Regierungssitzung Kärnten

Nach der 61. Regierungssitzung traten heute Landeshauptmann Peter Kaiser, gemeinsam mit Landesrätin Sara Schaar und Landesrat Martin Gruber, vor die Presse. Wir haben die heutigen Beschlüsse zusammengefasst. KÄRNTEN. Nach der heutigen Regierungssitzung berichteten Landeshauptmann Peter Kaiser, Landesrätin Sara Schaar und Landesrat Martin Gruber über die heutigen Beschlüsse. Zentral waren heute folgende Themen:  Corona-Pandemie: Weiterhin Vorsicht gebotenAuch die 61. Regierunssitzung stand ganz...

Krise bewältigen, Stabilität sichern, Investitionen garantieren – das ist das Ziel des Jahres 2021. Landeshauptmann-Stellvertreterin Gaby Schaunig präsentierte im Rahmen der Regierungssitzung das Budget 2021. KÄRNTEN. Aufgrund von Corona verzeichnete das Land in diesem Jahr steigende Ausgaben und massive Mindereinnahmen. Im Budget 2021 wird die Neuverschuldung mit 401,28 Millionen Euro einberechnet. Eines steht fest: „Sicherheit für die Menschen im Land steht im Vordergrund. Ein...

Die heutigen Themen der Regierungssitzung: die Corona-Krise, das neue Sozialhilfegesetz, der Investitionsfinanzierungsvertrag mit der Kabeg für die nächsten drei Jahre, Radweg-Projekte für 2021, die neue Fischotter-Verordnung oder ein Schutzwald-Projekt im Oberen Drautal. KÄRNTEN. In der heutigen Regierungssitzung war auch Landessanitätsdirektorin Ilse Oberleitner zu Gast, es ging um eine Standort-Bestimmung bzw. um Verbesserungsüberlegungen, was den Umgang mit der Corona-Krise betrifft. 160...

Was waren die Themen der heutigen Regierungssitzung? Was wurde beschlossen? Wir haben es zusammengefasst. KÄRNTEN. Nicht nur die beschlossene Resolution zur Änderung des Kraftfahrgesetzes an den Bund nach den chaotischen Zuständen rund um das inoffizielle GTI-Treffen der letzten Tage (mehr dazu hier) beschäftigte heute die Landesregierung in ihrer Sitzung.  Auch Covid 19 war natürlich wieder Thema. Dazu gibt es heute um 14 Uhr auch eine Enquete mit dem Titel "Lehren aus der Corona-Krise – das...

Das "GTI-Chaos" der vergangenen Tage beschäftigte heute die Landesregierung. Erneut richtet man eine Resolution an den Bund. Strengere Strafen bis hin zum Fahrzeug-Entzug werden gefordert. KÄRNTEN. Nach der heutigen Regierungssitzung berichteten Landeshauptmann Peter Kaiser und die Landesräte Martin Gruber und Sebastian Schuschnig über die heutigen Gespräche bzw. Beschlüsse. Zentral war heute eine Diskussion über die chaotischen Zustände im Rahmen des inoffiziellen GTI-Treffens (mehr dazu...

Welche Themen waren bei der 55. Regierungssitzung vertreten? Wir haben die wichtigsten Punkte und Beschlüsse der heutigen Sitzung zusammengefasst. KÄRNTEN. Nach der heutigen Regierungssitzung traten Landeshauptmann Peter Kaiser, seine Stellvertreterin Gaby Schaunig und Landesrat Martin Gruber vor die Öffentlichkeit. Thematisiert wurde unter anderem das Zweite Kärntner Gemeinde-Hilfspaket, der Nachtragsvoranschlag 2020 sowie Änderungen im Kinderbildungs- und betreuungsgesetz.  Klimaprojekt...

Letzte Regierungssitzung vor der Sommerpause: Das waren die Themen und Beschlüsse. KÄRNTEN. Heute fand die letzte Regierungssitzung vor der Sommerpause statt. Landeshauptmann Peter Kaiser und die Landesräte Martin Gruber und Sara Schaar traten danach vor die Presse. Gruber nutzte die Gelegenheit, einen Appell an Tourismus-Betriebe zu richten: "St. Wolfgang zeigt uns, wie schnell es gehen kann und ein Corona-Cluster entsteht. Bitte nutzen Sie die Möglichkeit der freiwilligen Tests für...

Was wurde bei der heutigen Regierungssitzung angesprochen? Hier gibt es einen Überblick über die Themen. KÄRNTEN. Nach der heutigen Regierungssitzung traten Landeshauptmann Peter Kaiser (diesmal per Videokonferenz aus dem Home-Office), seine Stellvertreterin Gaby Schaunig und Landesrat Martin Gruber vor die Öffentlichkeit. Wir haben die wichtigsten Punkte und Beschlüsse der heutigen Sitzung zusammengefasst. Höhere Entlohnung für AmtsärzteAmtsärzte sollen künftig nach der Entlohnungsgruppe ks4...

KÄRNTEN. Nach der heutigen Regierungssitzung traten Landeshauptmann Peter Kaiser, seine Stellvertreterin Gaby Schaunig (beide SPÖ) und Landesrat Martin Gruber (ÖVP) vor die Öffentlichkeit. Wir haben die wichtigsten Punkte und Beschlüsse der heutigen Sitzung zusammengefasst. Pflege: 50 Kurzzeit- und Übergangsbetten reserviertIn den Zuständigkeitsbereich von Gesundheits- und Sozialreferentin Beate Prettner fiel heute der Beschluss, das System der Kurzzeit- und Übergangsbetten ab 1. September zu...

Die Themen der Regierungssitzung in Kärnten: Corona-Folgen, Carinthija 2020, neues Projekt zur Radweg-Pflege, Erhöhung des Rettungseuros, Sozialprojekte, Suchthilfe-Strategie und mehr … KÄRNTEN. Die Auswirkungen der Corona-Krise auf Kärnten war gleich zu Beginn der heutigen Regierungssitzung Thema. Dabei wurden die Clubobleute aller Parteien über die Maßnahmen des Landes informiert. "Uns allen ist bewusst, wie schwierig die Situation für viele Kärntner ist und dass wir vor massiven...

Was war in der heutigen Regierungssitzung noch Thema? Es geht zum Beispiel eine Novelle des Kärntner Buschenschank-Gesetzes in Begutachtung – mit wesentlichen Erleichterungen für Betreiber.  KÄRNTEN. Nicht nur Corona-Hilfspakete und der Rechnungsabschluss 2019 beschäftigten heute die Regierungsmitglieder. Es gibt auch noch andere Themen. Die wichtigsten Beschlüsse fassen wir hier zusammen: Brief wegen Flughafen Klagenfurt Landeshauptmann Peter Kaiser informierte über eine neue...

Heute fand die Regierungssitzung mit den Sozialpartnern statt. Präsentiert wurde auch ein Unternehmer-Paket von 30 Millionen Euro, ein Arbeitsmarkt-Paket wird am Freitag der Öffentlichkeit vorgestellt. KÄRNTEN. Nach der heutigen Regierungssitzung mit den Sozialpartnern traten Landeshauptmann Peter Kaiser, Landeshauptmann-Stellvertreterin Gaby Schaunig und Landesrat Martin Gruber vor die Presse. Die Sitzung dauerte länger als geplant. Denn es wurde mit den Sozialpartnern über ein...

In Kärnten soll ein Leitfaden für Beherbergungsbetriebe erstellt werden, falls ein Corona-Fall tatsächlich auftritt. Den Tourismusverbänden greift man finanziell unter die Arme, damit sie ihre Mitarbeiter halten können. KÄRNTEN. Ab 29. Mai öffnen Beherbergungsbetriebe, die Bäder und Freizeiteinrichtungen. Doch einige zentrale Fragen hat der Bund noch offen gelassen, so Landesrat Sebastian Schuschnig heute nach der Regierungssitzung. Zentral ist etwa jene: Was muss im Falle einer bestätigten...

Nach der 49. Kärntner Regierungssitzung gaben Landeshauptmann Peter Kaiser und die Landesräte Martin Gruber und Sebastian Schuschnig einen aktuellen Überblick zum Thema Corona-Virus und weitere Themen der heutigen Sitzung. KÄRNTEN. Landeshauptmann Peter Kaiser berichtete heute in der Regierungssitzung über die Landeshauptleutekonferenz mit Bundeskanzler Sebastian Kurz am vergangenen Freitag. Drei Themen seien wesentlich gewesen: Bei Kooperationen zwischen Gebietskörperschaften (z. B. auch...

In der heutigen Regierungssitzung war natürlich "Corona" ein zentrales Thema. Gesundheitsreferentin Beate Prettner präsentierte auch die finanziellen Einbußen bei den Krankenanstalten (bisher). Von einem Minus von 38 Millionen Euro ist die Rede. Die finanziellen Auswirkungen auf den Landeshaushalt werden weiterhin grob mit 300 Millionen Euro angenommen. Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wie der Ausbau von Stiftungen und überbetrieblichen Ausbildungsplätzen sollen erfolgen. Diese und weitere...

Nach der 47. Regierungssitzung traten heute Landeshauptmann Peter Kaiser, Landeshauptmann-Stellvertreterin Beate Prettner und Landesrat Martin Gruber per Video vor die Presse. Nach ersten vorsichtigen Schätzungen hat die Corona-Krise natürlich massive Auswirkungen auf das Budget des Landes. Finanzreferenten der Länder tagen dazu am Freitag. KÄRNTEN. Einstimmig wurde in der heutigen Regierungssitzung ein Maßnahmenbericht zur "Post-Corona-Phase", der von allen Regierungsmitgliedern eingebracht...

Budgetrahmen für Corona-Maßnahmen in der Regierung beschlossen, KWF-Soforthilfe ebenso. Die Landesregierung zu Corona-Testungen, Schutzmasken und weiteren Kärnten-Beschlüssen. KÄRNTEN. Bei der heutigen Regierungssitzung war die Corona-Krise natürlich großes Thema. Landeshauptmann Peter Kaiser, seine Stellvertreterin Beate Prettner und Landesrat Martin Gruber überbrachten in der Pressekonferenz danach die gute Nachricht: Gestern, Montag, wurde die erste Kärntner Corona-Patientin aus dem Bezirk...

Insgesamt werden knapp drei Millionen Euro in die Schutzwasserwirtschaft investiert. Landesmittel-Anteil wird morgen, Montag, beschlossen. KÄRNTEN. Unwetter-Ereignisse nehmen zu und daher kommt dem Hochwasserschutz eine immer größere Bedeutung zu. "Deshalb geben wir in Kärnten für den Hochwasserschutz auch so viel Geld wie noch nie aus. Daher lukrieren wir auch das Maximum an Mitteln vom Bund", so Landesrat Daniel Fellner zu den heurigen Vorhaben im Bereich Schutzwasserwirtschaft. 1.084.472...

Hochwasser, Muren und Hangrutschungen der letzten Tage (mehr dazu hier) beschäftigten heute auch die Mitglieder der Kärntner Landesregierung in ihrer Sitzung.  KÄRNTEN. Neben dem großen Thema Budget waren auch die Ereignissen der letzten Tage Thema in der heutigen Regierungssitzung. Katastrophenschutz-Referent LR Daniel Fellner dazu: "Es ist die schlimmste Katastrophe der jüngsten Vergangenheit, weil es Verletzte und einen Toten zu beklagen gibt. Sachschäden kann man wieder gut machen." ...

Startschuss für Testbetrieb der Fahrgemeinschafts-App "TwoGo" in der Landesregierung gesetzt. KÄRNTEN. Die App "TwoGo" wurde im Rahmen des Mobilitätsprojektes "Green Way" der Infineon Kärnten entwickelt. Durch die App sollen Pendler Mitfahrgelegenheiten finden und anbieten können. Landesweite digitale Mitfahrbörse Um Pendler künftig besser miteinander zu Vernetzen und Fahrgemeinschaften zu fördern, setzte das Land Kärnten nun den Startschuss für den Testbetrieb der App "TwoGo". Durch die App...

Regierungssitzung: Förderungen für zwei Fernwärme-Projekte in Villach und Klagenfurt. Abfallwirtschaftsbericht 2018 wurde präsentiert.  KÄRNTEN. In der heutigen Regierungssitzung wurden zwei Förderungen für Biomasse-Fernwärme beschlossen. Konkret geht es um Klagenfurt und Villach.  In Villach geht es um den Fernwärme-Netzausbau. Zwischen 2012 und 2017 investierte die Kelag sieben Millionen Euro - in eine 26.000 Meter längere Trasse (zusätzlich 146 Abnehmer). 18.900 MWh an fossiler Energie...