SPÖ Innsbruck

Die Freiheitlichen als stimmenstärkste Gruppierung im Gemeinderat, vier Listen zwischen 16 und 12 Prozent im Kampf um Platz 2, Überraschung durch die KPÖ und Kampf für NEOS und Gerechtes Innsbruck. Eine IMAD-Umfrage wird die Parteikräfte nochmals mobilisieren. INNSBRUCK. Der persönliche Zugang zu Umfragen für Wahlen ist unterschiedlich. Eine Momentaufnahme, ein Motivationsschub für die Parteien oder eine "Kaffeesudleserei", zumindest an den Stammtischen und bei den Wahlkampftaktikern sorgen die...

INNSBRUCK. Die Chronologie des Innsbrucker Budgetchaos. Aktuell werden die eingebrachten Änderungen geprüft, eine Fortsetzung der GR-Sitzung kommt frühestens am Ende der Woche. Kein Rücktritt von Bgm. Georg Willi und ein Neuwahlantrag ist noch nicht angedacht. Prüfungen"Die seriösen Prüfungen der im Budget-Gemeinderat eingebrachten Änderungsanträge laufen seit Donnerstagabend auf Hochtouren", informiert Bgm. Georg Willi in Rahmen eines Pressegesprächs. Er arbeitet gemeinsam mit Finanzdirektor...

INNSBRUCK. Die Schließung des Innsbrucker Flughafens wird in einer Online-Petition gefordert. Das Stadtblatt hat bei den Innsbrucker Parteien die Meinungen dazu eingeholt. Die Petition"Weg mit dem gefährlichen Lärmmacher Flughafen Innsbruck, der unsere Gesundheit zerstört und nicht mehr zeitgemäß ist! Heutzutage brauchen wir andere Fortbewegungsmittel, die preiswert und umweltschonend sind, wie Gratis- Öffis, preiswerte Eisenbahnen und keine sündhaft teuren Flughäfen!" So...

INNSBRUCK. AirBnB und Innsbruck ist eine lange Geschichte, die um eine weitere Facette reicher ist. "Die Stadt Innsbruck richtet jetzt eine Taskforce AirBnB ein." Ein kurzer Blick auf das Thema AirBnB in der Landeshauptstadt. AirBnB Angebote"Dieses kleine, gemütliche Apartment mit Blick auf die Nordkette liegt am Ufer des Inns, im Zentrum von Innsbruck, in einem der ältesten und charmantesten Stadtteile. Es ist ein perfekter, komfortabler Rückzugsort für 2 Personen, die Innsbruck erleben und...

INNSBRUCK. "Markus Lassenberger ist erster Bürgermeisterstellvertreter der Stadt Innsbruck." Diese Worte von Bürgermeister Georg Willi vor 26 Tagen waren der Startpunkt einer andauernden Regierungskrise in Innsbruck. Höhepunkt: ein Abwahlantrag gegen Markus Lassenberger durch die Grüne Gemeinderatsfraktion und der Auflösungsantrag des Gemeinderates von Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck). Ein Rückblick auf viele Meinungen und Appelle ohne konkrete Ergebnisse. Die WahlIn der Gemeinderatssitzung...

INNSBRUCK. Kritik am Vorgehen des Innsbrucker Bürgermeister, der für eine Destabilisierung in der Stadtpolitik gesorgt hat. Das bestehende Arbeitsübereinkommen für die Landeshauptstadt wurde mehrmals verletzt. Die SPÖ Innsbruck fühlt sich in der Folge nicht mehr an das ursprüngliche Übereinkommen zwischen den vier Parteien für die Landeshauptstadt gebunden. Die Innsbrucker Grünen bestätigen ihre Linie. AbwahlantragNach der Ankündigung von Bürgermeister Georg Willi im Gemeinderat einen Grünen...

INNSBRUCK. Nach der Ankündigung von Bürgermeister Georg Willi im Gemeinderat einen Grünen Antrag auf Abwahl von Markus Lassenberger einzubringen, gehen die Wogen hoch. Neben den NEOS und der ÖVP kritisiert auch SPÖ-Klubobmann Helmut Buchacher im APA-Gespräch den Bürgermeister mit deutlichen Worten. Dass die SPÖ aus der Vierkoalition mit den Grünen, der ÖVP und "Für Innsbruck" austreten soll, sei seine "persönliche Meinung". "Völlig überfordert" und falsch beratenNach den wochenlangen...

INNSBRUCK. Im Zusammenhang mit der Rechtssituation für Mieterinnen und Mieter in der Völserstraße erneuert AK-Präsident Erwin Zangerl seine Kritik. Ihm gehe es um eine menschliche Lösung und eine kulante Fristerstreckung bis Herbst, ansonsten drohe den Mieterinnen und Mietern in den nächsten Wochen die Obdachlosigkeit. Die SPÖ sieht die Stadt in der Pflicht, alles zu tun, um eine etwaige Obdachlosigkeit der Mieterinnen und Mieter zu verhindern. Die Stadt betont: "Die Behörde hat sich an die...

INNSBRUCK. Seit der letzten Gemeinderatssitzung befindet sich die Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ in einer tiefen Krise. Georg Willi führt Gespräche mit anderen Parteien über neue Mehrheiten und Koalitionsformen. In der nächsten Gemeinderatssitzung bringt Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) den Antrag auf Auflösung des Gemeinderates ein. Über 2.000 Stadtblatt-Leserinnen und Leser haben die Online-Frage "Sollen in Innsbruck vorgezogene Gemeinderatswahlen stattfinden?"...

INNSBRUCK. Am 21. Jänner steht die erste Gemeinderatssitzung für das Jahr 2021 am Programm. Im Mittelpunkt: die Entscheidung über die künftige erste Vertretung des Bürgermeisters. Die Stadtblatt-Redaktion hat die beiden möglichen Bewerber zu einem Kurzinterview eingeladen. Die aktuelle Stunde steht unter dem Thema "Versprochen – Gebrochen? Das grüne Bürgermeisterexperiment Georg Willi ist gescheitert." VizebürgermeisterwahlNach der Abwahl von Uschi Schwarzl muss der Gemeinderat über die neue...

INNSBRUCK. Ein Gemeinderatsantrag hat Klarheit in Sachen Recyclinghof West gebracht. Eine Mehrheit war dafür: "die IKB umgehend anzuweisen, die Arbeiten für die Realisierung eines zweiten Recyclinghofes im Westen Innsbrucks fortzuführen, die entsprechend Kosten für die möglichen Varianten zu ermitteln und diese sodann bis spätestens Ende März 2021 zur endgültigen Entscheidung im Gemeinderat vorzulegen, auf dass dieser dann die konkrete Umsetzung beschließen kann." Das Stadtblatt hat bei...

INNSBRUCK.  Die "Lage ist ernst und Anschuldigungen wiegen schwer" lautet die Überschrift einer gemeinsamen Aussendung der Koalitionsfraktionen SPÖ, Für Innsbruck und ÖVP. Die Koalitionsparteien suchten das Gespräch mit Bürgermeister Georg Willi. GutachtenDas aktuelle Gutachten des renommierten Verfassungsexperten DDr. Heinz Mayer kommt zu dem Schluss, dass im Zuge der Verordnung von Begegnungszonen in der Innenstadt ein rechtswidriges Verhalten der handelnden Personen vorliege. Die Vertreter...

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Gemeinderat diskutiert das kommende Budget. Die Stadtblatt-Redaktion hat die im Innsbrucker Gemeinderat vertretenen Parteien eingeladen, ihre Grundsatzrede zum Budget der Redaktion für die Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen. (Anmerkung der Redaktion: Es gilt bei den Reden das gesprochene Wort). Das Video zur Gemeinderatssitzung vom 19.11. kann hier abgerufen werden. Bürgermeister Georg WilliKernbotschaft: Stabilität und Verantwortung ist, was unsere Stadt jetzt...

INNSBRUCK. Auf der einen Seite leerstehende Wohnungen im Besitz der IIG, auf der anderen Seite dringender Wohnbedarf wie beispielsweise für obdachlose Frauen. Die paradoxe Situation in Innsbruck könnte nach Meinung von Helmut Buchacher und Mesut Onay aber rasch gelöst werden. Sanierung116 städtische Wohneinheiten, davon 53 leer (ab September 56) und das zum Teil seit Jahren. Laut Mesut Onay (Alternative Liste Innsbruck) und Helmut Buchacher (SPÖ Innsbruck) teilt die IIG (Innsbrucker...

INNSBRUCK. Die Ausgaben der öffentlichen Hand werden aufmerksam verfolgt. Budgetüberschreitungen, berechtigte Kritik des Rechnungshofes oder des Kontrollamtes und politische Diskussionen stehen immer wieder im Rampenlicht. Innsbrucks SPÖ-Gemeinderat Helmut Buchacher hat Bürgermeister Georg Willi ersucht, das Vier-Augen-Prinzig bei der IIG einzuführen, die Stadtblatt-Redaktion hat dazu Helmut Buchacher interviewt. InterviewStadtblatt: Herr Gemeinderat, im Rechnungshof-Bericht zum Haus der Musik...

INNSBRUCK. Nach dem überraschenden "Aus" der eigentlich in den Regierungsprogrammen verankerten 50-Meter-Schwimmhalle durch eine schriftliche Information von LhStv. Geisler und Bgm. Willi an die Sportverbände, hat der Gemeinderat reagiert. Einem dringenden Antrag der FPÖ wurde im Gemeinderat die Dringleichkeit zu erkannt, der anschließende Abänderungsantrag der SPÖ wurde von allen Fraktionen mitgetragen, Bürgermeister Willi wurde mit Verhandlungen beauftragt. BeschlussAntrag der FPÖ: "Herr...

INNSBRUCK. Knalleffekt schon in den ersten Minuten der heutigen Gemeinderatssitzung in Innsbruck: Das Ersuchen von Bürgermeister Willi den Stadtsenatsakt „Neugestaltung Bozner Platz. Offener, einstufiger Realisierungswettbewerb, Auslobung 2020“ im Kostenumfang von 108.000 € nachträglich auf die Tagesordnung zu nehmen, hat die notwendige Zweidrittelmehrheit der Gemeinderäte nicht erhalten. Die Stellungnahmen der ÖVP, SPÖ und ALI sowie das Schreiben des Bürgermeisters. Fehlende Beschlüsse„Damit...

INNSBRUCK. Im Gemeinderat kommt ein Resolutionsantrag der SPÖ zur Diskussion. Die Objektivierungsleitlinie soll wieder eingesetzt werden. Eine "Objektivierungsleitlinie-neu", die der Personalvertretung und/oder der Gleichbehandlungsbeauftragten das Stimmrecht entzieht, wird abgelehnt. Die Objektivierungsleitlinie wurde Corona bedingt, wie Bürgermeister Georg Willi im Stadtblatt-Interview mitteilt (hier zum nachlesen), ausgesetzt. AntragDer Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck möge...

INNSBRUCK. Die geschlossenen Postfiliale im O-Dorf sorgt für politische Nachwehen. Wie das Stadtblatt im Jänner berichtete, war die Stadt Innsbruck über die Postamtschließung im voraus informiert. Das Schreiben der Post wurde aber nicht weiter verfolgt. Fehlendes PostserviceSeit Anfang Jänner müssen die rund mehr als 9000 Einwohnern, wobei 27,8 % älter als 65 Jahre sind, auf das Postamt verzichten. Wie die Post mitgeteilte, war die Schließung des Postamtes im O-Dorf aufgrund der Änderungen im...

Die Stadtkoalition hat zur Vorschau 2020 geladen. Gemeinsam präsentieren Grün, Geld, Schwarz und Rot die städtischen Vorhaben für dieses Jahr. Ein Megaprojekt steht in diesem Jahr aus, dafür gibt es aber eine Vielzahl "kleinere" Projekte, die das Erscheinungsbild der Stadt Innsbruck prägen. Von den 280 vereinbarten Maßnahmen im Arbeitsübereinkommen 2018-2024 sind 74 bereits erledigt bzw. eingeführt, 167 in Arbeit und 39 noch offen. INNSBRUCK. Am Baufeld 1 des Campagne Areals wird bereits...

Die Bedeutung für die Tourismusdestination Tirol und die wirtschaftliche Bedeutung des Flughafens wird in politischen Ansprachen gerne hervorgehoben. Jetzt will der Flughafen viel Geld für Sanierungsarbeiten und Neugestaltungen investieren. Georg Willi musste im Standsenat und im Gemeinderat das Thema von der Tagesordnung nehmen. Jetzt sorgt ein Antrag der Grünen für Irritationen. INNSBRUCK (hege). Der Innsbrucker Flughafen und die Innsbrucker Grünen pflegen keine Liebesbeziehung. Seit Beginn...