Stadtsenat

Beiträge zum Thema Stadtsenat

Hochzeit ohne Hürden: Im Rahmen des Gleichstellungsgesetzes von Menschen mit Behinderungen für alle Institutionen und Unternehmen wird der Trausaal „Goldenes Dachl“ barrierefrei erschlossen.  | Foto: ibkinfo

Innsbrucker Polit-Ticker
Sicherheitspoller, Hochzeit ohne Hürden, Blaulicht-Krisenstab

INNSBRUCK. Neben dem Thema digitale Reisebus-Leitsystem (den Stadtblatt-Artikel finden Sie hier) hat es einige weitere Themen in der Stadtpolitik gegeben. So hat der Stadtsenat in seiner Sommersitzung u. a. entschieden, das die Sicherheits-Poller kommen. SicherheitsfrageDie Bedrohungsszenarien, die im Zusammenhang mit Terrorakten und Amokläufen in Verbindung stehen, nehmen weltweit zu. Nun liegt der Zwischenbericht des Amtes für allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen zum Thema Anti...

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Statt Busparkplatz am Fenner soll ein digitales Reisebus-Leitsystem kommen. | Foto: Stadtblatt
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Kosten unklar
Rätselraten über neues Reisebus-Leitsystem

INNSBRUCK. Was tun mit den Reisebussen? Diese Frage beschäftigt auch weiterhin die Innsbrucker Stadtpolitik. Galt der Busparkplatz beim MCI jahrelang als Lösung, ist jetzt vor allem ein digitales Reisebus-Leitsystem in den Mittelpunkt gerückt. Politische Einigkeit darüber gibt es nicht. Die Gesamtkosten des Projekts können derzeit, also bei der Grundsatz-Beschlussfassung nicht angegeben werden. Das Thema wird in der nächsten Gemeinderatssitzung diskutiert. Fakten, Befürworter und Gegner sowie...

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"Schmierereien sind Vandalenakte und keine Kunstwerke“, so die die Landesobfrau des Tiroler Seniorenbundes LA Patrizia Zoller-Frischauf.  | Foto: Stadtblatt

Innsbrucker Polit-Ticker
Dubiose Pläne, Postenschacher, Vandalenakte

INNSBRUCK. Diskussion über eine Postenbesetzung im Stadtsenat und die Thematik "Schmierereien sind keine Kunst". Dubiose Pläne„Diese Postenbesetzung ist keine Routineangelegenheit, hier geht es um eine Schlüsselfunktion für den Katastrophenschutz in der Landeshauptstadt. Es geht um nichts weniger, als um die Sicherheit für die Bevölkerung. Wenn es um die Sicherheit der Innsbruckerinnen und Innsbrucker geht, gibt es bei mir weder faule Kompromisse noch irgendwelche Deals. Jemanden dort mit der...

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Die Stadtsenatsmitglieder haben ihre Notenerhalten, jetzt folgen die Gemeinderäte. | Foto: zeitungsfoto.at
Aktion

Politikerbenotung
Johannes Anzengruber ist der Klassenprimus

INNSBRUCK. Das Stadtblatt hat seine Leserinnen und Leser eingeladen, die Arbeit der Innsbrucker Stadtsenatsmitglieder im Schulnotensystem zu bewerten. Über 1.000 User haben diese Möglichkeit genutzt und bieten so auch eine Momentaufnahme der politischen Arbeit. Im zweiten Teil der Umfrage dürfen Sie die Klubobleute und Gemeinderäte beurteilen. FaktenVon Sehr gut bis nicht genügend ging die Schulnotenskala bei der Stadtblatt-Umfrage. Neben den Ressortverantwortlichen Mitglieder Bgm. Georg Willi,...

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Die Altstadt und die nördliche Maria-Theresien-Straße sollen durch die Anbringung versenkbarer Poller vor Terroranschlägen geschützt werden. | Foto: Taxiarchos228
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Unendliche Geschichte
Das Dilemma mit den Pollern

INNSBRUCK. Könne versenkbare Poller der Sicherheit dienen? Seit 2017 geht die Stadt Innsbruck dieser Frage nach. Fakt ist: Die Kosten muss die Stadt Innsbruck tragen und Gestaltung in einer "hübschen Art und Weise" ist trotz zahlreiche Beschlüsse immer noch offen. Ein Rückblick auf eine wirklich lange Geschichte. Unendliche Geschichte 2017 gab es die Gemeinderatsentscheidung für die Sicherheitspoller, vier Jahre später diskutiert die Stadtpolitik die Frage, wer an der Verzögerung der Errichtung...

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Die Wiese rund um die Blutbuche ist aktuell gesperrt. | Foto: Thaler

Naturdenkmal
Zukunft der Blutbuche soll in den Gemeinderat

INNSBRUCK. Die Diskussion über das Gutachten und die Zukunft am Haus der Musik geht weiter. Nicht nur der Sadtsenat sondern auch der Gemeinderat soll sich mit dem 120-130 Jahre alten Baum beschäftigen. Die Stadtblatt-Berichte zum Thema Blutbuche gibt Rätsel auf, Gutachten sieht massive Sicherheitspläne Wird die Blutbuche gefällt? VerwunderungVerwundert zeigt sich die Alternative Liste über das Gutachten zur Blutbuche, das in der Stadtsenatssitzung am 11. August behandelt werden soll. "Einzelne...

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Die Innsbrucker Stadtsenatsmitglieder mir Ressortverantwortung. | Foto: IKM
Aktion 8

Politiker-Zeugnis (Umfrage)
Von "Sehr gut" bis "Setzen, fünf", Ihre Benotung ist gefragt

INNSBRUCK. Der Gemeinderat ist in der Sommerpause und auch der Stadtsenat macht einige Tage Pause. Der ideale Zeitpunkt, um die Arbeit der Stadtverantwortlichen einer Benotung zu unterziehen. Welche Schulnote geben Sie unserer Stadtführung? Ihr Zeugnis für die sieben Mitglieder der Innsbrucker Stadtregierung, fünf Mitglieder mit Ressort-Zuständigkeiten und zwei ohne Ressorts. Das ZeugnisBürgermeister Georg Willi; Ressort-Zuständigkeiten: Personal; Finanzen und...

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Beim zweiten Runden Tisch zur Sillschlucht verständigten sich die Teilnehmerinnen und -Teilnehmer unter anderem darauf, verschiedene innerstädtische Plätze probeweise für Veranstaltungen zu nutzen.

 
  | Foto: IKM/Dullnigg

Innsbrucker Polit-Ticker
Badehaus Rapoldipark, Sillschlucht-Alternativen, Sondergemeinderat

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Stadtsenat mit wichtigen Beschlüssen, weitere Reaktionen auf die Entscheidung der Landesaufsichtsbehörde und Gespräche zu Sillschlucht-Alternativen. Baden im RapoldiparkIm Rahmen des Kunstprojekts „Der Sommer der Makaken“ bekommt der Rapoldipark ein temporäres Badehaus. Das Badehaus kann ab Anfang Oktober an ausgewählten Abenden von privaten Kleingruppen zum Baden besucht werden. Die Architektinnen und Architekten Martina Moro, Fabian Lanzmaier, Lino Lanzmaier, Pia...

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Bozner Platz neu: der Akt kommt wieder in den Gemeinderat | Foto: IKM
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Bozner Platz
Neugestaltung wieder im Gemeinderat

INNSBRUCK. Eigentlich wären die letzten Entscheidungen für die Neugestaltung des Bozner Platzes auf der Tagesordnung gestanden. Die Kosten für die Planungsleistungen und die Reservierung von Bäumen in der Höhe von€ 281.195,96,-- wurden jedoch nicht beschlossen. Nach einem Minderheitenvotum der Freiheitlichen wird sich der Gemeinderat damit befassen. Der strenge Zeitplan für das Projekt wird sich verzögern. StadtsenatVier Punkte hätten die Mitglieder des Stadtsenats beschließen sollen....

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Hier könnte in Zukunft die „Urbane Kabinenbahn Innsbruck“ – wie sie von LH-Stv Ingrid Felipe und Stadträtin Uschi Schwarzl im Zuge der Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie präsentiert wurde - als klimafitte Verbindung ins Mittelgebirge langfahren. Für Innsbruck und Neos sprechen sich in einem gemeinsamen Antrag für eine Freihaltung und planungsrechtliche Sicherung der benötigten Trassen aus, bis die Entscheidung zur Projektumsetzung gefallen ist.
v.l.n.r. NEOS GRin Mag.a Julia Seidl, Für Innsbruck Wirtschaftsstadträtin Mag. Christine Oppitz-Plörer und Für Innsbruck Klubobmann und Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte, GR Mag. Lucas Krackl. | Foto: Foto und Bildmontage: Für Innsbruck, Visualisierung Schwebebahn: Land Tirol, Machbarkeitsstudie)

Innsbrucker Polit-Ticker
Die neue urbane Kabinenbahn, Gastgärtenmieten senken, Rad-Masterplan bei Aufsichtbehörde

INNSBRUCK. Aktuelle Beschlüsse aus dem Innsbrucker Stadtsenat, u. a. wird das Thema Begegnungszone Haus der Musik im Gemeinderat behandelt. Die Gastgärtenmieten sollen gesenkt werden, der Rad_masterplan-Beschluß wird von der Aufsichtsbehörde geprüft und so könnte die neue urbane Kabinenbahn aussehen.  WohnraumschaffungDer Stadtsenat befürwortete mehrheitlich, ein der Stadt gehörendes Grundstück in der Wiesengasse 19b in Pradl unentgeltlich der Innsbrucker Immobiliengesellschaft (IIG) zu...

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Der Stadtsenat sprach sich in der heutigen Sitzung einstimmig für die Neugestaltung des Angerzellgartens aus. | Foto: IKM

Aktuelles aus der Stadtpolitik
Mahnmal gegen Gewalt, Fischmarkt, Angerzellgarten

INNSBRUCK. In der heutigen Stadtsenatssitzung wurden wieder einige Themen besprochen und neue Pläne präsentiert. Unter anderem soll eine neue Skulptur als Mahnmal gegen Gewalt in Innsbruck aufgestellt werden.  Mahnmal gegen GewaltIm Bereich der Dreiheiligenkirche soll eine Skulptur als Mahnmal gegen Gewalt aufgestellt werden. Das Denkmal, gefertigt von Bildhauer Udo Rabensteiner, wurde von Theresia und Wolfgang Perauer in Auftrag gegeben. Deren Sohn, Michael Perauer, ist 2018 bei den Bögen...

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In Innsbrucker Gastgärten, wie hier beim FloJos in der Altstadt, gibt es die Fussball-EM live zusehen. Jetzt gibt es eine Ausnahme beider Sperrstunde. | Foto: FloJos

Fussball-EM
Gastgartensperrstunde geht in die Verlängerung

INNSBRUCK. Das Spiel ist aus, wenn der Schiedsrichter abpfeift. Und bei der Fußball Europameisterschaft kann das ab den Achtelfinal-Spielen schon mal auf erst nach 120 Minuten oder gar einem Elfmeterschießen sein. Gastgarten-Besucher vor den TV-Geräten dürfen jetzt auch sitzen bleiben, wenn das Spiel die übliche Sperrstunde überschritten wird. Lob für die Entscheidung kommt von der WK Innsbruck und Mesut Onay. Stadtsenatsbeschluß„Es freut mich, dass wir Einigkeit über die „Public...

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Die geplanten Maßnahmen verfolgen vor allem das Ziel, den Verkehr im Straßenraum rund um den Schulcampus Wilten zu beruhigen und den Bereich zu attraktivieren. | Foto: Stadt Innsbruck

Stadtpolitik
Verkehrsberuhigung und die Themen des Stadtsenats

INNSBRUCK. Rund um den Schulcampus Wilten soll der Verkehrsberuhigt werden und es gibt eine  neue Radverbindung im Bereich der Michael-Gaismair-Straße. Im Stadtsenat wurde u.a. die Terrassenerweiterung bei der Umbrüggler sowie die Kostenbeteiligung bei Ganzjahresnotschlafstellen beschlossen. Beratungszentrum NIKADODerzeit wird von den Tiroler Sozialen Diensten (TSD) ein Kontakt- und Beratungszentrum für alkoholkranke Menschen, kurz NIKADO genannt, in der Ing.-Etzel-Straße betrieben....

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Die Neugestaltung des Bereichs zwischen Messe Innsbruck und der S-Bahn-Haltestelle wird konkret. | Foto: Stadt Innsbruck

Innsbrucker Polit-Ticker
Streit um Aufsichtsräte und konkrete Pläne

INNSBRUCK. Die Stimmung in der Innsbrucker Parteienlandschaft vor der Gemeinderatssitzung ist einmal mehr angespannt und explosiv. Im Stadtsenat hat sich Bgm. Willi mit einem Vorschlag betreffend IKB-Aufsichtsratsmitglieder nicht durchsetzen können. Die Gemeindeaufsicht wurde in Zusammenhang mit dem Kontrollausschuss eingeschalten. Und es wird ein Gegenwind für die fossile rechts-konservative Verkehrspolitik geortet. StadtsenatNutzungskonzept Innrain West Unter dem Motto „Innsbruck an den Inn“...

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Erstellung des sogenannten „Masterplan Almen“ im Stadtsenat beschlossen.  | Foto: Schlechter
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Innsbrucker Polit-Ticker
„Masterplan Almen“ beschlossen

INNSBRUCK. Die Wirtschaftshilfe für heimische Unternehmen als politisches Schwerpunktthema, "3 Jahre Stillstand und kein Ende in Sicht" als Bilanzergebnis und Beschlüsse im Stadtsenat. WirtschafthilfeDen Stadtsenatsbeschluss zum Thema individuelle Abstimmung betreffend Mieterlass durch die IIG sieht die FPÖ Innsbruck und die Freiheitliche Wirtschaft Tirol, als Minimalerfolg der umfangreichen Forderungen der WK Innsbruck in Sachen Wirtschaftshilfe der Innsbrucker Unternehmer. Christian Huber,...

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Stadtpolitiker sehen im neuen Hofgartencafé Clubpotenzial und erinnern an alte Tage. | Foto: Hofgarten-Café

Innsbrucker Polit-Ticker
Die Politik und das Hofgarten-Café

INNSBRUCK. Die Forderung der Studentenvertreter in Sachen Hofgarten-Café werden von der Innsbrucker Politik aufgenommen. Den ausführlichen Stadtblatt-Bericht zur den Vorstellungen des ÖH-Vorsitzenden Johann Katzlinger (AktionsGemeinschaft) finden Sie hier. Die Idee von Innpromenaden-Kiosken und es gibt neue Impulse für einen Brückenschlag. Brücke an der SillmündungHelmut Buchacher, SPÖ Gemeinderat zeigt sich erfreut: „Die von mir beantragte Brücke für Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfaher...

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Maximal 225 E-Scooter, statt wie bisher 150 E-Scooter pro Betreiber sind in Innsbruck jetzt erlaubt. | Foto: Stadtblatt

Innsbrucker Polit-Ticker
Innsbruck läßt mehr E-Scooter zu

INNSBRUCK. Die Beschlüsse aus dem Innsbrucker Stadtsenat zu E-Scooter, Covid-Test-Container, Stadtwald-Trail Mühlau sowie einen Gemeinderatsantrag zum Thema Tilgung und Kritik am "Stadtforum". E-ScooterSeit dem Frühjahr 2019 gibt es in Innsbruck gewerblich betriebene E-Scooter, deren Betrieb in einer freiwilligen Vereinbarung mit den jeweiligen Betreibern geregelt wurde. Momentan ist ein Betreiber mit 150 Fahrzeugen in Innsbruck registriert. Nach einem probeweisen 24-Stunden-Betrieb, wird diese...

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Das Gratisparken an Samstagen in der Innenstadt läuft aus. WK-Innsbruck fordert eine Verlängerung, Innsbrucks Grüne sind dagegen. | Foto: Stadtblatt

Innsbrucker Polit-Ticker
Weiherburggasse/Alpenzoo: Parkgebührenerhöhung

INNSBRUCK. Die Themen des Stadtsenats. Keine grüne Unterstützung für das Gratisparken in der Innenstadt nach Ankündigung eines dringenden GR-Antrags, WK-Innsbruck fordert jedoch eine Verlängerung und Verwunderung über die 30er-Diskussion. Neue GastgärtenDer Stadtsenat beschloss einstimmig die Errichtung folgender vier Gastgärten: am neu verbreiterten Gehsteig vor der M+M Bar (Innstraße 45), vor dem Spezialitätengeschäft der Mair’s Beerengarten GmbH (Herzog-Friedrich-Straße 15), in der...

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Gemeinderat, Ausschüsse, Stadtsenat, Koordinationsgruppe und ein neues Format sorgen für einen vollen Terminkalender. | Foto: zeitungsfoto.at

Stadtpolitik
Neue Gesprächsrunden füllen politischen Terminkalender

INNSBRUCK. In Sachen Stadtpolitik soll ein weiteres Mitbestimmungs-Format für die Parteien eingerichtet werden. Neben den bekannten Gremien wie Gemeinderat, Stadtsenat und gemeinderätlichen Ausschüssen gibt es in Innsbruck bereits eine Koordinationsgruppe, diese tagt in der Regel wöchentlich und besteht aus allen Stadtsenatsmitgliedern sowie den Klubobleuten des Innsbrucker Gemeinderates. Bürgermeister Georg Willi lädt jetzt zu einem neuen Format, ähnlich der Gespräche zum von ihm initiierten...

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Bürgermeister Georg Willi verkündete das Ende der Koalitions vor 12 von 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäten. | Foto: zeitungsfoto.at
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Stadtpolitik
Koordinationsgruppe mit "Wahlkampffieber" mit Videos

INNSBRUCK. „Wenn Du mal nicht weiter weißt, dann bilde einen Arbeitskreis.“ So der uncharmante Spruch, der gerne in Unternehmen bei strittigen Entscheidungsfragen kursiert. Woher der Spruch genau stammt, läßt sich nicht eruieren. In der Stadtpolitik soll nicht ein Arbeitskreis die Zukunft bestimmen, sondern eine Koordinationsgruppe. KoalitionsendeAnlaß dafür ist das Ende der Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ, verkündet von Bürgermeister Georg Willi im Rahmen der...

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Maßnahmen zur Aufenthaltsqualität sind Teil des Corona Wirtschaftsimpulspaket 2021, Teil 1. | Foto: Stadtmarketing

Stadtpolitik
Corona Wirtschaftsimpulspaket 2021, Projekte und Zahlen

INNSBRUCK. Der Gemeinderat beschäftigt sich am Donnerstag auch mit dem Corona Wirtschaftsimpulspaket. Im Mittelpunkt stehen vor allem strukturelle Maßnahmen wie ein Medien- und Kommunikationspaket um 75.000 Euro, das Standortmanagement um 350.000 Euro, Maßnahmen zur Aufenthaltsqualität für 100.000 Euro sowie die Unterstützung des Davis Cup mit 50.000 Euro. StadtsenatentscheidungVon Seiten des Stadtsenats wird in einer Aussendung festgehalten: Um die Wirtschaft in Innsbruck während der...

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Innsbruck und AirBnB, eine lange Geschichte,d ie jetzt um eine Taskforce erweitert wird. | Foto: Stadtblatt
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Die Taskforce AirBnB

INNSBRUCK. AirBnB und Innsbruck ist eine lange Geschichte, die um eine weitere Facette reicher ist. "Die Stadt Innsbruck richtet jetzt eine Taskforce AirBnB ein." Ein kurzer Blick auf das Thema AirBnB in der Landeshauptstadt. AirBnB Angebote"Dieses kleine, gemütliche Apartment mit Blick auf die Nordkette liegt am Ufer des Inns, im Zentrum von Innsbruck, in einem der ältesten und charmantesten Stadtteile. Es ist ein perfekter, komfortabler Rückzugsort für 2 Personen, die Innsbruck erleben und...

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Im Jänner entscheidet der Gemeinderat über die Bürgermeisterstellvertreterfunktion. | Foto: zeitungsfoto.at
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Stadtsenat
Vizebürgermeisterkandidatur führt zu Personalrochade

INNSBRUCK. In der Gemeinderatssitzung im Jänner wird wieder gewählt. Es wird über die Funktion der ersten Bürgermeisterstellvertreterin bzw. des ersten Bürgermeisterstellvertreters abgestimmt. StadtsenatsmitgliedDie vorgeschlagene Person muss dem Stadtsenat angehören. Das führt jetzt zu einer Personalrochade bei der FPÖ. Neben dem neuen Stadtrat Markus Lassenberger wird auch Stadträtin Elisabeth Mayr von der SPÖ als Vizebürgermeisterkandidatin antreten. Die weiteren Mitglieder im Stadtsenat...

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Uschi Schwarzl bei der Angelobung mit Landeshauptmann Günther Platter. | Foto: Stadtblatt

Statregierung
Koalitionspartner kündigen Abwahl an

INNSBRUCK. Knalleffekt in der Innsbrucker Stadtregierung. Die Koalitionsparteien ÖVP-Innsbruck, SPÖ Innsbruck und Für Innsbruck haben für die Gemeidneratssitzung die Abwahl von Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl angekündigt. Der Bürgermeister verweigert das Gespräch mit Koalitionspartnern. GesprächeIm Rahmen des gestrigen Gespräches mit Bürgermeister Willi und Vizebürgermeisterin Schwarzl über die künftige Führung des Verkehrsressorts wurde vereinbart, dass die Grünen neue Erkenntnisse vorlegen...

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