMSTETTEN.  Alle Ergebnisse und die ersten Reaktionen aus den Gemeinden. Amstetten und St. Georgen am Reith werden künftig von ÖVP-Bürgermeistern regiert. ###Update### Die Reaktionen zur Wahl und Vorzugsstimmenergebnisse in AmstettenReaktionen aus Amstetten gibt es hier. Weiter Überraschungen aus dem Bezirk gibt es hier. Das Ergebnis der Vorzugstimmenauszählung gibt es hier. ### Update ### Christian Haberhauer siegt in Amstetten – Debakel für SPÖ Amstetten erlebt einen historischen Tag....

Kaum war die neue Bundesregierung am 7. Jänner um 11 Uhr angelobt, hagelte es bereits heftige Kritik seitens der Opposition, aber auch viel Lob. Hier die wichtigsten Reaktionen in Kürze zusammengefasst. ÖSTERREICH.  Das Social Media Team des Bundespräsidenten ist wohl das erste, das wenige Minuten nach der Angelobung mit diesem Post an die Öffentlichkeit geht. "Das Wohl aller in den Mittelpunkt zu stellen, das ist die Aufgabe der neuen Bundesregierung. Das sorgsam wieder aufgebaute Vertrauen...

Kurz nach der Zustimmung der grünen Basis zu dem Koalitionspakt mit den Türkisen – weitere Infos hier–, äußerten sich schon die anderen Parteien zum Ergebnis. ÖSTERREICH. Naturgemäß zeigte sich ÖVP-Obmann Sebastian Kurz über den Ausgang der Abstimmung erfreut und gratulierte den Grünen und ihrem Bundessprecher Werner Kogler via twitter. Er hält das Ergebnis für einen "klaren Erfolg" und freue sich schon auf die Zusammenarbeit. Inzwischen bedankte sich auch Kogler bei seinem künftigen...

Das sind die Reaktionen der Parteien aus dem Bezirk Amstetten. Hier geht es zum Wahlergebnis. Das sagt Amstetten zur Nationalratswahl Das sagt die ÖVP"Wir haben heute die Ernte eingefahren", blickt ÖVP-Nationalrat Andreas Hanger auf einen "spannenden" und "anstrengenden" Wahlkampf zurück, der vom "miteinander" innerhalb der Partei geprägt war. "Ich habe ein gutes Wahlergebnis erwartet", sagt der Ybbsitzer, "aber nicht in dieser Dimension." Das große Wahlziel "keine Mehrheit gegen uns" sei...

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN, LINZ....

Das sagen die Parteien und so geht es weiter. 13 Stimmen waren es schließlich, die ein 21. Mandat für die SPÖ verhindert haben. "Das Leben geht weiter", sagt Bürgermeisterin Ursula Puchebner, sichtlich getroffen vom Ergebnis - das man auch in anderen Parteigesichtern an diesem Abend ablesen konnte. Diese signalisierten allerdings auch zugleich Unterstützung für die Bürgermeisterin und Zusammenhalt in der weiteren Arbeit. Gründe für den Stimmenverlust sah sie unter anderem auch in einer...

Alles zur Wahl gibt es auch auf Facebook: www.facebook.com/bezirksblaetter.amstetten Mein Wahltag Schicken Sie uns Fotos von Ihrem persönlichen Wahltag: thomas.leitsberger@bezirksblaetter.at oder auf Facebook. Hier das Ergebnis: Ihr Browser kann leider die Gemeinderatswahl-Ergebnisse 2015 nicht anzeigen: Sie können die eingebettete Seite über den folgenden Verweisaufrufen: http://wahl.meinbezirk.at/gemeindeNoe2015 15 Uhr im Bezirk Bei so vielen zuversichtlichen Politikern möchte man fasst...