SPÖ Tirol

TIROL. Selma Yildirim bringt erneut einen Antrag für einen Klimacheck vor der Versiegelung öffentlicher Flächen im Nationalrat ein – Klimaschutz duldet keinen Aufschub. Klimaschutz duldet keinen Aufschub mehr Erneut bringt Selma Yildirim, Tiroler SPÖ-Nationalrätin, einen Antrag für einen Klimacheck vor der Versiegelung öffentlicher Flächen im Nationalrat ein. In der vorhergehenden Gesetzgebungsperiode wurde dieser Antrag im Nationalrat abgelehnt. Sie begründet das erneute Einbringen des Antrags...

TIROL. Kürzlich reichte die SPÖ einen Fristsetzungsantrag bezüglich Maßnahmen gegen Kinderarmut ein, jedoch lehnte der Nationalrat diesen Antrag ab. Das würde zu einer weiteren Aufschiebung der Thematik führen, kritisiert die SPÖ-NRin und Landesfrauenvorsitzende der SPÖ Tirol Selma Yildirim . Sie fordert endlich Maßnahmen gegen die Kinderarmut in Österreich zu ergreifen.  "Alle Chancen für alle Kinder"Zwar ist Österreich eines der reichsten Länder der Welt, trotzdem würde jedes 5. Kind von...

TIROL. In der Sitzung des SPÖ-Nationalratsklubs am 12.11.2019 wurden die neuen BereichssprecherInnen festgelegt. Die Juristin Selma Yildirim wird neue Justizsprecherin. Selma Yildirim wird Justizsprecherin Selma Yildirim ist Landesfrauenvorsitzende der SPÖ Tirol, stellvertretende Bundes- und Landesparteivorsitzende und seit 2017 Abgeordnete zum Nationalrat. In der Sitzung des SPÖ-Nationlartsklubs wird sie zur neuen Justizsprecherin benannt. „Ich freue mich sehr über diese neue Herausforderung...

TIROL. Mit der Umsetzung des Pflege-Paktums ist die neue SPÖ Tirol nicht zufrieden. Die Attraktivierung des Pflegeberufs durch eine Gehaltsverbesserung ist nur bedingt gelungen. PflegeassistentInnen und HeimhelferInnen würden bei den Aufbesserungen durch das neue Schema nicht ausreichend berücksichtigt werden. Teilweise gäbe es sogar Verschlechterungen.  Neue SPÖ Tirol fordert "nachschärfen"Grundsätzlich ging man davon aus, dass das Pflege-Paktum die Attraktivierung des Pflegeberufs mit sich...

TIROL. Im Tiroler Landtag konnte man sich kürzlich auf eine Initiative einigen, die zur Rückgewinnung von Pflegekräften führen soll. Der Vorschlag kam aus den Reihen der neuen SPÖ Tirol. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen hofft man, den Pflegenotstand in den Griff zu bekommen.  Pflegekräfte zurückgewinnenDie SPÖ konnte den Landtag mit ihre Vorschlägen überzeugen. Der original Wortlaut des Antrags: „Die Landesregierung wird aufgefordert, gemeinsam mit den Kooperationspartnern des Landes Tirol...

TIROL. Die Zahl der Aufsichtsrätinnen und Frauen in Vorständen steigt stetig an, jedoch sind diese Situationen nach wie vor die Ausnahme. Den Aufwärtstrend fassen die SPÖ-Landesfrauenvorsitzende NRin Selma Yildirim und Stv.in LA Elisabeth Fleischanderl positiv auf, sie fordern das Land Tirol allerdings auf, eine Vorbildfunktion in Sachen "Frauen in Führungspositionen" einzunehmen.  „Land Tirol ist bei Frauen in Führungspositionen in der Pflicht“Dass es mit der Frauenquote in Führungspositionen...

TIROL. Schon seit längerem besteht die Forderung der SPÖ Tirol nach einem Ausbau der Kinderbetreuung. Dieser müsse "oberste Priorität" in Tirol haben. Es gehe um Chancengleichheit für alle Kinder sowie der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, argumentiert Landtagsabgeordnete Hagsteiner. Ausbau der KinderbetreuungEinen Ausbau der Kinderbetreuung stellt sich die SPÖ Tirol folgendermaßen vor: Er soll zu einer flächendeckenden, ganztägigen, ganzjährigen und kostenlosen Kinderbetreuung führen.  "Nur...

TIROL. Bereits Mitte September beschloss der Nationalrat eine Organisationsreform bei Österreichs Finanzverwaltung. Jedoch würde die Zentralisierung der Finanzverwaltung Nachteile bringen. Zentralisierung der FinanzverwaltungAb 1. Juli 2020 soll die Reform der österreichische Finanzverwaltung in Kraft treten. Diese sieht eine Konzentrierung der Aufgaben der Finanzämter auf zwei Abgabebehörden mit bundesweiter Zuständigkeit vor. Beschlossen wurde diese Reform im Nationalrat mit den Stimmen von...

TIROL. Immer noch schwebt das Damoklesschwert über manchen Tiroler Bezirksgerichten. Die SPÖ will weiterhin gegen die drohenden Schließungen ankämpfen. Man möchte endlich Klarheit über die Zukunft der Bezirksgerichte haben. Eine parlamentarische Anfrage an den Justizminister soll dies bewirken.  "Aushungern des Rechtsstaates" verhindernDie Schließung der Bezirksgerichte hätte fatale Folgen für den Rechtsstaat, so die SPÖ. Dieses "Aushungern" müsse verhindert und unterbunden werden. Eine klare...

TIROL. Seit dem Frühjahr diesen Jahres besteht in Tirol die Regelung zu Freizeitwohnsitzen. Eine Abgabe für Wohnungen, die "nur zum Aufenthalt während des Urlaubs, der Ferien, des Wochenendes oder sonst nur zeitweilig zu Erholungszwecken verwendet werden", ist seitdem fällig. Das Durchgreifen der Behörden im Kampf gegen illegale Freizeitwohnsitze wird nun stark gelobt und begrüßt aus den Reihen der SPÖ Tirol.   Situation erfordert restriktive Regelungen und konsequente UmsetzungenBesonders der...

LANDECK/FLIEß. Im Frühjahr 2020 beginnt nach nur eineinhalb Jahren Vorlaufzeit der Bau der Schlossgalerie. Die 722 Meter lange Galerie wird die Verkehrssicherheit auf der L 76 Landecker Straße in diesem Bereich wesentlich verbessern. Schutz vor Naturgefahren „Die Sicherheit entlang der L76 Landecker Straßewar lange Zeit bedenklich. Das hat jetzt endlich ein Ende“, so der SPÖ-Landtagsabgeordnete Benedikt Lentsch, der in den vergangenen Jahren mehrere Anträge zur Verbauung der gefährdeten...

TIROL. Anlässlich des aktuellen Föderalismusberichts macht die SPÖ-Landtagsabgeordnete Elisabeth Blanik ihrem Ärger Luft. Sie sei "erschüttert" über die Ergebnisse. Deutlich würde sich abzeichnen, dass unter der türkis-blauen Regierung die föderalistische Mitbestimmung immer wieder "bewusst ausgehebelt" wurde.  Blanik unterstützt Kritik des Instituts für FöderalismusDie Lienzer Bürgermeisterin ist verärgert über die Föderalismus-Entwicklung in Österreich. Sie kann der Kritik des Instituts...

TIROL. Die ersten Landtagswahlen nach den Nationalratswahlen gingen zu Ende und Vorarlberg liefert die Ergebnisse. Die Tiroler Politiker äußerten sich jetzt zu den Wahlergebnissen. Besonders LH Günther Platter gratuliert den Vorarlberg VP-Kollegen wie auch LHStvin Felipe den grünen Kollegen.  LH Günther Platter gratuliert Markus WallnerMit einem klaren Sieg geht die Volkspartei in Vorarlberg aus den Landtagswahlen heraus. Für LH Platter natürlich ein Grund zum Gratulieren. Sein Partei-Kollege...

TIROL. Tirols Pflegeeinrichtungen stehen vor einem Problem: Trotz aller Bemühungen fehlt es an Pflegekräften und es kommt kaum Pflegenachwuchs nach. Die SPÖ will nun ehemalige Pflegekräfte zurück holen. Pflegekräfte und Pflegeeinrichtungen am Limit„Der Pflegenotstand ist keine ferne Gefahr, wir stecken mittendrin“, so SPÖ Landtagsabgeordnete Claudia Hagsteiner. Pflegekräfte und Pflegeeinrichtungen sind an ihren Kapazitätsgrenzen. Es gibt zwar zahlreiche Imagekampagnen und Bemühungen des Landes....

TIROL. Die SPÖ Tirol konnte bei der Nationalratswahl nicht überzeugen, sie musste sich mit dem vierten Platz zufriedengeben. Eine Nachwahlbefragung soll nun die Stärken und Schwächen aufzeigen, mit dem Ziel einer Neuausrichtung der SPÖ Tirol. Der Landesparteivorstand der neuen SPÖ Tirol hat sich am 1. Oktober nach einer schonungslosen und selbstkritischen Debatte auf einen landesweiten Erneuerungsprozess geeinigt. Die Landespartei wird eine Nachwahlbefragung unter ihren Mitgliedern und...

TIROL. Gestern, 25. September, wurde im Nationalrat die Aufstockung der MitarbeiterInnen in der Gleichbehandlungsanwaltschaft beschlossen. Mehr MitarbeiterInnen in der Gleichbehandlungsanwaltschaft Auf Antrag der SPÖ-Tirol wurde gestern im Nationalrat beschlossen, dass die Gleichbehandlungsanwaltschaft mehr MitarbeiterInnen bekommen soll. „Endlich bekommt die Gleichbehandlungsanwaltschaft mehr MitarbeiterInnen. Das war längst überfällig. Gestern hat der Nationalrat den entsprechenden Beschluss...

TIROL. Gestern, 25. September, beschloss der Nationalrat das umstrittene Gewaltschutzpaket. Kritik kommt von ExpertInnen. Viel Kritik am neuen Gewaltschutzpaket von Türkis-Blau Das von der ÖVP und FPÖ vorgelegte Gewaltschutzpaket wird von vielen Gewaltschutz-, Frauen- und Opferschutzorganisationen äußerst kritisch gesehen. Von Gerichten, Staatsanwaltschaften und der Rechtsanwaltskammer wird es abgelehnt. "Wir sind verpflichtet, das ernst zu nehmen“, so Nationalrätin Selma Yildirim,...

TIROL. Die geplante Kassenfusion der Krankenkassen führt dazu, dass von den Tiroler Versicherten  120 Millionen Euro von Innsbruck nach Wien verschoben werden. Kritik an Günther Platter Ein Gutachten der Arbeiterkammer kommt zu dem Schluss, dass die Berechnungen der Kosten für die Kassenfusion falsch sind. Eine Verbesserung der Versicherungsleistungen wird angesichts der Kosten für die Fusion nicht zu erwarten sein, so Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender der SPÖ Tirol. Gleichzeitig fließen...

OBERNDORF (jos). Seit vielen Jahren setzt sich Hans Schweigkofler, Bürgermeister der Gemeinde Oberndorf, für leistbares Wohnen ein. Aufgrund der Nähe zu Kitzbühel sei das lt. Schweigkofler eine besonders großes Herausforderung. Eines der Projekte, die unter Ortchef Schweigkofler entstanden, ist die "Dorfbachsiedlung II", wurde vergangene Woche den anwesenden Pressevertretern und SPÖ-Nationalrat Christian Kovacevic präsentiert. Rege Bautätigkeit Das Projekt Dorfbachsiedlung II wurde mit dem...

Kürzlich stellte die SPÖ Tiroler Oberland in Landeck ihr Team für die kommende Nationalratswahl vor. Als Oberländer Spitzenkanditat schicken die Sozialdemokraten den Ötzer Gemeinderat, Süleyman Kilic ins Rennen. LANDECK (das). Für die Oberländer SPÖ ist eines klar: sie möchten wieder mitregieren. Um dieses Ziel zu erreichen, braucht es in ihrer Sicht klare Maßnahmen im Bereich Bildung, Arbeit und Pensionen. "Außerdem muss wieder Fairness und Anstand in die Regierung einziehen!" zeigte sich...

TIROL. Auch in der neuen SPÖ Tirol fühlt man sich bereit für die Nationalratswahlen 2019 und verkündet das angepeilte Ziel: Zweiter Platz für die SPÖ in Tirol. Man hofft auf genauso gute Ergebnisse wie bei den Wahlen 2017. 29. September als EntscheidungstagEnde September wird sich zeigen, ob die SPÖ in Tirol ein Ergebnis wie bei den Wahlen 2017 einfahren kann. Jedoch ist man zuversichtlich, mit voran Spitzenkandidatin Yildirim.  „Die soziale Sicherheit und der Zusammenhalt, die wir als...

SPÖ und Parteifreie Schwoich distanzieren sich von Aussagen durch Bürgermeister Dillersberger (VP); Parlamentarische Bürgerinitiative eingebracht. SCHWOICH (red). SPÖ-Gemeindevorstand Wolfgang Rieser und seine Fraktionskollegen im Gemeinderat werfen dem Bürgermeister vor, Informationen und die dazugehörigen Aussagen nicht im Vorfeld mit den Gemeindevertretern abgeklärt zu haben und zeigten sich erstaunt und verärgert über die Stellungnahme des VP-Dorfchefs in einer Tiroler Tageszeitung: "Durch...

TIROL. Die neue SPÖ Tirol mischt sich fleißig in den Wahlkampf ein. Eins der Themen ist die sichere Pension. Angespornt hat diesen Fokus, die Aussage des Seniorenbundobmanns Helmut Kritzinger, der höhere Beiträge der Aktiven fordert, so Georg Dornauer, Vorsitzender der neuen SPÖ Tirol. Der Vorwurf, dass die ÖVP "wieder am Pensionssystem schrauben" will, steht im Raum.  Nur SPÖ könne eine sichere Pension garantierenEin "schrauben" am Pensionssystem wäre nicht nötig, so Dornauer, das bestehende...

TIROL. Anlässlich der Alpbacher Gesundheitsgespräche wurden auch Ambulanzgebühren und Spitalskosten diskutiert. Aber in Zukunft wird es mehrere Maßnahmen brauchen, um de Gesundheitsversorgung zu sichern. Kosten für medizinische Versorgung werden steigen„Wir wissen, dass die Kosten für die medizinische Versorgung steigen werden. Und wir wissen auch, dass die Verringerung der Bettenzahl mit Versorgungsengpässen - insbesondere im ländlichen Raum - einhergeht.", so Elisabeth Fleischanderl,...