Resolution

Stadt Krems positioniert sich in der jüngsten Gemeinderatssitzung klar gegen Gewalt im Sport. KREMS. Dank eines Drinklichkeitsantrages von KLS Gemeinderat Nikolaus Lackner hat der Gemeinderat Krems seine Resolution anlässlich der Ausschreitungen von Hooligans am 3. Dezember in der Sporthalle beim Europacup Förthof UHK Krems gegen Vojodina Novi Sad aus Serbien gegen gewalttätige Ausschreitungen verabschiedet. Einstimmiger Beschluss „Der Gemeinderat hat mit diesem einstimmigen Beschluss sehr...

SIEGHARTSKIRCHEN. Wenn es um die Sicherheit der Bevölkerung geht, ziehen alle an einem Strang. In Gesprächen zwischen der Polizei und Mitgliedern des Gemeinderates unter Bürgermeisterin Josefa Geiger wird immer wieder auf die knappen personellen Ressourcen hingewiesen. Hintergrund dieses Personalproblems ist ein Strukturproblem. Die Polizeiinspektion Sieghartskirchen ist mit zehn Dienstposten systemisiert. Fakt ist, dass aufgrund verschiedener Umstände effektiv nur acht Beamte für die...

Die Fraktionen des Gemeinderates der Stadt St. Pölten beschlossen in der Gemeinderatssitzung am 30. November 2015 folgende Resolution an die Bundesregierung, insbesondere an das Verteidigungsministerium, Innenministerium und Finanzministerium, zu richten. ST. PÖLTEN (red). In einer Resolution an die Bundesregierung, insbesondere an das Verteidigungsministerium, Innenministerium und Finanzministerium fordern die St. Pöltner Gemeinderäte die Aufstockung der Finanzmittel und des notwendigen...

Gemeinderat will neuerlich befürchteter Polizeiposten-Schließung entgegenwirken. GABLITZ. Vor rund einem Jahr fürchteten viele Gemeinden um ihre Polizeiinspektionen. Mit nur je sechs Planstellen stand auch die Schließung der Inspektionen in Gablitz und Mauerbach zur Debatte. Vergangenen Herbst verkündete das Innenministerium jedoch, dass beide Inspektionen erhalten bleiben. Neueste Gerüchte um eine Zusammenlegung mit Sitz in Mauerbach beunruhigen die Gemeinde Gablitz nun erneut. Gerüchteküche...

ST. PÖLTEN (jg). Jetzt ging alles ganz rasch: Nach dem Start einer Online-Petition forderte der Gemeinderat erst in der vergangenen Woche einstimmig das Innenministerium in einer Resolution dazu auf, ein Wachzimmer im Bereich des St. Pöltner Bahnhofes einzurichten. Nur sieben Tage später führte die Einigkeit zum Erfolg: Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sagte am Montag kurz vor Redaktionsschluss die Einrichtung einer entsprechenden Polizeistation zu. Bei einem Termin mit Mikl-Leitner, bei...

ST. PÖLTEN (jg). In seiner Sitzung am 23. Februar beschloss der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten auf Antrag von Bürgermeister Matthias Stadler einstimmig eine Resolution, in der Innenministerin Johanna Mikl-Leitner aufgefordert wird, eine Polizeiinspektion am Areal des St. Pöltner Hauptbahnhofes zu installieren sowie mit 15 bis 16 nötigen Dienstposten auszustatten. Durch verkürzte Wege, Synergieeffekte und die bloße Präsenz von Polizeibeamten am Bahnhofsareal, realisiert durch eine...

SPÖ und FPÖ bitten Innenministerin um mehr Polizisten. ÖVP und Grüne fühlen sich sicher genug. WIENER NEUSTADT. Zwar ist die Allzeit Getreue von der Schließungswelle bei der Polizei nicht betroffen. Trotzdem fürchtet sich die Stadt bei einer der nächsten Reform Planstellen einbüßen zu müssen. Also baut man vor. Via Resolution fordert man nun mehr Planstellen für Wiener Neustadt. Für SPÖ und FPÖ eine klare Sache. Nicht für die ÖVP. "„Die Exekutivbeamten leisten in Wiener Neustadt hervorragende...

Resolution der Bürgermeister gegen Polizeiposten-Schließungen. BEZIRK VÖLKERMARKT (emp). Mit 1. Juli sollen die Polizeiposten Gallizien, Globasnitz und Ruden geschlossen werden. Obwohl bereits beschlossene Sache, wollen die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden dies "nicht einfach so hinnehmen", sagt Rudens Bürgermeister, Rudolf Skorjanz (SPÖ). "Wir haben eine Resolution verabschiedet. Fast alle Bürgermeister im Bezirk erklären sich darin mit den Bürgermeistern der drei betroffenen Gemeinden...

LH Kaiser: Vorgangsweise hat viel zerstört – LR Holub: Alles tun, was demokratisch möglich ist – LR Waldner: Diskussion versachlichen Die Schließung von 22 Kärntner Polizeidienststellen war heute, Dienstag, natürlich auch Hauptthema in der Sitzung der Landesregierung. Im anschließenden Pressefoyer wurde scharfe Kritik an diesem Ausmaß der Schließungen und an der Vorgangsweise der Innenministerin geübt. Eine entsprechende Resolution an den Bund und die Ministerin wurde vom Kollegium der...

Der Resolutionsantrag ist einstimmig. Nun ist die Regierung gefragt. Gerade in der Inneren Stadt sind die Herausforderungen für die Polizei groß. Deswegen fordern jetzt Bezirkspolitiker und Vertreter der Polizei eine Personalaufstockung. "Wir sind das Touristenzentrum. Täglich strömen 150.000 bis 200.000 Besucher durch die engen Straßen der Inneren Stadt. Nicht zu vergessen die Staatsbesuche und die vielen Demonstrationen. All das bringt neben den positiven Erscheinungen Probleme mit sich, die...