SPÖ

Penzingerinnen und Penzinger äußerten sich nach einem Artikel von MeinBezirk zum Thema Spursperre in der Hadikgasse. Ein Antrag zur Verkehrsverbesserung wird heiß diskutiert. WIEN/PENZING. Bei der letzten Bezirksvertretungssitzung in Penzing brachten die Grünen einen Antrag ein, eine Fahrspur der Westausfahrt im Bereich Schlossallee bis Kennedybrücke für den Autoverkehr komplett zu sperren, vorgeblich um die Straßenbahnlinien 10 und 60 zu beschleunigen. Eine heiße Debatte liefert sich seither...

In der Hadikgasse soll die dritte Fahrspur wegfallen. Hierzu stellten die Grünen einen Antrag, dem bei der letzten Bezirksvertretungssitzung in Penzing von der SPÖ zugestimmt wurde. Die ÖVP sprach sich dagegen aus und befürchtet mehr Stau.  WIEN/PENZING/HIETZING. Eine interne Verkehrsdebatte sorgt derzeit für dunkle Wolken am Polit-Himmel in Penzing und Hietzing. Während sich die SPÖ und Grünen in Bezug auf die Sperre der dritten Fahrspur auf der Hadikgasse einig sind, wehrt sich die ÖVP stark...

Was hast du am Donnerstag, 28. März, in Wien verpasst? Wir haben die Schlagzeilen des Tages für dich zusammengefasst: Mobile Büros für mehr Sicherheit & Ordnung in Favoriten Waffenverbotszone für ganz Innerfavoriten ab Karsamstag Vermisster Wiener befindet sich bei seiner Familie Alkoholisierter Mann attackiert Polizisten in U-Bahnstation

Die Brigittenauer Bezirksvertretung hat wieder getagt. Meinbezirk.at verrät dir, welche Neuerungen die Politikerinnen und Politiker im Bezirk geplant haben. WIEN/BRIGITTENAU. Äußerst zügig ging die vergangene Sitzung der Brigittenauer Bezirksvertretung in nur 60 Minuten über die Bühne. Zwar könnte man meinen, dass die relativ geringe Anzahl an eingebrachten Anträgen – und zwar elf Stück – der Grund dafür ist. Doch zeigte sich bereits bei anderen Sitzungen, dass auch wenige Anträge für durchaus...

Der Enkplatz wird neu gestaltet. Der Umbau beginnt im Sommer 2024. Was sagen die Parteien dazu? MeinBezirk.at hat sich umgehört. WIEN/SIMMERING. Der Enkplatz wird zukünftig im Rahmen von "Raus aus dem Asphalt" in neuem Glanz erstrahlen. Bezirksvorsteher Thomas Steinhart (SPÖ) präsentierte im Jänner gemeinsam mit Planungsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) die Pläne für die Umgestaltung. MeinBezirk.at berichtete, mehr dazu unten.  Insgesamt werden 550 Quadratmeter werden entsiegelt. Zudem sind 38 neue...

Am Donnerstagabend wurde bekannt, dass ein 12-jähriges Mädchen aus Wien womöglich von mehreren Jugendlichen – verdächtigt werden 17 Personen im Alter zwischen 13 bis 19 Jahren – sexuell missbraucht worden sein soll. ÖVP Wien-Chef Karl Mahrer reiche es, die Wiener Freiheitlichen sprechen von einem "Scheitern der Integrationspolitik". WIEN. Erst am vergangenen Montag informierte die Wiener Polizei im Rahmen eines Hintergrundgespräches über einen Anstieg der Jugend- und Kinderkriminalität. Deshalb...

Was hast du am Dienstag, 6. Februar, in Wien verpasst? Wir haben die Schlagzeilen des Tages für dich zusammengefasst. So denkt Bürgermeister Ludwig über Neuauflage von Rot-Schwarz Mucha präsentierte ihr schillerndes Opernballkleid Müllinsel sorgt für reichlich Ärger in der Lerchengasse Älteste Farben der Welt in Schnecken entdeckt Chamäleonnachwuchs im Wiener Tiergarten Schönbrunn Bayern-Talent Frans Krätzig per Leihe zur Austria Wien

Am Mittwoch stand im Gemeinderat das Wiener Gesundheitswesen auf dem Themenplan. Die ÖVP wollte per Anfrage wissen, warum man Leih-Pflegekräfte trotz Personalengpass ablehnt.  WIEN. Es ist kein Geheimnis, in Sachen Personal steht der Wiener Gesundheitsverbund (WiGeV) vor Herausforderungen. Erst kürzlich trat man vor die Presse, um ein ganzes Maßnahmenbündel zur Attraktivierung der Gesundheitsjobs vorzustellen. 150 Millionen Euro nimmt man allein im Jahr 2024 in die Hand für neue bzw. adaptierte...

Bei der diesjährigen Wiener Regierungsklausur der SPÖ und Neos hat man vor allem der Teuerung den Kampf angesagt. So soll die Mietbeihilfe novelliert und aufgestockt werden, auch gegen Kinderarmut will die rot-pinke Koalition verstärkt vorgehen. Während sich die Opposition wenig beeindruckt zeigt, gibt es auch positive Stimmen. WIEN. Am Donnerstag, 18. Jänner, traf sich die rot-pinke Stadtregierung für die jährliche Regierungsklausur. Im neugestalteten Wien Museum wurden unter dem Motto "Wien...

In einer auf Verlangen der FPÖ geführten Sondergemeinderatssitzung schießt sich die Opposition auf die SPÖ Wien ein. Es fehle an Transparenz rund um Miet- und Pachtverträge für Parteilokale der Regierungspartei. Empfehlungen des Stadtrechnungshofes würden ignoriert, die SPÖ relativiert jedoch. WIEN. Von politischem Weihnachtsfrieden ist in der Woche des Heiligen Abends in Wien wenig zu spüren. Auf Verlangen der FPÖ wurde am Mittwochen ein Sondergemeinderat abgehalten. Das Thema definierten die...

Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) sorgt sich angesichts der Ergebnisse der jüngsten PISA-Studie zum Bildungsniveau in Österreich im Vergleich zum Rest der Welt . Demnach gäbe es eine Art Zweiklassengesellschaft, was das Bildungsniveau angeht. Er fordert einen Runden Tisch mit dem Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP). WIEN. Auf den ersten Blick scheinen die Ergebnisse der aktuellsten PISA-Studie gar nicht mal so schlecht. Rund 690.000 Schülerinnen und Schüler aus 81 Ländern weltweit hatten...

Was war am Mittwoch, 29. November, in Wien los? Wir haben die Meldungen des Tages im Überblick! Brandstifter gesteht Tat bei der eine Frau umkam Wie (un)zufrieden die Wiener mit den Spitälern wirklich sind Neues Finanzierungsübereinkommen mit Wiener Volkshochschulen Die Favoritenstraße soll ein grünes Grätzl werden ÖVP-Fake-Plakate gegen Minister Kocher aufgetaucht

Pro Bezirk ist nur noch eine Polizeistation 24 Stunden geöffnet – das sagen die Hernalser Parteien dazu. WIEN/HERNALS. Seit dem 1. Oktober arbeiten die Polizeistationen nachts nur noch im Notbetrieb, statt 81 sind nur noch 29 Stationen zwischen 19 und 7 Uhr geöffnet. Für die Bezirke heißt das, dass nur noch eine Station durchgehend für den Parteienverkehr geöffnet hat – in Hernals ist das die Polizeiinspektion Rötzergasse. Die Inspektion Halirschgasse ist ab 19 Uhr geschlossen. Man arbeite...

Die Wiener Volkspartei will die Causa "Kleingarten" - oder wie sie es nennen "SPÖ-Schotterteich" durch den Stadtrechnungshof prüfen. Außerdem gibt es Kritik an Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). WIEN. Seit einigen Tagen ist es rund um die Wiener SPÖ zur Causa "Kleingarten" gekommen. Die Hauptrolle spielt dabei der Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy, der laut Medienberichten ein Grundstück der Kleingartensiedlung Breitenlee im Sommer 2020 gekauft hat. Doch dann wurde das Grundstück zu...

Wie wird Floridsdorf sicherer? Darüber hat sich eine hartnäckige Debatte zwischen ÖVP und SPÖ entwickelt. WIEN/FLORIDSDORF. Mit Sicherheit wird auch im Herbst keine Ruhe in diese Thematik kommen: Die Frage nach der Sicherheit in Floridsdorf und der dazugehörigen Gretchenfrage danach, ob denn mehr Polizeibeamte im Bezirk nötig sind. Nachdem zu diesem Thema auch bei der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung die Wogen hochgegangen waren, wird jetzt fleißig nachgelegt. „Es ist für uns...

Es war einiges los bei der ersten Sitzung der Floridsdorfer Bezirksvertretung nach der Sommerpause. Hitzige Debatten entsponnen sich zu den Themen Sicherheit und Baumpflanzungen.  WIEN/FLORIDSDORF. Es knisterte schon vor den Toren der VHS-Floridsdorf. Dort in der Angererstraße 14 finden traditionell die Sitzungen der Bezirksvertretung statt. So auch jetzt wieder die erste Sitzung nach der Sommerpause. Und in dieser Zeit hatte sich in ein paar Themenbereichen einiges angestaut, wie sich bald...

Hat Floridsdorf genug Polizeibeamte oder nicht? An dieser Frage hat sich ein erbitterter Streit zwischen ÖVP und SPÖ entzündet. Kann ein Sicherheitsgipfel für Entspannung sorgen? WIEN/FLORIDSDORF. Mit Sicherheit hat sich die Debatte rund um Polizeibeamte und Sicherheit in Floridsdorf zu einer hitzigen Debatte zwischen ÖVP und SPÖ entwickelt. Nachdem sich zuletzt der Klubvorsitzende der SPÖ Floridsdorf, Bernhard Herzog, zuletzt in die Debatte eingeschalten hat, schießt die ÖVP jetzt zurück. „Die...

Sicherheit geht bekanntlich vor - in Floridsdorf ist zu diesem Thema jetzt eine heftige politische Debatte zwischen der ÖVP und der SPÖ entbrannt.  WIEN/FLORIDSDORF. Die Debatte rund um das Thema Sicherheit und Polizeikräfte in Floridsdorf geht in die nächste Runde. Nachdem Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ) bemängelte, dass es zu wenig Polizeibeamte in Floridsdorf geben würde. Das stimmt so nicht, betonte wiederum ÖVP-Bezirksobmann Leonhard Wassiq.  In einem Austausch mit Innenminister Gerhard...

Zum Thema Sicherheit ist in Floridsdorf eine Debatte zwischen ÖVP und Bezirksvorsteher Georg Papai entbrannt. WIEN/FLORIDSDORF. Sicher ist sicher, dachte sich wohl auch die ÖVP Floridsdorf und nahm deshalb das Interview von Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ) mit der BezirksZeitung genau unter die Lupe. Dabei fiel ÖVP-Bezirksparteiobman Leonhard Wassiq besonders ein Aspekt ins Auge: das Thema Sicherheit in Floridsdorf. Ein Thema, das der Volkspartei besonders wichtig sei. "Bezirksvorsteher Papai...

Religiöse Statuen mit abgeschlagenen Köpfen und zertrümmerten Körpern. Der Vandalenakt im Gebetsgarten lässt auch politisch die Wogen hochgehen. WIEN/FLORIDSDORF. Es war ein Bild der Verwüstung, das sich in den frühen Morgenstunden den ersten Besuchern des Gebetsgartens am Marchfeldkanal bot. Der Ort, der ansonsten für Besinnlichkeit und Frieden stehen soll, war zum Opfer eines Vandalenaktes geworden. Der Mund und die Nase der dort befindlichen Jesus-Statue wurde abgesägt, der Kopf...

Jungbäume im Bezirk sollen geschützt werden, fordert die ÖVP. Die Eiche des Bezirks, Ernst Nevrivy, wankt bei dem Thema nicht. WIEN/DONAUSTADT. Bäume sind nicht nur in der Donaustadt ein hohes Gut. Über Jahre hinweg begleiten die sanften Riesen so manchen Bezirksbewohner, spenden Schatten und frische Luft. Doch in den heißen Sommermonaten geraten die grünen Begleiter immer öfter in Bedrängnis. Vor allem Jungbäume haben mit der Trockenheit zu kämpfen. Dagegen will man im 22. Bezirk vorgehen. Die...

Die Wiedner Hauptstraße wird neugestaltet. Das betrifft auch Margareten, meint Politiker Thomas Kerekes. WIEN/MARGARETEN. Begrünung, mehr Freiflächen und Sitzgelegenheiten sowie sichere Querungen – dies sind einige der Wünsche, die aus der ersten Bürgerbefragung zur Neugestaltung der Wiedner Hauptstraße hervorgingen. Die Erneuerung der Straße bietet sich an, da hier im kommenden Jahr die Staßenbahngleise von der Trappelgasse bis zum Karlsplatz erneuert werden. Auch eine Sanierung der Strom- und...

Am Montag fand die nächste Sitzung der Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie statt. Dieses Mal ging es um die Frage, warum die von Bürgermeister Michael Ludwig unterzeichneten Notkredite erst spät an die Öffentlichkeit kommuniziert wurden. Der damalige Rathaus-Präsidialchef Peter Pollak erklärte dem Gremium, warum. WIEN. Am Montag, 12. Juni, tagte wieder die Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie. Vergangenen Sommer musste der städtische Energieversorger aufgrund ungewöhnlich...

Ab September wird die Pfeilgasse zur Fahrradstraße umgestaltet – es soll eine Radachse vom Gürtel bis zur Auerspergstraße entstehen. Während Grüne, SPÖ und Neos die Pläne begrüßen, äußert die ÖVP Kritik.  WIEN/JOSEFSTADT. Die Pfeilgasse wird zu einer Fahrradstraße, das ist hinlänglich bekannt. Doch nun gibt es den genaueren Fahrplan dazu. "Fahrradstraße heißt, dass sich Rad- und Autofahrer die Straße teilen. Radfahrer dürfen hier auch nebeneinander fahren", erklärt Martin Blum,...